RIS AI
104 902 Treffer575 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0391-K/05erhöhte Familienbeihilfe bei hochgradiger Hörstörung (Taubheit) und Minderbegabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog bis Juli 2005 die erhöhte Familienbeihilfe. Strittig ist nun, ob ihm diese weiter zusteht. Im Zuge der Überprüfung dieses Anspruches wurde das Bundessozialamt Landesstelle Kärnten um Erstellung eines ärztlichen Gutachtens für den Bw. ersucht. Darin wurde festgestellt: "Betr.: M.H…

BFG RV/3100256/2016Grad der Behinderung - mehrere Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2016

…minderjährigen Sohn S****** Familienbeihilfe und der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bezogen. Dies auf Grund eines ärztlichen Gutachtens und einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen aus dem Jahr 2012. Da in dieser Bescheinigung eine Nachuntersuchung nach drei Jahren als erforderlich angesehen wurde…

UFSW RV/3028-W/02erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2003

…Die lungenfachärztliche Einschätzung gelte ab dem Zeitpunkt der gegenständlichen Untersuchung vom 4. September 2002. Eine rückwirkende Beurteilung sei mangels entsprechender fachärztlicher Befunde und Lungenfunktionen nicht möglich. Das Gutachten wurde dem Bw. mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 zur Gegenäußerung übermittelt, worauf dieser eine Stellungnahme dazu…

UFSG RV/0919-G/07Erhöhte Familienbeihilfe in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2008

…Tochter M. Im Zuge des Verfahrens wurden vom Finanzamt Judenburg Liezen ärztliche Sachverständigengutachten vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen angefordert. In diesen Gutachten vom 24.8.2007 und 16.11.2007 wurde ein Gesamtgrad der Behinderung von 60 v.H. festgestellt und zusätzlich darauf verwiesen…

BFG VH/7100034/2017Verfahrenshilfe betreffend Familienbeihilfe bei Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss11.05.2017

…von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen (vgl. VwGH 25.11.2010, 2010/16/0068; VfGH 10.12.2007, B 700/07). Um einen Bescheid, dem ein oder mehrere Gutachten des Sozialministeriumservice zugrunde liegt…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/3

…2***. Im Beschwerdezeitraum (ab Dezember 2019) hatte ***5*** ***2*** das 18. Lebensjahr schon vollendet. Mehrere Gutachten des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen bescheinigten dem damals minderjährigen Sohn der Bf einen Grad der Behinderung von 10% (Juli 2007) und dann 50% (Dezember 2007, März 2008), in…

BFG RV/7103627/2023Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei divergierenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 1/3

…da laut Gutachten des SMS seit 03/2022 keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit mehr vorliege. Mehrere Gutachten (vom 27.1.2022, vom 31.1.2023 und vom 11.7.2023) hätten hier keine Änderung ergeben und alle die Erwerbsfähigkeit festgestellt. Im Gutachten vom 22.2.2019…

BFG VH/5100003/2018Verfahrenshilfe betreffend Familienbeihilfe bei Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss22.10.2018

…und im Falle mehrerer Gutachten nicht einander widersprechen (vgl. etwa VwGH 16.12.2014, Ro 2014/16/0053; VwGH 22.12.2011, 2009/16/0307 und VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310, mwN). Um einen Bescheid, dem ein oder mehrere Gutachten des Sozialministeriumservice zugrunde…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 1/4

…die durch mehrere Gutachten gerichtlich beeideter Sachverständiger erwiesen seien, dem Unabhängigen Finanzsenat offenbar jedoch unvollständig vorliegen. Über Beschluss des Landesgerichtes Koblenz vom 7. Dezember 2009 sei DrB, Facharzt für psychotherapeutische Medizin, damit beauftragt worden, ein abschließendes Obergutachten zu erstellen. Aus diesem Gutachten seien definitiv Rückschlüsse…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…der Bf leide seit vielen Jahren unter massiven zerebralen Defiziten, die durch mehrere Gutachten gerichtlich beeideter Sachverständiger erwiesen seien, und dass aus einem Obergutachten des Facharztes für psychotherapeutische Medizin DrB definitiv Rückschlüsse zur Frage der Verhandlungsfähigkeit und mangelnden Geschäftsfähigkeit des Bf zu den inkriminierten Tatzeitpunkten…

BFG RV/7100525/2012Abweisung einer Teilwertabschreibung bei einer Kunst- und Antiquitätensammlung infolge Fehlens von Beweisen für einen erheblichen und dauernden Wertverlust der Sammlung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.04.2016Teil 1/2

…dazu ergangene Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, wonach ein derartiges Anlagevermögen eben keiner Abnutzung unterliege, und gab als Begründung für ihre Meinung, im gegenständlichen Fall auf ein oder mehrere Gutachten bestehen zu müssen, zu Protoll, dass das Anlagevermögen zu einem Wert von ca. 1.300.000 €…

BFG RV/7103184/2025HAK für Berufstätige als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…der Bindung (auch) des Bundesfinanzgerichts an schlüssige, vollständige und bei Vorliegen mehrere Gutachten auch untereinander widerspruchsfreie Gutachten des BSB/SMS existiert eine einschlägige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes und ist das Bundesfinanzgericht auch von dieser Judikatur nicht abgewichen. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung liegt auch in Ansehung…

BFG RV/5100168/2013Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer bei vermieteten Gebäuden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2018Teil 2/2

…1988 der Ansatz eines höheren Abschreibungssatzes als 1,5% nur bei Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer möglich war. Der Bf legte im Zusammenhang mit der entsprechenden Nachweisführung mehrere Gutachten vor, deren Beweiskraft im gegenständlichen Verfahren einer eingehenden Würdigung zu unterziehen war. Wie sich aus den Erwägungen…

UFSI RV/0272-I/09Keine Abgabennachsicht aufgrund eines unrechtmäßigen und treuwidrigen Verhaltens einer Dienstnehmerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2010

…dem Jahr 2002 Gegenstand anhängiger Prozesse gegen eine ehemalige Mitarbeiterin des Unternehmens und deren Gatten. Sie wurden wegen Betruges angeklagt und wurden von der Staatsanwaltschaft F... strafrechtlich verfolgt. Es liegen mehrere Gutachten vor, welche die Schuldvermutung eindeutig unterstützen. Ganz offensichtlich hat die ehemalige leitende Mitarbeiterin…

BFG RV/7100874/2026Keine rückwirkende Feststellung der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne entsprechende medizinische Grundlage; schlüssiges und nachvollziehbares Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…vgl BFG 18.06.2019, RV/7103216/2019). Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustandes auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhaltes durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben dabei fundierte…

BFG RV/5100752/2025Haftung gemäß § 9 BAO für Umsätze, welche Prostituierte eines Bordellbetriebes erwirtschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.05.2026Teil 1/2

…ist die Einschreiterin sogar soweit gegangen, zu diesem Thema mehrere Gutachten des gerichtlich beeideten Sachverständigen Univ.-Prof. Dr. ***SV*** einzuholen (Anm.: diese Gutachten liegen selbstverständlich vor und sollten der Finanzverwaltung bekannt sein). In diesen Gutachten wird zweifelsfrei die Ansicht vertreten, dass eine derartige Zurechnung von…

BFG RV/7102731/2022Geltendmachung der vollen Forschungsprämie, obwohl das Jahresgutachten nur für ein von zwei Projekten angefordert wurde: Sanierbarkeit des Irrtums der bf. Partei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026Teil 1/2

…92 zu § 115 BAO mit Verweis auf mehrere VwGH-Erkenntnisse). Der Wortlaut von § 108c Abs. 7 Satz 2 EStG 1988 ("Voraussetzung für die Gewährung") kann entweder so ausgelegt werden, dass das von der FFG erstellte Gutachten defacto zwingend der Entscheidung durch Finanzamt bzw. BFG zugrunde…

BFG RV/7104324/2017Erhöhte Familienbeihilfe - rückwirkende Anerkennung auf Grund von SMS-Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…dieser Diagnose wurde von mehreren unabhängigen Ärzten festgestellt, dass zum Teil sehr schwere kognitive und motorische Störungen bei meinem Sohn, N., vorliegen. Mehrere Gutachten bescheinigen bei meinem Sohn unter anderem folgende Dysfunktionen: Wahrnehmungsstörungen, ADHS, starke Lese- und Rechtschreibstörung, Legasthenie, Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen und Dyskalkulie.…

BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…erteilt worden, die ihm mangels LKW-Lenkerbefugnis aber nicht dienlich gewesen sei. Zudem hätten mehrere Gutachten über den schlechten Allgemeinzustand des Fahrzeugs und die Unmöglichkeit einer Reparatur vorgelegen. Da das Fahrzeug nie fahrbereit gewesen sei, habe er es zum Fahren tatsächlich nie benutzt. Der Prüfer…

BFG RV/5100933/2017Erhöhte Familienbeihilfe (FB) - Nichterreichen der 50 %-Grenze (Grad der Behinderung) und keine dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen (vgl. VwGH 30.5.2017, Ro 2017/16/0009 ; VwGH 25.11.2010, 2010/16/0068 ; VfGH 10.12.2007, B 700/07 ). Um einen Bescheid, dem ein oder mehrere Gutachten…