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EAS 2737Beurteilung der Auswirkungen der LOB-Bestimmungen des DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0321-IV/4/200606.06.2006

…Bereich des weltweiten Vertriebes von Produkten der Holzindustrie tätige österreichische Kapitalgesellschaft eine 50-prozentige Beteiligung an einer US-Holdinggesellschaft, die als 100%-Eigentümerin zahlreiche branchengleiche US-Gesellschaften beherrscht, dann deutet dieses Sachverhaltsbild darauf hin, dass die österreichische Gesellschaft bei Anwendung der LOB-Bestimmungen (Bestimmungen über…

EAS 3048Verzicht auf DBA-Entlastung von der österreichischen Abzugsbesteuerung im Fall einer Gestellungsvergütung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0894-IV/4/200922.07.2009

Bei der Beurteilung der Frage, ob im Fall einer Piloten-Arbeitskräftegestellung durch ein deutsches an ein inländisches Luftfahrtunternehmen das ausländische Luftfahrtunternehmen (Gesteller) auf die gemäß Artikel 7 DBA-Deutschland zustehende Entlastung von der vom österreichischen Gestellungsnehmer gemäß § 99 Abs. 1 Z 5 EStG 1988 vorzunehmenden…

EAS 2574Berechnung der ausländischen Durchschnittsteuerbelastung nach der Doppelbesteuerungsverordnung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0120-IV/4/200504.03.2005

…die Beurteilung der Frage, ob die für die Steuerfreistellung in Österreich erforderliche 15%-Grenze der ausländischen Steuerbelastung überschritten ist, dieser ausländische Steuerbetrag in ein Verhältnis zu den nach österreichischem Recht ermittelten Auslands-Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zu setzen. Den Ausgangswert für die Einkünfteermittlung bildet der…

EAS 1077Betreuung der österreichischen Tochtergesellschaft durch den Geschäftsführer der holländischen Muttergesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSt 41/1-IV/4/9726.05.1997

Erhält der Geschäftsführer einer niederländischen Kapitalgesellschaft monatlich S 30.000,00 dafür, dass er einmal wöchentlich in Österreich für die österreichische Tochtergesellschaft tätig wird, dann muss vor einer Beurteilung der steuerlichen Konsequenzen zunächst klargestellt werden, auf welcher Rechtsgrundlage diese Tätigkeit ausgeübt wird: Geht der Geschäftsführer…

EAS 3294Sprache der Verrechnungspreisdokumentation
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0496-IV/4/201224.08.2012

…C 176 vom 28.07.2006, aufgebaut (EU-VPD), wird diese als Kerndokument für die Beurteilung der Verrechnungspreise eines multinationalen Unternehmens in Österreich anerkannt (VPR 2010 Rz 309). Ob sich multinationale Unternehmen der EU-VPD unterwerfen wollen, ist ihnen zwar freigestellt; wenn sich aber ein…

EAS 2203Reichweite der Zuteilungsregel für den internationalen Luftfahrtverkehr
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 0101/59-IV/4/0207.01.2003

…dann unterliegen die aus allen Flügen erzielten Gewinne der Besteuerung in Österreich; dies ergibt sich aus Artikel 23 Abs. 3 des DBA-Italien (Anrechnungsverfahren). Bei der Beurteilung der Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang angesichts der in Rom und Bozen unterhaltenen Betriebstätten auch Italien…

EAS 3450Anwendung der Grenzgängerregelung gemäß Art. 15 Abs. 6 DBA Deutschland bei gleichzeitiger Tätigkeit für mehrere Arbeitgeber
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2024-0.293.36822.04.2024

…Teilzeitbeschäftigungen). Selbst wenn die Tätigkeit im Rahmen eines dieser gleichzeitigen Arbeitsverhältnisse außerhalb der Grenzzone ausgeübt wird und daher die Grenzgängerregelung für die dafür bezogenen Einkünfte nicht anwendbar ist, hat dies keinen Einfluss auf die Beurteilung der Grenzgängereigenschaft im Rahmen weiterer Arbeitsverhältnisse. Bundesministerium für Finanzen, 22…

EAS 2842Zur Frage der "Verlustdoppelverwertung" im DBA-Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0206-IV/4/200725.04.2007

…Die Beurteilung der verhältnismäßigen "Wesentlichkeit" der deutschen Steuerersparnis kann nur bei Kenntnis sämtlicher Umstände des Einzelfalles getroffen werden und müsste dem zuständigen Finanzamt überlassen werden. Allgemein kann nur soviel gesagt werden, dass eine deutsche Steuerersparnis, die nicht erheblich mehr als 20% der österreichischen Steuerersparnis beträgt…

EAS 2482Auflösung einer österreichischen Privatstiftung mit Zuwendungsempfängern in Spanien, Italien und der Schweiz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 21/4-IV/4/0428.06.2004

…einer solchen Beurteilung der deutschen Rechtsbeurteilung, wie sie z.B. in EAS.1591 und 1684 aus einem Verständigungsprotokoll zitiert wurde: "In anderen Fällen kommt eine Zurechnungsbesteuerung nur dann vor, wenn dem Begünstigten oder Letztbegünstigten durch besondere Vorkehrungen eine derartige Einflußnahme auf die Gestion der Stiftung…

EAS 1159Gewinnausschüttung an eine US-LLC-Muttergesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 8/10-IV/4/9731.10.1997

…Absicherung der Beurteilung durch das BM für Finanzen erwirkt werden (siehe z.B. EAS 1082 und 1151). Nimmt eine österreichische Tochtergesellschaft eine Gewinnausschüttung an ihre US-Muttergesellschaft (eine in den USA als Personengesellschaft besteuerte Limited Liability Company) vor, dann könnte auch bei Typisierung der US…

EAS 1151Steuerliche Behandlung einer in den USA für die Körperschaftsbesteuerung optierenden Limited Partnership
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4983/36-IV/4/9731.10.1997

Für die Beurteilung der Frage, ob eine US-Delaware Limited Partnership bei Anwendung des österreichischen Steuerrechts als Personengesellschaft oder als Körperschaft zu behandeln ist, wird weiterhin an der in der deutschen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis (Urteile des RFH vom 12.2.1930, RFHE 27 S. 73…

EAS 1747Zweijährige inländische Arbeitsausübung durch US-Staatsbürger
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftT 369/2-IV/4/0004.12.2000

…6/1998, wurde festgelegt, dass sich die Beurteilung der Ortes des Lebensmittelpunktes und damit der "Ansässigkeit" im Sinn des Abkommens nicht nur nach den Verhältnissen in einem einzigen Kalenderjahr richten kann, sondern dass die Verhältnisse in einem längeren Beobachtungszeitraum maßgebend sein sollen. Nach österreichischer Auffassung…

EAS 1368Antennen und Satellitenschüsseln als Betriebstätten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 12/20-IV/4/9804.02.1999

…wenn die Apparate fest montiert sind. Die Beurteilung der Betriebstätteneigenschaft wird daher von der Dimension der montierten Vorrichtungen mitbeeinflusst sein. Zu bedenken wird auch sein, ob das US-Unternehmen seine Leistungen im Inland unter Einschaltung eines ständigen Vertreters anbietet. Sollte kein ständiger Vertreter in Österreich…

EAS 3396Mitwirkung eines Österreichers in Beratungs- und Entscheidungsgremien von Hongkong-Trusts
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0421-IV/8/201723.01.2018

…Einkommensteuer, die auf diese Einkünfte entfällt, anzurechnen. Vorsorglich wird bemerkt, dass sich die vorstehenden Ausführungen lediglich auf die für ausländische Trusts allgemein geltenden österreichischen Rechtsgrundsätze beziehen. Eine konkrete Beurteilung der gegenständlichen Hongkong-Trusts ist nicht Inhalt des ministeriellen Auskunftsverfahrens. Bundesministerium für Finanzen, 23. Jänner 2018

EAS 1660Österreichische Vertriebstochter als Zwischenholdinggesellschaft einer südafrikanischen AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 346/1-IV/4/0009.06.2000

…der Beurteilung der Höhe der ausländischen Körperschaftsteuervorbelastung von Gewinnausschüttungen ausländischer Holdinggesellschaften sind nicht nur die diesen Holdinggesellschaften unmittelbar im Ausland auferlegten Steuern zu berücksichtigen, sondern auch jene, die deren Gewinne mittelbar in den Händen der Untergesellschaften treffen. Steht solcherart fest, dass bereits die erste der…

EAS 3417Abkommensberechtigung und Quellensteuerbefreiung für japanische Pensionsfonds
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0210-IV/8/201914.08.2019

…der japanischen Behörde ausgestellte Ansässigkeitsbescheinigung zu dokumentieren. Aus der von der Behörde bestätigten Bescheinigung muss für Zwecke der weiteren Beurteilung der Abkommensvorteile auch hervorgehen, dass es sich um einen Pensionsfonds iSd Art. 3 Abs. 1 lit. l DBA-Japan handelt. Es gilt der Grundsatz der…

EAS 1076Auslandsdividendenbezug durch eine inländische Tochtergesellschaft einer niederländischen Stiftung mit belgischen Begünstigten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/11-IV/4/9726.05.1997

…gegebenen Zusammenhang aus dem Blickwinkel der Zielvorstellungen des § 10 Abs. 3 KStG her gesehen weiter zu interpretieren, könnte einerseits unerwünschte Rückwirkungen auf das Verständnis des Beteiligungsbegriffes nach § 10 Abs. 1 KStG zeitigen. Andererseits würde er aber auch durch die Beurteilung der im Ausland ansässigen Begünstigten…

EAS 2375Beteiligung an rumänischen Personengesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSt 306/1-IV/4/0321.11.2003

…ihrer Gesellschafter zu beurteilen. Gewinnanteile, die ein in Österreich ansässiger und somit unbeschränkt einkommen- (körperschaft-)steuerpflichtiger Gesellschafter aus seiner Beteiligung an einer rumänischen Personengesellschaft mit Betriebstätten ausschließlich in Rumänien bezieht, sind gemäß Artikel 7 iVm Artikel 24 DBA-Rumänien von der österreichischen Besteuerung freizustellen. Unterwirft…

EAS 2186Auflösung eines US-Discretionary Trusts
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 34/1-IV/4/0210.12.2002

Für die Beurteilung der Frage, ob im Fall einer Auflösung eines vom Großvater errichteten US-Discretionary Trusts (durch den US-Kapitalvermögen 21 Jahre nach dem Tod der Kinder auf die Enkelkinder übergehen soll) österreichische Erbschafts- oder Schenkungssteuer ausgelöst wird, wäre eine aufwendige Untersuchung der tatsächlichen…

EAS 1228Australische Limited Liability Partnership
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftT 201/1-IV/4/9824.07.1998

Für die Beurteilung der Frage, ob ein gemeinschaftlicher Zusammenschluss von österreichischen Kapitalgesellschaften im Ausland bei Anwendung des österreichischen Steuerrechts als Personengesellschaft zu behandeln ist, wird an der in der deutschen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis (Urteile des RFH 12.2.1930, RFHE 27 S. 73 sowie des…