…Wenn sich aus den von A. P. und A. M. unterfertigten Niederschriften ergibt, dass diesen das Warenterminoptionsgeschäft erklärt und sie über Ein- und Ausstiegszeitpunkte und Optionsarten (Weizen) beraten worden seien, zeige dies schlicht und einfach die Erfüllung der in § 13 Z. 4 WAG normierten Informationspflicht…

…sei schon alleine deshalb notwendig, damit der Vermittler überhaupt seine Leistung am Markt anbieten könne. Er müsse daher dem potentiellen Kunden eine Reihe von Informationen über die zu vermittelnde Leistung geben. Damit sei verständlicherweise auch eine Betreuung des Kunden verbunden. Schließlich sei ein Vermittler typischerweise…

…eine Unrichtigkeit des von Dr. K. erstellten Gutachtens, sei darauf hinzuweisen, dass auch die Geschäftsbeziehungen zum Broker näher zu betrachten seien. Die Markteinschätzung müsse und könne nur vom Broker vorgenommen werden. Im Fall F. L. seien die Informationen des Brokers in Verbindung mit dem getätigten…

…und anzugeben, warum die Informationen über die Überzahlung nicht sofort und bedingungslos der S-GmbH überlassen wurden bzw. welchen Grund - außer die Sicherung des Zahlungszuflusses - die aufwendige Gestaltung mittels eines Inkassoauftrages durch einen beauftragten Rechtsanwalt gehabt habe. Weiters wurde die Vorlage von Nachweisen (Belegen), aus…

…Überwachung von Gefahrguttransporten und über die Unterstützung beim Betrieb ungewöhnlicher Züge. (4) Folgende Nebenleistungen kann das Eisenbahninfrastrukturunternehmen Zugangsberechtigten zwecks Zuganges zur Schieneninfrastruktur zur Verfügung stellen, ist hiezu aber nicht verpflichtet: 1. einen über Abs. 1 Z 3 hinausgehenden Zugang zum Telekommunikationsnetz; 2. Bereitstellung zusätzlicher Informationen…

…für die Anwendung des § 19 Abs. 1a UStG 1994. Wie Herr AD erklärt habe, habe er die Steuerfrage auf Basis von Informationen aus der Kammerzeitung gelöst, zudem auch Geschäftspartner und sogar den Anwalt Dr.K kontaktiert. Er wäre auch bestrebt gewesen, gegenüber der AG die…

…für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; 4. die Wiedergabe von Informationen. (4) Abs. 3 steht dem Schutz der dort genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als Gebrauchsmuster nur insoweit entgegen, als für sie als solche Schutz begehrt wird. Ausnahmen § 2…

…Geltung stand; im Folgenden kurz: MwStSystRL) gilt als Ort der Dienstleistungen von Beratern, Ingenieuren, Studienbüros, Anwälten, Buchprüfern und sonstiger ähnlicher Dienstleistungen sowie der Datenverarbeitung und der Überlassung von Informationen, und der Bank-, Finanz- und Versicherungsumsätze, einschließlich der Rückversicherungsumsätze, ausgenommen der Vermietung von Schließfächern, die an…

…5: die Datenverarbeitung; Z 6: die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; Z 7: die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis h und Z 9 lit. c bezeichneten Art; Z 8: die Gestellung von Personal; Z 9…

…RL. Die Leistungen von Tierärzten seien auch nicht unter die in Artikel 9 Abs. 2 lit. e 3. Fall der 6. EG-RL genannten Leistungen von Beratern, Ingenieuren, Studienbüros, Anwälten, Buchprüfern und sonstigen ähnlichen Leistungen sowie die Datenverarbeitung und die Überlassung von Informationen zu subsumieren…

…mit Subsumierung unter Abs. 10 Z. 6 (Überlassung von Informationen). Der Ort der sonstigen Leistung richtet sich in diesem Fall nach den Ausführungen im Sinne des Abs. 9 und befindet sich dieser demnach nicht im Inland. Weiters geht man auch davon aus, dass es sich…

…offen.   Über die Berufung wurde erwogen: Mit dem obzitierten Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof zu Recht erkannt, dass nach dem Gesamtbild der Umstände die vom Berufungswerber im Rahmen seines Partnerwahlinstitutes erbrachte Leistung als Überlassung von Informationen im Sinne des § 3a Abs. 10 Z 6 UStG…

… 5. die Datenverarbeitung; 6. die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; 7. die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis h und Z 9 lit. c bezeichneten Art; 8. die Gestellung von Personal; 9. der Verzicht, ein in…

… 5. die Datenverarbeitung; 6. die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; 7. die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis h und Z 9 lit. c bezeichneten Art; 8. die Gestellung von Personal; 9. der Verzicht, ein in…

…abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Der Umstand von Querfinanzierungen (Verflechtungen) ist anhand der Aktenlage dem FA S in den jeweiligen Veranlagungsverfahren nicht bekannt gewesen. Nach Meinung des steuerlichen Vertreters des Bw. seien nicht alle Informationen betreffend Finanzierung vom damaligen Finanzberater DR an den den…

…sei demnach an eine aktive Leistung in Zusammenhang mit einer Erfolgskomponente gebunden gewesen. Da das Überlassen von Rechten und Know How nicht an einen Erfolg gebunden sei, widerspreche auch diese Bedingung der Anwendung des Artikel 12 des gegenständlichen Doppelbesteuerungsabkommens. Es werde daher eine ersatzlose Aufhebung…

…in 30 Tagen'. Der Geschäftsführer der Bw. ST (Geschäftsführer ab 2.12.1998) gab hiezu niederschriftlich bekannt, dass er Kurse organisiert habe. Er habe von Dr.H Informationen erhalten, wann Kurse wie 'Abnehmen ohne Diät' stattfinden sollten, könne aber nicht bestätigen, ob solche stattgefunden hätten…

…De Bw stelle die Fahrzeuge nicht deswegen zur Verfügung, um in den Genuss von Werbeleistungen der Presse zu gelangen. Das gemeinsame Ziel der Bw und der Presse sei es, spezielle Informationen über das jeweilige Produkt zu erstellen. Der wesentliche Beitrag der Bw bestehe in der…

…das Sammeln und zur VerfügungsteIlen von ordinationsspezifischen Daten handelt und somit keine oder nur bedingt eigenschöpferische Leistungen beinhaltet. Die Einkünfte sind daher nicht als Einkünfte aus selbständiger Arbeit sondern als solche aus Gewerbebetrieb zu qualifizieren. Da es sich nicht um die Überlassung von Urheberrechten handelt…

… 29 Z 3 EStG 1988 Strittig ist im vorliegenden Fall, ob es sich bei dem Entgelt für die Überlassung einer Information um einkommensteuerpflichtige Einkünfte - konkret um Einkünfte aus Leistungen im Sinne von § 29 Z 3 EStG 1988 - oder um nicht steuerbare Einkünfte handelt. a) Sachverhaltsebene…