… 200 Abs. 1 BAO vorläufig. Entscheidungsgründe In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 machte der Berufungswerber (Bw.), von Beruf Angestellter bei der Österreichischen Nationalbank, Ausbildungskosten in der Höhe von € 9.000,- geltend. Mit Ergänzungsersuchen vom 28. April 2008 ersuchte das Finanzamt um…

…Verlag GmbH) wurde dem Finanzamt der Verkauf der Nachlassmaterialien "H." vom Bw. an die Österreichische Nationalbank um S 900.000,- im Jahr 1994 bekannt. Dieser Verkauf wurde vom Finanzamt als steuerpflichtiger Vorgang eingestuft und bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb sowie als steuerpflichtiger dem Normalsteuersatz von…

…seien die neuen Eurobanknoten von Mäusen vernichtet worden. Die verbleibenden Überreste dieser Banknoten seien von der Österreichischen Nationalbank nicht ersetzt worden. Da der Auftrag von Frau M betreffend dieser Anzahlung nicht durchgeführt worden sei, hätte der Betrag von 13.000,00 € wieder an Frau…

…einmal jährlich im Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung zu veröffentlichen. Zuwendungen nach § 4 Abs. 4 Z 6 EStG 1988 sind nach dieser Bestimmung solche an a) die Österreichische Nationalbank, die Diplomatische Akademie, das Österreichische Archäologische Institut und das Institut für Österreichische Geschichtsforschung zur Durchführung der diesen…

…der Anleihenfonds sei die Sekundärmarktrendite (SMR) als objektiver Vergleichswert herangezogen worden, welche 5,36 % für das Jahr 2000 und 4,67 % für das Jahr 2001 betrage (Quelle: Österreichische Nationalbank: http: // www.oenb.at/isaweb/report.do? report= 2.11.) Bei Anleihenfonds würden zum einen zusätzliche…

…beiden genannten Ziffern 5 und 6 des § 4 Abs. 4 Z 5 EStG ausgewiesen Zuwendungsempfänger sind taxativ genannt (Universitäten, Kunsthochschulen, Akademie der Wissenschaften, Österreichische Nationalbank, bestimmte Museen, Bundesdenkmalamt, etc.) und korrelieren nicht mit dem Empfängerkreis der vom Bw. geleisteten Spendenzahlungen. Durch das Steuerreformgesetz 2009, BGBl…

…Gänze oder überwiegend der Regierung Norwegens gehören; b) Im Fall Österreichs: (i) die Österreichische Nationalbank; (ii) nach Maßgabe der jeweiligen Verständigungen zwischen den zuständigen Behörden der Vertragsstaaten Körperschaften öffentlichen Rechts oder Institutionen, die zur Gänze oder überwiegend der österreichischen Regierung gehören." 3. Die Absätze 3…

…Jahr 2008 ständig gefallen und derzeit auf einem Rekordtiefstand, während sich die Wirtschafts- und Konjunkturdaten zumindest in Zentraleuropa gegenüber dem Vorjahr merklich verbessert haben (siehe dazu z.B. Österreichische Nationalbank, Bericht über die wirtschaftliche Lage vom 23. Juli 2010: für 2010 wird für Österreich ein…

…Werte rund um den Jahreswechsel 2004 relevant sein. Diese ergeben einen durchschnittlichen 3-Monats-Euribor von etwa 2,15% im Gegensatz zum von der Berufungswerberin verwendeten 3-Monats-Euribor von etwa 4,0% im ersten Halbjahr 2007 (siehe Tabelle - Quelle: Österreichische Nationalbank).   [Grafik] [Grafik…

…anzuwenden, da diese Schuldscheine nicht unter den § 1 des KMG zu subsumieren seien. Viel interessanter erscheine hier, welche Überlegung die Österreichische Nationalbank (ÖNB) in ihrem Glossar zum Begriff Emittent anstelle. Emittent sei eine Gesellschaft oder Körperschaft, die zum Zweck der Kapitalbeschaffung Wertpapiere ausgebe ("begebe"), zB…

…zum Teil den vom Amtsachverständigen angesetzten Betrag bei weitem übersteigen. Liegenschaftszinssatz: Beim Kapitalisierungszinssatz 4% ging der Amtsachverständige von der - durch die Österreichische Nationalbank ausgewiesenen - Sekundärmarktrendite der letzten drei Jahre vor dem Erwerb aus und setzte zunächst ein gewogenes Mittel 1/6 von 6,51% (1996)…

…6% Zinsen unabhängig von der Bw. vergeben worden wäre, werde vorgelegt. Weiters werde eine Tabelle "Österreichische Geldmarktzinssätze" (Quelle: Österreichische Nationalbank), welche für den Monat des Abschlusses des Darlehensvertrages (Jänner 1997) Werte zwischen 3,15% und 3,45% ausweise, vorgelegt. Der Kreditkondition von 6% liege daher…

…England erfolgt. Als Zahlungsgrund sei obgenannte Zahlungsaufforderung sowie als "Vermerk für die Österreichische Nationalbank" eine "Versicherungsleistung aus bestehendem Versicherungsvertrag" angebracht gewesen. Aufgrund des im Bp-Bericht ausführlich dargelegten Sachverhaltes, der fehlenden schlüssigen Nachweise über den Geschäftsvorgang sowie der negativen Ergebnisse der Erhebungen zur Fa. F…

…Bw. für den Kreditvertrag (Einräumung eines Rahmenkredites im Maximalbetrag von US $ 860.000,00) die damals erforderliche Bewilligung der Österreichischen Nationalbank eingeholt habe. Der schriftliche Kreditvertrag, die Bewilligung der Österreichischen Nationalbank und sämtliche Überweisungsbelege (sowohl hinsichtlich der Überweisung der Kreditvaluta an die Bw. wie…

…Bw.) Ing. Manfred X im Jahr 1998 in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig war und zutreffendenfalls, ob das österreichische Besteuerungsrecht auf Dividendeneinkünfte aus Irland durch ein Doppelbesteuerungsabkommen eingeschränkt wurde. Hinsichtlich der Einkommensteuer 1998 (Bescheid vom 4. Juli 2005) war bereits ein Berufungsverfahren anhängig, welches mit Bescheid UFS…

…71 für die Monate Februar bis Oktober 2009. Strittig ist nur mehr die Auszahlung der Differenzzahlung für Jänner 2009. In seiner dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung führte der Bw unter anderem aus, dass er die Beschäftigung bei seinem österreichischen Arbeitgeber am 26. Jänner 2009 aufgenommen habe…

…Bw bemängelte in der Berufung, der Umrechnungskurs sei nicht nachvollziehbar. Daraufhin teilte die Berufungsbehörde dem Bw mit E-Mail vom 23.2.2012, untermauert mit Links zur Österreichischen Nationalbank und zur deutschen Rechtsprechung (BFH 3.12.2009, VI R 4/08), nach der der EZB…

…um einen Abschlag von 1,5 %). Daraufhin teilte die Berufungsbehörde dem Bw mit E-Mail vom 23.2.2012, untermauert mit Links zur Österreichischen Nationalbank und zur deutschen Rechtsprechung (BFH 3.12.2009, VI R 4/08) sowie unter Anschluss eines Fachartikels (SWI 6/2010…

…Umrechnungskurs sfr zu eur von 0,60 für das Jahr 2007" sei nicht nachvollziehbar. Daraufhin teilte die Berufungsbehörde dem Bw mit E-Mail vom 23.2.2012, untermauert mit Links zur Österreichischen Nationalbank und zur deutschen Rechtsprechung (BFH 3.12.2009, VI R 4/08)…

…wird vom UFS nicht abgeändert (angemerkt wird, dass das FA bei der Berechnung von einem €-Wert ausgegangen ist). Die nunmehr im Zuge der Berufungsentscheidung angewendeten vom UFS angewendeten Umrechnungskurse liegen unter den Mittelkursen ermittelt von der Österreichischen Nationalbank, die folgendermaßen lauten: 1 USD =…