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BFG RV/5100652/2021Kosten einer Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2021

…seien, weswegen eine "Operation in der Sonderklasse mit Arztwahl" dringend erforderlich gewesen sei. In der dieser Beilage erklärte der behandelnde Arzt, dass der Beschwerdeführer eine schwere Einengung des Wirbelkanals mit zunehmenden neurologischen Ausfällen gehabt habe, bei der Schmerztherapien und (wohl andere) Therapien nicht geholfen hätten…

BFG RV/7103199/2018Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe mangels Erfüllens der unabdingbaren gesetzlichen Voraussetzungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktions-einschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze 1 Sehstörungen, Einengung des Gesichtsfeldes bei normaler Sehleistung des anderen Auges Mittlerer Rahmensatz, da Sehrestfunktion des betroffenen Auges von 20% besteht. 20 % Gdb 2 rezidivierende Seromucotympanon Oberer Rahmensatz…

BFG RV/7106317/2019Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.05.2020Teil 1/3

…vermindert, wieder vermehrt Gedanken an Selbstverletzung, affektarm, reduziert affizierbar, Schlaf möglich aber nicht erholsam, dzt. keine produktive Symptomatik, dzt. keine suizidale Einengung. Diagnosen: Asperger Syndrom, Z. n. Polytoxikomanie, rezid. depressive Episoden, Hepatitis C Empfehle Zeldox 20mg 0-0-1, Tresleen 50mg 1-0-0, Trittico…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

…(2x) arterielle Hypertonie Panikattacken (medikamentös eingestellt) Die von der Patientin [richtig: dem Patienten] angegebenen temporale Einengung im Gesichtsfeld ist in der Perimetrie nicht darstellbar. Allerdings ist durch die alternierende Fixation eine subjektive Einschränkung denkbar. Durch eine Operation ist keinesfalls eine strabologische Besserung möglich. ./H Orthoptischer…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 2/4

…Mnestik: klinisch unauffällig Ductus: kohärent und zielführend, kein Hinweis auf formale Denkstörung eine produktive Symptomatik wird verneint Stimmung: euthym Affekt: abgeflacht Affizierbarkeit: herabgesetzt Kritikfähigkeit und Urteilsvermögen: erhalten Psychomotorik: verarmt Kontaktverhalten: kooperativ kein Hinweis auf suizidale Einengung Biorhythmus: unauffällig 7. Diagnose(n) (in allgemein verständlicher Formulierung…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…Behandlung stand. Die Aufnahme des Patienten erfolgte mit amtsärztlicher Bescheinigung, da der Patient in suicidaler Einengung bei chronisch depressivem Zustandsbild zu Hause nicht mehr betreubar war. Aus der Sozial- und Eigenanamnese ist bekannt, daß der Patient mit seiner rumänischen Familie hierorts in Wien seit vielen…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

…Hier heißt es: "Die Aufnahme des Patienten erfolgte mit amtsärztlicher Bescheinigung, da der Patient in suicidaler Einengung bei chronisch depressivem Zustand zu Hause nicht mehr betreubar war. [...] in den letzten Jahren zunehmend in einer depressive Entwicklung kam [...]" Weiters ist im bereits im Akt erliegenden Patientenbrief…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Hier heißt es: "Die Aufnahme des Patienten erfolgte mit amtsärztlicher Bescheinigung, da der Patient in suicidaler Einengung bei chronisch depressivem Zustand zu Hause nicht mehr betreubar war. [...] in den letzten Jahren zunehmend in einer depressive Entwicklung kam [...]" Weiters ist im bereits im Akt erliegenden Patientenbrief…

BFG RV/7102945/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine erwachsene Antragstellerin wegen dauernder Erwerbsunfähigkeit mangels Erfüllens der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…im Affekt arm, Ein- und Durchschlafstörungen, mäßig affizierbar, keine produktive Symptomatik, keine vegetative Symptomatik oder suizidale Einengung." Diesbezüglich ergab sich eine Abänderung im Vergleich zum Vorgutachten, welches eine EU ab 01/2016 bestätigte. Befunde, die eine Erwerbsunfähigkeit vor 9/2007 belegen, liegen jedoch nicht vor…

BFG RV/7103842/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024Teil 2/2

…im Affekt arm, ESS u. DSS, in beiden Skalenbereichen mäßig affizierbar akust u opt Halluz, keine suicidale Einengung, keine vegetative Symptomatik Diagnose: Emotional instabile Persönlichkeitsstörung, mg depr Episode Therapie u. Procedere: Mirtazapin 30mg 0-0-1/2, Pt unbedingt ko 4 wo Beschluss BG Floridsdorf…

BFG RV/7105028/2016Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024

…immer erreichend, gelegentlich Gedankenentgleisen Inhaltlich: etwas eingeschränkter Realitätsbezug Wahrnehmung: akustische Halluzinationen Stimmung: etwas parathym Befindlichkeit: neutral Suizidalität: keine suizidale Einengung Affizierbarkeit: gut Affekt: unauffällig Antrieb: normal Psychomotorik Mimik: adäquat Gestik: adäquat Biorhythmusstörungen Tagesschwankungen: keine Schlafstörungen: keine Vegetativum: ungestört Psychiatrische Diagnose: schizoaffektive Störung IV. Befund und…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/2

…örtlich, situativ und zur Person orientiert, verbal kontaktiebar, die sprachliche Ausdrucksfähigkeit erhalten. Die Stimmung gereizt, dysphorisch, Affekte läppisch, Antrieb gemindert, keine suizidale Einengung. Der Duktus geordnet, kohärent, inhaltliche Denkstörungen nicht vorliegend. Wahrnehmung, Auffassung erhalten, Realitätsbezug, Kritikfähigkeit eingeschränkt, höhere Hirnleistungen soweit erhebbar erhalten, Konzentrationsleistungen gegeben. Im…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 3/5

…Absatz). Dann folgt noch eine weitere Einengung von " sonst alle" durch den VwGH: "Nach diesem Verständnis (4.1) wird dieses für die Erfüllung des Tatbestandes nach § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 notwendige Merkmal durch jede nach außen hin als auf Dauer angelegt erkennbare…

BFG RV/1100364/2019Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 2/3

…Absatz). Dann folgt noch eine weitere Einengung von "sonst alle" durch den VwGH: "Nach diesem Verständnis (4.1) wird dieses für die Erfüllung des Tatbestandes nach § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 notwendige Merkmal durch jede nach außen hin als auf Dauer angelegt erkennbare…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 2/4

…Absatz). Dann folgt noch eine weitere Einengung von " sonst alle" durch den VwGH: "Nach diesem Verständnis (4.1) wird dieses für die Erfüllung des Tatbestandes nach § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 notwendige Merkmal durch jede nach außen hin als auf Dauer angelegt erkennbare…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…Befunde (inkl. Datumsangabe): mitgebracht: Dr. G. G., FA Neurologie/Psychiatrie 23.5.2023 depressive Verstimmung mit Antriebslosigkeit, Substanzenabhängigkeit, aktuell keine suicidale Einengung, Affekt im negativen Skalenbereich. Diagnose: Verdacht auf selbstunsichernde/vermeidende Persönlichkeitsentwicklung, Substanzabhängigkeit, Essstörung, posttraumatische Belastungsstörung, psychische und Verhaltensstörung bei multiplen Substanzgebrauch/ Abhängigkeitssyndrom, Zwangsstörung Procedere…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 1/3

…Der Patient ist anhaltend KH-bedingt klar arbeitsunfähig. Aufgrund der affektiven Einengung und des Angststörungs-bedingten phobischen Vermeidungsverhaltens ist es dem Patienten in den letzten Jahren - trotz mehrfacher Versuche/Anläufe und trotz Unterstützung durch seine Eltern - auch nicht gelungen Anträge und entsprechende Untersuchungen für seine…

BFG RV/2100994/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…auch zungenförmige Erweiterungen in der Horizontalen über 40°). Augenfachärztliches GA nach BEinstG durch Dr ***10*** 06/2012: GdB 90% bei Störung des zentralen Sehens mit Einengung des Gesichtsfeldes - hochgradige Sehbehinderung. Erstbegutachtung nach BPGG 06/2006: Hochgradige Sehbehinderung durch jugendliches Glaukom, Depression - Stufe 3 wird zuerkannt …

BFG RV/5100709/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023Teil 1/2

…verstanden werden. Die Stimmung ist äußerst gereizt, dysphorisch, im Antrieb eher gesteigert, psychomotorische Unruhe bei bekanntem ADHS (Aufmerksamkeitsdefizits-/Hyperaktivitätssyndrom). Eine suizidale Einengung liegt nicht vor. Duktus ist stockend, aber zum Denkziel führend, inhaltliche Denkstörungen derzeit nicht sicher wahrnehmbar. Wahrnehmung, Auffassung beeinträchtigt, Kritikfähigkeit und Realitätsbezug gemindert…

BFG RV/7104822/2019Der unbestimmte Gesetzesbegriff 'Räumlichkeiten' gemäß §§ 2, 5 GastgewerbepauschalierungsVO ist inhaltlich nicht mit jenem des Erlasses BMF-010102/0029-IV/2/2016, BMF-AV Nr. 123/2016 zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht gleichzusetzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2023

…Z 1 lit a BAO) auf ,fest umschlossene Räumlichkeiten' ab und wurde dieser unbestimmte Gesetzesbegriff im Erlass näher umschrieben. Sprachlich folgt schon aus dem Gesetzestext eine Einengung des Begriffes ,Räumlichkeit'. Die hier maßgebliche VO spricht hingegen von ,Räumlichkeiten' ohne dass diese ,fest umschlossen' sein müssen…