… die übrigen Zeiträume wären entweder verjährt oder - wie oben erwähnt - noch mit keinem deliktischen Erfolg verknüpft gewesen. Infolge der Einengung des eigentlichen Tatvorwurfes auf Hinterziehung konkret von Einkommensteuern und in der Folge auf Hinterziehung von Körperschafts- und Kapitalertragssteuern ist - wie ausgeführt - dem Berufungssenat eine neuerliche…

…der Norminhalt des § 10 Abs 2 Z 11 UStG 1994 eine derartige Einschränkung definitiv nicht enthält. Eine Einengung des Tatbestandes auf Freiluftleistungen würde zudem dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen. Der in Rede stehenden Rechtsvorschrift kann in verfassungskonformer Interpretation wohl nicht der Sinn beigemessen werden, gleichartige Leistungen von…

…seien, weswegen eine "Operation in der Sonderklasse mit Arztwahl" dringend erforderlich gewesen sei. In der dieser Beilage erklärte der behandelnde Arzt, dass der Beschwerdeführer eine schwere Einengung des Wirbelkanals mit zunehmenden neurologischen Ausfällen gehabt habe, bei der Schmerztherapien und (wohl andere) Therapien nicht geholfen hätten…

…körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktions-einschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze 1 Sehstörungen, Einengung des Gesichtsfeldes bei normaler Sehleistung des anderen Auges Mittlerer Rahmensatz, da Sehrestfunktion des betroffenen Auges von 20% besteht. 20 % Gdb 2 rezidivierende Seromucotympanon Oberer Rahmensatz…

…vermindert, wieder vermehrt Gedanken an Selbstverletzung, affektarm, reduziert affizierbar, Schlaf möglich aber nicht erholsam, dzt. keine produktive Symptomatik, dzt. keine suizidale Einengung. Diagnosen: Asperger Syndrom, Z. n. Polytoxikomanie, rezid. depressive Episoden, Hepatitis C Empfehle Zeldox 20mg 0-0-1, Tresleen 50mg 1-0-0, Trittico…

…(2x) arterielle Hypertonie Panikattacken (medikamentös eingestellt) Die von der Patientin [richtig: dem Patienten] angegebenen temporale Einengung im Gesichtsfeld ist in der Perimetrie nicht darstellbar. Allerdings ist durch die alternierende Fixation eine subjektive Einschränkung denkbar. Durch eine Operation ist keinesfalls eine strabologische Besserung möglich. ./H Orthoptischer…

…in Schreibschrift, Merkfähigkeit 2 von 3 Begriffen werden korrekt memoriert Relevante vorgelegte Befunde: 2008-02-18 LK WAIDHOFEN/THAYA - PSYCHIATRIE ENTLASSUNGSBRIEF stat. 12.2.-18.2.2008, Dg affektive Psychose mit zunehmender suizidaler Einengung, 1994 /95 LNK Mauer, Erstkontakt Psych W/T 2001, dann 03…

…bis 06.03.2007 und 08.03.2007 bis 30.03.2007 an unserer Abteilung, Stat.C2-Int.Beh.Schwer-u.Mehrfacherkr.i.d.KNJP, in Behandlung war. Aufnahmegrund: Suizidale Einengung Anamneseauszug: (10.01.2007) Herr Bw.. kommt h.a. zur Aufnahme aus dem S.…

…Jg6. Beide Augen VBA ob Linse klar Fundi Papille ob zentr schillernde Veränderungen Strab converg li Gesichtsfeld bds geringe unregelmäßige Ausfälle keine konzentr Einengung. Status psychicus/Entwicklungsstand: nicht beurteilbar. Relevante vorgelegte Befunde: 16.11.2006: kein aktueller Befund Diagnosen: hereditäre Netzhauterkrankung beidseits Richtsatzposition: 637, Grad…

…Syndrom Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F33.- Rahmensatzbegründung: 5 Stufen über unt Rahmensatz bei ausgeprägten Beschwerdebild mit z.t suizidaler Einengung Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des…

…Ductus: unauffällig, inhaltlich nachvollziehbar, keine produktive Symptomatik explorierbar, Suicidalität derzeit weder SMG noch Einengung explorierbar. Befunde: EKG vom 4.12.03: SR NT Hf. 106/min. ST-T unauff. Gerinnung vom 30.11.03: unauff. Klinische Chemie vom 5.12.03: GOT 88, GPT 110…

…in Österreich. Eine schulbehördliche Bewilligung liege nicht vor und brauche auch nicht vorzuliegen. Eine Begrenzung und Einengung im Bereich des grenznahen Gebietes auf einen Umkreis von 15 km Luftlinie sei in diesem Fall für die Beurteilung, ob eine Schulfahrtbeihilfe gewährt werde oder nicht, nicht maßgebend…

…Mnestik: klinisch unauffällig Ductus: kohärent und zielführend, kein Hinweis auf formale Denkstörung eine produktive Symptomatik wird verneint Stimmung: euthym Affekt: abgeflacht Affizierbarkeit: herabgesetzt Kritikfähigkeit und Urteilsvermögen: erhalten Psychomotorik: verarmt Kontaktverhalten: kooperativ kein Hinweis auf suizidale Einengung Biorhythmus: unauffällig 7. Diagnose(n) (in allgemein verständlicher Formulierung…

…Behandlung stand. Die Aufnahme des Patienten erfolgte mit amtsärztlicher Bescheinigung, da der Patient in suicidaler Einengung bei chronisch depressivem Zustandsbild zu Hause nicht mehr betreubar war. Aus der Sozial- und Eigenanamnese ist bekannt, daß der Patient mit seiner rumänischen Familie hierorts in Wien seit vielen…

…Hier heißt es: "Die Aufnahme des Patienten erfolgte mit amtsärztlicher Bescheinigung, da der Patient in suicidaler Einengung bei chronisch depressivem Zustand zu Hause nicht mehr betreubar war. [...] in den letzten Jahren zunehmend in einer depressive Entwicklung kam [...]" Weiters ist im bereits im Akt erliegenden Patientenbrief…

…Hier heißt es: "Die Aufnahme des Patienten erfolgte mit amtsärztlicher Bescheinigung, da der Patient in suicidaler Einengung bei chronisch depressivem Zustand zu Hause nicht mehr betreubar war. [...] in den letzten Jahren zunehmend in einer depressive Entwicklung kam [...]" Weiters ist im bereits im Akt erliegenden Patientenbrief…

…im Affekt arm, Ein- und Durchschlafstörungen, mäßig affizierbar, keine produktive Symptomatik, keine vegetative Symptomatik oder suizidale Einengung." Diesbezüglich ergab sich eine Abänderung im Vergleich zum Vorgutachten, welches eine EU ab 01/2016 bestätigte. Befunde, die eine Erwerbsunfähigkeit vor 9/2007 belegen, liegen jedoch nicht vor…

…im Affekt arm, ESS u. DSS, in beiden Skalenbereichen mäßig affizierbar akust u opt Halluz, keine suicidale Einengung, keine vegetative Symptomatik Diagnose: Emotional instabile Persönlichkeitsstörung, mg depr Episode Therapie u. Procedere: Mirtazapin 30mg 0-0-1/2, Pt unbedingt ko 4 wo Beschluss BG Floridsdorf…

…immer erreichend, gelegentlich Gedankenentgleisen Inhaltlich: etwas eingeschränkter Realitätsbezug Wahrnehmung: akustische Halluzinationen Stimmung: etwas parathym Befindlichkeit: neutral Suizidalität: keine suizidale Einengung Affizierbarkeit: gut Affekt: unauffällig Antrieb: normal Psychomotorik Mimik: adäquat Gestik: adäquat Biorhythmusstörungen Tagesschwankungen: keine Schlafstörungen: keine Vegetativum: ungestört Psychiatrische Diagnose: schizoaffektive Störung IV. Befund und…

…örtlich, situativ und zur Person orientiert, verbal kontaktiebar, die sprachliche Ausdrucksfähigkeit erhalten. Die Stimmung gereizt, dysphorisch, Affekte läppisch, Antrieb gemindert, keine suizidale Einengung. Der Duktus geordnet, kohärent, inhaltliche Denkstörungen nicht vorliegend. Wahrnehmung, Auffassung erhalten, Realitätsbezug, Kritikfähigkeit eingeschränkt, höhere Hirnleistungen soweit erhebbar erhalten, Konzentrationsleistungen gegeben. Im…