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UFSW RV/2497-W/07Ausbuchung einer möglicherweise verjährten Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…18.10.1989, 88/13/0198). Der Wille, die verjährte Schuld nicht mehr zu tilgen, manifestiert sich erst durch die entsprechende Ausbuchung im Rechenwerk gegenüber der Außenwelt (VwGH 18.10.1989, 88/13/01 98). Eine verjährte Schuld ist abzuschreiben, sobald Gewissheit besteht, dass von…

UFSG RV/0823-G/08Ausbuchung einer verjährten Verbindlichkeit (hier: Kommunalsteuerschuld)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…Kommunalsteuerverbindlichkeiten an die Gemeinde W zu den geprüften Bilanzstichtagen wie folgt aushafteten: | | 31.3.2003: | 31.3.2004: | 31.3.2005: | Verbindlichkeit KommSt | 192.836,93 | 223.414,23 | 142.336,33 | Ausbuchung wegen Verjährung lt…

UFSF RV/0067-F/11Zulässigkeit der Wertberichtigung (Ausbuchung) von Forderungen gegenüber einem verbundenen polnischen Unternehmen wegen nachträglich (in der Berufung) behaupteter Uneinbringlichkeit (Bilanzberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, Adresse, vertreten durch die steuerl. Vertretung, gegen die Bescheide des Finanzamtes X betreffend Körperschaftsteuer 2008 und 2009 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) hat am…

UFSL RV/0907-L/10zahlungsunfähiger Berufungswerber - Vorsteuerrückrechnung und gewinnerhöhende Ausbuchung von Verbindlichkeiten, behaupteter Amtshaftungsanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…Die Verbindlichkeit ist nicht mehr als werthaltig zu beurteilen. Es sind daher auch die Voraussetzungen für die erfolgswirksame Ausbuchung und Berichtigung der Verbindlichkeit im Hinblick auf das ertragsteuerliche Ergebnis zum 31.12. 2008 gegeben. Steuerliche Auswirkung | Gewinnerhöhung | 2008 | a) | 1,188…

UFSI RV/0184-I/02Forderungswertberichtigung, Ausbuchung einer Verbindlichkeit, verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2003

…nicht mehr zu rechnen war (vgl. VwGH 27.98.2000, 96/14/0141). Die Ausbuchung der Verbindlichkeit erfolgte daher zu Recht und die Berufung war in diesem Punkt abzuweisen.   Aufgrund der o.a. Entwicklung des Verrechnungskontos ist die ausgebuchte Verbindlichkeit nicht mit der in…

UFSG RV/0046-G/04Gänzliche Abschreibung von Kundenforderungen ohne unternommene Einbringungsversuche im Jahr der Entstehung der Forderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2004

…liefert für sich allein noch keinen Beweis für die mangelnde Rechtmäßigkeit der Forderung des Bw. und damit auch keine Begründung für die strittige Ausbuchung des gesamten Forderungsbetrages per 31. Dezember 2000. Bezüglich der in der mündlichen Berufungsverhandlung unter Bezugnahme auf die Aussage des ehemaligen Geschäftsführers…

UFSG RV/0407-G/06Der Verzicht auf die Verrechnungsforderung gegenüber einem Gesellschafter stellt eine verdeckte Ausschüttung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2008

…2004/14/0066). Ein unter solchen Umständen erfolgtes Unterbleiben von Einbringungsmaßnahmen liegt in der Ausbuchung der Forderung und im endgültigen Verzicht der Forderung anlässlich der Erstellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2004 im Jahr 2005. Eine Saldierung der Forderung an FP im Zuge des Abschlusses…

UFSF RV/0235-F/02Zulässigkeit einer amtswegigen Wiederaufnahme des Verfahrens; Abzugsfähigkeit der Abbruchkosten sowie des Restbuchwertes als (nachträgliche) Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der HW gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer für das Jahr 2000 sowie Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2000 vom 7. August 2001 entschieden: 1.) Die Berufung betreffend Einkommensteuer für…

UFSK RV/0237-K/07Sanierungsgewinn bei Betriebsübertragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2009

…Abfolge als erfüllt anzusehen. Die Sanierung sei vor bzw. zeitgleich mit der Veräußerung der betrieblichen Grundlagen erfolgt. Der Zeitpunkt der formellen Ausbuchung der Forderung sei in wirtschaftlicher Betrachtungsweise als irrelevant zu bezeichnen. Die Schulden zum 31. Dezember 2001 seien im Jahr 2002 durch den Veräußerungserlös…

UFSW RV/1146-W/05Ertragsteuerliche Behandlung von nicht behobenen Geschäftsanteilen ausgeschiedener Mitglieder von Genossenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…außerbilanzmäßigen Abzug dieser Beträge. Zusammengefasst wurde im wesentlichen als Begründung vorgebracht, dass die Vereinnahmung der ehemaligen Geschäftsanteile durch die Ausbuchung der entsprechenden Verbindlichkeiten gegenüber den ehemaligen Genossenschaftern über a.o. Ertrag schon deshalb nicht als eine betrieblich bedingte Vermögensvermehrung angesehen werden könne, weil hierin kein…

UFSF RV/0274-F/03Zeitpunkt der Vermögensvermehrung bei Forderungsverzicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…der Ausbuchung einer Forderung gegenüber einer bestimmten Arbeitnehmerin gelegen sei. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Entscheidung vom 7.10.2003, Zlen. 99/15/0257, 0258-6, die Berufungsentscheidung der Finanzlandesdirektion wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes aufgehoben. Begründend führte das Höchstgericht aus, das Wissen um die Ausbuchung der…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…über ATS 115.000,00 zum Konto 4711. Zwei exemplarische Zahlungsnachweise zur Kfz-Versicherung, Abbuchungen vom Konto 4711. Abschrift des vom Bw mit der BUWOG geschlossenen Mietvertrages bezüglich eines PKW-Einstellplatzes. Das Mietverhältnis begann am 01.01.1981. Überblick als Excel-Tabelle über die Jahre…

UFSG RV/0355-G/02Keine Zurechnung eines ungeklärten Vermögenszuwachses wegen unzureichender Sachverhaltsfeststellung zur Mittelherkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…waren die zu Grunde liegenden Vorgänge allerdings nicht hinreichend nachvollziehbar gewesen. Der Bw. hatte die PE-Buchungen mit erforderlich gewordenen Bilanzbereinigungen erklärt. Tatsächlich handle es sich bei den fraglichen Buchungen nämlich um nachgeholte Ausbuchungen von tw. bereits Jahre zuvor beglichenen Lieferverbindlichkeiten (LIV) bzw. getilgten Leihgeldern…

UFSW RV/1129-W/02Entnahmen über das Gesellschafterverrechnungskonto als verdeckte Ausschüttung, Abschreibung einer nicht existenten Forderung, privative Schuldübernahme einer nichtexistenten Verbindlichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003Teil 1/2

…das Verrechnungskonto V getätigten Entnahmen lediglich einmal im Jahr 1991 mit S 25.480 verzinst wurden; - die Ausbuchung der Verbindlichkeit von S 457.647,67 nicht als Einlage zu qualifizieren ist, weil die Verbindlichkeit schon zum Zeitpunkt ihrer Einstellung in die Bilanz (vor 1989) mit…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 3/7

Aus dieser Argumentation ist wiederum nicht zu ersehen, weshalb die Ausbuchung als sonstiger Aufwand vorgenommen wurde. Weder wurden Belege noch andere Schriftstücke vorgelegt, die zum einen die Zusammensetzung des Betrages erhellen und zum anderen die Betriebsausgabeneigenschaft zumindest (nachprüfbar) glaubwürdig erscheinen lassen. Die Vorlage der Kontenausdrucke…

UFSW RV/0546-W/02Nichtabzugsfähigkeit von Zahlungen an eine Domizilgesellschaft mit dem Sitz in Panama gemäß § 162 BAO; Forderungsausfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004Teil 2/2

…praktisch "verzichtet" hat, bleibt deshalb im Dunkeln. Eine aufwandswirksame Ausbuchung der Forderung im Jahre 1995 ist aus den oben dargestellten Gründen auf jeden Fall nicht gerechtfertigt. 3.) Zuletzt wird in Bezug auf den von der Bw. in ihrem Schriftsatz vom 8. Oktober 1998 gestellten Antrag…

UFSW RV/0027-W/09Die Verhängung des ersten Säumniszuschlages erfolgte gemäß § 217 Abs.1 und 2 BAO als objektive Säumnisfolge zu Recht,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…und 2 BAO im Betrage von € 537,01 vorgeschrieben. Dagegen erhob die Bw. fristgerecht Berufung. Sie beantragte die "Ausbuchung" des vorgeschriebenen Säumniszuschlages mit nachstehender Begründung: Die von ihr termingerecht an die Bank weitergeleitet Gebühr, wäre von diese, aufgrund der zum Fälligkeitstag nicht gegebenen Kontodeckung…

UFSF RV/0133-F/07Abgrenzung, Anzahlungsrechnung, Vorausrechnung, Schätzungsbefugnis;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008

…687,12 brutto (netto 148.072,60, USt 29.614,52) als uneinbringlich ausgebucht. (Kürzung Umsatz 128.567,30; sonstige Berichtigung -20.511,34) Die Ausbuchung dieser Forderung erfolgte aufgrund eines Konkursediktes vom LG Innsbruck [...] betreffend Hr. Pc, ADR2. Bisher wurden keine Ausgangsrechnungen betr. Hr…

UFSW RV/1616-W/06Wegfall einer betrieblichen Schuld aus privaten Gründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2007

…wobei es zur Begründung auf die Feststellungen der Außenprüfung verwies. Im Bericht des Prüfers wird - soweit berufungsgegenständlich - ausgeführt, die erfolgsneutrale Ausbuchung der Darlehensschuld an den Vater stelle keinen Anwendungsfall des § 3 Abs 1 Z 16 EStG dar. Es handle sich vielmehr um einen ao Ertrag…

UFSI RV/0517-I/02Unrichtige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers in der Rechnung und Buchnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2004Teil 2/2

…1997 (lt. Tz 24 b des Bp-Berichtes) hätte daher die aufgrund der angenommenen Gegenverrechnung in gleicher Höhe zu erfolgende Ausbuchung der Kundenforderung erfolgsneutral gegenübergestellt werden müssen. Der vom Finanzamt angenommene Zahlungsausgleich über 1,366.664 S hat somit im Jahr 1997 nicht stattgefunden. Damit…