…den ursprünglichen Feststellungen der Finanzverwaltung - stattgefunden, wie sich im Zuge der mündlichen Verhandlung aufklärte (siehe festgestellter Sachverhalt und OZ 69 des BFG-Beschwerdeaktes). Die seitens der Abgabenbehörde angezweifelte Leistung lag bei dem als Joint Venture ausgestalteten Vertrag in "der gegenseitigen Partnerschaft, Verträge für den Konzern **…
…2011, 6 Ob 139/11a). Milchrahm in Straube/Ratka/Rauter, WK GmbHG § 115 Rz 84 bezeichnet "Gemeinschaftsunternehmen bzw Joint Ventures" als eine Sonderform des Unterordnungskonzerns, weil das abhängige Unternehmen unter einheitlicher Leitung mehrerer Unternehmen steht (Mehrmütterschaft), die ihrerseits nicht verbunden sind. Nach Koppensteiner (wbl 2020…
…Erkenntnis im fortgesetzten Verfahren vom 30.06.2020, Ra 2020/15/0012) hätte die Verkäuferseite (***XY***) kein Vetorecht gehabt und die Käuferseite hielt von Beginn des Joint Ventures an die Mehrheit der Stimmrechte an ***Bf1-Mutter-B.V.***, konnte zudem die Mehrheit der Mitglieder des…
…1.4.2007 nicht mehr gültig, was sich aus dem (ebenfalls auf der Webpage der SEC abrufbaren) Share Purchase Agreement vom 1.7.2013, mit dem die restlichen Anteile des Joint-Ventures von ***XY*** an ***AB*** verkauft wurden, ergibt. In diesem veröffentlichen Share Purchase Agreement…
…die Neuerrichtung von Stromerzeugungsanlagen in getrennten Gesellschaften durchgeführt werde. Nach den Erläuternden Bemerkungen zum Abänderungsantrag solle dadurch den Änderungen in der Praxis (zB Netzgesellschaften im Konzern oder Joint-Ventures) Rechnung getragen und die Möglichkeit geschaffen werden, dass auch ein Absetzbetrag für begünstigte Investitionen geltend gemacht…
…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei ist Teil eines Joint Ventures zum Bau und Betrieb von ***Produkt*** (***5***) in den ***Land***. Zum Ausbau dieses ***Produkt*** wurde eine Rahmenvereinbarung über Gesellschafterdarlehen (Shareholder-Loans) abgeschlossen. Fraglich ist im vorliegenden Fall…
…bzw ihren mit steuerrechtlichen Fragen befassten Mitarbeitern) bereits im Jahr 2007 bekannt und bewusst war, dass es zu einer Funktionsabschmelzung und dadurch zu einem Margenverfall bei der ***Tochter-GmbH*** - bedingt durch das Joint-Venture - kommt. Aus einem E-Mail vom 15.10.2007 ist ersichtlich…
…Erkenntnis im fortgesetzten Verfahren vom 30.06.2020, Ra 2020/15/0012) hätte die Verkäuferseite (***XY***) kein Vetorecht gehabt und die Käuferseite hielt von Beginn des Joint Ventures an die Mehrheit der Stimmrechte an ***Bf1-Mutter-B.V.***, konnte zudem die Mehrheit der Mitglieder des…
…der angeführten Übertragungsart "SD" für "share deal" ist ersichtlich, dass es - wie die belangte Behörde vermutet - wohl auch andere Übertragungsarten zur Bildung des Joint-Ventures gab. Jedenfalls ist aus dem vorgelegten Teil des Business Combination Agreement ersichtlich, dass -) der angeführte Kaufpreis exakt jenem Betrag entspricht…
…2011, 6 Ob 139/11a). Milchrahm in Straube/Ratka/Rauter, WK GmbHG § 115 Rz 84 bezeichnet "Gemeinschaftsunternehmen bzw Joint Ventures" als eine Sonderform des Unterordnungskonzerns, weil das abhängige Unternehmen unter einheitlicher Leitung mehrerer Unternehmen steht (Mehrmütterschaft), die ihrerseits nicht verbunden sind. Nach Koppensteiner (wbl 2020…
… 9 Abs 7 KStG. Aber auch wenn man davon ausginge, dass es sich bei der ***Bf1-Mutter-B.V.***-Gruppe um ein Gemeinschaftsunternehmen bzw echtes Joint Venture zwischen ***AB und XY*** gehandelt hat, bei dem beide Gesellschafter die ***Bf1-Mutter-B.V.*** gemeinsam führten (dh…
…President Aleksander C. Online address by European Commission Vice-President M. Sch. Roll Call and Minutes of Previous GA Financial Sustainability UEFA Club Competitions and Joint Venture "Football in the Metaverse: The challenges and opportunities that face us" with P.M., Former CEO Liverpool FC…
…Albanien übertragen werden. Zum Zweck der Umsetzung des Projektes errichtete die zum Konzern der G AG zugehörige G I GmbH im Herbst 2008 die albanische Projektgesellschaft D. Nach einer Einigung über eine Zusammenarbeit im Bereich internationaler Erzeugungsprojekte im Rahmen eines Joint Ventures verkaufte die Gründerin…
…die Republik Albanien übertragen werden. Zum Zweck der Umsetzung des Projektes errichtete die zum Konzern der I zugehörige G GmbH im Herbst 2008 die albanische Projektgesellschaft D. Nach einer Einigung über eine Zusammenarbeit im Bereich internationaler Erzeugungsprojekte im Rahmen eines Joint Ventures verkaufte die Gründerin…
…B-Ltd***, beide mit Sitz in ***T.***, um den Gesamtpreis iHv EUR 11.379.470,00 erworben. Die ***I-GmbH*** sei mit ***Datum9*** für Zwecke eines Joint-Ventures von der Muttergesellschaft ***T-SAS***/***B.***, ***L-Ltd***/***T.*** und ***B-Ltd***/***T.*** errichtet worden, wobei ***T…
…die Neuerrichtung von Stromerzeugungsanlagen in getrennten Gesellschaften durchgeführt werde. Nach den Erläuternden Bemerkungen zum Abänderungsantrag solle dadurch den Änderungen in der Praxis (zB Netzgesellschaften im Konzern oder Joint-Ventures) Rechnung getragen und die Möglichkeit geschaffen werden, dass auch ein Absetzbetrag für begünstigte Investitionen geltend gemacht…
…gegenständlich der Bf.) zu berücksichtigen. Als Begründung dafür ist den erläuternden Bemerkungen zu entnehmen, dass die Bestimmung infolge der in diesem Bereich vorzufindenden Unternehmensstruktur (Netzgesellschaften im Konzern oder Joint Ventures) in das Gesetz Eingang finden soll. Die eingeführte Regelung erscheint dem erkennenden Senat durch den…
…dafür ist den erläuternden Bemerkungen zu entnehmen, dass die Bestimmung infolge der in diesem Bereich vorzufindenden Unternehmensstrukur (Netzgesellschaften im Konzern oder Joint Ventures) in das Gesetz Eingang finden soll. Die eingeführte Regelung erscheint dem erkennenden Senat durch den, dem Gesetzgeber zuzubilligenden rechtspolitischen Spielraum in Abgabensachen…
…und Veräußerung von Beteiligungen und Immobilien, weiters die Errichtung von Kooperationsverträgen, Joint-ventures und der Handel mit Waren aller Art. Im Anlagevermögen befinden sich Beteiligungen (Buchwerte 2010 insgesamt rund TEUR 400, davon mit TEUR 315 der 50 % Anteil an der H. Handelsgesellschaft mbH) und vermietete…
…der Schlussbesprechung vom 24.1.2011 wurden seitens des Unternehmens, der Gesellschafter sowie von Herrn Mag. [MD] ausführlich die seinerzeitigen Überlegungen bei Bildung des Joint-Ventures dargestellt (insbesondere Bündelung der Tiefbauaktivitäten) und auch die Rolle von Herrn Mag. [MD] erläutert. Der Betriebsprüfung wurde ausführlich dargestellt…