Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 11. März 2008, betreffend die Rückforderung der für das Kind, für den Zeitraum vom 1. Oktober 2007 bis 29. Februar 2008 ausgezahlten Familienbeihilfe und der entsprechenden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Zemrosser und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Ingrid Mainhart, Mag. Herwig Draxler und Joachim Rinösl im Beisein der Schriftführerin FOI Claudia Orasch über die Berufung des E.M., Angestellter, V,BStr.10, vom 11. September…

…Gesetzeslücke" vom Gesetzgeber in Kauf genommen, was jedoch alle Abgabepflichtigen im gleichen Ausmaß betroffen hat. Der Umstand, dass ein Steuerpflichtiger nicht von einer vorteilhaften gesetzlichen Bestimmung profitieren kann, die erst nach Verwirklichung des ihn betreffenden Sachverhalts eingeführt wurde, führt entgegen der Zulässigkeitsbegründung der Revision in…

nicht von einer wirtschaftspolitisch vorteilhaften Maßnahme des Unternehmens gesprochen werde. Vielmehr werde auch dort die technische Eignung normiert. Zum Berufungsvorbringen selbst stellt der Amtsvertreter fest, dass aus Sicht des Finanzamtes das Zielterminal Duisburg einen bislang nicht bekannten Umstand darstelle, wobei selbst im Berufungsvorbringen lediglich vom…

…Bw. im Weiteren auch nicht nach, sondern verantwortete sich bezeichnenderweise hiemit, dass die in Rede stehenden Studien ergeben hätten, dass eine Expansion in diese Märkte nicht vorteilhaft gewesen wäre und demnach auch weder eine betriebswirtschaftliche, noch abgabenrechtliche Notwendigkeit oder Verpflichtung bestanden habe, diese Studien aufzubewahren…

…Durch eine verbesserte Bonität ermöglicht sie in der Regel dem Garantienehmer oder Hauptschuldner bessere Zinssätze oder, die Aufnahme einer höheren Darlehenssumme oder vorteilhaftere sonstige Darlehenskonditionen (zB längere Laufzeiten, günstigere Tilgungsmodalitäten etc.) als unter Stand-Alone-Bedingungen bei Fehlen einer Garantie oder Bürgschaft. Rz 126: Dient…

…zwischen der Ärztekammer Tirol und der B-Versicherung seit 1993 ein Rückversicherungs- und Kooperationsvertrag bestehe, der es der niedergelassenen Ärzteschaft ermögliche, zu vorteilhaften Bedingungen eine Krankenversicherung abzuschließen. Die Bw. habe bereits in ihrer aktiven Zeit von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und diese günstige Krankenversicherung in…

…Vorbringen des steuerlichen Vertreters zum § 2 Z. 40 KFG festgestellt werde, dass in dieser Bestimmung nicht von einer wirtschaftspolitisch vorteilhaften Maßnahme des Unternehmens gesprochen werde. Vielmehr werde auch dort die technische Eignung normiert. Zum Berufungsvorbringen selbst stellt der Amtsvertreter fest, dass aus Sicht des Finanzamtes…

…ob es sich um Abfall handelt. Ist die Wiederverwendung des Stoffes oder Gegenstands nicht nur möglich, sondern darüber hinaus für den Besitzer wirtschaftlich vorteilhaft, so ist die Wahrscheinlichkeit einer solchen Wiederverwendung hoch. In diesem Fall kann der betreffende Stoff oder Gegenstand nicht mehr als Last…

…Frage, ob es sich um Abfall handelt. Ist die Wiederverwendung eines Stoffes nicht nur möglich, sondern darüber hinaus für den Besitzer wirtschaftlich vorteilhaft, so ist die Wahrscheinlichkeit einer solchen Wiederverwendung hoch. In diesem Fall kann der betreffende Stoff nicht mehr als Last betrachtet werden, deren…

…mit Grundstücksverzeichnis zu entnehmen ist. Im Beschwerdeverfahren wurde durch den Bf. dargelegt, dass ein neuer Stall gebaut werden sollte; zu diesen Behufen sollte an anderer Stelle eine vorteilhafte Geländeanpassung zur Strukturverbesserung erzielt werden ("Verminderung der Steigung bzw. einheitliches Gefälle"; BH KM 29.10.2014, PP)…

…BStBl II 1974, 745), auch von nicht erkrankten Angehörigen benutzt werden können und für diese vorteilhaft sind, die Frage des Gegenwertes untersucht werden muss. Dient ein angeschafftes medizinisches Hilfsmittel hingegen aufgrund seiner Art ausschließlich dem Erkrankten selbst und ist es nur für diesen bestimmt und…

…nicht das Gebäude, das dem Eigentümer zivilrechtlich gehört, zur Verfügung zu stellen, sondern allenfalls ein anderes Gebäude zuzuteilen, soweit es ihm aus Rentabilitätsüberlegungen vorteilhaft erscheine. Auch die Vermietung eines anderen, nicht im zivilrechtlichen Eigentum befindlichen Gebäudes, würde zu dem reduzierten Eigentümersatz vorgenommen werden. Die Entscheidung…

…nur einen eingeschränkten Verkehrswert besitzen. Wie oben bereits ausgeführt wurde, war der durchgeführte Austausch der Bodenplatten unabhängig von einer eventuellen Gehbehinderung allgemein vorteilhaft und weisen die verlegten Terrassen- und Stufenplatten keinesfalls eine spezifische Beschaffenheit auf, sodass sie nur für Behinderte verwendet werden können. Der Bf…

…Andererseits ist aber davon auszugehen, dass dieses Einzeltraining von jedermann gebucht werden kann und nicht auf eine bestimmte Berufsgruppe zugeschnitten ist (vgl ***23******23***). Die dort bearbeiteten Themen sind in jedem Beruf vorteilhaft, in dem man mit Menschen kommuniziert. Die Ausführungen der Bf sind zwar…

…ist die Gesellschaft berechtigt, jedwede damit zusammenhängende Geschäftstätigkeit in irgendeinem möglichen Geschäftsfeld auszuüben, das nach Ermessen der Geschäftsleitung vorteilhaft für die Gesellschaft und ihre wirtschaftlichen Ziele sein könnte, (v) Ausgenommen vom Zweck, Gegenstand und Tätigkeitsfeld der Gesellschaft sind jedoch jedenfalls konzessions- bzw. bewilligungspflichtige Bank- und…

… FG Nürnberg 10. 5. 2017, 3 K 1157/16). Ist die Zuwendung an eine nahestehende Person für den betreffenden Gesellschafter selbst vorteilhaft, wie z.B. in Fällen, in denen die Zuwendung ihn von einer Schuld befreit oder ihm eigene Aufwendungen erspart, erhöht dies allenfalls die…

…des DBA Österreich/Dänemark aus dem Jahr 1961 für eine Auszahlung der dänischen Pension ab dem 60. Lebensjahr entschieden. Dies sei damals vorteilhaft gewesen, weil die Besteuerung in Österreich niedriger sei, als in Dänemark. Im Rahmen der Änderung des DBA Österreich/Dänemark (BGBl III 41…

…Fall helfen würden. Dasselbe gelte für die Italienischkurse, die er sowohl in Wien am Italienischen Kulturinstitut als auch in Italien absolviert habe. Die Erlernung einer Fremdsprache sei in unseren globalisierten Zeiten auf jeden Fall vorteilhaft und eröffne ua. die Möglichkeit, an Ausschreibungen anderer Länder teilzunehmen…

…EStG. Diese Ausgaben für die Betriebsveranstaltungen seien für den Beschwerdeführer als Berufsbezeichnung mit Einnahmen aus Sonderklassegebühren betriebsnotwendig, würden der Mitarbeiterbindung dienen, seien vorteilhaft für das Arbeitsklima und werde damit auch der berufliche Erfolg gefördert. Es würden daher nach der allgemeinen Definition Betriebsausgaben nach § 4 Abs…