…sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein werden. Der Gesetzgeber habe daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche…

…sie aus medizinischen Gründen auf längere Sicht zum Scheitern verurteilt sein würden. Der Gesetzgeber habe daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche…

…gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen ist. Die Beihilfenbehörden haben bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können - sofern die Gutachten als schlüssig anzusehen sind - von der Bescheinigung nur…

…prüfen, ob für den Berufungswerber ein (fiktiver) Unterhaltsanspruch gegenüber seinen Eltern(-teil) bestand. Dieser Richtsatz, der als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit herangezogen wird, ist unter Berücksichtigung der zweimaligen Sonderzahlungen um den Krankenversicherungsbeitrag zu verringern (EFSlg 110.600). Dieser Betrag steht effektiv monatlich zur Verfügung…

…aus Vermögenserträgen besitzt, selbst erwirbt oder aufgrund zumutbarer Beschäftigung zu erwerben imstande ist. Der Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit sind sowohl die Lebensverhältnisse des Kindes als auch jene der Eltern zugrunde zu legen. Dabei orientiert sich die Rechtsprechung bei einfachen Einkommensverhältnissen am Ausgleichszulagen - Richtsatz, welcher für das…

…prüfen, ob für den Berufungswerber ein (fiktiver) Unterhaltsanspruch gegenüber seinen Eltern(-teil) bestand. Dieser Richtsatz, der als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit herangezogen wird, ist unter Berücksichtigung der zweimaligen Sonderzahlungen um den Krankenversicherungsbeitrag zu verringern (EFSlg 110.600). Dieser Betrag steht effektiv monatlich zur Verfügung…

…Der Gesetzgeber hat daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen ist. Die Beihilfenbehörden haben bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und könnten von ihr nur nach entsprechend qualifizierter…

…gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und könnten von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen. Der Verwaltungsgerichtshof hat…

…140 Abs 3 ABGB mindert sich der Anspruch auf Unterhalt "insoweit, als das Kind eigene Einkünfte hat oder unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist". Nach der Judikatur der Zivilgerichte bildet der ASVG-Richtsatz für die Ausgleichszulage eine Orientierungshilfe zur Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit. Der Richtsatz nach …

…Beurteilung Zu Spruchpunkt I. (Abweisung) Die Bescheidbeschwerde ist form- und fristgerecht, jedoch unbegründet. Entgegen den Ausführungen im Vorlagebericht wurde der Bf mit dem zweiten Gutachten eine mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit nicht bescheinigt, worauf in der Beschwerdevorentscheidung hingewiesen wird. Die Bf ist verheiratet, jedoch ist laut Sachverhalt der…

…nach jenem Zeitpunkt, in dem ***G*** das gesetzliche Pensionsalter erreicht bzw. 6 Monate nach Erreichen der Selbsterhaltungsfähigkeit von ***N*** (der später eintretende Fall kommt zur Anwendung) unter Verzicht auf jeglichen Räumungsaufschub und unter Mitnahme sämtlicher persönlicher Fahrnisse zu räumen. Die Ehefrau ist berechtigt, die eheliche…

…Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen ist. Die Beihilfenbehörden haben bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen. Ob der zeitweilige Einkommensbezug…

…von der Fachärztin für Psychologie, Dr.in M.-M., untersucht, die am 31. Juli 2020 folgendes Sachverständigengutachten erstellte: Anamnese: Fragestellung: Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? Psychische Beeinträchtigung? Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit. Derzeitige Beschwerden: ASO-Absolvent; subjektive Beschwerden: Panik-Attacken, Darmbeschwerden (Mb. Crohn) im Zusammenhang mit der psychischen…

…1967 die Gewährung der Familienbeihilfe knüpft. Im Ergebnis fügen sich daher sowohl die im ergänzenden fachärztlichen Gutachten des Bundessozialamtes erst mit dem Ausscheiden aus der regelmäßigen Erwerbstätigkeit ab September 2007 bescheinigte Erwerbsunfähigkeit des Bw., als auch die darauf basierende die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit im angefochtenen…

…dauernden Erwerbsunfähigkeit führender Grad der Behinderung vor 1973 angenommen werden kann. In diesem Zusammenhang kommt dem von der Sachwalterin angestellten Verweis auf den Inhalt der vorgelegten Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenates nur insofern Bedeutung zu, als auch dort die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit auf Grundlage des Gutachtens…

…prüfen, ob für die Berufungswerberin ein (fiktiver) Unterhaltsanspruch gegenüber ihren Eltern(-teil) bestand. Dieser Richtsatz, der als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit herangezogen wird, ist unter Berücksichtigung der zweimaligen Sonderzahlungen um den Krankenversicherungsbeitrag zu verringern (EFSlg 110.600). Dieser Betrag steht effektiv monatlich zur Verfügung…

…in der Wohnung in Amstetten seit 5.12.2003 gemeldet ist, sodass auch von iw gleichbleibenden Wohnungskosten auszugehen ist. Naturgemäß kann es sich bei den Pflege- und Krankheitskosten nur um durchschnittliche Kosten pro Monat handeln. Dies ist aber für die hier anzustellende Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit…

…des Verwaltungsverfahrens sind daher verpflichtet, die Beweiskraft der Gutachten des Sozialministeriumservice zu prüfen und erforderlichenfalls für deren Ergänzung zu sorgen (vgl. etwa VwGH 25.11.2010, 2010/16/0068, mwN.). 2. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist bei der Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit nach § 2 Abs…

…den Fall eines abgeschlossenen Verfahrens über die Gewährung der Familienbeihilfe oder über die Rückforderung gewährter Familienbeihilfe einen Grund zur Wiederaufnahme eines solchen Verfahrens bilden (vgl. VwGH 17.12.2009, 2009/16/0238). Es kommt für die Beurteilung von Anbringen nicht auf die Bezeichnung und die…

…Asperger-Syndrom begründet und sollte mir dementsprechend nicht nachteilig ausgelegt werden. Nur weil der Autismus bei mir nicht früh genug diagnostiziert wurde, bedeutet das nicht, dass er nicht schon vor meinem 18. bzw. 21. Lebensjahr bestand und davor nicht schon zu einer Selbsterhaltungsunfähigkeit geführt hat…