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BFG RV/7101894/2010Ungeklärter Vermögenszuwachs - nicht gedeckte Einlagen - Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.11.2018

…A****‘) zum Privatkonto Entnahmen in Höhe von € 342.364,02 und Einlagen in Höhe von € 487.205,03 verbucht worden sind somit ein ungedeckter (nicht durch Privatentnahmen gedeckter) Saldo in Höhe von € 144.841,01 besteht. Im Zuge der Vornahme der Um…

UFSW RV/1110-W/03Schätzung einer GmbH aufgrund (teilweise) nicht gedeckter Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2003

…ergibt sich auch die Abweisung der strittigen Umsatz- und Körperschaftsteuer 1993, zumal in diesem Prüfungs- und Streitjahr ausschließlich der Sicherheitszuschlag berufungsgegenständlich war. Die weiteren Ausführungen des VwGH beziehen sich in der Folge auf die nicht gedeckten Einlagen. Auch diesbezüglich sah der VwGH weitgehend keinen Anlass…

BFG RV/3100153/2024Stabilitätsabgabe - Verminderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 2 Abs. 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2024Teil 1/2

…Auf Ebene der Primärbank besteht das Problem nicht, weil ja die Forderung gegenüber der Landesbank durch jede mögliche Fremdfinanzierung erfolgen könne. Darunter befänden sich natürlich auch abzugsfähige Posten. So wären zB bei einer hypothetischen ausschließlichen Refinanzierung durch gedeckte Einlagen und Eigenkapital sowieso 100% der Bilanzsumme…

BFG RV/4100095/2025Verfassungsrechtliche Bedenken zur Stabilitätsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025

…müssen Kreditinstitute, die nicht einem Zentralinstitut angeschlossen sind, das sind die Mitglieder des Fachverbands österreichischer Banken und Bankiers (in Folge "Aktienbanken"), gehören nicht einemLiquiditätsverbund an. Es besteht keine Liquiditätsreservehaltungsverpflichtung gemäß § 27a BWG. Da die Kreditinstitute des Aktienbanken-Sektors die gedeckten Einlagen im Sinne des § 7…

BFG RV/7101115/2025Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anwendung des § 2 Abs 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2025

…müssen Kreditinstitute, die nicht einem Zentralinstitut angeschlossen sind, das sind die Mitglieder des Fachverbands österreichischer Banken und Bankiers (in Folge "Aktienbanken"), gehören nicht einem Liquiditätsverbund an. Es besteht keine Liquiditätsreservehaltungsverpflichtung gemäß § 27a BWG. Da die Kreditinstitute des Aktienbanken-Sektors die gedeckten Einlagen im Sinne des §…

BFG RV/7101006/2024Stabilitätsabgabe: Kein Abzug von Forderungen gegenüber dem Zentralinstitut aus der Erfüllung von Liquiditätserfordernissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025Teil 2/2

…Auf Ebene der Primärbank besteht das Problem nicht, weil ja die Forderung gegenüber der Landesbank durch jede mögliche Fremdfinanzierung erfolgen kann. Darunter befinden sich natürlich auch abzugsfähige Posten. So wären zB bei einer hypothetischen ausschließlichen Refinanzierung durch gedeckte Einlagen und Eigenkapital sowieso 100% der Bilanzsumme…

BFG RV/6100089/2024Stabilitätsabgabe: Abzugsfähigkeit der Liquiditätsreserve in zweistufigem Bankenverbund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2025

…Liquiditätsverbund Kreditinstitute, die nicht einem Zentralinstitut angeschlossen sind, das sind die Mitglieder des Fachverbands österreichischer Banken und Bankiers (in Folge "Aktienbanken"), gehörten nicht einem Liquiditätsverbund an. Es bestehe keine Liquiditätsreservehaltungsverpflichtung iSd § 27a BWG). Da die Kreditinstitute des Aktienbanken-Sektors die gedeckten Einlagen im Sinne des §…

BFG RV/7101006/2024Stabilitätsabgabe: Kein Abzug von Forderungen gegenüber dem Zentralinstitut aus der Erfüllung von Liquiditätserfordernissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025Teil 1/2

…müssen Kreditinstitute, die nicht einem Zentralinstitut angeschlossen sind, das sind die Mitglieder des Fachverbands österreichischer Banken und Bankiers (in Folge "Aktienbanken"), gehören nicht einem Liquiditätsverbund an. Es besteht keine Liquiditätsreservehaltungsverpflichtung gemäß § 27a BWG. Da die Kreditinstitute des Aktienbanken-Sektors die gedeckten Einlagen im Sinne des §…

UFSL RV/0282-L/05Bewertung von Anteilen an einer KG im Zuge einer Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…Verl.Ant. H.H. | S | 160.000,00 | | | S | 2,000.000,00 | | | S | 1,582.176,74 | III. | NICHT DURCH BEDUNGENE EINLAGEN GEDECKTE VERLUSTANTEILE | | | | ni.ged. Verl.Ant…

UFSL RV/0283-L/05Bewertung von Anteilen an einer KG im Zuge einer Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…Verl.Ant. H.H. | S | 160.000,00 | | | S | 2,000.000,00 | | | S | 1,582.176,74 | III. | NICHT DURCH BEDUNGENE EINLAGEN GEDECKTE VERLUSTANTEILE | | | | ni.ged. Verl.Ant…

UFSL RV/0187-L/07Nicht gedeckte Lebenshaltungskosten und ungeklärte Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…| 3000 | Vorschlag | 100*12 | 250*12 | 150*12 | Zurechnung | 1200 | 3000 | 1800 | Einlagen nicht gekl. | | 8000 | | Gesamt | 1200 | 11000 | 1800 Damit wurden die Einmalbeträge zum Teil berücksichtigt. Zur…

UFSL RV/0187-L/07Nicht gedeckte Lebenshaltungskosten und ungeklärte Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 2/2

…Betrag auch ausreichend. € 5000 seien jedenfalls zu hoch angesetzt. Die Referentin geht aufgrund der im Folgenden dargestellten Beweiswürdigung von folgendem Sachverhalt aus: Die Mittelherkunft für die Einlagen im Jahr 2003 in Höhe von € 8000 konnte auch im Berufungsverfahren nicht geklärt werden, ebensowenig die…

UFSW RV/0346-W/02Kassafehlbeträge und nicht gedeckte Lebenshaltungskosten berechtigen zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008Teil 2/2

…wenn der Abgabepflichtige nicht aufzuklären vermag, aus welchen Quellen er seinen laufenden Lebensunterhalt bestreiten konnte. Folgende Buchführungsmängel wurden festgestellt: Kassafehlbeträge 1992 a) Zahlungen G.J. Strittig ist die Herkunft von insges. S 900.000.-, von denen zweimal S 300.000.- als Einlage in die Kassa…

UFSW RV/0346-W/02Kassafehlbeträge und nicht gedeckte Lebenshaltungskosten berechtigen zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008Teil 1/2

…zweckgebundenen Privatentnahmen habe die BP für das Jahre 1991 eine Schätzung wegen nicht gedeckter Lebenshaltungskosten durchgeführt. d) Auf Grund vorangeführter Mängel sei seitens der BP eine Zuschätzung zu Umsatz und Gewinn mit folgenden Nettobeträgen erfolgt: | | 1991 | 1992 | 1993 | netto |…

BFG RV/7103128/2011Schätzung wegen nicht aufgeklärter MIAS-Differenzen und nicht geklärter Mittelherkunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…wurde nicht vorgelegt. Verrechnungskonto Gesellschafter, Lebenshaltungskosten: Die Überprüfung der Lebenshaltungskosten des Gesellschafter/Geschäftsführers K ergab eine Unterdeckung. Die folgenden Buchungen sind Finanzierungen durch die Gesellschafterin B (Mutter des Geschäftsführers): Konto 5000 Wareneinkauf 2008: Bezahlung des Wareneinkaufs über € 41 .700.- Konto 3701 Verrechnungskonto 2008: Einlage…

UFSW RV/2234-W/07Zuschätzung zu Umsatz und Gewinn wegen nicht gedeckter Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…Schlussbesprechung hielt der Außenprüfer - neben Korrekturen bei Einnahmen aus Wohnungsvermietung ("Firmenquartier") - die nunmehr strittige Feststellung wie folgt fest: "Nicht gedeckte Lebenshaltungskosten X - Zuschätzung zu den bisher erklärten Umsätzen und Betriebsergebnissen: (Basis Lebenshaltungskosten in Höhe von € 15.000/Jahre 2000 bis 2002 nur aliquot aufgrund…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 3/3

…der Bf. nicht weiter bestritten. Kapitalertragsteuer: Da es entsprechend den oa. Feststellungen durch die Korrektur der überhöhten Einlagewerte das Einlagenvolumen auf das tatsächliche Ausmaß angepasst wurde, war davon auszugehen, dass der nicht durch Einlagen gedeckte Betrag als eine kapitalertragsteuerpflichtige Ausschüttung zu qualifizieren ist, um die…

UFSW RV/3483-W/02Ungeklärter Vermögenszuwachs und ungeklärter Lebensaufwand berechtigen zur Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

…14a des Betriebsprüfungsberichtes folgende Mängel der Buchführung festgestellt: 1. Nicht gedeckte Lebenshaltungskosten Unter Berücksichtigung sämtlicher der Betriebsprüfung bekannten Zuflüsse (Kassaauszahlungen der Bw. für Geschäftsführerbezüge, Sparbuchabhebungen) und Abflüsse (Einlagen in die Firma über das Verrechnungskonto Gesellschafter, Sparbucheinzahlungen sowie geschätzte Aufwendungen von S 20.000.- pro Monat…

BFG RV/3100153/2024Stabilitätsabgabe - Verminderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 2 Abs. 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2024Teil 2/2

…nicht gerechtfertigten Doppelbesteuerung der Liquiditätsreserve. Es würden auch jene Abzugsposten in die Besteuerung einbezogen, für die der Gesetzgeber eine gänzliche und endgültige Entlastung von der Stabilitätsabgabe vorgesehen hat. Dies betrifft vornehmlich gezeichnetes Kapital und Rücklagen (§ 2 Abs. 2 Z 2 StabAbgG), allenfalls auch gedeckte Einlagen…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 1/2

…übertragen worden ist. In der beglaubigten Übersetzung des "Nachtrag Nr. 5" ist lediglich die Rede von "Forderungen an die O.I. für nicht gedeckte Fakturen der Bw. iHv 15.012.507 SK", welche als "nicht geldliche Einlagen" bezeichnet werden. Bei den unter Pkt. 3. lit…