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UFSZ3K ZRV/0139-Z3K/03Zollrechtliche Tarifierung von Schwarzkümmelöl, Anwendung von Präferenzmaßnahmen u.a. nur bei Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.01.2004

…9040 bis 1515 9059 durch Pressen gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, als "roh", wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen, Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung der Öle von festen Bestandteilen nur "mechanische""Kräfte…

UFSW RV/1904-W/04Schätzung eines Taxiunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007Teil 2/2

…| 4.000 | Gewinnzurechnung gerundet | | 134.000,00 | 4.000,00 | Vorsteuerkorrektur | | | | Diesel und Öle | 13.919,32 | 36.680,81 | 1.966,03 | Reparatur und Service | 2.449,56 | …

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/3

…Slowakei und Deutschland bezogen bzw. aus Bosnien importiert. Die Basis- und Bioöle wurden in Polen zugekauft. Das von der Fa. F hergestellte Produkt "Olej Rust Cleaner" ist nicht Gegenstand der Systemrichtlinie. Es ist jedoch aufgrund eines nationalen Gesetzes in Polen steuerpflichtig. Es kommt diesbezüglich in…

UFSW RV/2568-W/12Kosten eines Lehrganges für Aromatherapie stellen keine Aus- bzw. Fortbildungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Zif. 10 EStG 1988 einer Pflegerin im Altersheim dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…körperliche und seelische Balance zu finden". Die Ausbildung beinhalte insbesondere die gezielte Einsetzung ätherischer Öle zum Wohlbefinden und Heilzwecken und stelle laut Homepage "eine fundierte Ausbildung zum diplomierten Aromaberater mit der zusätzlichen Möglichkeit eines ärztliche geprüften Abschlusses dar". Laut telefonischer Auskunft sei die Ausbildung auf…

UFSF RV/0286-F/09Grunderwerbsteuerpflicht einer Option
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2010

…von 14 Tagen. 3.) Gewährleistung: Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass das Kaufobjekt als Freifläche-Tourismusbetriebe gewidmet ist. Die Verkäuferin leistet Gewähr für das Flächenausmaß von 3.265 m2 und für die Freiheit von Kontaminierungen (das sind insbesondere Öle, chemische Stoffe, Abfälle und sonstige Verunreinigungen)…

UFSW RV/3672-W/09Kuraufenthalt, Warmwassertherapie, Nahrungsmittelergänzung und Zahnkrone als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…mit Begleitpersonen stattgefunden, geltend gemacht worden sei jedoch immer nur der Anteil des Bw., der gelegentlich einen vergünstigten Tarif dargestellt habe. Der Bw. habe eine Firma gefunden, deren Produkte ihm gut täten (Öle zur Behandlung, Vitaminsaft, Nahrungsergänzungsmittel). Diese Produkte würden aus England bezogen. Die Rechnungen…

UFSL RV/0048-L/06Kosten für NLP-Kurse können unter bestimmten Voraussetzungen (direkte Anwendung) als Betriebsausgaben anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2008Teil 2/2

…ansprechen. Anerkannt werden allerdings jene Hilfsmittel, die unmittelbar bei den einzelnen Übungen bzw. Sitzungen angewendet wurden (Öle, Rächerstäbe). Da es glaubhaft erscheint, dass das angeführte positive Klima wesentlicher Inhalt und Erfolgsfaktor der Angebote ist. Düfte spielen hier sicherlich eine wesentliche Rolle. Anzuführen ist hier aber…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…entgegen der ursprünglichen Einreihung nach 1504 2090 00, eine Ware der Position 1517 (Mischung von tierischen Fetten und Ölen) vor und werde die Tarifierung nach 1517 9099 00 vorgeschlagen. Der Zusatz von Vitamin E und Grünlippmuschel-Lipidextrakt bedinge keine Ausreihung der Ware nach Kapitel 21…

UFSW RV/1894-W/04Einkunftsquellenstreit über Verluste eines nebenberuflichen Autorennfahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…| Reparaturen | -75.000 | -44.961 | -2.320 | -31.924 | -11.037,91 | -151.885 | Öle, Treibstoff | -10.000 | 10.000 | 780 | -10.733 | -2.233,45 | -30.733 | Haftpflichtversicherung |…

UFSW RV/0128-W/07Tatsächliche Kraftfahrzeugkosten neben Kilometergeld, Unterhaltszahlungen neben Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…Park-, Mautgebühren, Treibstoffe, Öle, Reparaturen auf Grund des laufenden Betriebes, ebenso die Dauergaragierung, Rechtsschutzversicherung und Mitgliedschaft bei Autofahrerclubs. Insofern sind die seitens des Bw. geltend gemachten tatsächlichen Kfz-Kosten sowie die Leasingkosten für das Fahrzeug für die streitgegenständlichen Jahre 2002 bis 2004 vom Kilometergeld abgedeckt…

UFSL RV/0247-L/02Schenkung nur bei Vorhandensein einer bereicherten und einer beschwerten Person. Bereicherungswille im geschäftlichen Verkehr nicht zu vermuten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…Und über Nachfragen: Ja, de facto wurde mir dieses Geld geschenkt. Ad 2.: Glaublich Ende 1994/Anfang 1995 habe die Fa. aT (Parfum-)Öle aus Österreich importiert. Die Geschäftsbeziehungen habe er vermittelt. Auf die Frage, ob er für die Vermittlungen eine Provision erhalten habe: Ich…

UFSW RV/1218-W/05Berufungsrecht des Drittschuldners bei der Forderungspfändung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…ab und führte zur Begründung aus, dass mit 22. Mai 2003 (725 Stk. Aroma Vital, Öle) und 26. Mai 2003 (35 Stk Kühlvitrinen, Ladeneinrichtung) von der A-GmbH an die Bw. Fakturen in Höhe von € 3,594.000,00 (inkl. 20% USt ausgestellt worden…

UFSF RV/0267-F/04Steuerliche Behandlung einer Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage bei einem Grenzgänger nach der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…Das Auftragen von Lacken, Beizmitteln und Ölen auf das Holz führe zur Geruchsbelästigung und Reizung der Schleimhäute. Außerdem müsse er den Lack, die Beizmittel und Öle in offene Behältnisse nachfüllen und den Füllstand kontrollieren. Bis zu fünf Mal täglich müsse er die Maschine mit Lösungsmitteln…

UFSG RV/0223-G/04erhöhte FB in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…die II. Instanz und führte zusammenfassend aus, dass sehr wohl ein höherer finanzieller Aufwand bestehe, weil durch die vielen Öle und Salben die Kleidung in kürzester Zeit unbrauchbar sei. Zu beachten sei auch, dass eine teilweise Ernährungsumstellung auch Mehrkosten verursache. Mit Bericht vom 12. Juli…

UFSL RV/1023-L/081. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit einem ausländischen Kennzeichen im Inland 2. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges durch missbräuchliche Verwendung eines Probefahrtkennzeichens im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.03.2013Teil 1/2

…Bescheiden auf den Betriebsprüfungsbericht verwiesen. Aus diesem ergibt sich, dass ein Auto von der österreichischen öLeas seit April 2002 an die deutsche dtGes vermietet und per 2. April 2002 von dem deutschen Unternehmen in Deutschland mit dem Kennzeichen D1 zugelassen worden wäre. Am selben Tag …

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/4

…aus Bosnien importiert. Die Basis- und Bioöle wurden in Polen zugekauft. Das von der Fa. B hergestellte Produkt "Olej Rust Cleaner" ist nicht Gegenstand der Systemrichtlinie. Es ist jedoch aufgrund eines nationalen Gesetzes in Polen steuerpflichtig. Es kommt diesbezüglich in Polen ein Steuersatz von ca…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/4

…unerhoben gebliebene MinSt zielt Sicherstellungsauftrag. Den Beweisergebnissen aus Polen ist zu entnehmen, dass danach die A GmbH und der Bf mit der Beschaffung des Mineralöls "Olej Rust Cleaner" nichts zu tun gehabt haben. Dies beweist jedoch nicht, sie hätten deswegen auch nichts damit zu tun…

UFSG RV/0583-G/10Außergewöhnliche Belastungen durch eigene Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…Erkrankung seien Therapien und erhöhte Medikamentenkosten unumgänglich. Durch die dauernden Behandlungen mit Medikamenten würden auch gewisse andere Körperteile, wie z.B. die Haut gereizt und müssten daher mit Ölen, Salben und Tees behandelt werden. Daher ersuche er nochmals, die zusätzlichen Kosten als solche der Heilbehandlung…

UFSW RV/0535-W/10Aufhebungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…Außentüren, Reinigung von Stiegen, Handläufen und Kehren des Kellers, das Ölen von Türen, Mitteilungen und Beschwerden der Eigentümer und Mieter an die Hausverwaltung weiterleiten sowie Botengänge. A) 2) In der Niederschrift am Finanzamt am 12. Mai 2009 (OZ 16 ff./Dauerbelege) gab der Bw. zu…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 1/2

…dieses Erkenntnis bildenden "Tabelle") 75.279 Gramm aus Venezuela stammendes "Geierfettkonzentrat" (= ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen der Warennr.1518 0095 00) im Gesamtwert von € 40.229,21 und mit einer Eingangsabgabenbelastung von insgesamt € 1.013,04 (davon €…