…sofort erkennbaren Lage eine gewisse (wenn auch nicht allzu große) Wahrscheinlichkeit vorliegen. Die offenbare Aussichtslosigkeit der Rechtsverteidigung oder Rechtsverfolgung muss nach objektiven Gesichtspunkten beurteilt werden. Dass die Partei die Aussichtslosigkeit ihrer Verfahrenshandlungen nicht erkennt, ist bedeutungslos. Bei der Annahme von Aussichtslosigkeit ist größte Vorsicht geboten…

…Schwierigkeiten mit Selbstregulation, sozialer Interaktionsstörung angegebenen wurden. Beschriebene Problematik war mit große Wahrscheinlichkeit nicht vor 2 Begutachtung bei Mag. ***Psy*** 3 /2025 so ausgeprägt das mit 50 % GdB zu beurteilen wäre weil Regeleinschulung möglich war aber mit Anforderungen in der Schule Symptomatik sich verschlechtert hat…

…nach dem MRG entsprechen. Dem Vermieter steht also keinesfalls ein uneingeschränktes Kündigungsrecht zu, welches dem Vermieter eine jederzeitige Kündigung ermöglicht. Den wenigen verbleibenden Kündigungsgründen werden kein besonderes Gewicht und keine große Wahrscheinlichkeit beigemessen. Weiters steht dem Mieter It. Pkt II.4. ein außerordentliches Kündigungsrecht zu…

…vorgelegt, aus der hervorgehe, dass bei ihrem Sohn unter Berücksichtigung des Prodroms eine Selbsterhaltungsunfähigkeit vor dem 18. Lebensjahr mit sehr großer Wahrscheinlichkeit bestanden habe. Die Überforderung aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung lasse sich auch durch die hohe Anzahl an Fehlstunden bzw. dem Erhalt von Betragensnoten ableiten…

…Die Erstellung einer CD, die bei künftigen Auftritten verkauft werden kann, hat unter diesem Aspekt eine große Wahrscheinlichkeit für sich, eine Maßnahme zur Vorbereitung dieser geplanten Rückkehr in die Selbstständigkeit zu sein. Diesen Aufwand aus einer rein persönlichen Neigung heraus zu betreiben erscheint mehr als…

…Auf Grund seiner 50%igen Beeinträchtigung sei der Bf. voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Diese Erwerbsunfähigkeit sei mit großer Wahrscheinlichkeit bereits vor April 2011 bzw. vor Vollendung des 21. Lebensjahres vorgelegen. Nachdem das Erreichen einer Erwerbsfähigkeit jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden…

…mutmaßlich". Im Ergebnis bedeutet die hier gebotene Voraussichtlichkeit wohl einen gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit (VfGH 28.9.1983, B 574/78, 575/78; Seiler/Seiler, FinStrG4 Rz 2 zu § 165; Tannert, FinStrG9 MTK (2014) Anm 9 zu § 165) bzw. eine große Wahrscheinlichkeit (vgl. z.B…

…ersten Mieteinnahmen für das Folgejahr 2012/2013 waren substantiiert und ergaben ein Gesamtbild, aufgrund dessen ein kumulierter Überschuss in Höhe von 1.568,81 € im 22. Jahr des Beobachtungszeitraums - 2032/2033- mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Die Annahme, die Bf…

…bis 2015 sowie der - in weiterer Folge - von Beginn des Bauverfahrens auf der Liegenschaft an geplanten und ohne Baubewilligung errichteten Wohneinheiten Top 6 & 7 besteht aus der entgeltlichen Gebäudeüberlassung von mehr als drei Wohneinheiten mit Gewinnerzielungsabsicht und stellt daher als "große Vermietung" eine Betätigung nach …

…der Planung plausible, d.h. tatsächlich erzielbare Annahmen zugrunde liegen. Im bereits erwähnten Erkenntnis vom 25.11.2013, 2011/15/0182 hat der VwGH zum Bereich der "großen Vermietung" betont, dass Gegenstand dieser Prognose nicht Wunschvorstellungen des Vermieters sein dürfen, sondern wirtschaftliche Ergebnisse, die bei…

…er - ebenfalls auf Grund seiner Funktion - auch über ein vertieftes Wissen hinsichtlich Gesetzgebungsgepflogenheiten und Gesetzgebungsprozess verfügen. Er hätte daher mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen können, dass eine derartige Steuer angesichts des vom Verfassungsgerichtshof verlangten Vertrauensschutzes nicht rückwirkend oder zumindest nicht „überraschend“ in Kraft…

…mathematisch exakten Sinn“ gemeint ist, sondern es nach ständiger Rechtsprechung genügt, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt (vgl. Ritz, BAO4, …

…Schenkungen anstelle der Schenkungssteuer die Grunderwerbsteuer anfällt, ist nicht nachvollziehbar, weil wie bereits oben ausgeführt die Grunderwerbsteuer jedenfalls niedriger ist und bei Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer der Steuersatz mit sehr großer Wahrscheinlichkeit höher sein wird. Dieses Abwägen entspricht ebenfalls einem wirtschaftlichen Verhalten. Ein Hoffen…

…werden, zB. durch bindende Vorvereinbarungen (Verträge), eine bloße Absichtserklärung ist nicht bindend - andererseits bei Würdigung des Sachverhalts am Maßstab des allgemeinen menschlichen Erfahrungsguts sowie der Denkgesetze die Wahrscheinlichkeit der steuerpflichtigen Vermietung bzw. Veräußerung mit größerer Sicherheit anzunehmen ist, basierend auf nach außen hin tretende Ereignisse…

…Relation zur Größe der Objekte steht und daher niemals fremde Personen zu diesen Konditionen hätten Wohnungen anmieten können. Fremdüblichkeit liegt vor, wenn die Geschäftsabwicklung nicht von jener abweicht, die mit fremden bzw. gesellschaftsfremden Personen erfolgen würde, ist eine steuerrechtliche Definition dazu. Nach der Wahrscheinlichkeitsprüfung kannte…

…das Vorliegen einer Absicht im Sinn des § 1 Abs. 1 zu prüfen ist. Für unter § 1 Abs. 1 LVO fallende entgeltliche Gebäudeüberlassungen (so genannte „große Vermietungen“) sieht § 2 Abs. 3 LVO einen anderen Modus zur Feststellung der Gewinnerzielungsabsicht vor. § 2 Abs. 3 LVO lautet: „Abs…

…begründet, dass die darüberhinausgehenden Flächen den Anforderungen des Forstgesetzes entsprächen und ausschließlich dem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb dienen würden. In der Beschwerdeergänzung vom 17.02.2017 wurde hinsichtlich der Grundstücke Y ausgeführt: In den von der Bodenschätzung erarbeiteten Luftbildern seien große Teile als Abbauflächen bzw…

…relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): OWS. Aufenthalt 7.7.-29.7.16 : paranoide Schizophrenie Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: Ernährungszustand: Größe: cm Gewicht: kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Die Hirnnerven sind unauffällig, die Optomotorik ist intakt. An den oberen Extremitäten bestehen rechtsseitig keine Paresen, linksseitig bestehen keine Paresen…

…angesehen werden, dass die abgerechneten Leistungen tatsächlich nicht getätigt worden sind. Eine Tatsache kann in freier Beweiswürdigung bereits als erwiesen angenommen werden, wenn sie von allen in Betracht kommenden Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich hat (VwGH 14.11.1990, 86/13/0059). In freier…

…erworben. Die Anschaffung dieser Beteiligung sei fremdfinanziert worden. Aufgrund der Finanzwirtschaftskrise 2008 sei es zu einem starken Rückgang an Konsumausgaben und einem Abfall an Erträgen in Ländern gekommen, in denen sich eine große Anzahl von ***T***-Geschäften befinde (vor allem ***F.***, ***Land3***, ***Land2*** und Zentraleuropa…