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UFSL FSRV/0057-L/08Abgabenhinterziehungen eines Gastwirtes durch Nichterfassung der von ihm kassierten Trinkgelder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.09.2009

…allfälliger Relation zu den über die Nichterfassung der Trinkgelder der Mitunternehmer hinaus zusätzlich festgestellten Buchführungs- bzw. Aufzeichnungs-mängeln) differenzierten, sich an konkreten und für glaubwürdig zu erachtenden Angaben der Abgabepflichtigen orientierende Umsatz- bzw. Erlöszuschätzungen. Anhaltspunkte über die Höhe der von den Mitunternehmern im angeführten Zeitraum…

UFSL FSRV/0058-L/08Abgabenhinterziehungen eines Gastwirtes durch Nichterfassung der von ihm kassierten Trinkgelder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.09.2009

…allfälliger Relation zu den über die Nichterfassung der Trinkgelder der Mitunternehmer hinaus zusätzlich festgestellten Buchführungs- bzw. Aufzeichnungs-mängeln) differenzierten, sich an konkreten und für glaubwürdig zu erachtenden Angaben der Abgabepflichtigen orientierende Umsatz- bzw. Erlöszuschätzungen. Anhaltspunkte über die Höhe der von den Mitunternehmern im angeführten Zeitraum…

BFG RV/7102668/2019Schätzung eines Nachtclubs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2025

…sich ergeben, dass die erzielten Erlöse nicht vollständig in der Buchhaltung und in den Jahressteuererklärungen erfasst worden seien. Im Zuge einer Hausdurchsuchung sichergestellte Unterlagen wurden E seitens der Betriebsprüfung zur Stellungnahme vorgehalten und von diesem per E-Mail vom 12.11.2015 zugestanden, dass in…

UFSW RV/1343-W/03Erlösverkürzungen bei Wohnungsverkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2006Teil 1/2

…Beträge, die im Namen und für Rechnung eines anderen vereinnahmt und verausgabt werden. Damit steht die Argumentation des Bw. in zweifacher Hinsicht im Widerspruch zu den gesetzlichen Vorschriften. Einerseits ist die Nichterfassung von durchlaufenden Posten im Rahmen der vom Bw. vorzunehmende Gewinnermittlung nach § 4 Abs…

BFG RV/1100216/2011Zurechnung der Erlöse aus Table-Dances an den Lokalbetreiber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.04.2014

…zumal dieses Erscheinungsbild den Erfahrungen des täglichen Lebens widerspreche. Eingangsrechnungen: Die Nichterfassung von neun Eingangsrechnungen der C GmbH lasse auf Verkürzungen des Wareneinkaufes schließen. Tänzerinnen, Erlöse aus Tabledances: In Tz 1 des Betriebsprüfungsberichtes ist im Weiteren ausgeführt: Es wurden Listen mit den Namen der Tänzerinnen…

UFSK RV/0375-K/08Unzulässigkeit einer Übertragungsrücklage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…für die Schadensbeseitigung erklärt, so rechtfertigt dies bei einem "Bilanzierer" nicht die Nichterfassung der Versicherungsentschädigung im Jahr 2004. Die gewählte Vorgehensweise hat aber - vorerst jedenfalls - der Bw. einen Zahlungsaufschub für den zu versteuernden Teil der Versicherungsentschädigung von zumindest einem Jahr bzw. sogar zwei Jahren gebracht…

UFSG RV/0472-G/07Schätzung, Sicherheitszuschlag, keine Grundaufzeichnung, Bescheidaufhebung, Bescheidbegründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2009

…das Geld, mit welchem diese bezahlt werden bzw. wo sind die Erlöse, welche von diesen erwirtschaftet werden. Dieser Mangel sei im Prüfungsverfahren zu keiner Zeit aufgeklärt oder widerlegt worden. Auch zu den festgestellten Schwarzeinkäufen dürfte nicht Rücksprache mit dem steuerlichen Vertreter gehalten worden sein. Der…

BFG RV/5300030/2020Abgabenhinterziehungen Umsatzsteuer und lohnabhängige Abgaben bei einem Buschenschank, absolute Verjährung, Übernehmbarkeit abgabenrechtlicher Schätzungen in Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2023Teil 5/6

…im Wesentlichen um den von mir in ***19***, geführten Buschenschank "***17***". In den Jahren 2008 folgende bis zur gegenständlichen Betriebsprüfung wurde dieser Heurigenbetrieb von mir im Rahmen meines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes geführt und an sich - ungeachtet der Nichterfassung von bestimmten Umsätzen und Erlösen - im…

BFG RV/6100489/2013Wiederaufnahmeantrag nach Ergehen eines Strafurteils mit unterschiedlicher Beweiswürdigung im Vergleich zur vorangegangenen Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019

…Normverbrauchsabgabe jeweils für die Jahre 2002 – 2007. Darin werden in der Tz. 2 massive Aufzeichnungsmängel bezüglich der Einnahmen (etwa Nichterfassung von Bankbelegen in der Buchhaltung) sowie der Ausgaben (fehlendes Wareneingangsbuch) aufgezeigt. In Tz. 4 wird auf eine Internetrecherche des Prüfers am 17.07.2008 Bezug…

UFSL FSRV/0111-L/06Provisionsbezug in zwei Jahren. Für das erste Jahr liegt eine vollendete Abgabenverkürzung vor. Im zweiten Jahr wurden Provisionen bezogen, aber die Erklärungsfrist stand bei Tatentdeckung noch offen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.06.2008

…im Rahmen der Spruchsenatsverhandlung zugestanden worden sei. Die Absicht, sich durch die wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahmen zu verschaffen, sei darin zu sehen, dass Provisionen von einer englischen Bank an eine spanische Bank überwiesen wurden und der Bw. mittels Bankomatkarte das Geld auf Grund dieses…

UFSL FSRV/0009-L/08Erlösverbuchung auf separatem Bankkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.01.2009Teil 1/2

…HB ist schuldig, als Abgabepflichtiger fahrlässig unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch die Nichterfassung sämtlicher Erlöse in den Steuererklärungen eine Verkürzung an Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2001 in Höhe von insgesamt 2.330,79 € (USt: 1.751,49 €; ESt…

UFSW RV/0960-W/03Schätzung der Abgabenbemessungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2005

…Betrag von öS 94.325.- verzeichnet gewesen, wobei nämliche Summe als Monatslosung gebucht worden sei, wobei anzumerken sei, dass trotz entsprechender Aufforderung es die Bw. unterlassen habe, Detailaufzeichnungen vorzulegen. Ebenso entspreche das Vorbringen, wonach eine Trennung der Entgelte in 10%- bzw. 20 % - ige Erlöse unterblieben…

UFSW RV/0523-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen festgestellter Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2006

…begründet die Schätzungsberechtigung mit einer Nichterfassung bzw. unvollständigen Erfassung der Erlöse aus dem Verkauf von Zigaretten. Diese Erlöse seien nur von Jänner bis Juli 1999 in den 20 %-igen Erlösen und nach diesem Zeitraum nicht bzw. teilweise in den 10 %-igen Erlösen erfasst worden. Zu…

BFG RV/2100086/2018Nicht erklärte Provisionseinnahmen, Bindung an ein Strafurteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2019

…den damit verbundenen Zufluss von Provisionen offengelegt habe. Er habe seine Einnahmen aus der Tätigkeit als selbstständiger Provisionär unter Verletzung der abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflichten, nämlich durch die Nichterfassung der Umsätze und Erlöse im buchhalterischen Rechenwerk und in Folge der Nichterfassung derselben in den…

UFSL FSRV/0052-L/05Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates, Berechnung des strafbestimmenden Wertbetrages nach Schätzung druch die Betriebsprüfung; Tilgungsfristen zwischen erster und zweiter Instanz abgelaufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.06.2008Teil 1/2

…die GmbH - abgesehen von der Art der "Löschung" - sogar zwingend erforderlich gewesen. Das Fehlen dieser Rechnungen habe jedoch auf die Höhe der Erlöse keinen Einfluss, da die Losungen direkt ermittelt werden (lt. Bonsbuch) und nicht durch Hochrechnung des Wareneinkaufs. Die Nichterfassung dieser Rechnungen wirke sich…

UFSW FSRV/0087-W/07Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.05.2008

…begründet die Schätzungsberechtigung mit einer Nichterfassung bzw. unvollständigen Erfassung der Erlöse aus dem Verkauf von Zigaretten. Diese Erlöse seien nur von Jänner bis Juli 1999 in den 20 %-igen Erlösen und nach diesem Zeitraum nicht bzw. teilweise in den 10 %-igen Erlösen erfasst worden. Zu…

UFSL FSRV/0083-L/02Bestritten wird das Vorliegen eines entsprechenden Tatverdachtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.02.2004

…96/13/0094). Bisher liegen im Finanzstrafverfahren die von der Abgabenbehörde durchgeführten Erhebungen vor, denen zu Folge aus den unbestrittenermaßen festgestellten unrichtigen und mangelhaften Bestands- und Verbrauchsaufzeichnungen und der teilweisen Nichterfassung von Arbeiten und Lieferungen an Hand der für den Bereich der NEM-Kronenfertigung ermittelten…

UFSW FSRV/0119-W/06Einleitung, Abgabenhinterziehung durch Schwarzverkäufe an Privatpersonen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.07.2007

…Sanktionierung verhindert. Zieht man die Ausführungen im Gutachten des SV unter Tz. 347 und 348 in Betracht, wonach zu ersehen ist, dass es sehr wohl zur Nichterfassung von Geschäftsfällen im Rechnungswesen gekommen ist, wobei diese Aussagen sich auf Angaben des Bf. zu den Schwarzverkäufen bezieht…

BFG RV/7101604/2013Kalkulatorische Schätzung (Aufzeichnungsmängel) einer KfZ-Werkstätte, Sicherheitszuschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…hat nicht bestritten, dass die vom Betriebsprüfer festgestellten Mängel - z.B. Nichterfassung von Wareneinkäufen in den Jahren 2007 bis 2009, nur zwei Ausgangsrechnungen bei laufendem Wareneinkauf im Mai/Juni 2007 - vorliegen und weder ein Wareneingangsbuch im Sinn des § 127 BAO noch Grund- und Hilfsaufzeichnungen geführt…

UFSL FSRV/0130-L/04Beschwerde gegen Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhinterziehung wegen mangelndem Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.07.2005

…auf Grund des von den betreffenden Personen ausgeübten Druckes im Hinblick auf ein laufendes Verfahren gleichsam gezwungen gewesen sei, dies stillschweigend zu akzeptieren, nichts zu ändern, als damit in Wahrheit weder der sich aus der Veranlassung der Nichterfassung der betreffenden betrieblichen Erlöse ergebende objektive noch…