…Beiträge leisten muss. Der beschriebene Ausnahmefall liegt nicht vor, wenn das Überschreiten der Grenze bei Abschluss des Pensionskassenvertrages feststeht oder mit großer Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist oder wenn die unvorhergesehene Deckungslücke nicht nur vorübergehender Natur ist. Dabei ist auf den aufsichtsbehördlich genehmigten Geschäftsplan Bedacht zu nehmen…

…sofort erkennbaren Lage eine gewisse (wenn auch nicht allzu große) Wahrscheinlichkeit vorliegen. Die offenbare Aussichtslosigkeit der Rechtsverteidigung oder Rechtsverfolgung muss nach objektiven Gesichtspunkten beurteilt werden. Dass die Partei die Aussichtslosigkeit ihrer Verfahrenshandlungen nicht erkennt, ist bedeutungslos. Bei der Annahme von Aussichtslosigkeit ist größte Vorsicht geboten…

…Beschuldigten, sei nicht gegeben. Auf die Ausführungen betreffend den Strafausschließungsgrund der rechtzeitigen Bekanntgabe der Lohnabgaben, insbesondere der Aussagen der Zeugin E bzw. dass eine große Wahrscheinlichkeit für die Einreichung der Lohnsteueranmeldung bestehe, wird verwiesen. Unter b) wird ausgeführt, dass die Verwirklichung des objektiven Tatbildes des …

…Schwierigkeiten mit Selbstregulation, sozialer Interaktionsstörung angegebenen wurden. Beschriebene Problematik war mit große Wahrscheinlichkeit nicht vor 2 Begutachtung bei Mag. ***Psy*** 3 /2025 so ausgeprägt das mit 50 % GdB zu beurteilen wäre weil Regeleinschulung möglich war aber mit Anforderungen in der Schule Symptomatik sich verschlechtert hat…

…nach dem MRG entsprechen. Dem Vermieter steht also keinesfalls ein uneingeschränktes Kündigungsrecht zu, welches dem Vermieter eine jederzeitige Kündigung ermöglicht. Den wenigen verbleibenden Kündigungsgründen werden kein besonderes Gewicht und keine große Wahrscheinlichkeit beigemessen. Weiters steht dem Mieter It. Pkt II.4. ein außerordentliches Kündigungsrecht zu…

…vorgelegt, aus der hervorgehe, dass bei ihrem Sohn unter Berücksichtigung des Prodroms eine Selbsterhaltungsunfähigkeit vor dem 18. Lebensjahr mit sehr großer Wahrscheinlichkeit bestanden habe. Die Überforderung aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung lasse sich auch durch die hohe Anzahl an Fehlstunden bzw. dem Erhalt von Betragensnoten ableiten…

…Die Erstellung einer CD, die bei künftigen Auftritten verkauft werden kann, hat unter diesem Aspekt eine große Wahrscheinlichkeit für sich, eine Maßnahme zur Vorbereitung dieser geplanten Rückkehr in die Selbstständigkeit zu sein. Diesen Aufwand aus einer rein persönlichen Neigung heraus zu betreiben erscheint mehr als…

…Auf Grund seiner 50%igen Beeinträchtigung sei der Bf. voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Diese Erwerbsunfähigkeit sei mit großer Wahrscheinlichkeit bereits vor April 2011 bzw. vor Vollendung des 21. Lebensjahres vorgelegen. Nachdem das Erreichen einer Erwerbsfähigkeit jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden…

…mutmaßlich". Im Ergebnis bedeutet die hier gebotene Voraussichtlichkeit wohl einen gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit (VfGH 28.9.1983, B 574/78, 575/78; Seiler/Seiler, FinStrG4 Rz 2 zu § 165; Tannert, FinStrG9 MTK (2014) Anm 9 zu § 165) bzw. eine große Wahrscheinlichkeit (vgl. z.B…

…für Haftungsinanspruchnahmen im Zusammenhang mit selbst erbrachten Leistungen Vorsorge getroffen werden müsse. Bei jenen Leistungen, die von Subunternehmern erbracht würden, bestehe jedoch keine große Wahrscheinlichkeit, für eine entsprechende Haftung der Bw. Die BP sei daher der Ansicht, dass eine "verbundene Bewertung" anzuwenden sei. Die vorliegende…

…Eine abweisende Entscheidung ohne hinreichende Beweisaufnahme stelle einen Verfahrensmangel dar. Aus den vorliegenden Unterlagen ergebe sich nach Meinung der Bw. klar die bereits im Jahr 1999 bestehende große Wahrscheinlichkeit der Beendigung des Mietverhältnisses (notwendiger Kostenaufwand der Miteigentümerschaft bei Weiterführung des Mietverhältnisses rund eine Mio. Euro…

…24.000,00 wird auch vom erkennenden Berufungssenat bei Anwendung der Schätzungsmethode des inneren Betriebsvergleiches als realistische und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit angefallene Größe angesehen und kann daher bedenkenlos der Strafneubemessung durch den Unabhängigen Finanzsenat zugrunde gelegt werden. Es war deswegen in Höhe eines…

…ersten Mieteinnahmen für das Folgejahr 2012/2013 waren substantiiert und ergaben ein Gesamtbild, aufgrund dessen ein kumulierter Überschuss in Höhe von 1.568,81 € im 22. Jahr des Beobachtungszeitraums - 2032/2033- mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Die Annahme, die Bf…

…bis 2015 sowie der - in weiterer Folge - von Beginn des Bauverfahrens auf der Liegenschaft an geplanten und ohne Baubewilligung errichteten Wohneinheiten Top 6 & 7 besteht aus der entgeltlichen Gebäudeüberlassung von mehr als drei Wohneinheiten mit Gewinnerzielungsabsicht und stellt daher als "große Vermietung" eine Betätigung nach …

…der Planung plausible, d.h. tatsächlich erzielbare Annahmen zugrunde liegen. Im bereits erwähnten Erkenntnis vom 25.11.2013, 2011/15/0182 hat der VwGH zum Bereich der "großen Vermietung" betont, dass Gegenstand dieser Prognose nicht Wunschvorstellungen des Vermieters sein dürfen, sondern wirtschaftliche Ergebnisse, die bei…

…dieses Vorbringens durch geeignete Beweismittel darzulegen. Ein Sachverhalt ist nachgewiesen, wenn sein Vorliegen mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist. Eine Glaubhaftmachung liegt vor, wenn die Umstände des Einzelfalles dafür sprechen, der vermutete Sachverhalt habe von allen anderen denkbaren Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich (Ritz, BAO, …

…große Pendlerpauschale ist daher nicht die an jedem Arbeitstag bestehende abstrakte Möglichkeit wegen verpflichtender Überstundenleistungen nicht mehr mit öffentlichen Verkehrsmittel heimfahren zu können, sondern die hohe Wahrscheinlichkeit das diese Unmöglichkeit (Unzumutbarkeit) in einem Monat überwiegend besteht. Im gegenständlichen Fall liegt aber weder eine hohe Wahrscheinlichkeit…

…wandte sich die steuerliche Vertretung des Bw. gegen die a) Nichtberücksichtigung des großen Pendlerpauschales für 20 bis 40 km in Höhe von 1.267.50 € sowie die b) fehlerhafte Verteilung der Werbungskosten auf laufende Bezüge und Sonderzahlungen. Begründend wurde dazu ausgeführt, dass der Bw…

…zumutbar und habe die Bw. Anspruch auf die große Pendlerpauschale für Wegstrecken zwischen 40 und 60 km (€ 1.332)." Mit Vorlagebericht vom 31.1.2007 legte das Finanzamt die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem UFS zur Entscheidung vor. Die Abgabenbehörde erster Instanz wies…

…10-jähre Leasingdauer mit Leasingvorauszahlung von 2.000.000,00 ATS im Jahr 1995 (= Eigenmitteleinsatz zu Beginn) und der ursprünglichen von vornherein vorgesehenen Anschaffung des Objektes im Jahre 2005 durch die Aufbringung von Eigenmitteln ernsthaft und mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit beabsichtigt gewesen…