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UFSW RV/4106-W/02Berufsausbildung (erforderliche Wissensvermittlung durch kursmäßige Ausbildung zum Tonassistenten bei stufenweisem Aufbau der Ausbildung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2008

…Kurs zwar keine Berufsausbildung für sich darstellt, jedoch für die vom Sohn der Bw. angestrebte Ausbildung zum Tonassistenten - wenn auch nicht formale Voraussetzung - zur Aneignung der erforderlichen (Vor)Kenntnisse notwendig war. Durch die im A. Kurs erworbenen Fähigkeiten bzw. das im genannten Kurs erworbene Fachwissen…

UFSL RV/0496-L/12Fremdüblichkeit eines Darlehens zwischen nahen Angehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2013

…formale Voraussetzung für den Abfluss von Mitteln sei. - Erhöhte Familienbeihilfe: Es werde erhöhte Familienbeihilfe in Anspruch genommen. Es stelle sich die Frage, was genau die Behörde damit zum Ausdruck bringen wolle? Die öffentliche Hand erachte die Förderung von behinderten Menschen als richtig. Das sei nicht…

UFSW RV/1452-W/06Gebührenpflicht einer VwGH-Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009

…Beschwerde angezeigt habe, dass er nicht bereit und in der Lage sei, eine Gebühr von € 180,00 zu entrichten und dass vorher annonciert worden sei, dass formale Voraussetzungen nicht eingehalten werden könnten. Die Berufung wurde vom FAG mit Berufungsvorentscheidung vom 24. April 2006 als…

BFG RV/5100769/2013Neugründungs-Förderungsgesetz: Vergleichbare Tätigkeit des beherrschenden Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017

…nach Darlegung der rechtlichen Grundlagen zusammengefasst bestritten, dass eine vergleichbare betriebliche Tätigkeit bisher erfolgt und dass formale Voraussetzung nicht eingehalten worden seien: „Wie von der Behörde richtig festgestellt wurde, vergab man für die Tätigkeit des ehemaligen Einzelunternehmers G den OENACE-Code 78.10-0 (Arbeitskräftevermittlung…

UFSW RV/1946-W/07Rückzahlungsantrag ohne Guthaben am Abgabenkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid erlassen und die beantragte Umsatzsteuer nicht festgesetzt hat. Zwar ist der zitierte Umsatzsteuerbescheid beim Verwaltungsgerichtshof zur Zahl 2006/13/0093 angefochten, doch ändert dies nichts an der Tatsache, dass derzeit bescheidmäßig das beantragte Umsatzsteuerguthaben nicht existiert. Zwingende formale Voraussetzung für die Bewilligung eines Antrages…

UFSF RV/0258-F/02Formale Voraussetzungen für die Optionserklärung gem. § 22 Abs. 6 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2003

… 6 Abs. 3 UStG 1994 auch für die umsatzsteuerliche Behandlung der landwirtschaftlichen Tätigkeit gelte. Formal sei zwar die Bestimmung des § 22 Abs. 6 UStG 1994 nicht erfüllt. Nach Meinung der steuerlichen Vertretung des Berufungsführers sei aber dem klar erkennbaren Parteiwillen der Vorrang gegenüber den Formvorschriften…

BFG RV/7101881/20211. Ein Sprachkurs stellt nur unter bestimmten Voraussetzungen eine Berufsausbildung dar; 2. Inskription an einer Universität ist für die Anerkennung als Berufsausbildung alleine nicht ausreichend; 3. Vorbereitung auf eine Aufnahmeprüfung an einer FH muss die volle Zeit des Kindes beanspruchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2022

…Semester vorgesehen. Das Erlernen und Vertiefen einer weiteren Fremdsprache unterstreicht die internationale Ausrichtung dieses Studiums. Die Absolvierung eines Sprachkurses vor Studienbeginn ist keine formale Voraussetzung für das Studium. Sprachen stellen - entgegen der Ansicht der Bf. - in diesem Studium keinen vorgegebenen und schwerpunktmäßigen Teil des Studienplans…

UFSW RV/0872-W/04Abgrenzung zwischen selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2008

…Eine Steuerschuld gemäß § 11 Abs 14 UStG 1994 trifft den Bw daher nicht, da die Rechnungen nicht den formalen Voraussetzungen des § 11 UStG 1994 zur Gänze entsprechen. Die angefochtenen Bescheide betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 1995 und 1996 sind somit zu Unrecht ergangen und daher…

KStR 2013 Rz 325–3342.14.8 Formale Verpflichtungen (§ 6b Abs. 5 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…werden können. Zu diesem Zweck ist binnen acht Wochen das Vorliegen der Voraussetzungen durch einen Wirtschaftsprüfer zu bestätigen und die Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft in die zuletzt veröffentlichte Liste aufzunehmen (mit Zusatz "neu aufgenommen"). Die Aufnahme von neu gegründeten Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften auf die Liste bedeutet jedoch nicht, dass auch…

UFSG RV/0163-G/08Nicht ordnungsgemäß geführtes Fahrtenbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2009

…und privat gefahrenen Kilometer ein Fahrtenbuch (vgl. VwGH vom 28. Februar 1964, Zl. 2176/63 und vom 16.September 1970, Zl. 373/70). Als formale Voraussetzung (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz Kommentar, § 16 Tz 220 und VwGH vom 16. September 1970, Zl. 373/70) muss ein Fahrtenbuch…

BFG RV/5100034/2022Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft als Voraussetzung für die Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 2/2

…nehmen, als auch die Forschungsförderungsgesellschaft nochmals aufgefordert zu den detaillierten Projektbeschreibungen der Beschwerdeführerin und zum Beschwerdebegehren Stellung zu nehmen. Auch in diesem Punkt war der Beschwerde daher nicht zu folgen. d. Vorliegen eines Begründungsmangels bezüglich der inhaltlichen Voraussetzungen von Forschung- und Entwicklung im Sinne des …

BFG RV/2100061/2013Voraussetzungen für Einkommensteuerfreiheit einer Schmutzzulage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.05.2015

…Arbeiten gezahlt wird, die nicht kollektivvertraglich angeführt sind. Im Schätzungswege wurde daher nur 50% der steuerfrei ausbezahlten Schmutzzulage steuerlich anerkannt und 50% nachversteuert. In der Berufung bestätigt die Bw. grundsätzlich die Feststellungen des Prüfers, ist aber der Meinung, dass die formalen Voraussetzungen des § 68 Abs…

BFG RV/7102342/2012Wettannahmeschalter ist nicht Wettterminal. Abgabe der Wette "aufgezeichnete Hunderennen" am Wettannahmeschalter gegenüber einem Mitarbeiter des Wettunternehmens verwirklicht § 57 Abs. 1 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2020Teil 3/4

…sei, kann nicht zweifelhaft sein (Schwartz-Wohlfahrt, GlücksspielG samt den wichtigsten Spielbedingungen2 (2006), § 12a Rz 5). Der Begriff der Elektronischen Lotterien in § 12a GSpG ist nur von der spezifischen Art seiner Durchführung, nicht durch den Inhalt des Spiels bestimmt. Soweit daher die formalen Voraussetzungen des …

UFSL RV/0658-L/04Aufwendung eines nicht selbstständig beschäftigten Steuerpflichtigen für die Ausbildung zum NLP-Trainer stellen Ausbildungskosten dar und sind daher im Berufungsjahr 2002 nicht als Betriebsausgaben anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008Teil 1/2

…Nachweis zur Ermittlung der Anzahl der betrieblichen und privat gefahrenen Kilometern (vgl. VwGH vom 28. Februar 1964, Zl. 2176/63 und vom 16. September 1970, Zl. 373/70). Als formale Voraussetzung (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz Kommentar, § 16 Tz 220 und VwGH vom 16. September 1970, Zl…

UFSF RV/0071-F/041. Voraussetzungen für die begünstigte Besteuerung von SEG-Zulagen (Verbot des Herausschälens) 2. Umfang der amtlichen Ermittlungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2005

…Zulage nach Überzeugung des UFS also nicht aus dem Lohn herausgeschält. Sie wurde - weil es aus Sicht des ausländischen Rechtes hiefür keine Notwendigkeit gab - aus ökonomisch-administrativen Gründen erst im nachhinein gegenüber dem österreichischen Fiskus gesondert ausgewiesen. Die formale Voraussetzung, also die innerbetriebliche Gewährung an…

UFSW RV/0992-W/06Schätzung von Fahrtkosten bei Vorliegen eines nicht ordnungsgemäßen Fahrtenbuches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2011

…Ermittlung der Anzahl der betrieblichen und privat gefahrenen Kilometer ein Fahrtenbuch (vgl. VwGH vom 28. Februar 1964, Zl. 2176/63 und vom 16.September 1070, Zl. 373/70). Als formale Voraussetzung (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 16 Tz 220 und VwGH vom 16. September 1970, Zl…

UFSW RV/0621-W/06Erfolgt die Vorlage des amtlichen Vordruckes vor der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung des Vertrages, liegt diese Voraussetzung für die Begünstigung nach dem NeuFöG vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Die beantragte Steuerbefreiung nach den Bestimmungen des NeuFöG konnte nicht gewährt werden, da das Antragsformular NeuFö 3 nicht spätestens gleichzeitig mit der Vertragsanzeige vorgelegt wurde. Die Vorlage dieses Formulars stellt eine formale Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung dar. In der gegen diesen vorläufigen Grunderwerbsteuerbescheid…

UFSW RV/0150-W/05Führt auch der Umstand, dass verlustverursachende Mitunternehmeranteile zum Umgründungsstichtag nicht mehr vorhanden sind, zum Untergang der damit zusammenhängenden Verluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2006Teil 1/3

…Dieser Vorgang stellt eine Einzelrechtsnachfolge dar, ohne Übergang des Verlustvortrages (Wegfall des Komplementäranteils und "Erlangen" von Verlagsrechten anstelle des MU-Anteiles: Einzelrechtsnachfolge ohne Übergang eines Verlustvortrages). Im vorliegenden Fall liegt auch keine Realteilung im Sinne des UmgrStR vor (Abtretungsvertrag, fehlende formale Voraussetzungen, positiver Verkehrswert, etc... …

UFSG RV/0826-G/08Welche Fahrtstrecke ist anzuerkennen, wenn die tatsächlich gefahrene Wegstrecke nicht durch ein Fahrtenbuch nachgewiesen werden kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…zur Ermittlung der Anzahl der betrieblichen und privat gefahrenen Kilometer ein Fahrtenbuch (vgl. VwGH vom 28.02.1964, Zl 2176/63 und vom 16.09.1970, Zl. 373/70). Als formale Voraussetzung (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz Kommentar, § 16 Tz 220 und VwGH vom 16. September 1970…

UFSF RV/0077-F/08Ausbildung in einem australischem College ohne konkretes Abschlusszeugnis und Berufsausbildungsbild - das alleinige Perfektionieren von Englischkenntnissen führt nicht allein schon zur Anerkennung einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…engem Zusammenhang, noch waren sie formale Voraussetzung hiefür. Der Unabhängige Finanzsenat verkennt sicherlich nicht, dass die Verbesserung sowie Perfektionierung der lien Sprache einen wichtigen Bestandteil jeglicher Berufsausbildung darstellt. Dieser Umstand alleine sowie die bereits genannte und beschriebene Akten- und Sachlage reichen jedoch nicht aus, im…