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UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 2/4

…Gutachten: Der Verkehrswert des parzellierten Teiles (im Ausmaß von 6.558 m2) des ehemaligen Grundstückes 265, GB 7-1 P. beträgt unter Berücksichtigung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes zum Bewertungsstichtag 24.11.1995: insgesamt (gerundet) S 10,580.000,00 (in Worten: Schilling zehn Millionen fünfhundertachtzigtausend…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 1/4

…von 265, Grundbuch P., Bezirksgericht X., im Ausmaß von 6.558 m2 im Jahr 1996 2.235 m2 um S 4,140.000,00 und 1997 441 m2 um S 820.000,00 verkauft, durchschnittlicher Erlös S 1.858,00/m2. Während der Bw. meint…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 3/4

…992 Fahrzeuge täglich gewesen. Der durchschnittliche Sonntagsverkehr habe damals 4.106 Fahrzeuge betragen. Ausgehend für 1995 von durchschnittlich 6.000 Fahrzeugen sei die durchschnittliche Frequenz von 250 Fahrzeugen pro Stunde und 4 Fahrzeugen pro Minute gewesen, also alle 15 Sekunden ein Fahrzeug. Am Grundstück b…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 4/4

…| 4.701 | 4.771.515,00 | 4.559.182,58 | b. | 4.651 | 6.000.000,00 | 5.733.000,00 | Summe | 9.352 | 10.771.515,00 | 10.292.182,58 | | …

UFSK FSRV/0004-K/09Cafebetreiberin als steuerliches U-Boot, im Zweifel die Kleinunternehmergrenze nicht überschreitend, bestraft wegen nicht eingereichter Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.04.2012Teil 1/2

…dass sich das Finanzamt bei der wie angesprochen für das Streitjahr 2004 vorgenommenen Schätzung der Getränkeerlöse auf einen Betrag von maximal € 6.000,00 zu beschränken gehabt hätte. Die vordargestellte Obergrenze korrespondiere zudem auch mit den im Zuge der Nachschau von P sowie von…

UFSK RV/0005-K/07Unternehmereigenschaft, wenn eine beabsichtigte Tätigkeit nicht zu Umsätzen führt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…weiterer Abstattungskredit bei der Raiba H. in Höhe von ATS 6.000.000,-- zur Finanzierung der Umbaukosten aufgenommen. Der erstangesprochene Kredit wurde am 5. 3. 1988 umgeschuldet (Abstattungskredit von ATS 3.400.000,-- bei der Raiba H.). Strittig ist im vorliegenden Fall, ob die Bw…

UFSW FSRV/0008-W/09Abgabenhehlerei in gewerbsmäßiger Begehungsform und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.03.2009

…weiterveräußerten) 48.000 Stück Zigaretten festgesetzt. Nach Ansicht des Senates steht diese Wertersatzstrafe in Höhe von € 2.500,00 in angemessenem Verhältnis zum Unrechtsgehalt der Taten des Bw. und zur Schwere der Schuld des Bw. Im Rahmen der von § 19 Abs. 6 FinStrG geforderten…

UFSF FSRV/0004-F/05Hinterziehung von Eingangsabgaben durch den Disponenten einer Spedition durch Einsatz eines Schweizer Sattelschleppers für die Durchführung einer kleinen Kabotage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)27.07.2006

…6.000,-- (in Worten: Euro sechstausend) und gemäß § 20 FinStrG für den Fall der Uneinbringlichkeit desselben eine zusätzliche Ersatzfreiheitsstrafe von zwanzig Tagen auferlegt werden. IV. Im Übrigen wird die Berufung des Amtsbeauftragten als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Erkenntnis vom 3. Februar 2005, StrNr. 2002/00085…

UFSS FSRV/0003-S/10Baumeister, Scheinrechnung für Förderungsbetrug legend; Zusatzgeldstrafe für Hinterziehung der Einkommensteuer aus dem dafür erhaltenen und unversteuert gebliebenen Honorar; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.05.2012Teil 1/2

…Gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994 in der für den Streitzeitraum geltenden Fassung waren die Umsätze jener Unternehmer (Kleinunternehmer), die - wie der Beschuldigte - im Inland einen Wohnsitz oder Sitz haben und deren Umsätze im Veranlagungszeitraum € 22.000,00 (Kleinunternehmergrenze) nicht überstiegen, befreit…

UFSW RV/1601-W/10Bei Überschreiten der 6.000-Kilometergrenze ist der volle Sachbezugswert für die private Nutzung eines Firmenfahrzeuges anzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2011

…eingetragene Kilometeranzahl der Fahrstrecke von 531 den 5.761 Kilometern hinzuzurechnen. Das ergibt insgesamt 6.292 privat gefahrene Kilometer. Damit ist die für die Zuerkennung des halben Sachbezugswertes maßgebende Kilometergrenze von 6.000 Kilometer überschritten und nach der Sachbezugsverordnung ist der Sachbezug nach § 4 Abs…

UFSW RV/0427-W/12Kein Alleinverdienerabsetzbetag bei Wochengeld von mehr als 6.000 Euro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2012

…diesem Bescheid erfolgte keine Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages mehr. Da auf Grund einer nachträglichen Prüfung der Erklärungsangaben festgestellt worden sei, dass die Einkünfte des Ehepartners den maßgeblichen Grenzbetrag von 6.000 Euro überschritten hätten, stehe der Alleinverdienerabsetzbetrag nicht zu. Der Bescheid ergab eine Nachforderung in Höhe…

UFSL RV/1081-L/07Kein Alleinverdienerabsetzbetrag infolge Überschreiten der maßgeblichen Grenze (6.000,00 €).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2007

…wurde nicht mehr gewährt, da die steuerpflichtigen Einkünfte ...ihres Partners höher als der maßgebliche Grenzbetrag von 6.000,00 € (maßgeblicher Grenzbetrag für das Jahr 2006) seien". Gegen den Einkommensteuerbescheid vom 23.7.2007 wurde fristgerecht Berufung erhoben und ausgeführt: "Ich, Bwin, habe meine Angaben…

UFSW RV/1501-W/07Sachbezug für Firmenwagen eines Aussendienstmitarbeiters, Jahresgesamtkilometerleistung von über 6.000 Kilometern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…bei der Lohnverrechnung versteuerten Sachbezug für den Firmenwagen in Höhe von € 2.162,76 (= 12 x 180,23) als Werbungskosten zu berücksichtigen, da die Summe der im Jahr 2000 privat getätigten Fahrten unter 6.000 Kilometer gelegen hätte. Zum Nachweis legte der Bw…

UFSW RV/0936-W/12Kein Alleinverdienerabsetzbetrag, wenn das Wochengeld der (Ehe)Partnerin € 6.000,00 übersteigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012

…erforderlich. Voraussetzung ist, dass der (Ehe-)Partner (§ 106 Abs. 3) bei mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) Einkünfte von höchstens 6.000 Euro jährlich erzielt. Die nach § 3 Abs. 1 Z 4 lit. a (Anmerkung: das Wochengeld der Ehepartnerin des Bw.) ,weiters nach § 3 Abs…

UFSW RV/2950-W/07Nichtzustehen des Alleinverdienerabsetzbetrages, wenn der Ehepartner (bei zwei Kindern) Einkünfte von mehr als € 6.000 jährlich erzielt, wobei der (Wochengeld-) Ergänzungsbetrag gemäß § 24 Abs. 8 VBG in diese Grenze miteinzubeziehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…fest. Begründend wurde dazu ausgeführt, dass der Alleinverdienerabsetzbetrag nicht berücksichtigt habe werden können, da die steuerpflichtigen Einkünfte des Ehepartners des Bw. höher als der maßgebliche Grenzbetrag von € 6.000 gewesen seien. In der dagegen rechtzeitig eingebrachten Berufung wendet der Bw. ein, dass der Bescheid…

UFSG RV/0015-G/04Nachweis darüber, dass die monatliche Fahrtstrecke der mit einem arbeitgebereigenen Kraftfahrzeug privat gefahrenen Kilometer nicht mehr als 500 km monatlich (6.000 km jährlich) beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…Privatfahrten. Nach diesen vom UFS angestellten Berechnungen hat der Geschäftsführer mit dem ihm von der Berufungswerberin für Privatfahrten zur Verfügung gestellten Fahrzeug in den Jahren 1997 und 1998 nicht die für den Ansatz des vollen Sachbezugswertes maßgebliche Grenze von 6.000 km pro Jahr erreicht…

UFSS FSRV/0003-S/07Beständige Nichtentrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen durch eine Gastwirtin; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.09.2008

…FinStrG iVm. § 21 Abs. 1 und 2 FinStrG eine Geldstrafe in der Höhe von € 6.000,00 verhängt und für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe gemäß § 20 FinStrG eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Wochen ausgesprochen. Die Kosten des Strafverfahrens wurden gemäß § 185 Abs.1…

UFSW FSRV/0009-W/06Teilweises Absehen vom Wertersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.09.2006

…haben. Unter Hinweis auf die obigen Feststellungen und Überlegungen zur Bemessung der Geldstrafe setzt der Senat daher die Wertersatzstrafe mit ungefähr 30% des Gesamtwertersatzes, das heißt mit € 6.000.- fest. Die Ersatzfreiheitsstrafe wird mit sechs Tagen festgesetzt. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien…

UFSG RV/0007-G/06Familienheimfahrten nach Polen, Einkünfte der Gattin am Ort des Familienwohnsitzes von nicht untergeordneter Bedeutung; Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

…Einkommen von 2.183,52 Euro erzielt habe. Weiters beantrage er für das Streitjahr 2004 den Alleinverdienerabsetzbetrag, da seine Ehefrau weniger als 6.000 Euro im Kalenderjahr verdient habe Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder…

UFSI FSRV/0008-I/09Hinreichender Tatverdacht für Einleitung eines Finanzstrafverfahrens aufgrund einer Nachkalkulation bei Außenprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.09.2011

…| Kalkulationsdifferenz Bier | | 6.000,00 | 6.500,00 | 2.400,00 | Kalkulationsdifferenz Wein | 5.200,00 | 7.500,00 | 2.000,00 | 4.100,00 | Kalkulationsdifferenz Spirituosen | 2.000,00 | | |…