…Bf einzugehen, der explizit die Rechtsprechung des Bundesfinanzgerichtes (damals noch Unabhängiger Finanzsenat UFS) hinsichtlich Beurteilung eines Vertretungsarztes als Selbständiger und nicht als Dienstnehmer anspricht. Die offensichtlich gemeinte angesprochene Judikatur bezieht sich auf eine Entscheidung des UFS vom 3.5.2011, RV//0793-G/09, die…

…Verhandlung teilnehmen könne. Auch die Bf selbst (gemeint wohl ***1***) könne nicht an der Verhandlung teilnehmen und sei bis voraussichtlich Februar 2023 erkrankt. Der Bf wurde seitens des Bundesfinanzgerichtes mitgeteilt, dass die mündliche Verhandlung stattfindet, da eine Substitution der Beteiligten möglich sei. In einem neuerlichen…

…unbegründet abgewiesen. 2. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 B-VG unzulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Das Zollamt wurde von der Gemeinde W. durch Über­sen­dung der Mitteilung nach § 25a Abs. 2 Oö BauO 1994 vom 11. November 2008 über die Nichtuntersagung…

…wurden. Um die Mengen zu erheben, sah ich keine andere Möglichkeit außer dies aus den Baubescheiden der einzelnen durchgeführten Bauvorhaben zu errechnen. Dies wurde vom Bauamt der Gemeinde CCC erhoben, wie in der beiliegenden Liste angeführt. Im Sommer 2018 wurde von den Bergbahnen DDDD ca…

…dass die Erhöhung des Wasserbehälters mittels Ringen notwendig gewesen sei, um beim nächsten Unwetter Bachüberlauf-Gefahr und damit das Eindringen des Wassers in Behälter zu minimieren. Davon profitiere ausschließlich die Gemeinde, denn sie müsse Wasser zuliefern, weil sie trotz eines Antrages bis heute keinen Gemeindewasseranschluss…

…dass die Bf. im Juli 2012 die Errichtung einer Tragschicht (Frostkoffer) aus recyclierten Baurestmassen veranlasst habe, um darauf eine „Hobelhalle“ zu errichten. Der Baubescheid zur Errichtung der „Hobelhalle“ wurde von der Gemeinde A. am 4. April 2014 erteilt, weshalb im maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt keine Bewilligung für…

…Dauer (Urlaube seien etwas kürzer geworden). Mit einem Kurzbrief reichte Dr. R.H. substitutionsweise für den Sachwalter X.Y. eine Urkunde über dessen Bestellung zum Sachwalter vom 12.3.2012 nach und erklärte, eine Bestätigung über den Aufenthalt der Kinder bei der Großmutter werde nachgereicht…

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Ein anhaltender Impfschaden ist aus internistischer Sicht nicht objektivierbar." Die Abgabepflichtige beantragte 2023 Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt in Höhe von € 3.077,92 sowie Katastrophenschäden (offensichtlich gemeint waren zusätzliche Kosten…

…10-12 Jahren gewesen. Er habe ca. zwei Jahre konsumiert, dies immer basal. Br habe nie gespritzt. Dann sei er ins Substitutionsprogramm gegangen. Man könne sagen er sei drauf gewesen. Er fühle sich aber nicht drauf. Wenn er das Compensan einnehme, bleibe er innerlich weiterhin…

Darin kommt klar zum Ausdruck, worin die Unrichtigkeit der hier angefochtenen Bescheide gelegen sein soll, nämlich in der Einstufung der Tätigkeit der beiden Substituten als unselbständig. Dies ist als Begründung zu werten, wovon auch die belangte Behörde auszugehen scheint, ist im Mängelbehebungsauftrag vom 9.10…

…statt. Dabei traf die Prüferin die hier strittige - und zugleich einzige - Feststellung, dass die für die Bf tätigen Substituten Herr ***Mag X*** und Herr ***Mag Y*** als steuerliche Dienstnehmer der Bf zu qualifizieren seien. Im Prüfbericht findet sich hiezu (nur) folgende Aussage: "Nach dem wahren…

…Schreiben vom 03.03.2018 (gemeint Protokoll des BG Innere Stadt Wien vom 03.09.2018, GZ.xy) - Karteiauszug vom 25.04.2018 Im Gutachten vom 18.10.2019 erstattete die Sachverständige die Diagnose eines Opioid-Abhängigkeitssyndroms mit Substitutionstherapie und attestierte wiederum einen Gesamtgrad der…

…man exakt auf den im GA als Planerlös für 2006 (sic! gemeint wohl: 1996) angesetzten Wert von öS 2.182.567 (es folgt eine Schlussrechnung nach der Formel < 3/12 : 3 x 9 = 55% Jahreserlös; 55 / 9 x 7 = 43% Umsatz per…

…Abholfrist 24.02.2025). Das Erkenntnis ist am 25.03.2025 (konkret: 24.02.2025 [Anm.: gemeint wohl 24.03.2025] um 00:00 Uhr) in Rechtskraft erwachsen. Mit Anbringen vom 29.04.2025 beantragte ***Bf1*** (im Folgenden kurz: "Antragsteller") gemäß § 167 FinStrG die Wiedereinsetzung…

…gehören Schwangerschaftsrisiken, Fertilitätsstörungen, Neurotoxizität und Krebsentwicklung. Diese Gesundheitsstörungen werden durch Primärprävention vorgebeugt und frühzeitig durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Sekundärprävention) erkannt. Entsprechende Schutzmaßnahmen werden nach dem STOP-Prinzip (Substitution, Technische, Organisatorische und Persönliche Maßnahmen) entwickelt. (…) Das Operationspersonal wird in die angezeigten präventiven Verhaltensweisen eingewiesen. Infolge der…

…gehören Schwangerschaftsrisiken, Fertilitätsstörungen, Neurotoxizität und Krebsentwicklung. Diese Gesundheitsstörungen werden durch Primärprävention vorgebeugt und frühzeitig durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Sekundärprävention) erkannt. Entsprechende Schutzmaßnahmen werden nach dem STOP-Prinzip (Substitution, Technische, Organisatorische und Persönliche Maßnahmen) entwickelt. (…) Das Operationspersonal wird in die angezeigten präventiven Verhaltensweisen eingewiesen. Infolge der…

…gehören Schwangerschaftsrisiken, Fertilitätsstörungen, Neurotoxizität und Krebsentwicklung. Diese Gesundheitsstörungen werden durch Primärprävention vorgebeugt und frühzeitig durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Sekundärprävention) erkannt. Entsprechende Schutzmaßnahmen werden nach dem STOP-Prinzip (Substitution, Technische, Organisatorische und Persönliche Maßnahmen) entwickelt. (…) Das Operationspersonal wird in die angezeigten präventiven Verhaltensweisen eingewiesen. Infolge der…

…bedeutet für die Tauglichkeit der erhobenen Anträge auf Wiederaufnahme der Verfahren, dass der Beschwerdeführerin zunächst die Tatsache der fideikommissarischen Substitution gar nicht bekannt gewesen sein hätte dürfen. Zum Vorbringen der steuerlichen Vertretung sei weiters anzumerken, dass die Einreichung des Schreibens vom 18.2.2020 sowie…

…2002 zugeführt worden und somit das Abfallende eingetreten ist, besteht mangels Abfalleigenschaft für die gegenständliche Verwendung keinerlei Altlastenbeitragspflicht. Nach ständiger Judikatur ist es in Fällen der Bekämpfung einer Selbstbemessungsanlage - gemeint war wohl die Selbstbemessungsabgabe - dem Abgabepflichtigen möglich, einen Antrag auf Rückerstattung der von ihm im…

…dass Altstoffe solange als Abfälle gelten, bis sie oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet würden. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setze die Beendigung der Abfalleigenschaft von Baurestmassen neben deren unmittelbarem Einsatz als Baustoff…