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EAS 2849Server mit Hilfsfunktion
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0208-IV/4/200725.04.2007

…deutsche GmbH über Internet eine Online-Spiele-Plattform an (vor allem für Karten- und Brettspiele, nicht für Glückspiele) und wird hierbei zur technischen Durchführung neben einem deutschen Server (dem "Spiele-Server"), auf dem sich die Software für die Spiele und die eigentliche Online-Plattform befindet…

EAS 3134Zum Begriff der “Bewirtschaftung ausländischer Märkte”
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0530-IV/4/201008.03.2010

…nicht der maltesische, sondern der österreichische Markt ist, da auf diesem die Online-Spiele betrieben werden sollen. Ist daher der dem Besteuerungsfall zugrundeliegende Sachverhalt so zu werten, dass keine Bewirtschaftung von Märkten außerhalb Österreichs stattfindet, wird aus diesem Grund der österreichischen Muttergesellschaft die internationale Schachtelbefreiung…

EAS 3425E-Sportler als Künstler iSd Art. 17 DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2020-0.469.23524.07.2020

…Steuerpflicht zu erfassen. Nimmt der E-Sportler an einem Wettkampf in den USA teil, bei dem die Spieler live in einem Stadium vor 20.000 Besuchern aufeinandertreffen und der durch Millionen von Besuchern online verfolgt wird, stellt sich aus abkommensrechtlicher Sicht die Frage, ob der…

EAS 2951Potentielle Gewinnverlagerung nach Gibraltar
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0890-IV/4/200828.03.2008

…ausübt. Der bloße Umstand, dass zivilrechtlich die von den Spielern eingegangenen Verträge rechtsgültig mit der gibraltesischen T-AG zu Stande kommen, kann nicht automatisch zur Folge haben, dass die gesamten aus solchen Verträgen herrührenden Einnahmen der T-GmbH zuzurechnen sind und die M-AG, die…

EAS 2115Einmalentgelt für die Überlassung der Bildrechte eines Sportlers
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 219/3-IV/4/0201.10.2002

…dass sie mit diesem Vertrag die gegenständlichen, von dem ausländischen Spieler erworbenen Rechte nicht bloß der österreichischen Gesellschaft zur Nutzung überlassen, sondern an sie verkauft hat und daher mangels bloßer Nutzungsüberlassung keiner Besteuerung in Österreich unterzogen werden dürfte. Ein Veräußerungsvorgang im Bereich der Rechtsüberlassungen wird…

EAS 394Österreichbüro einer von einem US-Konzern beauftragten deutschen Agentur
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 236/67/1-IV/4/9424.02.1994

…irrelevant, wenn das deutsche Unternehmen eine ständige Geschäftseinrichtung, eben das genannte Büro, in Österreich unterhält. Die Frage der Vertragsabschlußvollmacht könnte allerdings dann eine Rolle spielen, wenn zu entscheiden ist, ob das deutsche Unternehmen (in Deutschland und in Österreich) eine "Vertreterbetriebstätte" (siehe Artikel II Abs. 1…

EAS 477Dienstnehmerbeschäftigung in Moskau
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2163/28/1-IV/4/9419.07.1994

…da Artikel 11 nur anwendbar ist, wenn die Tätigkeit außerhalb des Ansässigkeitsstaates ausgeübt wird. Die in Artikel 11 Abs. 1 enthaltene 183-Tage-Klausel könnte daher nur zur Begründung eines österreichischen Besteuerungsrechtes eine Rolle spielen. Dann nämlich, wenn der Dienstnehmer sich beruflich auch in Österreich…

EAS 555Vorübergehende Lehrtätigkeit einer amerikanischen Opernsängerin in Österreich
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftN 832/1/1-IV/4/9402.01.1995

…nicht überschreiten, so entfällt die österreichische Steuerpflicht. Diese Vergütungsgrenze würde gemäß Art. X DBA-USA nur dann keine Rolle spielen, wenn eine unter 6 Monaten in Österreich ausgeübte Tätigkeit auf Grund eines Vertrages mit einer in den USA ansässigen Person ausgeübt wird (steuerfreier "Entsendungsfall"). Im…

EAS 632Ausländische Patentverwertungsgesellschaft mit inländischer Produktion
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 1302/4/1-IV/4/9504.05.1995

…Österreich eine Betriebstätte begründet wird, eine reine Sachverhaltsfrage, die nicht auf ministerieller Ebene im Rahmen des EAS entschieden werden kann. Bei der erforderlichen näheren Durchleuchtung des Sachverhaltes wird eine Rolle spielen, ob der betreffende Drittstaat ein Steueroasengebiet ist oder nicht. Zutreffendenfalls müsste besonders sorgfältig untersucht…

EAS 1132Anmietung von Schalungsteilen aus der Schweiz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftB 89/1-IV/4/9729.09.1997

…handelt, dass sie als Einheit bereits die vom Mieter ausgeübte Bautätigkeit ermöglichen; Menge, Volumen und Zusammengehörigkeitsgrad der Schalungsausrüstung werden daher im gegebenen Zusammenhang eine Rolle spielen; für das Vorliegen eines "Sachinbegriffes" würde es auch sprechen, wenn der Wert der kompletten Schalungsausstattung insgesamt höher einzustufen ist…

EAS 1445Italienischer Schiffsanlegeplatz als Betriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 307/1-IV/4/9910.05.1999

…für Vergnügungsfahrten dienende Schiff zählen kann) nur dann zur Begründung einer Betriebstätte, wenn sie der Erzielung betrieblicher Einkünfte dienen. Allerdings dürfte diese Frage im Verhältnis zu Italien nur eine sehr untergeordnete Rolle spielen, da aufgrund des Doppelbesteuerungsabkommens mit Italien das Steueranrechnungsverfahren und nicht das Steuerfreistellungsverfahren…

EAS 3164Grenzdurchschnittenes Flusskraftwerk
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1598-IV/4/201021.06.2010

…muss allerdings der Sachverhaltsermittlung und -würdigung im abgabenbehördlichen Ermittlungsverfahren vorbehalten bleiben. Eine entscheidende Rolle wird hierbei die Frage spielen, ob die dem Stromlieferungsprojekt zugrundeliegenden Verträge (und das durch diese Verträge übernommene kaufmännische Unternehmensrisiko) von den Verantwortungsträgern der Stammbetriebstätte der AG ausgehandelt wurden. Jedenfalls kann erst…

EAS 2945Aktienverkauf cum Dividende am Tag vor dem Gewinnausschüttungsbeschluss
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0478-IV/4/200822.02.2008

…einem Fall, in dem der Käufer anlässlich der Fassung des Gewinnverteilungsbeschlusses bereits über die Einkünfte disponiert hat) wie eine bloße "Formalität" keine entscheidende Rolle für die Einkünftezuordnung spielen. Allerdings sind in derartigen Fällen abstrakte Aussagen im EAS-Verfahren vor allem dann ohne Schutzwirkung, wenn die…

EAS 2708Dividendenersetzende Zinsen einer brasilianischen GmbH
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0129-IV/4/200610.03.2006

…kann aber nicht in dem auf Kurzantworten zugeschnittenen EAS-Verfahren geschehen. Allerdings dürfte angesichts der in Artikel 23 Abs. 15 DBA-Brasilien vorgesehenen Fiktivsteueranrechnung mit 25% die innerstaatliche Einordnung im Ergebnis keine wirkliche Rolle spielen. Denn auch wenn die JPC als steuerpflichtige Zinsen gewertet werden…

EAS 31Anmietung sowjetischer Sportler
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftV 969/2/1-IV/4/9103.10.1991

…in das österreichische Sportteam eingegliedert werden, so wird zu prüfen sein, ob im Rahmen der wirtschaftlichen Betrachtungsweise nicht der österreichische Sportverein - so wie bei den inländischen Spielern - als Arbeitgeber im steuerlichen Sinn anzusehen ist. Denn im Fall einer Arbeitskräftegestellung steht auch bei Nichtvorliegen eines formellen…

EAS 1158Handelsvertretung mit Schauräumen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 16/6-IV/4/9731.10.1997

…gerechnet werden, dass sich die Finanzbehörde in ihrer Sachverhaltsbeurteilung nicht von dem bloß äußeren Erscheinungsbild, sondern vom wahren wirtschaftlichen Gehalt der Gesamtgestaltung leiten lassen wird. Folgende Aspekte werden hiebei eine Rolle spielen: der Umstand, dass der Handelsvertreter nur für die liechtensteinische Gesellschaft tätig ist, wird…