…Der UFS habe in einem anderen Fall auch den Forstwegebau nicht als Grund für eine außerordentliche Waldnutzung gesehen. Das Fernziel einer Eigenjagd spreche für persönliche Motive. Die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit sei sicher betrieblich bedingt, stelle jedoch keineswegs das Abwenden eines schweren wirtschaftlichen Schadens dar. Der…

…oder unabdingbar waren oder der Abwehr eines sonstigen ihm oder seiner Familie drohenden Schadens dienten, sondern der intendierten stetigen Vergrößerung des Forstbetriebes. Wie der VwGH dazu in ständiger Rechtsprechung judiziert bzw. den oben angeführten Sachverhalten entnommen werden kann, ist das Vorliegen eines "begünstigungsfähigen Überhiebes" nur…

…Umstand, daß eine Nachsicht durchaus mit den öffentlichen Interessen der Abgabeneinhebung vereinbar sein kann, angestellt werden müssen, da die Vorschriften über eine Nachsicht sinnlos wären, wenn die Gesamtsteuerrechtsordnung keinen anderen Zweck verfolgte als den, alle Abgaben ausnahmslos einzubringen. Die Abwendung eines drohenden Privatkonkurses und Ermöglichung…

…der Berufung. Beilagen der Berufung vom 28.7.2011: Anlage 1:Vereinbarung vom 2.1.2007: "Zur Abwendung einer drohenden Insolvenz habe die Bf der Zahlungsempfängerin ein Kapital von bis zu 300.000 € eingeräumt. Durch die Zahlungsempfängerin sei eine Schadenersatzklage in Auftrag gegeben worden…

…zuständigen Magistratsabteilung der Stadt Wien (Baubehörde). Dies gilt sinngemäß auch für die Vermeidung des drohenden Schadens, den der iZm der Straßenrealisierung einhergehende Verlust der unentgeltlichen Nutzung eines 50 m langen und 3 m breiten Grundstreifens entlang der Nordgrenze der Wohnliegenschaft für unseren Mandanten bedeutet hätte…

…entschuldigt ist, "wenn der aus der Tat drohende Schaden nicht unverhältnismäßig schwerer wiegt als der Nachteil, den sie [die Tat] abwenden soll, und in der Lage des Täters von einem mit den rechtlich geschützten Werten verbundenen Menschen kein anderes Verhalten zu erwarten war". Die genannten…

…3.2016 wird ausgeführt: Ausformung der Patronatserklärung - Zur Abwendung einer drohenden Insolvenz ist eine sog. 'weiche' Patronatserklärung nicht geeignet. Alleine aus dem Umstand, dass seitens des geprüften Unternehmens bzw. dessen Berater die Abwendung drohender Insolvenz der [C-GmbH] als ursächlich für die Abgabe der Patronatserklärung…

…festgelegt, dass eine außergewöhnliche Belastung vorliegt (vorliegen kann), wenn dem Steuerpflichtigen ein Zivilprozess (Anm.: auch Gerichtsverfahren) aufgezwungen wird und er in diesem Prozess obsiegt (z.B. bei erfolgreicher Abwendung eines Schadenersatzanspruches - oder wie im konkreten Gerichtsverfahren die erfolgreiche Durchsetzung des Rechtsanspruches [Einlösungsrecht nach ABGB § 462…

…bedarf einer Darstellung im Urteil. Gefahrbegründendes Tun (pflichtwidriges gefährliches Vorverhalten) begründet eine Rechtspflicht (zB keine Absicherung von Gerüsten in Baubetrieb; keine Betreuung eines Unfallopfers): Jeder der durch ein objektiv pflichtwidriges Verhalten die Gefahr eines Schadens für Rechtsgüter geschaffen hat, ist zur Abwendung des drohenden Erfolges…

…Schadens für Rechtsgüter geschaffen hat, ist zur Abwendung des drohenden Erfolges und zu entsprechenden Rettungsmaßnahmen verpflichtet. Notwendig ist dabei ein pflichtwidriges Verhalten, ein bloß gefahrschaffendes Verhalten reicht nicht (Heinrich, Vorlesung Strafrecht, Allgemeiner Teil, Garantenpflicht beim Unterlassungsdelikt). So ergibt sich zB aus der mangelnden Überwachung eines…

…Dies zum einen, da die Berufshaftpflichtversicherung bei Vorliegen dieses Sachverhaltes in keinem Falle eine Deckung des Schadens gegeben hätte. Es galt sohin einen Maximalverlust in Höhe des Darlehens sowie Zinsen zu gewähren, dies vor dem Hintergrund drohender Insolvenz mit einem zu diesem Zeitpunkt vorsichtig geschätzten…

…keine Kosten einer Sanierung; ein Abriss könne wohl keinesfalls als Sanierung angesehen werden. Anstelle des abgerissenen Gebäudes sei kein anderes errichtet worden und sei eine solche Errichtung zum damaligen wie jetzigen Zeitpunkt nicht geplant gewesen bzw. geplant. Die Bw. sei zur Abwendung von drohenden Klagen…

…J Bauspenglerei GmbH, L1, C Engineering, K Elektromanagement GmbH, Fliesen E GmbH) eine "Schadenersatzvereinbarung" und leistete von seinem Privatvermögen die o.a. Zahlungen an die Gläubiger der Fa. A i.H.v. insgesamt 427.606,48 € (2010) und 126.000 € (2011).   Gem…

…Tatsächlich habe er ja dann auch die Schadenersatzklage abwenden können. Auf seine Überlegungen hin habe der Außenprüfer auch dann den Einkommensteuerbescheid nur vorläufig ergehen lassen. Auf die Frage, ob er sich nun also im Ergebnis des Versuches einer rechtswidrigen Verkürzung an Einkommensteuer betreffend das Veranlagungsjahr…

…allen Mitteln aufzuholen. Grundsätzlich haben der AN und der AG die Pflicht, sich ab Kenntnis von drohenden Verzögerungen und deren Ursachen gegenseitig ehestmöglich darüber zu informieren und einvernehmlich alle Vorkehrungen zur Abwendung einer derartigen Verzögerung zu treffen. Der AG hat das Recht, jederzeit Terminkontrollen vorzunehmen…

…Sinne des § 92 BAO sei die Strittigkeit oder Unsicherheit von Rechtsverhältnissen und die drohende Gefahr von Nachteilen bzw. die Schadensabwendung oder die Vermeidung der Rechtsverfolgung. Ganz allgemein könne gesagt werden, dass ein rechtliches Interesse der Partei zur Erlassung eines Feststellungsbescheides angebracht sei, wenn der Feststellungsantrag…

…Verhinderung einer sonst drohenden Vermögensminderung. Als begünstigte Entschädigung iSd § 32 Abs 1 Z 1 lit a EStG 1988 kommen nach der Rechtsprechung auch Kapitalzahlungen zur Abfindung von Pensionsansprüchen in Betracht. Der VwGH begründet dies damit, dass die Pensionsabfindung als Schadensausgleich für den Verlust eines Pensionsanwartschaftsrechtes…

…dem Grunde übernommen, damit dieser die für ihn und seine Familie bedrohliche finanzielle Notlage bis zu Erlangung einer neuen Erwerbstätigkeit überbrücken habe können. Keinesfalls diente die Bürgschaftserklärung der Abwendung eines drohenden Insolvenzverfahrens. Im Zuge weiterer Sachverhaltsermittlungen wurde CK zur gegenständlichen Thematik am 22. Mai 2007…

…VwSlg 5181 F/1977, zu vergleichbaren Bestimmungen im Einkommensteuergesetz 1972 ausgeführt, dass Kapitalzahlungen zur Abfindung von Pensionsansprüchen als begünstigte Entschädigungen iSd § 32 in Betracht kommen. Die Pensionsabfindung sei als "Schadensausgleich" für den Verlust eines Pensionsanwartschaftsrechtes zu werten (vgl. VwGH 29.4.2010, 2006/15/0174…

…Unternehmen der Abfindung zugestimmt, welche im Februar 2006 ausbezahlt worden sei. Die abgefundenen Pensionszusage würden aus den Jahren 1992 und früher stammen. Die Pensionsabfindung sei von der pensionsauszahlenden Firma dem laufenden Lohnsteuertarif zu unterwerfen gewesen. Da es sich jedoch um eine Entschädigung für einen Schaden…