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BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 3/3

…Zusammengefasst, ist das Leistungskalkül des Klägers daher zu keinem Zustand besser gewesen als nunmehr festgestellt, sondern war lediglich noch weiter eingeschränkt bei Auftreten der Halluzinose, bei welcher er nicht einmal mit besonderen Entgegenkommen des Arbeitgebers arbeitsfähig gewesen wäre. Das heißt, so auch das Landesgericht Wr…

BFG RV/7103842/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024Teil 2/2

…wird unter Vorlage der entsprechenden Unterlagen innerhalb offener Frist Folgendes ausgeführt: Im Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vom 18./21.8.2023 wird festgestellt, dass die Bf noch nie auf dem 1. allgemeinen 1. Arbeitsmarkt (also ohne entsprechendes Entgegenkommen des Arbeitgebers) reüssieren konnte. Die Ausführungen des Sachverständigen…

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 2/2

…Die genannte Beschäftigung war keine des ersten Arbeitsmarktes und hing von dem Entgegenkommen des Arbeitgebers ab. Zusammengefasst bestand bei der Beschwerdeführerin nie eine Erwerbsfähigkeit und sie lebte ab Ende 1998 in ihrer Mietwohnung getrennt von der restlichen Familie. Es bleibt datier der gestellte Antrag auf…

BFG RV/5101059/2019Reichweite des Abzugsverbotes von freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanzahlungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 8 EStG 1988 betreffend Mitarbeiter, die dem System "Abfertigung NEU" (BV-Kasse) unterliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2021Teil 1/2

…Die Arbeitnehmer in der Abfertigung ALT würden primär im Rahmen eines Sozialplanes gekündigt werden, weil es einerseits eine begünstigte Besteuerung auf Ebene der Arbeitnehmer geben würde, und andererseits die Aufwendungen auf Seiten des Arbeitgebers, insoweit diese beim Arbeitnehmer begünstigt besteuert, auch als Betriebsausgabe abzugsfähig wären…

BFG RV/5101058/2019Reichweite des Abzugsverbotes von freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanzahlungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 8 EStG 1988 betreffend Mitarbeiter, die dem System "Abfertigung NEU" (BV-Kasse) unterliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2021Teil 1/2

…Die Arbeitnehmer in der Abfertigung ALT würden primär im Rahmen eines Sozialplanes gekündigt werden, weil es einerseits eine begünstigte Besteuerung auf Ebene der Arbeitnehmer geben würde, und andererseits die Aufwendungen auf Seiten des Arbeitgebers, insoweit diese beim Arbeitnehmer begünstigt besteuert, auch als Betriebsausgabe abzugsfähig wären…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 1/3

…der Pflichtversicherung und 135 Beitragsmonate der Pflichtversicherung/Teilversicherung. Der Sachverständige Dr. ***18*** hat in der mündlichen Verhandlung unter anderem angegeben: Eine Beschäftigung des Klägers auf dem primären Arbeitsmarkt wäre nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers möglich. Eine Besserung ist bei entsprechender Psychotherapie beim Kläger möglich…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 2/3

…dem schlüssigen und nachvollziehbaren medizinischen Gutachten des medizinischen Sachverständigen und auf das berufskundliche Gutachten. Der medizinische Sachverständige legte nachvollziehbar und schlüssig dar, dass der Kläger entweder nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers oder gar nicht arbeitsfähig war (bei der Halluzinose). Rechtliche Beurteilung: Als berufsunfähig gilt…

BFG RV/2100105/2024Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…aus medizinischen Gründen keine dauernde Erwerbsunfähigkeit iSd FLAG festgestellt werden kann. Entgegen dem Beschwerdevorbringen die Selbsterhaltungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei nicht gegeben gewesen, da er bei der Lehre im Landesbehindertenzentrum nur eingeschränkt tätig gewesen sei, steht nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ein "Entgegenkommen des Arbeitgebers" der Annahme…

BFG RV/2100650/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2025

…bezog der Beschwerdeführer Arbeitslosengeld und Krankengeld. Auch wenn ein Bekanntschaftsverhältnis der Mutter des Bf. oder ein familiäres Naheverhältnis zur Familie ***5*** bestanden habe - darüber gibt es unterschiedliche Aussagen in der Beschwerde und im Vorlageantrag - steht nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ein "Entgegenkommen des Arbeitgebers" der Annahme…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 1/2

…dem Kläger ab dem Jahr 2001 Arbeiten nur unter den festgestellten Arbeitsplatzbedingungen möglich gewesen wären. Diese seien aber derart einschränkend, dass in diesem Fall ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers bzw. der Arbeitskollegen nötig gewesen sei. Die Notwendigkeit eines gewissen Vertrauensverhältnisses zum Vorgesetzten setze zwingend voraus…

BFG RV/5100585/2017Keine eigenständigen Beweisaufnahmen im Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht zur Frage des Eintrittes einer dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018

…und wenn, nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers eine Arbeit halten können. Der Beschwerdeführer hätte eine schwierige Kindheit gehabt und sei bei seinen Großeltern aufgewachsen. Nach dem Tod der Großmutter im Jänner 2001 habe sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers zudem verschlechtert. Es liege daher…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

…geschützter Arbeitsplatz errichtet (Feststellungsbescheid, Lohnkostenzuschuss) und bei glaubhaftem Entgegenkommen des Arbeitgebers (Pflegevater) dort eine mehrjährige Berufstätigkeit absolviert, welche von diversen (gescheiterten) Versuchen der Unabhängigkeit und Selbständigkeit im Sinne von Arbeitsversuchen bei anderen Arbeitgebern sowie Arbeitstrainings bei der Emmaus-Gemeinschaft unterbrochen wurde. Mit dem Erwachsenenvertreter wurde…

BFG RV/7103627/2023Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei divergierenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 1/3

…soweit gebessert hat, dass dem Bf nunmehr eine Tätigkeit auf dem 1. allgemeinen Arbeitsmarkt - ohne besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers - möglich ist. Im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 27.01.2022 wird das Vorliegen einer *TeilquaIifizierung als Maler und Anstreicher* erwähnt, ohne darauf einzugehen, dass der Bf…

BFG RV/7100590/2020Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe mangels Eintritts der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…angeführt, bis ca. 25 Jahre gearbeitet, jedoch handelte es sich bei den Arbeitsstellen des Bf um einen geförderten Arbeitsplatz bzw. um ein Entgegenkommen des Arbeitgebers aufgrund seiner Erkrankung." Die abweisende Beschwerdevorentscheidung vom 6.11.2019 wurde begründet wie folgt: "Gemäß § 6 Abs. 2 lit. d…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…in § 252 Abs. 2 Z1 und 2 ASVG genannten Zeitpunkten auf dem ersten Arbeitsmarkt tätig zu werden und einen angemessenen Erwerb, ohne Schädigung der eigenen Gesundheit und ohne auf das Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen zu sein, zu erzielen. Das vom Bf. vorgelegte neurologische Gutachten, auf…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 2/2

…haben. Der Bf. verweist weiters darauf, dass er zwar gearbeitet habe, die Erbringung der Arbeitsleistung aber nur durch besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers im Hinblick auf seinen gesundheitlichen Zustand möglich gewesen sei. Er sei eigentlich arbeitsunfähig gewesen, es habe sich um einen Arbeitsversuch gehandelt. Zu diesem…

BFG RV/7105617/2015Häusliches Arbeitszimmer einer Kanzleileiterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2016

…Betreuung eines Kleinkindes bzw. eines Säuglings) bei der von ihr angestrebten und ausgeübten Vollbeschäftigung (auch bei Elternteilzeit des Vaters und unterstützenden Elternteilen) eine starke häusliche Präsenz erfordert. Damit wird angesprochen, dass es der Bf. ohne Entgegenkommen des Arbeitgebers nicht möglich gewesen wäre, ihren Obsorgepflichten gegenüber…

BFG RV/6100115/2011Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2014Teil 1/2

…den Schülern zur Verfügung, so handelt es sich jedoch nicht um eine Aufwendung zur Sicherung der Einnahmen, sondem um ein soziales Entgegenkommen des Lehrers. Kein Lehrer ist verpflichtet für einen Schüler Ausgaben zu tätigen. Zusammenfassend kann in diesem Punkt (Fachliteratur) gesagt werden, dass es sich…

BFG RV/7103738/2018Erhöhte Familienbeihilfe, nur wenn die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2019

…eine auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bewertbare Tätigkeit ohne besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers auszuüben und sich so auf Dauer selbst den Unterhalt zu verschaffen. Neben dem in der Beschwerde beantragten (aber nicht durchgeführten arbeitspsychologischen Test) wäre in diesem Zusammenhang auch die Einholung eines Gutachtes aus dem…

BFG RV/5101278/2017Anerkennung von Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe bei einer mittlerweile 56 Jahre alten Antragstellerin (Patientin)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2018Teil 1/2

…21. Lebensjahr nie lange, und wenn, nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers eine Arbeit halten konnte. Auch danach konnte die Beschwerdeführerin im beruflichen Leben nie richtig Fuß fassen. Auch dies ist dem Versicherungsdatenauszug und dem beiliegenden Arztbrief vom 24.1.2007 deutlich zu entnehmen. Sie…