…nicht abzuleiten war, welche Unterlagen genau wann die Bf in den Briefkasten einwarf und ob sich unter den eingeworfenen Unterlagen auch ihre eigene(n) Voranmeldung(en) befand(en). Die logisch nicht nachvollziehbare und sehr allgemein gehaltene Argumentation der Bf war insgesamt nicht geeignet, den durch…

…und Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Im Sinne des Grundsatzes der Unbeschränktheit und Gleichwertigkeit der Beweismittel gilt alles als Beweismittel, was nach logischen Grundsätzen Beweis zu liefern, d.h. die Wahrheit zu ergründen, geeignet ist…

…nur bezüglich der angeführten Nettogewichte; nicht beim Bruttogewicht, in Bezug auf den (oben beschriebenen) Transportverlauf (Warenfluss) eine lückenlose und somit widerspruchsfreie und nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze bezüglich der Identität derjenigen von der Fa. S, Khartsyzsk, Ukraine…

…Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung sowie nach dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse -am 17.10.2006 räumt JW den illegalen Verkauf geschmuggelter Zigaretten im B-Werk ein, verweigert aber vorerst die Bekanntgabe von Abnehmern…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Dr. Alois Winklbauer und Amtsdirektor Siegfried Köhldorfer im Beisein der Schriftführerinnen Elisabeth Schreiner und Marija Schistek über die Beschwerde der RD GesmbH, Firmensitz, vertreten durch Dr. Markus Frank…

…Berufung (RV/Y) rechtskräftig abgeschlossen. Fehlt es an einem offenen Rechtsmittelverfahren, so scheidet die Bewilligung einer Aussetzung schon aus logischen Gründen aus, weil kein auszusetzender Abgabenbetrag mehr vorhanden ist. Bei der gegeben Sachlage kann somit über die vorliegende Berufung nur abweislich entschieden werden.   Salzburg…

…Abs. 1 BAO zuerst genannte - Zurückweisung als nicht zulässig vor. Die Prüfung der Zulässigkeit erfolgt in logischer Abfolge vor der Prüfung der Rechtzeitigkeit. Der Vorlageantrag vom 28.01.2021 wird daher als nicht zulässig zurückgewiesen. H) Zum Absehen von einer mündlichen Verhandlung: In § 274 Abs…

…133 FinStrG ist über die Beratung und Abstimmung eines Spruchsenates eine gesonderte Niederschrift aufzunehmen, die vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterfertigen ist. Beratung und Abstimmung des Senates sind geheim. Logischerweise haben derartige Protokolle nicht nur die Information zu enthalten, wer abgestimmt hat, sondern auch…

…Instanz auch in diesem Punkt zu einer Bestätigung des Schuldspruches gekommen. Der Zweifelsgrundsatz ist keine negative Beweisregel. Ist die erkennende Behörde in freier Beweiswürdigung in einem mängelfreien Verfahren und mit logischer Schlussfolgerung zu einer konkreten Tatüberzeugung gelangt, so widerspricht dies dem Zweifelsgrundsatz auch dann nicht…

…redaktionelles Versehen oder ein Übersetzungsfehler vorliegt. Nur eine Bezugnahme auf den eigenen Gebrauch, der nur gelegentlich und nach den Weisungen des Zulassungsinhabers erfolgen darf, ergibt einen logischen Sinn. Demnach müsste es "dieser" heißen. Darauf lässt auch die englische Version ("... where they privatly use means of…

…einen Vertrag stützt, der nicht aktenkundig ist, so ist die Änderungsbefugnis der Abgabenbehörde zweiter Instanz durch die Beschreibung dieses Vertrages im Spruch des angefochtenen Bescheides begrenzt. Logische Konsequenz einer aktenwidrigen Umschreibung eines Rechtsgeschäftes, welches der Festsetzung der Rechtsgeschäftsgebühr zu Grunde gelegt wurde, ist die ersatzlose…

…Interessen zu wahren. Allfälliges Belastungsmaterial aufzubewahren oder gar als Beweismittel in Verfahren zu gebrauchen, sei wohl grober Unfug und läge wohl außerhalb jeglicher Lebenswahrscheinlichkeit. Nahe liegend und logisch sei es, dass Klienten ihrem rechtsfreundlichen Vertreter Beweismittel zukommen lassen, die deren Standpunkt stützen. Warum für solche…

…2 Z 2 BAO) zu ermöglichen. Aus diesem gesetzlichen Auftrag ergibt sich auch das Ausmaß der erforderlichen Darlegung des abgabenrechtlichen Sachverhaltes: Die - logischerweise wahrheitsgemäße - Darlegung der abgabenrechtlichen Sachverhalte muss jenes Ausmaß erreichen, bei welchem ein fachkundiger Organwalter der Abgabenbehörde bei Anwendung eines angemessenen Aufwandes in…

…erwachsen. Solcherart steht aber für die Berufungsbehörde bindend fest, dass die im erstinstanzlichen Schuldspruch umschriebenen Taten begangen wurden, zumal in Nachvollziehung der Argumentation des Erstsenates bei Beachtung des Entscheidungskalküls keine zwingenden logischen Fehler bzw. Unschlüssigkeiten festzustellen waren. Der Berufungssenat hat daher bei der Strafbemessung von…

Die Verzahnung der Rechtsgehalte des KapMeldeG mit jenen des KontRegG ist logisch nicht herstellbar: Meldungen einzelner, noch dazu einseitiger Kontenbewegungen (Abflüsse!) können schwerlich erkenntnistauglich an einem gegebenen Kontenbestand im Sinne von § 2 KontRegG gemessen oder gar verprobt werden. Ganz bestimmte Vorfälle betreffend ebenso bestimmte Konten…

Dass dabei dann Zweifel auftreten ist mehr als logisch. Bezeichnend ist auch nachstehende Anmerkung im Schreiben der Behörde vom 15.7.2019: ,Falls es sich bei den in der Liste angeführten Daten um unrichtige Daten ihrer Ansicht handelt, werden sie gebeten dies mitzuteilen. Ebenso bei…

Diese Aussage des Beschwerdeführers in der Erörterung ist glaubwürdig, da der Beschwerdeführer dies logisch richtig schilderte, kein Widerspruch in seiner Aussage vor dem Gericht festgestellt werden konnte und dem Gericht glaubwürdig darlegte wie sehr ihn die ungewisse Situation der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen und der…

Einkünfte aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit iSd § 32 Abs 1 Z 2 EStG setzen schon begrifflich und logisch voraus, dass vorher eine Betriebsaufgabe/-veräußerung stattgefunden haben muss (vgl. Ausführungen in der Beschwerdevorentscheidung). 11. Die ins Treffen geführte Forderung allein ist nicht als wesentliche Betriebsgrundlage des…

…Aufrechnung ist Versicherungssteuerauslösemoment: Durch das Erlöschen der Verpflichtungen aus dem Pensionsrückdeckungsversicherungsvertrag zwischen dem Versicherungsnehmer und der Bf. hätte der Versicherungsnehmer einen Rückforderungsanspruch auf den eingezahlten Beitrag (Einmalprämie). Da eine logische Sekunde später ein neuer Versicherungsvertrag, nämlich die betriebliche Kollektivversicherung abgeschlossen wurde, fand eine Aufrechnung statt…

Da die Tätigkeit als Chiropraktiker die einzige gewinnorientierte Tätigkeit im Berufungszeitraum war, die der Bw. eingestanden hat, lässt dies den einzig logischen Schluss zu, dass die Mittel, die für die angesprochenen Vermögenstransaktionen verwendet wurden, vom Bw. im Zuge dieser Tätigkeit erwirtschaftet wurden. Zu beachten ist…