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BMF-010203/0309-IV/6/2017Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0309-IV/6/201727.09.2017Teil 2/3

…Körperschaft ausgehend von den jährlichen unternehmensrechtlichen Gewinn- und Verlustrechnungen der Körperschaft dynamisch ermittelt werden. Folglich setzt sich der exakt ermittelte erstmalige Stand der Innenfinanzierung in einer Totalbetrachtung aus den über die Jahre seit der Gründung der Körperschaft aufsummierten unternehmensrechtlichen Jahresüberschüssen und Jahresfehlbeträgen iSd UGB zusammen.…

14 0106/105-IV/14/98Euro-Einführungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0106/105-IV/14/9811.12.1998Teil 1/2

…Beilagen im Sinne des § 44 Abs. 1 EStG (Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung) können in Schilling oder in Euro angeschlossen werden. Dasselbe gilt für die Aufstellung der Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben des Einnahmen-Ausgabenrechners im Sinne des § 44 Abs. 4 EStG. Ein Zwang zur gleichzeitigen Umstellung…

BMF-010203/0023-VI/6/2014Ergebnisumrechnung von IAS/IFRS-Einzelabschlüssen ausländischer Gruppenmitglieder
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0023-VI/6/201404.02.2014

…teilweise von einer bewussten Zuordnung des Managements bestimmt (Dokumentationserfordernis). Die jeweilige Bewertungskategorie bestimmt sowohl den Bewertungsmaßstab (beizulegender Wert bzw. fortgeführte Anschaffungskosten) als auch die Erfassung der Wertänderung (Gewinn- und Verlustrechnung bzw. OCI- sonstiges Ergebnis). Gemäß IAS 39 werden fortgeführte Anschaffungskosten mit der Effektivzins-Methode berechnet…

BMF-010203/0464-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011, Einkommensteuer - Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0464-VI/6/201106.10.2011Teil 2/2

…ist beabsichtigt, einen Sanierungsplan mit einer Quote von voraussichtlich 20% vorzulegen. Ab September 2010 wurden die Gehälter der Angestellten vom Insolvenzfonds beglichen. Dieser Aufwand ist daher in der Gewinn- und Verlustrechnung nicht (mehr) enthalten. Eingangsrechnungen über erbrachte Leistungen, die unmittelbar die Forschung betroffen haben, sind…

BMF-010103/0035-VI/2011Richtlinien zu Advance Ruling (Auskunftsbescheid gemäß § 118 BAO)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0035-VI/201102.03.2011

…Verpackungskosten und Provisionen. Maßgebend für § 118 Abs. 10 BAO sind die Umsatzerlöse der letzten 12 Monate vor dem Abschlussstichtag des Antragstellers. Bei Rumpfgeschäftsjahren sind daher die Vorjahresumsätze anteilig mit zu berücksichtigen. Eine Hoch- oder Durchschnittsrechnung ist unzulässig. Die Umsatzerlöse sind in der Gewinn- und Verlustrechnung…

50 0501/1-IV/04Einreichung der Steuererklärungen 2003
geltende FassungErlässe & InformationenErlass50 0501/1-IV/0430.01.2004

…dass Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen nur dann elektronisch übermittelt werden, wenn dies in strukturierter und durch die Abgabenbehörden elektronisch weiter bearbeitbarer Form erfolgt, wird der Bundesminister für Finanzen im neu geschaffenen Abs. 8 des § 44 EStG ermächtigt, Inhalt und Verfahren der elektronischen Übermittlung mit…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 4/5

…nach den Vorschriften der Bundesabgabenordnung über Außenprüfungen durchzuführen. Die Ermittlungsbefugnisse der Gemeinde entsprechen im Wesentlichen jenen nach § 147 BAO (Außenprüfung) und betreffen jene Maßnahmen, die für die Ermittlung einer Kommunalsteuerpflicht erforderlich sind (zB Einsichtnahme in Lohnkonten, aber auch Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen, Geschäftsführerverträge usw.)…

BMF-010203/0464-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011, Einkommensteuer - Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0464-VI/6/201106.10.2011Teil 1/2

…in diesem Zeitpunkt zur Anwachsung des Gesellschaftsvermögens im Wege der Gesamtrechtsnachfolge. Gemäß § 138 UGB nimmt der ausgeschiedene Gesellschafter jedoch am Gewinn und Verlust teil, der sich aus den zur Zeit seines Ausscheidens schwebenden Geschäften ergibt. Solange die Gesellschaft daher nicht tatsächlich (durch abgeschlossene vermögensrechtliche Auseinandersetzung…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

…Saldierung der Betätigungen für Zwecke der Verlustzurechnung in Österreich kommt nicht in Frage. Lösung Estland: Da Gewinne von in Estland ansässigen GM keiner Körperschaftsbesteuerung unterliegen und Verluste sich steuerlich ebenfalls nicht auswirken, handelt es sich um tax holidays und kann es zu einer Zurechnung von…

BMF-010203/0438-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Ergebnisunterlage Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0438-VI/6/201221.09.2012

…Sachverhalt Ein Einzelunternehmer erbringt Bauleistungen, er ermittelt seinen Gewinn gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988. Er wird von anderen Unternehmern mit der Erbringung von Bauleistungen beauftragt (Reverse Charge in der USt). Der Auftraggeber befreit sich von seiner Haftung gemäß § 67a ASVG und § 82a EStG 1988…

BMF-010203/0309-IV/6/2017Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0309-IV/6/201727.09.2017Teil 1/3

… 4 Abs. 12 Z 4 dritter Satz EStG 1988 idF AbgÄG 2015 erhöhen Gewinne, die durch Umgründungen unter Ansatz des beizulegenden Wertes entstanden sind (Aufwertungsgewinne), die Innenfinanzierung erst in jenem Zeitpunkt und Ausmaß, in dem sie nach den Vorschriften des UGB ausgeschüttet werden können (siehe…

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 1/2

… 16 BewG 1955 zu bewerten. Als Jahreswert ist dabei der ausschüttungsfähige Gewinn zugrunde zu legen und - soweit das Fruchtgenussrecht bis zum Ableben des Berechtigten vereinbart wurde - mit dem Barwertfaktor entsprechend der Lebenserwartung des Fruchtgenussberechtigten zu kapitalisieren. Dabei ergibt sich in der Regel ein Wert des…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 1/2

…unentgeltlich einer Stiftung zugewendet. In der Vergangenheit wurden nicht alle Gewinne ausgeschüttet, sodass entsprechende Gewinnrücklagen bestehen. Für den an seinen Sohn abgetretenen 20%-Anteil behält sich der Übergeber das lebenslängliche unentgeltliche Fruchtgenussrecht vor. Der Gesellschaftsvertrag und der Schenkungsvertrag enthalten keine spezielle Regelung bzgl. der Ausschüttung…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 1/6

…sonstige Kontrollrechte (entsprechende Herrschafts- und Verwaltungsrechte)) einwirken kann. Eine bloße Beteiligung am Gewinn und/oder Verlust einer Gesellschaft begründet für sich alleine keine Kontrolle. 2.3.1 Stimmrechtsbindungen und Syndikatsverträge Ein Syndikatsvertrag zwischen Gesellschaftern einer bereits bestehenden oder erst zu gründenden Kapital- oder Personengesellschaft ist…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 2/6

…am Gewinn und Verlust, sondern auch am Vermögen der Gesellschaft beteiligt ist. In solchen Fällen kann auch über eine atypisch stille Beteiligung wirtschaftliches Eigentum an einem Rechtsträger entstehen. Ausschlaggebend hierfür ist jedoch die vertragliche Ausgestaltung der atypisch stillen Beteiligung und die zugewiesenen Vermögens- und Kontrollrechte…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 3/4

…und verhindert die Notwendigkeit eines Verständigungsverfahrens. D.2. Rechtsgrundlagen Ein APA kann beantragt werden, um die Grundlagen für die Verrechnungspreise für jene Geschäftsvorfälle zu klären, die unter Art. 7 oder 9 des OECD-MA fallen, und die Frage zu klären, wie sich die erzielten Gewinne…

BMF-010203/0555-VI/6/2010Salzburger Steuerdialog 2010, Zweifelsfragen zur Einkommensteuer, Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0555-VI/6/201022.10.2010

…Ein Gewinn aus dem Schuldnachlass ist daher nur dem Unternehmer zuzurechnen, nur er kann die Begünstigung des § 36 EStG 1988 in Anspruch nehmen. Zu Frage 3.2. (Nach Bestätigung des Zwangsausgleiches leisten die bereits vor Konkurseröffnung beteiligten atypisch stillen Gesellschafter weitere Einlagen und erklären das…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…g und Abs. 2 der 6. EG-RL Hausnotruf als "Einrichtung mit sozialem Charakter" - unechte Steuerbefreiung Unternehmensgegenstand einer Kapitalgesellschaft ist die nicht auf Gewinn gerichtete und ausschließlich gemeinnützigen Zwecken dienende Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation und der Fürsorge durch Betreibung eines "sozialen Call…

BMF-010202/0093-IV/5/2007AV-Tagungen 2006 Protokoll Einheitsbewertung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0093-IV/5/200721.06.2007

…BGBl. Nr. 800/1993, die ab 1995 gelten, einen kalkulatorischen Gewinn vor und sie werden jährlich unabhängig von der Gesetzgebung in ihrem Wert angepasst. Wirtschaftlich stellen sie die Untergrenze der frei vereinbarten Mietzinse dar. Bei der Ermittlung der Kürzung nach § 53 Abs. 7 lit. a…

08 1037/1-IV/8/96Richtlinien zur Ermittlung des gemeinen Wertes von inländischen nicht notierten Wertpapieren und Anteilen (Wiener Verfahren 1996)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1037/1-IV/8/9613.11.1996

…jedoch die Beteiligung am Vermögen und am Gewinn aufgrund einer ausdrücklichen Vereinbarung der Gesellschafter nach der jeweiligen Höhe des eingezahlten Nennkapitals richtet, dann gilt der gemeine Wert für je 100 Schilling des jeweils eingezahlten Nennkapitals. 4.7 Gemeiner Wert bei Neugründung, Einbringung und Umgründung (1…