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UFSW RV/3443-W/10Rückforderung von Familienbeihilfe mangels Ablegen von Prüfungen während des Besuches der Maturaschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2010

…Ausbildungsziel zu erreichen. Das Ablegen von Prüfungen, die in der jeweiligen Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist und durch Prüfungsantritte innerhalb angemessener Zeit versucht wird, dieses Ziel…

UFSW RV/0679-W/08Rückforderung von Familienbeihilfe: Schulanmeldung als Externistin ohne Ablegen von Prüfungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2008

…hat. Vorgelegt wurde jedoch betreffend den streitgegenständlichen Zeitraum von April 2006 bis Juni 2007 keine Schulbesuchsbestätigung, sondern bloß eine Bestätigung über eine Schul-Anmeldung als Externistin. Dass von einer Anmeldung allein noch nicht auf einen Schulbesuch bzw. auf das Ablegen von Prüfungen geschlossen werden kann…

UFSW RV/0536-W/05Keine Familienbeihilfe ohne Ablegung von Prüfungen bei einer Maturaschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…Berufung vom 6.12.04 eingegangen wird. Weiters muss ich noch einmal betonen, dass ich nie informiert wurde, dass der Anspruch erlischt, wenn mein Sohn keine Prüfung innerhalb von 4 Monaten positiv ablegt. In Ihren Bescheiden stand davon nie ein Wort. Darum frage ich mich…

UFSG RV/0061-G/04Keine Familienbeihilfe ohne Ablegung von Prüfungen bei einer Maturaschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2004

…2001/2002 zu keiner einzigen der vorgesehenen Prüfungen angetreten ist, erfolgte die Rückforderung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 zu Recht. Ihre Berufung ist somit abzuweisen. Mit Schreiben vom 20. Dezember 2003 wurde eine ärztliche Bescheinigung von Dr…

UFSG RV/0258-G/03Inskription eines Studiums ohne Ablegung von Prüfungen stellt keine Berufsausbildung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2004

…1. sein Studium zielstrebig betreibt (§ 17 StudFG) 2. die vorgesehene Studienzeit nicht wesentlich überschreitet 3. Nachweise über die erfolgreiche Absolvierung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen vorlegt (§ 20 bis 25 StudFG).   Zur Berufsausbildung traf der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 18.11.1987, 87/13/0135…

UFSW RV/2896-W/07Ernstliches und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2008

…Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Eine solche liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen…

UFSG RV/0304-G/06Keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…Schulbesuchsbestätigung und den Nachweis über ab 20.12.2001 (letzter vorliegender Nachweis) abgelegte Prüfungen vorzulegen. Da Sie diesem Ersuchen nicht nachgekommen sind, wurde seitens des Finanzamtes am 8. November 2005 diesbezüglich neuerlich schriftlich urgiert. Mit Schreiben vom 25. November 2005 wurde von der Berufungswerberin dargestellt…

UFSG RV/0195-G/03Keine Berufsausbildung im 2. Studienabschnitt wenn Studium nicht ernsthaft und zielstrebig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2003

…FB von Anfang an gegeben, dann wäre auch diese Bedingung durch Ablegen von Prüfungen erfüllt worden oder es hätte kein Ansuchen und somit keine Gewährung, keine Weiterinskription mit Kosten (Studiengebühr) und letztlich auch keine Frage der Rückforderung gegeben. A. legte somit zwar keine Prüfungen ab…

UFSG RV/0694-G/02Umschulung als Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2003

…Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Dazu gehöre regelmäßig auch der Nachweis einer ernstlichen Bemühung um diese Qualifikation. Das Ablegen vorgesehener Prüfungen sei essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Aus dem Erkenntnis geht zudem hervor, dass der laufende Besuch einer der Berufsausbildung dienenden schulischen…

UFSL RV/0662-L/11Ablegung von Prüfungen als essentieller Bestandteil einer Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…war das Vorliegen eines Studienwechsels iSd § 17 StudFG bzw. dessen allfällige Beihilfen(un)schädlichkeit nicht zu prüfen. Wie bereits ausgeführt, ist das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Die Tochter der Berufungswerberin hatte sich zwar zweimal zum berufsbegleitenden…

UFSG RV/0206-G/11Anrechnung von Prüfungen außerhalb des Nachweiszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2011

…volljährige Kinder geregelt. Im FLAG-Kommentar von Csaszar/Lenneis/Wanke führt Lenneis zu § 2 FLAG 1967 unter der Rz 35 "Berufsausbildung" Folgendes aus: ... Es muss das ernstliche und zielstrebige , nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Das Ablegen von Prüfungen , die in einer…

BFG RV/7102381/2015Rückforderung von Familienbeihilfe mangels Absolvierung von Prüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2015

…erkennen. Möglicherweise ging er zunächst davon aus, neben der Beschäftigung nicht dieselbe Anzahl von Prüfungen ablegen zu können wie im vorhergehenden Sommersemester. Er ist in der Folge jedoch im Juni zu keiner Prüfung mehr angetreten, obwohl er nur wenige Fächer inskribiert hatte (Englisch 2, 3…

UFSW RV/3026-W/07Anspruch auf Familienbeihilfe bei Vorziehen von Prüfungen ohne zeitgerechten Abschluss des ersten Studienabschnittes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2008

…abgelegten Prüfungen auch vom Finanzamt als "Studienerfolg" anerkannt würden. Es sei in der Studienrichtung "Betriebswirtschaftlehre" nicht nur allgemein üblich, sondern auch nach der Studienordnung zulässig, Prüfungen aus höheren Studienabschnitten vor Abschluss des ersten Studienabschnittes abzulegen. Die erste Diplomprüfung sei für das Ablegen von Prüfungen des…

BFG RV/7104020/2025Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Ablegens von Prüfungen in einer Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2025

…Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob die Absicht zum erfolgreichen Prüfungsabsolvieren führt…

BFG RV/7103070/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen, da im Rückforderungszeitraum keine Prüfungen abgelegt wurden; Verlängerungstatbestand wegen Covid-Krise über das 25. Lebensjahr hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2022

…sondern und insbesondere auch dadurch, dass die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehenen Prüfungen abgelegt werden (VwGH 22.11.1995, 94/15/0034) bzw zu diesen zumindest angetreten wird (VwGH 17.09.1990, 89/14/0070). Das Ablegen von Prüfungen, die in einem Hochschulstudium nach der jeweiligen…

BFG RV/7106426/2016Berufsausbildung im Sinne des FLAG nur bei Ablegung von Prüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2017

…die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an…

UFSW RV/0632-W/07Für das erste Studienjahr gilt die Aufnahme als ordentlicher Hörer als Anspruchsvoraussetzung, ohne dass hierfür die Ablegung von Prüfungen erforderlich wäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007

…von einer Berufsausbildung ausgehen zu können. Das Ablegen von Prüfungen und der Besuch von Lehrgangsveranstaltungen sind essentielle Bestandteile um eine Berufsausbildung als Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe anzuerkennen. Wird ein im September begonnenes Studium bereits im November desselben Jahres ohne Ablegung einer einzigen Prüfung…

UFSW RV/0383-W/12Zielstrebiges und ernsthaftes Studium im 1. Studienjahr als Voraussetzung für die Gewährung von Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…heißt: "Das Vorliegen einer Fortsetzungsbestätigung (früher Inskriptionsbestätigung) als reiner Formalakt genügt nicht, um im ersten Studienjahr von einer Berufsausbildung ausgehen zu können. Das Ablegen von Prüfungen und der Besuch von Lehrgangsveranstaltungen sind essentielle Bestandteile, um eine Berufsausbildung als Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe anzuerkennen."…

UFSG RV/0581-G/06Vorteil aus dem Dienstverhältnis (Hingabe von Golddukaten und Reisegutscheinen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2009

…1. Jänner 2002 bis 31. Dezember 2004 wurde vom Prüfer festgestellt, dass die anlässlich von bestandenen Prüfungen und runden Geburtstagen übergebenen Golddukaten und Reisegutscheine als individuelle Zuwendungen zu werten sind und nicht unter den Tatbestand des § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988 fallen. Diese…

UFSW RV/0919-W/03Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2005

…oder überwiegende Zeit der Teilnehmer beansprucht wird, das Ablegen von Prüfungen für den Fortgang und Abschluss des Lehrgangs erforderlich ist, diese auch tatsächlich in angemessener Zeit abgelegt werden und eine Ausbildung für ein spezielles Berufsziel erfolgt. Die - von der Bw. im Juni 2001 abgelegte - Ergänzungsprüfung…