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UFSK RV/0102-K/02Ablösezahlung einer Rentenverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…des Übergabevertrages Alleineigentümerin der vertragsgegenständlichen Liegenschaft gewesen war. Das Finanzamt Klagenfurt erlangte aufgrund einer am 3. Feber 1994 bei diesem eingebrachten Selbstanzeige des Bw. Kenntnis vom vorangeführten Vertrag, qualifizierte die vereinbarten Rentenverpflichtungen als Versorgungsrenten und erließ dementsprechende Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1989 bis 1993. Der…

UFSI RV/0226-I/05Steuerliche Behandlung der Versicherungssteuer bei fremdfinanzierter Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…der vereinnahmten Beträge den kapitalisierten Wert der Rentenverpflichtung (§ 16 Abs. 2 und 4 des Bewertungsgesetzes 1955) übersteigt; der kapitalisierte Wert ist auf den Zeitpunkt des Beginns der Leistung der wiederkehrenden Bezüge zu ermitteln." Zu den Gegenleistungsrenten zählen auch die wiederkehrenden Bezüge aus einer privaten Pensionsversicherung…

UFSW RV/4599-W/02Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…Nr. 71/2003 unter Anwendung der Bewertungsbestimmungen vor der Kundmachung BGBl. I Nr. 165/2002 versteuert werden." Ist eine Ablöse der Rente durch Kapitalzahlung vertraglich nicht ausgeschlossen, ist - falls die Ablösezahlung nicht der Einkommensteuer unterliegt - ungewiss, ob es jemals zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des …

UFSW RV/0436-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…Bewertungsbestimmungen vor der Kundmachung BGBl. I Nr. 165/2002 versteuert werden." 1.6 Ist eine Ablöse der Rente durch Kapitalzahlung vertraglich nicht ausgeschlossen, ist - falls die Ablösezahlung nicht der Einkommensteuer unterliegt - ungewiss, ob es jemals zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des § 29 Z 1 EStG…

UFSW RV/0534-W/04Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…Nr. 71/2003 unter Anwendung der Bewertungsbestimmungen vor der Kundmachung BGBl. I Nr. 165/2002 versteuert werden." Ist eine Ablöse der Rente durch Kapitalzahlung vertraglich nicht ausgeschlossen, ist - falls die Ablösezahlung nicht der Einkommensteuer unterliegt - ungewiss, ob es jemals zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des …

UFSW RV/4718-W/02Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2004

…Nr. 71/2003 unter Anwendung der Bewertungsbestimmungen vor der Kundmachung BGBl. I Nr. 165/2002 versteuert werden." Ist eine Ablöse der Rente durch Kapitalzahlung vertraglich nicht ausgeschlossen, ist - falls die Ablösezahlung nicht der Einkommensteuer unterliegt - ungewiss, ob es jemals zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des …

UFSW RV/1899-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…2003 unter Anwendung der Bewertungsbestimmungen vor der Kundmachung BGBl. I Nr. 165/2002 versteuert werden." 1.6 Ist eine Ablöse der Rente durch Kapitalzahlung vertraglich nicht ausgeschlossen, ist - falls die Ablösezahlung nicht der Einkommensteuer unterliegt - ungewiss, ob es jemals zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des…

UFSW RV/1711-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…der Bewertungsbestimmungen vor der Kundmachung BGBl. I Nr. 165/2002 versteuert werden." Ist eine Ablöse der Rente durch Kapitalzahlung vertraglich nicht ausgeschlossen, ist - falls die Ablösezahlung nicht der Einkommensteuer unterliegt - ungewiss, ob es jemals zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des § 29 Z 1 EStG 1988…

UFSW RV/2088-W/11Liebhabereiprüfung und Einkünftezusammenhang bei dem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell - "Sicherheits-Kompakt-Pension"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…auszumessen." Zum Zusammenhang mit Einkünften: "Werden im Bereich des Privatvermögens Wirtschaftsgüter gegen Leibrente übertragen, so tritt eine Steuerpflicht der zufließenden Renten gemäß § 29 Z 1 EStG 1988 nicht sofort ein, sondern erst dann, wenn die Summe der Rentenbeträge den kapitalisierten Wert der Rentenverpflichtung (bzw. nach …

UFSL RV/0159-L/09Übertragung eines Bestandrechtes und Zahlung wiederkehrender Beträge.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…an eine gesetzlich unterhaltsberechtigte Person vorliege. Dabei handle es sich um keinen steuerpflichtigen Vorgang. c) Selbst wenn man aber davon ausgehe, dass die laufenden Rentenzahlungen als wiederkehrende Bezüge steuerpflichtig seien, wäre die im Jahr 2007 geleistete Ablösezahlung kein wiederkehrender Bezug. Die einmalige Zahlung zur Ablöse…

UFSG RV/0510-G/05Fremdfinanziertes Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2007

…auf die vom Bundesministerium für Finanzen erstellten Kriterien hingewiesen, die alle erfüllt worden seien. Diese Kriterien sind: Die Ablöse der Rentenzahlungen durch eine Kapitalzahlung ist vertraglich ausgeschlossen. Es liegt ein Garantiezeitraum vor, während dessen die Rente jedenfalls, auch bei vorzeitigem Ableben (diesfalls an die Erben…

UFSL RV/1431-L/02Versicherungssteuer als Werbungskosten bei Privatversicherungsrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

…der Berufungswerber ein Schreiben der W Versicherungs AG zur Frage der Ablöse der Rente durch eine Kapitalauszahlung vor; weiters ein Schreiben der I AG, aus der im Wesentlichen hervorgeht, dass zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die W Versicherungs AG eine Gesamtverzinsung von 6,5 % p.a…

UFSW RV/0880-W/02Pensionsrückstellung für Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

…sind regelmäßig von der Lebensdauer eines Menschen abhängig. Die Abschwächung des jeder Rentenverpflichtung innewohnenden Risikos, kann auch in der Weise erfolgen, dass die mit dem Leben bestimmter Personen verbundenen Ansprüche zeitmäßig absolut begrenzt sind. (z.B. Rente bis zum Ableben maximal aber eine gewisse Dauer…

UFSW RV/3165-W/10Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…14). Eine eventuelle Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivitätszeit des Arbeitnehmers darf somit nur bei außergewöhnlichen Umständen vorgesehen sein (UFS 7.1.09, RV/0121-F/06, unter Verweis auf VwGH 29.4.2010, 2009/15/0030), Kapitalablösen bereits entstandener Auszahlungs-Rentenverpflichtungen sind aber grundsätzlich unschädlich…

UFSW RV/4204-W/02Abgrenzung eines Leibrentenvertrages zu einer gemischten Schenkung; gemeiner Wert der Rente, gemeiner Wert von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…Bestimmung dieses Hundertsatzes wird nun häufig der Zinssatz herangezogen, der maßgebend wäre, wenn der Rentenverpflichtete einen Kredit in Anspruch nehmen müsste, um den Kapitalanspruch des Rentenberechtigten bei seiner (gedachten) Entstehung, also bei Eingehen der Rentenverpflichtung, zu tilgen; bisweilen geht man auch von dem Hundertsatz aus…

UFSW RV/0437-W/07Vorliegen einer steuerlich irrelevanten Unterhaltsrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007

…Dezember 1985 (S 1ff/Dauerbelege Einkommensteuerakt, im Folgenden kurz: E-Akt) übertrugen die Eltern des Bw., A und B, eine in 1XXX Wien, C-Straße 109, gelegene Wohnung in dessen Eigentum. Die Übergeber behielten sich auf deren Lebensdauer zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes das Fruchtgenussrecht an…

UFSK RV/0116-K/10Rentenabfindung (Einmalbetrag) als Nachzahlung bisher unterbliebener Rentenzahlungen oder aber als Abfindung (Entschädigung) künftig anfallender Renten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013

…zu einer Einigung zu kommen, wenn sich Frau Bw entschließen kann, einer einmaligen Ablöse ihres Rechtes zuzustimmen. [..]". Aufgrund der gegebenen Beweislage sieht es der erkennende Senat als erwiesen an, dass es nicht die Bw. war, welche die Initiative zur Abfindung ihres Rentenanspruches in Form eines…

UFSW RV/1739-W/03Eine Gegenleistungsrente aus Anlass der Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern, die nicht in Geld bestehen, liegt vor, wenn das Rentenverhältnis zuzüglich allfälliger Einmalbeträge zum Wert des Wirtschaftstgutes 50%-125% beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2006

…64 Abs.2 und 3 EStG); bei einem derartigen Wertverhältnis fehlt entweder jeglicher Gegenleistungsgedanke bzw. ist er wirtschaftlich bedeutungslos." Bei Vergleich des Rentenwertes mit dem Wert des übertragenen Vermögens ist der nach versicherungsmathematischen Grundsätzen kapitalisierte Wert der Rentenverpflichtung maßgeblich. Dies gilt sowohl für die Übertragung…

UFSL RV/0443-L/03Absetzbarkeit von Zahlungen einer Rente als Sonderausgaben, wobei sowohl der Berufungswerber als auch seine Frau als Gesamtschuldner zur Zahlung der Rente verpflichtet sind und die Zahlungen nur vom Berufungswerber geleistet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

…folgender Fragen ersucht: 1. Lt. den nachgereichten Unterlagen wurde eine Leibrente von 100.000,00 S gezahlt. Lt. dem Zahlungsbeleg ist leider nicht ersichtlich wer der Empfänger ist. Der Vertrag über die Rentenverpflichtung ist nachzureichen. 2. Um Berechnung und Nachweis, um welchen Rententyp es sich…

UFSW RV/2637-W/02Keine Progressionsermäßigung nach § 37 Abs. 5 EStG für Abfertigung eines Gesellschafter-Geschäftsführers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006

…Steuersatz u.a. für außerordentliche Einkünfte gemäß § 37 Abs. 5 EStG (Veräußerungsgewinne) unter den dort näher angeführten Voraussetzungen auf die Hälfte des auf das gesamte Einkommen entfallenden Durchschnittsteuersatzes. Unter einem Veräußerungs(aufgabe)gewinn iSd. § 24 EStG können aber nur Gewinne verstanden werden, die durch Aufdeckung…