…Eigentümer ist, kann sich daher nur um die aktuelle Situation beziehen. Der Umstand, dass der Öleinfüllschacht sowie die Rohrleitung nicht mehr zur Betankung einer Ölfeuerungsanlage verwendet worden sind ist für das Entstehen der Verpflichtung zur Entrichtung der Gebrauchsabgabe nicht maßgeblich, da der Tatbestand des § 9…

…nicht vom Abzug ausgeschlossen sein, wenn im Rahmen der ausgeübten Einkunftsquelle eine entsprechende psychologische Schulung erforderlich sei. In der Abgabenerklärung 2018 wurden Werbungskosten iHv. insgesamt € 12.853,- geltend gemacht (Arbeitsmittel, vor allem ätherische Öle samt Zubehör, darunter aber auch diverse Abführmittel, Medikamente uä.; Fachliteratur…

…oben). Die Kosten dieses Kurses wurden vom Finanzamt steuerlich als Werbungskosten anerkannt. Nach Auffassung des BFG ist für die Teilnahme an einem Aromatherapiekurs die Verwendung von Übungsmaterialien und sohin der Erwerb eines gewissen Kontingentes an Ölen erforderlich. Dies wurde dem BFG über dessen Nachfrage auch…

…enthalten. Hiezu gehören: derartige Öle, die sich nicht länger als Primärprodukte eignen (zB gebrauchte Schmieröle, gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (zB chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten, die zur Herstellung von Primärprodukten…

…KN-Code 2710 00 21 bzw. 2710 11 21), andere Spezialbenzine (KN-Code 2710 00 25 bzw. 2710 11 25) und bestimmte mittelschwere Öle (KN-Code 2710 00 59 bzw. 2710 19 29) sind jedoch nur Mineralöl "im engeren Sinn", wenn sie nicht in Gebinden…

…9040 bis 1515 9059 durch Pressen gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, als "roh", wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen, Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung der Öle von festen Bestandteilen nur "mechanische""Kräfte…

- weil es nicht den geringsten Hinweis gebe, der in Deutschland bereits im steuerfreien Verkehr befindliche Olej Rust Cleaner sei unter Steueraussetzung nach Österreich verbracht worden; - Art. 33 Abs. 1 und Abs. 3 der SystemRL maßgeblich sei, sich an Mitgliedstaaten richte und in Österreich fehlerhaft umgesetzt…

…zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten Anhang 1 | KN-Code | Warenbezeichnung | ex Kapitel 27: "Verschiedene" | Bestimmte, in den zusätzlichen Anmerkungen 5 und 6 aufgeführte Erzeugnisse | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse…

…außer Kerosin): | 2710 12 70 | leichter Flugturbinenkraftstoff (Leichtöle) | 2710 19 29 | andere als Kerosin (mittelschwere Öle) | 2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis (mittelschwere Öle) | 2710 20 90 | mit Biodiesel vermischter Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis (1) | Antioxidantien Antioxidantien…

…Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XIX | KN-Code | Warenbezeichnung | 2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis | 2710 19 29 | Mittelschwere Öle und Zubereitungen aus Erdöl oder bituminösen Materialien | 3403 | Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von…

…3292017/20071509 - Erdölerzeugnisse nach Art. 23 Abs. 4 1 Buchstabe f | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2709 | Erdöl…

…| 4.000 | Gewinnzurechnung gerundet | | 134.000,00 | 4.000,00 | Vorsteuerkorrektur | | | | Diesel und Öle | 13.919,32 | 36.680,81 | 1.966,03 | Reparatur und Service | 2.449,56 | …

…und Öl aus bituminösen Mineralien, roh. | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle); Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch…

…Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, auch entwässert oder teilweise destilliert, einschließlich rekonstituierte Teere | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen |…

…Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 250 oC einschl. der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen (entspricht ASTM D 86) | 2707 91 | Kreosotöle | 2707 99 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen…

…2709 00 10 aus Flüssigerdgasproduktionsanlagen | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralen, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen…

…Teil B | KN Code | Warenbezeichnung | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk…

…| Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk, neu…

…51 2710 11 59 | l | 479,-4) | 6.600,-2) 5.500,-1) |   | Z 3 | Mittelschwere Öle (Petroleum, Kerosin) | 2710 00 51 2710 00 55 2710 19 21 2710 19 25 | l | 282,-4) |…

…hergestellt worden ist; das Zollamt ist in allen Fällen vom gleichen Prozedere ausgegangen und hat dieses auch seinen Entscheidungen zugrunde gelegt. Laut Angaben des Herstellers auf seiner Homepage umfasst die Produktpalette bei den von ihm hergestellten raffinierten Ölen essbares ("edible") Sonnenblumenöl, essbares Sojaöl, essbares Rapsöl…