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UFSW RV/0735-W/06Außergewöhnliche Belastung durch undichtes Ventil eines Öltanks und dadurch entstandene Kontaminierung des Erdreichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…00 übersteigendes Einkommen. Das Einfamilienhaus in S wurde als Familienwohnsitz genützt. Im Februar 2003 wurde ein Leitungsventil zwischen zwei Teilen der im Erdreich vollständig eingegrabenen Öltankanlage schadhaft und führte zum Bersten eines Sicherheitsventils weshalb rund 8.000 Liter Heizöl ins Erdreich versickerten. Das schadhaft gewordene…

UFSS RV/0084-S/06Katastrophenschaden, Umweltschaden, Öltank, Fahrlässigkeit, Zwangsläufigkeit, außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2008

…Kosten aber auf ein Schadensereignis zurückgehen, bei dem ca. 1.200 Liter Heizöl aus dem Öltank ausgetreten und durch die Ölwanne in das darunterliegende Erdreich versickert waren. Die Abgabenbehörde I. Instanz hob mit Bescheid vom 19.12.2005 den Einkommensteuerbescheid 2003 gemäß § 299 BAO auf,…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn NTE UTE, vom 28. 10.2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 21. 10.2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 2/2

…ob dieses Wirtschaftsgut ohne Substanzverletzung aus dem Gebäude entfernt werden kann (vgl. VwGH 3.11.1967, 931/67 betreffend einen Öltank, der zerschnitten werden müsste, um aus einem Gebäude entfernt werden zu können). Für die Duschen und die Wärmebank hat der Bw. daher keinen Anspruch…

UFSL RV/1483-L/10Entnahmewert eines selbst erstellten Betriebsgebäudes, rechtsgrundlose Zahlung einer GmbH der Mutter des Bw an ihn, Verträge zwischen nahen Angehörigen, Verschleppungsabsicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2013Teil 2/3

…Zentralheizungsanlage eingebaut, da die vorherige Etagenheizung viel zu klein war und im Winter nicht ausreichend heizte. Diese Etagenheizung habe ich im Frühjahr 2000 gemeinsam mit einem1000l Öltank von einem Herrn in der Nähe von O erhalten, welcher diese im Korrekt Kleinanzeiger inseriert hatte. Die Etagenheizung…

UFSG RV/0722-G/06Verpflegungsmehraufwendungen bei Fahrten in einem Einsatzgebiet (Zielgebiet)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

…Fa. M. in G. (Bezirk Weiz) beschäftigt, die neben der Containervermietung ua. Spezialist für die Reinigung und Entsorgung von Öltanks ist. Der Bw. ist - wie eine telefonische Anfragenbeantwortung im Lohnbüro der Fa. M. ergeben hat - vorwiegend - etwa zu 55 % - als Lagerarbeiter beschäftigt (Lager zusammenräumen, Staplerfahren…

UFSS RV/0453-S/11Ein zusätzlicher Einbau einer Solaranlage verändert nicht die Wesensart eines Betriebsgebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.07.2013

…der am 3. Juli 2013 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Der steuerliche Vertreter wies darauf hin, dass nur der Brenner, der Öltank und der Warmwasserspeicher ausgetauscht und entsorgt wurden. Das Rohrsystem und die Heizkörper blieben unverändert. Aus dem Anlageverzeichnis ist zu entnehmen, dass es…

UFSL RV/1327-L/08Fiktive AfA für eine Heizungsanlage ohne Verkehrswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…Wert, den der Empfänger nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes dem Zuwendenden bei Bewertung des Gegenstandes im Zeitpunkt der Zuwendung bezahlen müsste. Der Wert des Wirtschaftsgutes wäre zu schätzen. Die gegenständliche Heizungsanlage habe ein Alter von 30 (Öltank), 25 (Leitungen) bzw. 20 Jahren (Brenner und Kessel)…

UFSW FSRV/0022-W/02mißbräuchliche Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.05.2003

…100 m zu Fuß auf den Weg H.S. um Hilfe zu bitten. H.S. bot mir an einige Liter Treibstoff aus seinem Öltank in mein Fahrzeug zu pumpen, um bis zur nächsten Tankstelle zu gelangen. Ohne weiter über die Konsequenzen nachzudenken willigte ich diesem…

UFSF RV/0449-F/07Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2008

…Wände zum Teil granolt; im Heizungsraum ein Podest für die Heizung eingebaut, die Wände verputzt und ein Auffangbecken für die Öltanks eingebaut. Vor ca. fünf Jahren hat er im ersten Stock in einem Zimmer einen Parkettboden verlegt und die Wände granolt, den Gang ebenfalls granolt…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 1/2

…dass die Heizung nicht nur undicht war, sondern auch mehr als 10 Jahre zuvor ein Leck in einem Öltank aufgetreten und Öl über längere Zeit bis in die Beschüttung des Parkettbodens eingedrungen war. Dies habe ich von anderer Seite über die Verwaltung später erfahren. Die…

UFSW RV/2936-W/08Ist das Clubhaus (Superädifikat) auf einem Golfplatz Betriebsvorrichtung und welchen Wert hat das Clubhaus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.01.2013

…Eishallen, Golf- und Tennisanlagen) enthalten zB die deutschen Umsatzsteuerrichtlinien (vgl Abschn 86 Abs 2 dUStR). Keine Vorrichtungen: Heizanlage, bestehend aus Doppelbrandkessel mit Boiler und Öltank mit sämtlichen Heizkörpern (durch derartige Anlagen wird ganz allgemein eine den gesundheitlichen Erfordernissen entsprechende Nutzung des Gebäudes ermöglicht, unabhängig davon…

UFSW RV/0648-W/06Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Gebäudes nach Schätzgutachten mit steuerlicher Adaption
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2011

…angenommen worden: | a) Positionen 11, 12 u. 13 (Wärmepumpe, Öltank, Zentralheizung) | S | geschätzter Wert | 120.000,00 | + 30,875% f. Nebenkosten | 37.050,00 | | 157.050,00 | abzüglich darin enthaltener Grunderwerbsteuer u. Eintragungsgebühren 11,25% v…

UFSK RV/0363-K/05Abgrenzung Herstellungsaufwand und Instandsetzungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2009Teil 2/2

…Bw. J. M. die Vorlage von Belegen an, es dürfte sich um einen mit Öl zu beheizenden Heizkessel und Öltank handeln. Der Kessel sei im Jahr 2004 wegen des Einbaus einer Zentralheizung ausgetauscht worden. Weiters habe man eine Vielzahl von kleinen Maßnahmen gemacht, wie z…

UFSL RV/0070-L/06Wintergartenzubau als Gebäudebestandteil iZm der IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009Teil 1/2

…B. GmbH | Bögen f. Öltank | 164,72 | 0,00 | 62 | 8.11.2004 | Jo & Co GmbH | 38 Stk. Schalungsbretter | 380,04 | 0,00 | 58 | 10.11.2004 | Kal Erwin | Anzahlung f. Zimmertüren…

UFSS RV/0420-S/08Grundstück und Inventar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2009

…die Behörde jedoch nicht berücksicht hat. Weiters wird dazu ausgeführt (und auch zu den folgenden Beispielen), daß beispielsweise sogar ein ohne Zerstörung oder Beschädigung entfernbarer Öltank einen selbständigen Bestandteil darstellt (vergl. VwGH vom 3.12.1981 81/16/0005), dies nur zur Analogiebildung und als…

UFSW RV/1143-W/061. verdeckte Ausschüttung durch Darlehensgewährung im Wege eines Verrechnungskontos 2. verdeckte Ausschüttung iZm nicht erfassten Zusatzzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007Teil 2/5

…1000l-Tank inkl. Radiatoren im DG | 1. | Änderung der Heizungsanlage auf Öl-Zentralheizung mit 150l E-Speicher (umrüstbar auf späteren Gasbetrieb) mit eingebautem Rohrschlangenwärmeaustauscher; inkl. 1000l Öltank, inkl. aller Radiatoren im Dachgeschoß | 2. | Fußbodenheizung im gesamten EG (Sympatherm) inkl. Verlegung |…

UFSG RV/0390-G/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Solaranlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2006

…Solaranlage ist, auch wenn sie der Energiegewinnung und -speicherung dient, dennoch wie bspw. auch ein Öltank als Teil der Heizungsanlage und somit des Gebäudes zu betrachten. Dass die bauliche Verbindung mit dem Gebäude leicht zu beseitigen ist, ist deshalb nur von untergeordneter Bedeutung. Wie bereits…

UFSW RV/4072-W/09Familienbeihilfe im Fall einer Entsendung, bei der lediglich Einkünfte knapp über der Geringfügigkeitsgrenze erzielt worden sind und die Familie im Ausland gelebt hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010Teil 1/2

…den Kauf eines Hotels gekommen. Betreffend die Beauftragung mit dem Aufbau eines Fernwärmenetzes und die Anschaffung von Öltanks in der Gemeinde B über die Firma Fa2 und Firma3 (Tochterfirma von F_Name in Land) habe bereits ein abgeschlossener Vertrag bestanden. Dieser Vertrag sei von den…

UFSI RV/0715-I/081.) Inhaltliche Mängel eines Wiederaufnahmeantrages, Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages 2.) Vorliegen der Unternehmereigenschaft, Höhe der Vorsteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2010

…des Heizölraumes. Das Mietobjekt hat ursprünglich über sechs Kellerräume sowie einen gemeinsamen Heizölraum verfügt. Ende der 90´er Jahre wurde das Mietobjekt an das Gasnetz angeschlossen und die Öltanks entsorgt. Der Heizöllagerraum wurde im Zuge der Adaptierung der Kellerräumlichkeiten im Jahr 2001 als allgemeiner Lagerraum für…