…eine Zeitschrift, die 6 mal jährlich herausgegeben wird, regelmäßig iSv periodisch wiederkehrend. Ergänzend wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass nach § 1 Abs. 1 Z 2 und 5 Mediengesetz als nicht periodisch erscheinende Druckwerke lediglich solche, die nicht wenigstens viermal im Kalenderjahr wiederkehrend erscheinen, zu…

…§ 235 und 236 BAO ergeben. Weiters können sich auch Gutschriften auch im Zusammenhang mit einer in den Abgabenvorschriften vorgesehenen Selbstbemessung ergeben (zB Überschuss auf Grund einer Umsatzsteuervoranmeldung). Rz 604: Wiederkehrend zu erhebende Abgaben sind periodisch festzusetzende Abgaben, wie zB veranlagte Einkommensteuer, und veranlagte Körperschaft- und…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw (in der Folge Bw) Anschrift, vertreten durch Stb, vom 15. April 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA, vom 24. März 2003 betreffend Umsatzsteuer 2000 sowie über die Berufung vom 3. Oktober 2003 gegen den…

Bescheid Der Vorsitzende des Finanzstrafsenates Linz 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen F wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen nach §§ 33 Abs.1 und 2 lit.a, 38 Abs.1 lit.a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über dessen Antrag vom…

Der EuGH stellte zunächst fest (Rn. 25), dass eine Person, die periodisch in einem Mitgliedstaat erwerbstätig ist und dort auch wohnt, gemäß Art. 2 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 3 Buchst. a VO 883/2004 in deren Geltungsbereich fällt. Das Kindergeld falle als Leistung…

…Verfahrensabwicklung Die nachstehenden Bestimmungen finden auch in den Fällen einer Befreiung von der Gestellungs-/Anschreibungsmitteilung Anwendung, wenn eine periodische Mitteilungspflicht auferlegt wurde. 7.5.1. Abgabe einer Zollanmeldung oder einer Gestellungs-/Anschreibungsmitteilung Der Inhaber der Bewilligung für die zentrale Zollabwicklung gestellt die Waren der zuständigen…

…gemäß Artikel 182 des Zollkodex gibt der Inhaber der Bewilligung in den Fällen, in denen die ergänzende Anmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art ist und der Wirtschaftsbeteiligte berechtigt ist, den Betrag der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben im Rahmen der Eigenkontrolle zu berechnen, die ergänzende Anmeldung ab…

…darstellt, der Einblick in Ziel und Zweck jener DBA-Bestimmungen gibt, die inhaltlich den OECD-Musterabkommensbestimmungen nachgebildet sind. Der OECD-Kommentar wird nunmehr periodisch adaptiert und verbessert. Die Version des Jahres 1977 wurde 1992 und zuletzt 1994 überarbeitet. Soweit der Kommentar nicht selbst zum Ausdruck…

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: Bf.) ist u.a. Herausgeberin der periodisch erscheinenden Regionalzeitungen ***Zeitung 1***, ***Zeitung 2*** und ***Zeitung 3***. In diesen wöchentlich erscheinenden Gratiszeitungen werden auch Beiträge von Gemeinden geschaltet, für deren Veröffentlichung die Gemeinden im Gegenzug…

…Vergleichspreisen am "***103***", den von der Statistik Austria und der WKOÖ periodisch veröffentlichten Grundstückspreise und letztlich unter Berücksichtigung des Bebauungsverbotes auf der Parzelle ***26*** wegen des ***100*** ist eine wesentliche Wertminderung objektiv gegeben gewesen. Zu der diesem Sachverhalt zugrundeliegenden Rechtsfrage gibt es kein VWGH Erkenntnis…

…ist verpflichtet, dem Bundesminister für Finanzen zum Zweck der Erhebung von Abgaben in geeigneter elektronischer Form aus dem Zentralen Melderegister einmal die Identitätsdaten sowie die personenbezogenen Daten zur Unterkunft aller im Bundesgebiet Angemeldeten und danach periodisch die Änderungen dieser personenbezogenen Daten zu übermitteln. Die Stammzahlenregisterbehörde…

…Im Beschwerdeverfahren ist strittig, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf das Werbungskostenpauschale für Journalisten iSd Verordnung BGBl II Nr 382/2001 hat. Die Beschwerdeführerin ist im Bundesministerium für **** beschäftigt. Im Rahmen dieser Beschäftigung ist die Beschwerdeführerin Mitarbeiterin der periodisch erscheinenden Zeitschrift "****Zeitschrift (Ö****)". Laut Impressum dieser…

…dann spricht vieles dafür, dass hiebei keine Betriebstätte in Italien begründet wird. Denn eine bloße periodische Mitbenutzung von Räumlichkeiten stellt aus österreichischer Sicht keine Betriebstätte dar. Angesichts des Umstandes, dass mit Italien das Anrechnungsverfahren zur Vermeidung der Doppelbesteuerung angewendet wird, besteht aber in Österreich sowohl…

…oder einem Anschreibeverfahren bewilligt wird, sofern für diese beiden Vereinfachungen auch die ergänzende Zollanmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art bewilligt worden ist. 8.0. Ausnahmen Die Bewilligung für die Eigenkontrolle wird nicht bewilligt für die Standardzollanmeldung sowie für die Verfahren, die auch von der Bewilligung…

…2 des Zollkodex undArtikel 105 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Zollkodex oder wenn keine Zollschuld entsteht, beträgt im Falle einer ergänzenden Zollanmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art beträgt der Zeitraum, auf den sich die ergänzende Zollanmeldung bezieht, höchstens einen Kalendermonat. (3) Die Zollbehörden legen fest…

…periodischer oder zusammenfassender Art sein. (2) Die Verpflichtung zur Abgabe einer ergänzenden Anmeldung gilt in folgenden Fällen nicht: a)wenn die Waren in ein Zolllagerverfahren übergeführt wurden, b)in anderen bestimmten Fällen. (3) Die Zollbehörden können unter den folgenden Bedingungen auf die Abgabe einer ergänzenden…

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine u. a. auf dem Gebiet des Verlagswesens tätige GmbH. Laut Gesellschaftsvertrag (§3) ist Gegenstand des Unternehmens die 1) Herausgabe und Verlag periodischer Druckwerke; 2) Betrieb einer Werbeagentur; 3) Kommunikations-, Organisations- und Softwareberatung…

…antwortete dieser, Wodka mit Erdbeerpago. Auf die Frage der BP, wieso dann bei den "Barverkaufsrechnungen" (die nicht erklärten Wareneinkäufe bei der Firma Metro) in periodischen Abständen, die ganze Bandbreite an Alkoholika eingekauft wurde, wurde von Herrn I und Herrn C-D nicht beantwortet. Es wurde…

…errichtet wurde. Zweck der "ARGE" ist die "Herausgabe eines gemeinsamen Informationsorganes (einer Zeitung bzw. periodischen Druckschrift) sowie anderer Drucksachen einschließlich einer wohnrechtlichen Entscheidungssammlung für die Mitglieder der Mitgliedsorganisationen (Landesverbände und der in ihnen organisierten Bezirks- und Ortsorganisationen sowie anderer Organisationen), die sich der Vertretung, dem…

…unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die A -Verlag Gesellschaft m.b.H. stellte im berufungsgegenständlichen Zeitraum die folgenden periodischen Druckwerke her: a) B-Bote Der B-Bote ist das Clubmagazin des A-Verein. Es erscheint monatlich mit einer durchschnittlichen Auflage von 1…