…einer tatsächlich geringeren Stundenzahl als möglich zum Ausdruck kommt. Wird im Rahmen einer Ausbildung, bei welcher kein starrer struktureller Rahmen für die Absolvierung vorgegeben ist, durch die Belegung nicht aller möglichen Fächer nämlich von vornherein darauf abgezielt, die Ausbildung nicht in möglichst kurzer Zeit abzuschließen…

…wird durch das Abgabensystem unterstützt.“ der Untergliederung 16 Öffentliche Abgaben bei. […] Ziele Ziel 1: Das österreichische Bundesbudget erreicht erstmalig im Jahr 2016 ein strukturelles Nulldefizit […] Ziel 2: Es werden einige Gerechtigkeits- und Solidaritätsaspekte des Steuerrechts gestärkt und Verhaltensänderungen in bestimmten Bereichen - zB Gesundheit…

…das Unternehmen; die beabsichtigte Verwendung ist ausreichend, wenn nicht eine andere Verwendung dazwischentritt. Bei gemischter Veranlassung hat die Zuordnung anhand einer wertenden Gewichtung der Kausalfaktoren zu erfolgen. Strukturell liegt dasselbe Problem vor, wie bei der Abgrenzung der Betriebssphäre von der Privatsphäre (Ruppe/Achatz, UStG5, § 12…

…die ArbeitnehmerInnen und Angestellte psychisch belasteten. Diese Belastungen könnten sowohl struktureller als auch individueller Natur sein - oft handele es sich um eine komplexe Kombination aus beiden - und führten nicht selten zu ernsthaften psychischen Erkrankungen. Bereits in ihrer Masterarbeit habe sie sich intensiv mit dem Thema…

…VwGH 21.9.2006, Zl. 2004/15/0080). Das Scheingeschäft setze daher bei Zustandekommen des Scheinvertrages gemeinsamen Vorsatz voraus. Die wirtschaftliche und strukturelle Entscheidung, die Beteiligung an der deutschen ***I-GmbH*** zusammen mit anderen Beteiligungen unter der Bf. zu bündeln, könne nicht als Scheingeschäft iSd…

…in einer Lebensgemeinschaft, ist Hausfrau und Mutter eines 2-jährigen Kindes. Derzeitige Beschwerden: Vd.a.atypische demyelinisierende Erkrankung. DD zerebrale Vaskulitis, symptomatische, strukturelle Epilepsie mit fokalen Anfällen und sekundär generalsierten Anfällen seit der Jugend; Behandlung(en)/ Medikamente/ Hilfsmittel: Levetiracetam, Thrombo ASS, bei Bed. Stesolid Sozialanamnese…

…zum Zwecke der Erreichung der Unternehmensziele in den Streitjahren gewesen war. Durch den in Form von Buchhaltungskonten dokumentierten Warenverkehr zwischen den Lokalen W-Platz und B-Platz wurde zumindest die strukturelle Zusammenarbeit der in Rede stehenden, nahe gelegenen Betriebsstätten bestätigt. Von den im Prüfungsverfahren anhand…

…Grundtatbestandes wegen unsachlicher Ausnahmebestimmung, Inländerdiskriminierung und wegen strukturellen Vollzugsdefizits vor. Letztendlich hat auch der Gesetzgeber die Unhaltbarkeit der Darlehens- und Kreditgebühren eingesehen und mit 1.1.2011 abgeschafft. Die Vorschreibung der Darlehensgebühr im gegenständlichen Fall ist daher sowohl EU- als auch verfassungswidrig. Der Bescheid ist…

…kann auch maturiert werden) Im Fernstudium werden die gleichen Fächer und Schultypen wie im regulären Abendgymnasium angeboten, der strukturelle Aufbau ist ebenfalls der gleiche, sodass auch die Möglichkeit des Umsteigens jederzeit gegeben ist. Im Fernstudium wird ein Großteil des Lehrstoffes im Selbststudium daheim anhand von…

…regelmäßig Schaumwein importiere und im Inland verkaufe. Durch die Wiedereinführung der Schaumweinsteuer mit dem Ziel ein strukturelles Nulldefizit im Bundesbudget zu erreichen und der daraus folgenden Vorschreibung und Verpflichtung zur Abfuhr der Schaumweinsteuer werde die verfassungsrechtlich verbürgte Erwerbsfreiheit (Art. 6 StGG) und das verfassungsgesetzlich gewährleistete…

…Durch die Wiedereinführung der Schaumweinsteuer mit dem Ziel, ein strukturelles Nulldefizit im Bundesbudget zu erreichen, und der daraus folgenden Vorschreibung und Verpflichtung zur Abfuhr der Schaumweinsteuer werde die verfassungsrechtlich verbürgte Erwerbsfreiheit (Art 6 StGG) und das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art 1…

…Konsequenzen einfach im Erlassweg vermieden werden". Eine sachliche Rechtfertigung für die Rechtsgeschäftsgebühren ist nicht gegeben. Aufgrund einer Fülle von Unzulänglichkeiten ist das GebG mit einem massiven, strukturellen Vollzugsdefizit belastet. Dem Gesetzgeber sind diese Defizite seit Jahrzehnten bekannt, er hat es aber - trotz der enormen Gesetzeslawinen…

…und Mitarbeitern ein soziales Netz anbieten zu können. Sie unterstützt all jene, die aufgrund wirtschaftlicher oder struktureller Veränderungen ihre angestammten Arbeitsplätze verloren haben. Sie hilft neue Perspektiven zu entwickeln und Schritt für Schritt den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben zu meistern. Die Ziele der Stahlstiftung bestehen darin…

…1 Abs. 1 LVO. Im Verkauf des Betriebes sei eine strukturelle Maßnahme zu sehen. Er legte noch ein Schreiben mit folgendem Inhalt vor: “Im Hinblick auf das vorliegende Verfahren sind auch Aussagen hinsichtlich des garantierten Rechtes auf Entscheidung innerhalb angemessener Frist zu tätigen. Im vorliegenden…

…Absinken der Verluste durch Wegfall von Lohnkosten und Beitragszahlungen ändere nichts daran, dass die Verluste allein durch den Überhang an Fixkosten und der Wareneinkäufe entstehen. Die angeführten Verbesserungsmaßnahmen seien keine grundlegenden strukturellen Maßnahmen, die geeignet wären, den Betrieb aus der Verlustzone zu führen. Nach der…

…nachteilig für mich auswirkten. Ein Vorsatz oder betrügerischer Ansatz war zu keinem Zeitpunkt gegeben; dies wurde auch im Erkenntnis ausdrücklich nicht angenommen. Nach der Phase des Zusammenbruchs habe ich mein gesamtes Leben strukturell neu ausgerichtet. Ich habe meine gewerbliche Tätigkeit beendet, meine wirtschaftlichen Verhältnisse geordnet…

…der Kardiologie Innsbruck vom 5. April 2023 und vom 11. Mai 2023 an. Der erste Befund diagnostiziere ***1***, das Herz sei strukturell und funktionell unauffällig, HF 76/min, es gebe ein erhöhtes Risiko für Rhythmusstörungen, moderater Freizeitsport und Ausdauersport sei erlaubt, von Leistungssport werde abgeraten…

…nicht unverhältnismäßig sein dürfe (vgl. VfSlg 14.650/1996, 16.080/2001, 17.026/2003). Strukturell lasse sich jedenfalls festhalten, dass das allgemeine Sachlichkeitsgebot nach herrschender Auffassung (vgl. Österreichisches Bundesverfassungsrecht, Korinek/Holoubek/Bezemek/Fuchs/Martin/Zellenberg zu Artikel 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2…

…dass die Vereinsorgane ausschließlich aus dem Obmann, seiner Ehegattin und einer Angestellten seines Einzelunternehmens bestanden. Dadurch ist eine von der Person des Obmanns unabhängige Kontrolle der Mittelverwendung strukturell ausgeschlossen. Das Fehlen von Gegenstimmen, kritischen Protokollen oder internen Kontrollen ist vor diesem Hintergrund nicht überraschend und…

…Geschäftspartnervereinbarung). 8. Die Höhe seiner Provisionen richtete sich ausschließlich nach sogenannten Einheiten, die sich nach den vom Beschwerdeführer selbst oder von seinen ihm strukturell untergeordneten Geschäftspartner vermittelten Produkten errechneten; die Höhe der Einheiten bestimmte seine Einstufung in die jeweilige (Karriere)Stufe; je höher die Karrierestufe…