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BFG RV/3100163/2016Angemessenheit der Schmutzzulage bei Rauchfangkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.02.2017Teil 2/2

…die behaupteten Änderungen bei den Intervallen betrifft, nicht geäußert. Sie hat in ihrer Stellungnahme vom 18.8.2016 (AS 170) vielmehr nur auf einen Beitrag des ORF Salzburg aus dem Jahr 2011 verwiesen. Auch aus diesem Beitrag ergibt sich aber, was die "Häufigkeit" des Kehrens…

BFG RV/7104327/2024Änderung der Einkommensteuer-Vorauszahlung aufgrund des Ergehens des betreffenden Jahresbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…der ESt-Vorauszahlungen 2023: Der Beschwerdeführer (in der Folge als Bf. bezeichnet) bezog im Jahre 2022 Pensionseinkünfte im Gesamtbetrag von EUR 35.746,08 von der Pensionsversicherungsanstalt sowie von ORF und erzielte darüber hinaus Einkünfte aus freier journalistischer Tätigkeit, welche mit Einkommensteuerbescheid 2022 vom 9…

BFG RV/7102099/2024Aufwendungen eines pensionierten Journalisten für Arbeitsmittel und häusliches Arbeitszimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2024Teil 1/2

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) erzielte im beschwerdegegenständlichen Zeitraum 2022 seit seiner Pensionierung nebst den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit iHv EUR 753,00 (ORF) und EUR 34.993,08 (Pensionsversicherungsanstalt - PVA) Einkünfte als freier Journalist gemäß § 22 Abs. 1 lit…

BFG RV/7104281/2018Werbungskosten und Vorsteuern nach Beendigung der Vermietung eines Wohnobjektes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2023Teil 2/2

…Grunderwerbsteuer stark medial aufgearbeitet wurde, zumal die Gesetzesänderung Anwälten und Notaren einen großen Zulauf bescherte (zB ORF Morgenjournal 17. April 2015, "Grunderwerbssteuer: Ansturm auf Anwälte und Notare" abrufbar unter https://oe1.orf.at/artikel/404607/Grunderwerbssteuer-Run-auf-Anwaelte-und-Notare; Tiroler Tageszeitung vom 23…

BFG RV/2100512/2012Werbungskosten anlässlich der Beendigung einer Tätigkeit (Rechtsberatungskosten, Umzugskosten, Abschreibung Restbuchwert)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014

…verschiedene Einrichtungsgegenstände. Im strittigen Jahr 2011 gewährte ihm das Finanzamt beantragte Werbungskosten für doppelte Haushaltsführung in Höhe von Euro 1.803,23 (Miete und Betriebskosten, Betriebskostennachzahlung, Strom TV, ORF/GIS, Haushaltsversicherung), Afa für Einrichtungsgegenstände in Höhe von Euro 637,20 (2 Stühle, 1 Bett, Matratze…

BFG RV/7101259/2024Familienbeihilfe: Vorgesehene Studiendauer für den ersten Studienabschnitt überschritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026

…Studienabschnitt noch nicht abgeschlossen. Fristgerecht stellte die Beschwerdeführerin den Antrag auf Vorlage an das Bundesfinanzgericht. In der Beschwerdevorentscheidung wäre in keinster Weise auf das von ihr beigelegte VfGH-Urteil (ORF 1.11.2022), wonach Eltern vor hohen Rückforderungen auf Grund von Behördenfehlern geschützt werden müssten…

BFG RV/7101165/2024Familienbeihilfe – Studienwechsel nach drittem Semester – keine Unabwendbarkeit durch COVID-19-Maßnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2025

…nachweislich spätestens am 17. Februar 2022, wurde die zuvor getroffene Ankündigung revidiert und auf verschiedenen Kanälen (Homepage der Universität, ,orf.at', ,vienna.at') veröffentlicht, dass weiterhin die 2,5G-Regel gilt, sodass auch nicht geimpfte oder genesene Personen bei Vorlage eines gültigen PCR-Tests an…

BFG RV/5100418/20231. Eingabengebühr für Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 2. Keine inhaltliche Prüfung des beschwerdeauslösenden Bescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…und Rundfunk-Gebühren stets termingerecht entrichtet worden seien und die Forderung der GIS unberechtigt sei. Das FA solle die Machenschaften des ORF nicht unterstützen und den Einspruch gründlich zur Kenntnis nehmen. In einer weiteren Eingabe an das FA vom 18.1.2023 bekräftigt der Bf…

BFG RV/7101354/2021Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten einer zunächst in Österreich ansässigen polnischen Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2022

…Familienwohnsitzes. In seiner Stellungnahme vom 3. Mai 2019 zum Vorhalt vom 12. April 2019 brachte der Bf. nach Vorlage von diversen österreichischen (Strom, Heizung und Warmwasser, ORF-Geb. und polnischen (Strom, Wasser, div. Gebühren) Zahlungsbelegen im Wesentlichen vor, dass die Beibehaltung des polnischen Wohnsitzes wegen…

BFG RV/7103355/2020Erbringung Studienerfolgsnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2021

…der Tochter unmöglich gewesen sei, den einen fehlenden ECTS-Punkt - den sie ab März 2020 erlangen hätte können - zu erreichen. Sie beziehe sich auf die Aussagen des Ministers Faßmann im ORF und in einem "Kurier-Interview", wobei dieser gesagt habe, dass den Studenten kein Nachteil…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 2/2

…Rilked) sowie Hören & Sehen von deutschsprachigen TV Programmen z.B. des ORF zu vertiefen, c) das gelernte DEUTSCH in Gesprächen mit Bürgern in Wien in der Praxis anzuwenden (wodurch die Gattin auch Redewendungen in Wien verstehen und die zum Beispiel in einer (Hoch-)Schule angeeigneten…

BFG RV/7500661/2017"Vermeintliches Abzocken" keine Rechtfertigung für Nichtentrichtung der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2017

…Begründend wurde ausgeführt, der Bf. sei im ORF-Funkhaus bei einer Veranstaltung persönlich tätig gewesen und zur Zeit der Beanstandung seien die Parkplätze weniger als zur Hälfte gefüllt gewesen. Durch das Verhalten des Bf. sei somit in keiner Weise eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer…

BFG RV/1100263/2023Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2026

…018,00 | | Ausgaben: | | | Miete | | 925,00 | Telefon + TV | | 114,00 | ORF | | 30,00 | Strom | | 74,00 | Leasing Auto | | 266,00 | Versicherungen | | 319,00 …

BFG RV/7102463/2025Körperschaft- und Umsatzsteuerpflicht von veruntreuten Geldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2026Teil 1/2

…auf. Am 14.7.2020 ordnete die Finanzmarktaufsicht nach festgestellten Ungereimtheiten in der Buchhaltung die sofortige Schließung der Bank an (https://xxx.orf.at/stories/xxx/). Mit Beschluss des Landesgerichtes Eisenstadt zu xxxx vom xx.xx.2020 wurde über das Vermögen der Verein das Konkursverfahren…

BFG RV/7101488/2025Körperschaft- und Umsatzsteuerpflicht von veruntreuten Geldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2026Teil 1/2

…auf. Am 14.7.2020 ordnete die Finanzmarktaufsicht nach festgestellten Ungereimtheiten in der Buchhaltung die sofortige Schließung der Bank an (https://xxx.orf.at/stories/xxx/). Mit Beschluss des Landesgerichtes Eisenstadt zu xxxx vom xx.xx.xxxx wurde über das Vermögen der AA das Konkursverfahren…

BFG RV/7101309/2026Anerkennung von Schäden durch Hochwasser als Katastrophenschäden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026

…Bundesfinanzgerichts ist die durch das Hochwasser vom 15.092024 verursachte Belastung des Beschwerdeführers außergewöhnlich und auch zwangsläufig, wurde doch das gesamte Gemeindegebiet aufgrund der Niederschläge und dem Hochwasser zum Katastrophengebiet erklärt (siehe https://noe.orf.at/stories/3273013/). Daher geht auch das Bundesfinanzgericht davon aus…

BFG RV/7100497/2026Keine Familienbeihilfe für ein im eigenen Haushalt mit Ehegatten lebendes studierendes Kind, solange der Ehegatte des Kindes unterhaltsverpflichtet ist oder solange keine überwiegende Unterhaltstragung durch die Antragstellerin als Mutter erfolgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2026

…meiner monatlichen Fixkosten: Miete: € 336,18 Haushaltsversicherung: € 10,87 Strom: € 51,60 Fernwärme / Abwasser: € 65,00 ORF-Beitrag: € 15,30 Lebensmittel (mindestens): € 350,00 Gesamte monatliche Fixkosten € 828,95 Zusätzlich fällt einmal pro Semester das Ticket für öffentliche…

BFG RV/5100228/2020Ungeklärte Vermögenszuwächse im Reinigungsgewerbe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2026Teil 1/2

…Rahmen der mündlichen Verhandlung vorgetragen, doch erklärte sich der Bf. mit einem Brand an der Adresse ***Addr-1***, mit Nachweisen durch einen Bericht auf ORF Salzburg und der Nachbeschaffung dieser Unterlagen. Im Übrigen war für das Gericht ersichtlich, dass der Bf. tatsächlich über viele Spareinlagen…

BFG RV/3100236/2020Nichtabzugsfähige Werbungskosten und Vorsteuern bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026Teil 2/2

…unter anderem folgende Ausgaben verbucht: | | 2013 | 2014 | 2015 | GIS-/ORF-Gebühren | 230,00 € | 230,00 € | 230,00 € | Abo Tiroler Tageszeitung | 240,00 € | 240,00 € | 240,00 € |…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 1/3

…für seine Betriebsaufgabe per 31.Jän. 2014. Neben der bereits im AP-Verfahren erwähnten medialen Negativberichterstattung über XY (ORF-Sendung xxxxxx), verwies er in der mV erstmals auf sein zunehmend kritisches Verhältnis zu XY aufgrund geänderter Umstände im XY-System, die zu seinem massiven Umsatzverlust…