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ZT-25108. Normales Zuteilungsverfahren
geltende FassungRichtlinien22.11.2017

…den vorstehenden Bestimmungen Zollanmeldungen zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, die bis einschließlich zu diesem Tag und an diesen Tagen angenommen wurden, in denselbenden gleichen Zuteilungen berücksichtigt wie Zollanmeldungen, die am vorhergehenden Freitag angenommen wurden. Die Ziehungsanträge werden jedoch gemäß Artikel 49 Absatz 1 und…

ZT-25109.4. Aussetzung von Zuteilungen
geltende FassungRichtlinien22.11.2017

9.4. Aussetzung von Zuteilungen Ausgenommen in Fällen höherer Gewalt überschreitet die Aussetzung von Zuteilungen gemäß Artikel 51 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/2447 nicht zwei aufeinander folgende Arbeitstage, auch wenn diese zwei Tage in zwei aufeinander folgende Kalenderwochen fallen. Von der Verwaltung…

EStR 2000 Rz 2441–24666.9.3.3 Einzelfälle
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…zu adaptieren. Rz 2461: Verteilungspflichtig sind insbesondere: Abschlussgebühren, Bearbeitungsgebühren, Gerichtskosten, Kosten der Schätzung des Belehnungsobjektes, Kreditgebühren, Notariatskosten, Rechtsanwaltskosten, Vermittlungsprovisionen, Verwaltungsgebühren, Zuteilungsgebühren. Rz 2462: Wird das Entgelt als einmalige Kreditgebühr dem Kreditbetrag hinzugerechnet (zB bei Finanzierung von Teilzahlungsgeschäften) und dieser vom Kreditnehmer in gleichen Raten getilgt…

LStR 2002 Rz 10696–1075642.5.9 § 26 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…zu verstehen, wo sich der Lebensmittelpunkt des Arbeitnehmers befindet. § 26 Z 4 EStG 1988 - Arbeitskräfteüberlassung / Fahrtkosten bei lohngestaltender Vorschrift (Rz 705 und Rz 739a) Siehe Rz 10705 Rz 10740: Notwendigkeit der Aufteilung der Zuteilungsgebühr gemäß § 22 RGV 1955 (bestehend aus Tages- und Nächtigungsgebühr) iZm § 3…

UZK-IAArtikel 51 Mengenzuteilungen im Rahmen der Zollkontingente
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 51 Mengenzuteilungen im Rahmen der Zollkontingente (Artikel 56 Absatz 4 des Zollkodex) (1) Die Kommission nimmt Zuteilungen an Arbeitstagen vor. Die Kommission kann jedoch beschließen, an einem bestimmten Arbeitstag keine Mengenzuteilungen vorzunehmen, sofern die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten hiervon zuvor unterrichtet wurden. (2) Mengenzuteilungen…

ZT-251011. "Kritische” Zollkontingente
geltende FassungRichtlinien22.11.2017

…2015/2447 bei jeder Zuteilung neu überprüft. Sobald 90 % der Ausgangsmenge erreicht sind, wird der Status automatisch in "kritisch" geändert. Diese Änderungen werden den Mitgliedstaaten als Teil des Ergebnisses jeder Zuteilung mitgeteilt. Der bestehende kritische StatisStatus aller Zollkontingente kann auf der Website EUROPA im Internet…

ZT-251012. Vertraulichkeit
geltende FassungRichtlinien01.12.2016

…von der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten vertraulich zu behandeln. Die folgenden Informationen dürfen jedoch allgemein bekannt gegeben werden: die Restmenge oder Ausschöpfung eines Zollkontingents, das Datum der Ausschöpfung eines Zollkontingents, das Datum der nächsten Zuteilung, der kritische ZustandStatus eines Zollkontingents. Jeder Mitgliedstaat entscheidet selbst…

ZT-25109.7. Koeffizienten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Koeffizienten Wird das Volumen eines Zollkontingents so ausgedrückt, dass zur Festlegung der Zuteilungsmenge die Menge eines Ziehungsantrags anhand eines Koeffizienten umgerechnet werden muss, so können die Mitgliedstaaten der GD TAXUD den entsprechenden Ziehungsantrag unter Angabe des angemeldeten Nettogewichts und der maßgeblichen laufenden Nummer des sogenannten…

ZT-251010. Einsatz von EDV
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Einsatz von EDV Gemäß Artikel 54 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/2447 werden Anträge auf Inanspruchnahme von Zollkontingenten und Rückübertragungen von Zuteilungsmengen der GD TAXUD über das CCN/CSI-Netz mitgeteilt. Im Falle von Störungen können die Mitgliedstaaten und die Kommission das Verfahren über E…

EStR 2000 Rz 7914–792030.1.4 Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 98 Abs. 1 Z 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…wurde. Ist das anzuwendende DBA diesbezüglich dem OECD-Musterabkommen nachgebildet, ist für die Zuteilung des Besteuerungsrechtes an den Einkünften aus der Veräußerung die Belegenheit der festen Einrichtung maßgeblich (Art. 13 OECD-Musterabkommen). 30.1.4.1 Ausübung Rz 7916: Ausübung im Inland liegt vor, wenn…

EStR 2000 Rz 7921–793130.1.5 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 98 Abs. 1 Z 3 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…Artist oder Mitwirkender an Unterhaltungsdarbietungen ist dies nicht erforderlich; ausreichend ist die Beratung, Gestellung oder Tätigkeit im Inland. Rz 7922: Abkommensrechtlich ist für die Zuteilung des Besteuerungsrechtes an Österreich idR eine Betriebsstätte erforderlich (Art. 7 OECD-Musterabkommen). Bei Einkünften als gewerblicher Künstler oder Sportler liegt…

GebR 2025 Rz 80–873.2.3. Selbstberechnung gemäß § 3 Abs. 4 GebG
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…für diese Rechtsgeschäfte beantragen. Die Selbstberechnung ist zu bewilligen, wenn die Einhaltung der Gebührenvorschriften gewährleistet ist. Die Bewilligung zur Selbstberechnung erfolgt mit Bescheid bei gleichzeitiger Zuteilung einer Steuernummer. 3.2.3.1. Aufschreibungen (Gebührenjournal) Rz 81: Der zur Selbstberechnung nach § 3 Abs. 4 GebG berechtigte…

VS-10003.2.5. Völkerrechtlich begünstigte Empfänger
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…abweichend vom sonst durchzuführenden EMCS-Verfahren, spezielle Regelungen zur Teilnahme am Verfahren der Beförderung unter Steueraussetzung (Abschnitt 3.3.5.). Für sie entfällt daher die Zuteilung einer VID und die Registrierung in SEED. Sie benötigen aber für die Teilnahme am Steueraussetzungsverfahren, ergänzend zum e-VD…

ZustRL Rz 161–1663.28. Normverbrauchsabgabe
geltende FassungRichtlinien27.02.2023

…Solche bundesgesetzlichen Vorschriften finden sich in den §§ 13 und 14 KommStG 1993. Die Zerlegung und Zuteilung der Bemessungsgrundlage ist von dem für die Erhebung der Lohnsteuer zuständigen Finanzamt durchzuführen (§ 13 KommStG 1993). Diese Norm kann die Zuständigkeit entweder des Finanzamtes Österreich oder des Finanzamtes für…

ZT-25054. Kontingentmenge bei Wiedereinfuhr aus passivem Veredelungsverkehr
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…das gesamte Gewicht der Ware laut vorstehendem Punk 2 anzugeben. Keinesfalls darf der Wert oder das Gewicht durch Abzug der exportierten Vormaterialien reduziert werden. Erfolgt eine anteilsmäßige Zuteilung der Kontingentmenge (zwischen Null und 100% der beantragten Menge), bezieht sich dieser Prozentsatz auf den Wert bzw…

ZT-28004. Kontingentstelle
geltende FassungRichtlinien08.09.2016

…von Daten, die aufgrund der nachträglichen Änderung der Zollanmeldung (z. B. anteilige Zuteilung von Zollkontingenten, Ergebnisse einer nachträglichen Prüfung, Ergebnisse eines Rechtsmittelverfahrens ...) geändert oder gelöscht wurden -die unverzügliche Reaktion auf Fehlermitteilungen oder jede andere Übermittlung fehlerhafter Angaben seitens der GD TAXUD durch Aktualisierung, Streichung oder…

UZK-IAArtikel 54 Elektronisches System für die Verwaltung von Zollkontingenten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Rückgaben von Zuteilungsmengen sowie den Zustand von Zollkontingenten und die Speicherung dieser Informationen; b)die Verwaltung der Anträge auf Inanspruchnahme von Zollkontingenten und der Rückgaben von Zuteilungsmengen durch die Kommission; c)den Austausch von Informationen zwischen den Zollbehörden und der Kommission über die Zuteilung von…

UZK-IAAbschnitt 2 Vereinfachte Zollanmeldungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in der zeitlichen Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen verwaltet wird, in einer ergänzenden Anmeldung beantragt, so kann dieser Antrag so lange nicht bearbeitet werden, bis die ergänzende Zollanmeldung abgegeben wurde. (3) Bei der Zuteilung des Zollkontingents wird das Datum der Annahme der vereinfachten Zollanmeldung berücksichtigt.

VB-05003.8. Import of Cultural Goods (ICG)
geltende FassungRichtlinien30.06.2025

…https://www.bmf.gv.at/themen/zoll/fuer-unternehmen/eori-registrierung.html) c)Registrierung der Person oder des Unternehmens im ICG-System d)Zuteilung der entsprechenden Rolle (Besitzer von Waren und/oder begünstigte Einrichtung) (Hinweis: Anträge auf Registrierung müssen von der zuständigen Behörde validiert werden…

ZT-25107.2. Rolle und Zuständigkeiten der Kommission
geltende FassungRichtlinien01.12.2016

…Rückübertragungen gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften, Annahme und Bearbeitung von Regularisierungsanträgen gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften und erforderlichenfalls Beratung der Mitgliedstaaten, Gewährleistung der vorschriftsmäßigen Zuteilung der von den Mitgliedstaaten rückübertragenen Mengen, Unterrichtung der Mitgliedstaaten über die Ergebnisse eines jeden Vorgangs, Veröffentlichung der verfügbaren Restmengen aller EU-Zollkontingente…