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21 018 Treffer406 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 1/2

…Der UFS habe in einem anderen Fall auch den Forstwegebau nicht als Grund für eine außerordentliche Waldnutzung gesehen. Das Fernziel einer Eigenjagd spreche für persönliche Motive. Die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit sei sicher betrieblich bedingt, stelle jedoch keineswegs das Abwenden eines schweren wirtschaftlichen Schadens dar. Der…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 2/2

…oder unabdingbar waren oder der Abwehr eines sonstigen ihm oder seiner Familie drohenden Schadens dienten, sondern der intendierten stetigen Vergrößerung des Forstbetriebes. Wie der VwGH dazu in ständiger Rechtsprechung judiziert bzw. den oben angeführten Sachverhalten entnommen werden kann, ist das Vorliegen eines "begünstigungsfähigen Überhiebes" nur…

UFSW RV/1778-W/06Abgabennachsicht zur Erreichung eines außergerichtlichen Ausgleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2007

…Umstand, daß eine Nachsicht durchaus mit den öffentlichen Interessen der Abgabeneinhebung vereinbar sein kann, angestellt werden müssen, da die Vorschriften über eine Nachsicht sinnlos wären, wenn die Gesamtsteuerrechtsordnung keinen anderen Zweck verfolgte als den, alle Abgaben ausnahmslos einzubringen. Die Abwendung eines drohenden Privatkonkurses und Ermöglichung…

UFSW RV/1841-W/041. Höhe eines Sanierungsgewinnes 2. Wiederaufnahme des Verfahrens 3. Darlehen eines Rechtsanwaltes an einen Klienten als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2006Teil 1/3

…Dies zum einen, da die Berufshaftpflichtversicherung bei Vorliegen dieses Sachverhaltes in keinem Falle eine Deckung des Schadens gegeben hätte. Es galt sohin einen Maximalverlust in Höhe des Darlehens sowie Zinsen zu gewähren, dies vor dem Hintergrund drohender Insolvenz mit einem zu diesem Zeitpunkt vorsichtig geschätzten…

UFSW RV/1949-W/09Abbruchskosten eines abgewohnten Objektes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…keine Kosten einer Sanierung; ein Abriss könne wohl keinesfalls als Sanierung angesehen werden. Anstelle des abgerissenen Gebäudes sei kein anderes errichtet worden und sei eine solche Errichtung zum damaligen wie jetzigen Zeitpunkt nicht geplant gewesen bzw. geplant. Die Bw. sei zur Abwendung von drohenden Klagen…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 1/2

…allen Mitteln aufzuholen. Grundsätzlich haben der AN und der AG die Pflicht, sich ab Kenntnis von drohenden Verzögerungen und deren Ursachen gegenseitig ehestmöglich darüber zu informieren und einvernehmlich alle Vorkehrungen zur Abwendung einer derartigen Verzögerung zu treffen. Der AG hat das Recht, jederzeit Terminkontrollen vorzunehmen…

UFSK RV/0303-K/06Zahlungen aus einer schlagend gewordenen Bürgschaftsübernahme als agB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…dem Grunde übernommen, damit dieser die für ihn und seine Familie bedrohliche finanzielle Notlage bis zu Erlangung einer neuen Erwerbstätigkeit überbrücken habe können. Keinesfalls diente die Bürgschaftserklärung der Abwendung eines drohenden Insolvenzverfahrens. Im Zuge weiterer Sachverhaltsermittlungen wurde CK zur gegenständlichen Thematik am 22. Mai 2007…

UFSL RV/1170-L/08Dreijahresverteilung einer Pensionsabfindung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…Unternehmen der Abfindung zugestimmt, welche im Februar 2006 ausbezahlt worden sei. Die abgefundenen Pensionszusage würden aus den Jahren 1992 und früher stammen. Die Pensionsabfindung sei von der pensionsauszahlenden Firma dem laufenden Lohnsteuertarif zu unterwerfen gewesen. Da es sich jedoch um eine Entschädigung für einen Schaden…

UFSZ3K ZRV/0057-Z3K/05Ausfuhrerstattung, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…dass ihr durch eine sofortige Vollziehung ein unersetzbarer Schaden drohen werde. Der dem erkennenden Senat vorliegende Aktenvorgang lässt nicht erkennen, ob bzw. dass Ermittlungen durchgeführt worden sind, die sich mit der zu klärenden Frage des Vorliegens eines drohenden unersetzbaren Schadens auseinandersetzen. Erst wenn die oben…

UFSW RV/1320-W/03Vorzeitiges Ausscheiden eines MRT-Untersuchungsgerätes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…höheren Gewalt und des behördlichen Eingriffs sowie einiger in den Einkommensteuerrichtlinien angeführten Beispielen ist auch der gegenständliche Sachverhalt unter den Begriff des behördlichen Eingriffs bzw. notwendige Maßnahme zur Abwendung eines behördlichen Eingriffes zu subsumieren. Mein Bewusstsein war überhaupt nicht darauf gerichtet, die Geräte zu veräußern…

UFSL RV/0770-L/11Rückstellung für Schadenersatzansprüche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011Teil 1/3

…Weiters werde der Berufungsantrag gestellt, die Körperschaftsteuer 2007 unter Anerkennung einer Rückstellung für Schadenersatz in Höhe von 1,000.000,00 € mit 1,982.962,51 € statt mit 2,198.962,51 € festzusetzen. Durch die Betriebsprüfung sei lediglich ein Betrag in Höhe…

UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…dieses die übrigen dort gelagerten, zum Teil "empfindlichen" Waren verschmutzt, sodass sie spontan und unverzüglich geeignete (vorliegendenfalls in der sofortigen Wegbringung der übrigen Waren aus dem "Gefahrenbereich" bestehende) Maßnahmen zur Abwehr des dadurch drohenden Schadens ergreifen hätte müssen, nicht glaubwürdig bzw. sind die (von ihr…

UFSW RV/0954-W/09Schätzungsbefugnis aufgrund von (un)geklärten Privateinlagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2010

…die auf freundschaftlicher Basis gewährte Hilfe zur Abwendung eines Privatkonkurses gelegen. Der Bw. habe damals gedacht, dass die Rückzahlung bis Ende 2007 möglich sein werde - einerseits aus der Eröffnung neuer Geschäftsfelder, andererseits mit Mitteln von 127.000 € aus einem offenen Rechtsstreit gegen das M…

UFSL FSRV/0024-L/05Fahrlässiges Verschweigen von Kapitaleinkünften in Form von Ausschüttungen aus einem Wertpapierfonds, welcher zur Täuschung einer kreditgebenden Bank treuhändig einem in Deutschland wohnhaften Familienmitglied übertragen worden war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.05.2006

…über die Anwendbarkeit einer steuerlichen Rechtsvorschrift unterlaufener Irrtum nur dann entschuldbar, wenn er völlig frei von Fahrlässigkeit entstanden ist (vgl. z.B. OGH vom 19. Jänner 1967 9 Os 65/66) bzw. wenn dem objektiv tatbildlich Handelnden die betreffende Vorschrift trotz Anwendung der nach seinen…

UFSW RV/1639-W/021.) Rückstellung infolge Androhung einer Konventionalstrafe; 2.) Schuldnachlass eines Gesellschafter-Geschäftsführers gegenüber der GmbH - Einlage oder erfolgswirksamer Aufwand; 3.) Verlustausgleich bei Hälftesteuersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2004Teil 1/2

…dem Entstehen einer Schuld auf Grund der bisherigen Erfahrungen ernsthaft, d.h. mit größter Wahrscheinlichkeit (VwGH 15.3.1995, 92/13/0271, ÖStZB 1995, 542 und VwGH 27.3.1996, 93/15/0223, ÖStZB 1996, 491 zu einer drohenden Schadenersatzverpflichtung), jedenfalls aber mit einer gewissen…

UFSW RV/2800-W/09Bewertung eines Fruchtgenussrechtes als Erwerb von Todes wegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2013

…wie sich im Zuge der Berufungsverhandlung ergeben hat - in den Kaufpreis auch andere Kostenbestandteile wie etwa Beratungskosten oder eine allfällige Vertragsabschlussprämie einfließen können. Darüber hinaus haben die Liegenschaften zwischen Todestag und Kaufvertragsabschluss offensichtlich eine Wertsteigerung durch den Einsatz der Bw zur Abwendung wirtschaftlichen Schadens erfahren…

UFSL FSRV/0044-L/05Abgabenhinterziehungen eines Parkettfußbodenlegers, Bemessung einer Zusatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.05.2006

…FinStrG begangen, weshalb über ihn unter Anwendung der Strafsätze der §§ 33 Abs.5, [teilweise] 38 Abs.1 lit.a FinStrG iVm § 21 Abs.1 bis 4 FinStrG unter Bedachtnahme auf das erwähnte Spruchsenatserkenntnis vom 15. Oktober 2002 eine zusätzliche Geldstrafe in Höhe von € 20…

UFSI RV/0601-I/06Nachsichtsansuchen iZm dem Verkauf eines Milchkontingentes und der Vorschreibung einer Zusatzabgabe nach der Milch-Garantiemengen-Verordnung 1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…in der Vergangenheit verursachte Schaden abgedeckt worden sei und für den künftigen Einnahmenausfall überhaupt "kein Äquivalent gefunden werden konnte". Im Berufungsfall führe die Anwendung des Gesetzes aus folgenden Gründen zu einer vom Gesetzgeber offenbar nicht gewollten Härte und damit zu einer Unbilligkeit der Abgabeneinhebung im…

UFSF RV/0103-F/07Antrag auf Nichtfestsetzung der Einkommensteuer für eine Versicherungsentschädigung auf Grund eines Brandes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…Anwendung von § 206 BAO in Anbetracht der Folgen eines Schadenfeuers geltend gemacht (= oa allgemeiner Tatbestand) und dies auch entsprechend begründet. Wenn in der Begründung zur Berufungsvorentscheidung demgegenüber lediglich auf den besonderen Fall der Veranlassung abgabepflichtiger Vorgänge durch Katastrophenschäden (zB Gebühr auf Grund der Schadensabwicklung…

UFSW RV/0298-W/04Steuerpflicht des Entgelts für die Honorierung der Leistung im Zuge eines Unternehmensverkaufes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…Eine Entschädigung iSd § 32 Z 1 lit. a EStG 1988 setze den Ausgleich eines durch den Ausfall von Einnahmen unmittelbar verursachten Schadens voraus (VwGH 15.1.1986, 85/13/0109; VwGH 15.12.1970, 1187/69); es müsse ein bereits eingetretener bzw. unmittelbar drohender Schaden…