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UFSL FSRV/0011-L/11Werden typische Privataufwendungen als betrieblich veranlasst behandelt und Barerlöse nicht erfasst, besteht ein begründeter Verdacht auf Begehung einer Abgabenhinterziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.05.2012

…Jahre 2003 bis 2005 Abgabenverkürzungen von 27.437,37 € festgestellt worden seien, die aus angeblich nicht in der Buchhaltung erfassten und somit zugeschätzten Barerlösen und der teilweise privaten Beschäftigung einer im Betrieb arbeitenden Dienstnehmerin resultierten. Dem aus der Nichtbekämpfung der vorgenommenen Zuschätzungen gezogenen Schluss…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 1/4

…1-4): Im Folgenden werden hier nur die berufungsrelevanten Besprechungspunkte (Schwangerschaftsabbrüche und Führerscheinuntersuchungen) wiedergegeben. 1. Barerlöse: Der Berufungswerber sei neben dem Tätigkeitsfeld als Allgemeinmediziner auch auf Schwangerschaftsabbrüche spezialisiert. Auf der vom Berufungswerber betriebenen Homepage seien Spezialinformationen um die Schwangerschaft (Schwangerschaftsberatung und Schwangerschaftsabbruch) detailliert dargestellt worden…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 2/4

…des Verfahrens des jeweiligen Jahres aufgehoben und die ursprünglichen Bescheide in Kraft gesetzt werden. Zum Punkte "Vorliegen von schweren materiellen als auch formellen Mängel im Prüfungszeitraum" Seite 1 Punkt 1 Barerlöse...11-er Absatz des Besprechungsprogrammes: "Weiters ist aufgrund der vorliegenden DIN-A5 Hefte ersichtlich…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 3/4

Antw: Die Übergabe von Medikamenten an Herrn Dr. N erfolgte persönlich und zwar in meiner Ordination. Herr Dr. N leitete dann die Medikamente entweder an die Sammelstelle in Wien weiter, oder aber verwendete er solche Medikamente auch in seiner Tierarztpraxis, vorausgesetzt diese Produkte waren auch…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 4/4

…welche als nicht richtig bzw. nicht vollständig einzustufen sind, als Berechnungsgrundlage heranzuziehen, kann aber ebenfalls nicht zu richtigen Ergebnissen führen. Hinsichtlich der Barerlöse für SSA gibt es, wenn auch nur sehr mangelhafte, Uraufzeichnungen (drei Kassaeingangsbücher). Aus den wenigen vorhandenen Grundlagen (Kassa-Eingangsbelege) ergeben sich folgende…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 1/4

…Unterlagen des Bw. festgestellt worden, welche sich zu seinem Nachteil ausgewirkt hätten (Überhänge zugunsten des Unternehmens). Auch für den Vermietungsbereich waren nach den Feststellungen des Prüfers die Barerlöse nicht täglich erfasst worden. Die Aufzeichnungen waren monatlich durch Aufsummierung der Ausgangsrechnungen erstellt worden. Die gewerbliche Frühstückspension…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

…SZ nicht nur gerechtfertigt sondern geboten war. Vorweg ist festzuhalten, dass den im Zuge des Prüfungsverfahrens getätigten Ausführungen des Bw. zur Methodik der Erfassung bzw. Aufzeichnung seiner Barerlöse Glauben geschenkt wird. Seine Angaben in der Niederschrift vom 25. Nov. 1997 bieten keinen Anlass zur Annahme…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 3/4

…zuzustimmen, dass er nicht verpflichtet ist, Durchschriften von den ausgefertigten Rechnungen anzufertigen. Diesfalls muss er allerdings auf andere geeignete Weise sicherstellen, dass die vereinnahmten Barerlöse täglich vollständig erfasst werden. Wurden tatsächlich Rechnungsdurchschriften erstellt, ist er jedenfalls verpflichtet, diese Urbelege den Bestimmungen der BAO entsprechend aufzubewahren (…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 4/4

Zunächst ist anzumerken, dass der Bw. im Prüfungsverfahren zwei Mal persönlich angegeben hat, die EG-Wohnung ab 1995 verstärkt privat genutzt zu haben. Einem Aktenvermerk in den Prüferunterlagen ist zu entnehmen, dass er sich bereits beim ersten Kontakt mit dem Prüfer zu Prüfungsbeginn im August…

UFSW RV/2626-W/07Griffweiser Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2008Teil 2/2

umsatzsteuerpflichtig ist und dem Einzelunternehmen zuzuordnen war. j) Barerlöse nicht erklärt (s. o.) k) Umsatzsteuerpflichtige Erlöse (ATS 16.822,28 und 22.324,72 brutto) wurden als steuerfrei in den Aufzeichnungen erklärt . l) Das Blatt 3 des Kontoauszuges v. 19.1.01, sowie der belegmäßige…

UFSF RV/0003-F/08Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2013Teil 2/2

…festgestellt. Die durchgeführten Mengenrechnungen 2001 - 2004 erfolgten ohne Berücksichtigung von Bestandsveränderungen (siehe dazu Tz 1 - Mängel der Buchhaltung). Weiters ist festzustellen, dass für einen erheblichen Teil der Umsätze (Barerlöse) keine Ausgangsrechnungen, sondern lediglich Kassaquittungen vorliegen, welche keine entsprechenden Angaben über die Art des Umsatzes enthalten…

UFSW RV/1178-W/12Hilfsbetrieb eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

… Ausgangsrechnungsnummer würden teilweise fehlen; in den Jahren 2005 und 2006 seien Barerlöse angefallen, die aus nichtnummerierten Arbeitsscheinen/Rechnungen stammen würden. Die Amtspartei erließ den Feststellungen des Prüfers folgend Bescheide betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 2005 bis 2008 und setzte die Umsatzsteuer für die…

UFSL FSRV/0027-L/11Nichterklärte zusätzliche andere (gewerbliche) Einkünfte eines Pensionisten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.02.2013

…12) zugestanden habe, in den Jahren 2003 und 2004 - für eine Tätigkeit als Baukoordinator beim Umbau eines Fitnessstudios - neben seinen laufenden Pensionseinkünften Gelder [laut Kontrollmitteilung zur StNr. 53-34 vereinnahmte Barerlöse iHv. 16.000,00 € im Jahr 2003 bzw. 4.375,00 € im…

UFSW RV/2540-W/09Schätzung des Betriebsergebnisses im Gaststättenwesen (u.a. Bar u. Separee) mangels Mitwirkung des Abgabepflichtigen sowie Mängel der Grundaufzeichnungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2011

…Prüfungshandlungen in der Folge auf die Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer für die Jahre 2006 bis 2007 ausgedehnt. Im Zuge der Prüfung wurden die Besteuerungsgrundlagen mangels Grundaufzeichnungen sowie aufgrund von ,in unvollständigen Schmierzetteln ausgewiesenen geringfügigen Barerlösen' im Schätzungsweg ermittelt. Die Umsätze und Gewinne wurden entsprechend dem…

UFSI RV/0556-I/08Ermittlung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage auf Basis Kassabuch und Konten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2010

…Es ist daher davon auszugehen, dass die ehemaligen Betreiber nicht alle Barerlöse aufgezeichnet haben. Es wurden daher Erlös-Zuschätzungen in Höhe der jeweiligen festgestellten Kassenfehlbeträge gemacht. [Grafik] Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Betriebsprüfers und erließ Bescheide über die Festsetzung von Umsatzsteuer für die Monate…

UFSW RV/2619-W/07Griffweiser Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2008Teil 2/2

…Bankgutschrift 1999 betreffend die OEG (S 31.040) wurde bisher nicht erklärt und auch nicht belegmäßig aufgeklärt. In den Jahren 2001 bis 2004 wurden vom Bw. als Einzelunternehmer nicht erklärte Barerlöse wie folgt festgestellt: 2001 iHv. S 22.000,- und S 37.500,- , 2002 iHv…

UFSI RV/0263-I/06Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Besteuerung von Spekulationsgeschäften mit Wertpapieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2008

…Für die Jahre 1995 bis 1998 seien die Buchhaltungskonten und Belege nur mehr teilweise zur Verfügung gestanden. Die vorgefundenen Erlösaufzeichnungen seien mangelhaft. Die Barerlöse im Hauptbetrieb würden wöchentlich abgerechnet. Es gebe einen Ausdruck der Schankanlage pro Monat; dabei würde die Monatssumme der einzelnen Erlösgruppen aufgezeichnet…

UFSI RV/0033-I/06Konkretisierung der Wiederaufnahmegründe nach einer Wiederholungsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2008

…die sich auf § 147 BAO in Verbindung mit § 99 Abs. 2 FinStrG stützte. Bei dieser Prüfung kam es zu Zuschätzungen bei den Biererlösen (1996: 79.167 S, 1997: 76.667 S, 1998: 29.167 S) auf Grund von nicht verbuchten Wareneinkäufen. Die übrigen Getränkeumsätze wurden…

UFSW RV/0569-W/02Schätzung aufgrund von ungeklärten Einlagen, Verwandtendarlehen und auf Grund von Kassafehlbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2004Teil 1/2

…Gewinnfeststellungsbereich um diese Beträge korrigiert wird und im Vorsteuerbereich jene Teile anzuerkennen, die zweifelsohne Betriebsausgaben darstellen. Das Finanzamt holte daraufhin eine Stellungnahme der Betriebsprüfung ein: 1A) der Berufung Zusammenfassung der Barerlöse: a) Tatsache ist, dass der tatsächliche Kassenstand nicht mit dem wirklichen übereinstimmt und Geschäftsvorfälle…

UFSW RV/1405-W/09Hinzuschätzungen auf Grund festgestellter Kassafehlbeträge, das als Verrechnungskonto geführte Konto ist ein Kassakonto.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013

…des Kassakontos erstellt wurden. Die Betriebsprüfung konnte damit die richtige und vollständige Erfassung der Geschäftsfälle nicht überprüfen. Unter Beachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse - der formellen Mängel der Buchführung (fehlende Buchungsbelege) und der materiellen Mängel der Buchführung (monatlich zusammengefasste Erfassung der Barerlöse, ein negativer Stand am…