…dass der Bw. die Finanzierung einer Lebensversicherung für den behinderten Sohn geleistet hätte, damit dieser später dem Staat nicht zur Last fallen solle. Der Monatsverdienst des Sohnes wäre immer unter der Armutsgrenze gelegen. Obwohl es für den Bw. finanziell nicht einfach sei, wolle er dem…

…400 € monatlich einen Unterhalt zahlen. Nach Eintritt ihrer Pension hätten sie sich dann an der Armutsgrenze befunden. Die Beschäftigung in Österreich als diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester habe nur einen "vorübergehenden" Charakter.Sämtliche Freizeit und Wochenenden habe die Bw. im Kreis ihrer Familie in Brno…

…von € 700,00 bis € 900,00 und ihre Unterhaltsverpflichtung gegenüber ihren einkommenslosen Ehegatten. Zudem müsse sie ihre pflegebedürftige Mutter finanziell unterstützen. Die Bw. lebe an der Armutsgrenze. Sie bereue sehr, einen falschen Weg gewählt zu haben um monatlich zusätzliches Geld zu verdienen. Schließlich…

…möglich und zumutbar gewesen den Wohnsitz nach W. zu verlegen. Die Kosten für eine angemessene Wohnung sowie Unterhaltsaufwendungen für die Gattin und Sohn in W. hätten ein Leben unterhalb der Armutsgrenze von ca. € 17.000,-- jährlich (lt. Bericht über die Armutsgefährdung in Österreich, BMSG…

…bloß noch Schulden, die weiter wachsen, obwohl sie von ihren ASVG-Pensionen so viel wegzahlen, dass sie unter der Armutsgrenze leben. Obwohl die GesmbH und damit auch die Aktiengesellschaft vermögenslos sind, können sie nicht im Firmenbuch gelöscht werden, da es noch das seinerzeitige Betriebsgebäude gibt…

…Das, so meine ich, ist ungebührlich und unbillig. Es ist logisch und nachvollziehbar, dass ich mich um die Kinder mit ohnehin an finanziellen Mitteln unterhalb der Armutsgrenze befassen muss, da ich niemand für die Kinder habe, der auf diese aufpassen würde, sodass ich auch derzeit…

…angekreuzt" habe. Das Finanzamt werde daher ersucht, diesen Fehler zu korrigieren. Er lebe mit seiner Gattin an der Armutsgrenze und könne den Betrag in Höhe von € 484,72 nicht zurückzahlen. Neben seiner Invaliditätspension habe der Bw. seit 14 Jahren keine weiteren Einkünfte erzielt. Seine…

…10% MWSt + 66 Euro Betriebskosten)! Die Wiener Wohnung war ebenso privat wie diese hier in ...! Wenn ich nun auch Gas + Strom von meiner Pension bezahle, bleibt mir zum Leben pro Monat 215 Euro und das ist bei weitem unter der Armutsgrenze!!!" Mit Berufungsvorentscheidung vom 25…

…Wie gedenken Sie zu wissen, wie ich meinen Lebensunterhalt zu bestreiten versuche und ich mit weit weniger als die gesetzliche Armutsgrenze zum Leben vorsieht mein Auskommen finden muss. Ich stelle hiermit noch einmal und unwiderruflich fest, dass vom Finanzamt Kbg-HI-Tu die Intention betrieben…

…Fall hätte jede Ratenzahlung, selbst in noch so geringer Höhe, eine außergewöhnliche Auswirkung auf die wirtschaftliche Situation des Bw., da dessen Einkommen bereits der Armutsgrenze nahe komme. Würde es sich bei dem Einkommen des Bw. um Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit handeln, wäre dieses nicht einmal…

…wäre ein Überleben meiner Familie nicht möglich gewesen. Mein Einkommen ist in all den Jahren stets in der Höhe der für die Armutsgrenze typischen Summe gewesen. Was meine Lebensumstände anbetrifft, habe ich denke ich in meinem Berufungsschreiben diese doch etwas klargestellt und das Bild zurechtgerückt…

…darf keinen Strafcharakter beinhalten. Bei f(gemeint g ) sind keine Kriterien erkennbar, die eine Schätzung in der vorgenommenen Höhe rechtfertigen. Weder ist ein Vermögenszuwachs feststellbar (er lebt an der Armutsgrenze), noch lässt sein äußeres Erscheinungsbild (Kleidung) auf entsprechendes Einkommen schließen. Die Tatsache, dass f(gemeint…

…festzustellen, um der Oberbehörde überhaupt Maßgaben zu geben und nachvollziehbar zu machen, dass die Rückforderung der Familienbeihilfe der an der Armutsgrenze lebenden Familie in Österreich unbillig treffen würde. Die Behörde hat es auch unterlassen, die familiären Verhältnisse hinsichtlich der im gleichen Haushalt lebenden Ehegattin festzustellen…

…| 0,4 | P.Jo (*19.2.1998) und P.Si (*18.1.2000) | Summe der Gewichtungsfaktoren: (1 + 0,8 + 0,8 + 0,6 + 0,4 + 0,4) = 4 | Armutsgrenze x Summe der Gewichtungsfaktoren = € 34.686,72 | &nbsp…

…und Rechtsprechung liegt aber nicht vor, wenn - wäre nur Sie allein erwerbstätig und würde sich Ihr Ehemann der Kinderbetreuung widmen - das fiktive Familieneinkommen sowohl über dem pfändungsrechtlichen Existenzminimum als auch über der Armutsgrenze läge." Mit Fax vom 25.7.2007 antwortete die Bw. wie folgt: …

…in irgendeiner Weise auseinanderzusetzen. Damit werde dem Einschreiter (der als Sozialhilfebezieher unter der Armutsgrenze lebe), nunmehr bereits jahrelang ein gesetzlich zustehender Teil der Mietzinsbeihilfe in gesetzwidriger Weise verweigert. In der gegenständlichen Bescheidbegründung werde von der Abgabenbehörde erster Instanz die Behauptung erhoben, dass bei der Berechnung…

…wie vom Finanzamt angenommen 111.186 S, sondern 84.023,64 S betrage. "Weil ich bei ständig wachsendem Schuldenberg gezwungen bin, weit unter der Armutsgrenze zu leben, bitte ich abermals um Gewährung der höchstmöglichen Mietzinsbeihilfe..." Über die Berufung wurde erwogen: Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens…

…teilzeitbeschäftigt gewesen sei, auch nicht groß wäre, seien beide genötigt auch im Alter einer Tätigkeit nachzugehen, um nicht an der Armutsgrenze leben zu müssen. Deshalb werde auch die Berufungswerberin von beiden Ehegatten gemeinsam betrieben, wobei die Tätigkeit des Ehegatten C grundsätzlich unentgeltlich erfolge. Da kein…

…als unbegründet ab. Nach Ansicht des Finanzamtes wären bei Zahlungen, die nicht an persönlich Hilfsbedürftige geleistet wurden von der Bw. zu prüfen gewesen, ob die Armutsgrenze überschritten worden sei. Da dies nach den Angaben der Bw. nicht geschehen sei, sei zu anzunehmen, dass Zahlungen auch…

…teilzeitbeschäftigt gewesen sei, auch nicht groß wäre, seien beide genötigt auch im Alter einer Tätigkeit nachzugehen, um nicht an der Armutsgrenze leben zu müssen. Deshalb werde auch die Berufungswerberin von beiden Ehegatten gemeinsam betrieben, wobei die Tätigkeit des Ehegatten PR grundsätzlich unentgeltlich erfolge. Da kein…