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UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…wieder nötigen Cortisontherapie wird ein Rahmensatz von 40 % vergeben Gesamtgrad der Behinderung: 40vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Führend ist Position 1, 2 vermag auf Grund fehlender Wechselwirkung nicht zu steigern. Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 2/2

die Stellungnahme des leitenden Arztes des Bundessozialamtes "offensichtlich Ausfluss persönlicher Aversionen gegen die Bw. ist", die seinerzeit im BSA als Gutachterin tätig gewesen sei und die Praxis des Amtes genau kenne wonach der leitende Arzt (Dr. B.) offensichtlich bei der Beurteilung des Falles überfordert und…

BFG RV/7100726/2015Vorrang der Arbeitgeberhaftung vor Aufforderung zur Empfängernennung nach § 162 Abs 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Silvia Gebhart in den Beschwerdesachen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, unvertreten, über die als Bescheidbeschwerde zu erledigende Berufung vom 04. Juli 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 03. Mai 2012, nunmehr…

UFSW RV/4308-W/02Bindungswirkung hinsichtlich anrechenbarer Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.02.2005

…die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkungen bzw. Gegenwirkungen zwischen dem Lohnsteuerverfahren und dem Einkommensteuerverfahren. Bei der Veranlagung zur Einkommensteuer besteht somit für die Abgabenbehörde keine Bindung an die Feststellungen im Lohnsteuerverfahren (VwGH vom 28.3.1979…

UFSW RV/1577-W/04Anrechenbare Lohnsteuer nach Arbeitgeberhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…vermögen keine Wirkung zu erzeugen, die der entspricht, wie sie Feststellungsbescheiden eigen ist. Daher gibt es etwa auch keine Wechselwirkung bzw. Gegenwirkung ... zwischen dem Lohnsteuerverfahren und Einkommensteuerverfahren (VwGH vom 28.3.1979, 0635/77). Klarstellend wird festgehalten, dass mit gegenständlicher Berufungsentscheidung die Einkommensteuer für das…

BFG RV/7102214/2021Dienstgeberbeitragspflicht in Bezug auf von § 49 Abs. 7 ASVG erfasste Vortragende an Erwachsenenbildungseinrichtungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2026

…vom 17.2.2021 als unbegründet ab und führte begründend im Wesentlichen aus, der sozialversicherungsrechtliche Entgeltbegriff stehe nicht in Wechselwirkung mit dem Dienstgeberbeitrag. Mit Vorlageantrag vom 16.4.2021 beantragte der Bf. nach Rechtsmittelfristverlängerung die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und wiederholte im Wesentlichen…

BFG RV/7101879/2020Operationskosten in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2020

…Valgusstellung des rechten arthrotischen Kniegelenks. Juni 2017 Luxation der operierten Hüfte. Nach Einholung ärztlicher Diagnosen wurde mir ein Chirurg mit langjähriger Erfahrung im Bereich Wechselwirkung mit Hüft-OP empfohlen und zwar für eine Achskorrektur im Zuge einer Totalendoprothesen-OP des Knies. Dies sollte einer weiteren…

BFG RV/2100972/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad unter 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…Aufgrund der fehlenden Wechselwirkung hat dies jedoch keine Auswirkungen auf den Gesamtgrad der Behinderung. Das Vorliegen einer dauernden Erwerbsunfähigkeit wurde in keinem der Gutachten festgestellt. Im Zeitraum von 01.05.2017 bis 31.01.2018 wurde die erhöhte Familienbeihilfe mangels einer begutachteten Behinderung von zumindest…

BFG RV/7105457/2015Anerkennung diverser Aufwendungen als behinderungsbedingte außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2018

…Dem Inhalt des Artikels war neben der Darlegung der Notwendigkeit bzw. der positiven Wechselwirkung zielgerichteter Bewegung und der Erkrankung Diabetes der im Sommer 2006 stattfindenden Start des subventionierten österreichweiten, sprich jeweils in Wohnortnähe der erkrankten Personen angesiedelten Projektes "Maßgeschneidertes Training für Diabetiker" zu entnehmen. Mit…

UFSG RV/0371-G/11Keine (erhöhte) Familienbeihilfe ohne Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

…Der Gesamtgrad der Behinderung wird mit 70 v.H. festgestellt und "ergibt sich aus der ungünstigen Wechselwirkung beider Leiden mit ihren weiteren Folgen". Dazu wurde weiter ausgeführt: "Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2001-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten…

UFSW RV/0170-W/11Erhöhte Familienbeihilfe trotz Gutachten mit Grad der Behinderung unter 50%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…erhöht den Grad der Behinderung nicht weiter, da keine ungünstige Wechselwirkung mit den anderen Leiden vorliegt. Das Finanzamt wies die Berufung - unter Hinweis auf das beiliegende Sachverständigengutachten - mit BVE vom 3.12.2010 als unbegründet ab. Die Bw. erhob mit Schreiben vom 3.1.2011…

UFSK RV/0223-K/06Erhöhte Familienbeihilfe wegen Mikrophthalmus und Aderhautkolobom.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend festgestellt und ausgeführt, dass die Gesundheitsschädigung 1 führend sei, die übrigen Gesundheitsschädigungen "steigern wegen fehlender Wechselwirkung nicht weiter". Im Einzelnen lauten die angeführten Gutachten wie folgt: "Gutachtennummer 01 Betr: G.W., Vers. Nr. 0 Untersuchung am 2005-11-21…

UFSZ3K ZRV/0196-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung für ein nicht erstattungsfähiges Produkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2005

…der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 Stellung und legt ihre Rechtsansicht zur Wechselwirkung zwischen den Felder 16 und 20 einer Ausfuhrlizenz dar. Über die Beschwerde wurde erwogen: Nach Artikel 54 erster Anstrich und Artikel 55 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission vom 15…

UFSW RV/1816-W/03Steuerliche Behandlung eines sog. "Wertausgleiches" gemäß § 299a ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…Wesens eines Schuldverhältnisses, dass der Schuldner bei Erbringung seiner Leistung einen Aufwand zu tragen hat. Auf Grund dieser Wechselwirkung ist der Träger des Aufwandes (Leistungsträger) als Schuldner zu betrachten, sodass Schuldner des Wertausgleiches nicht die PVA, sondern der Bund (Republik Österreich) ist. Der Bund schuldet…

UFSW RV/3446-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen allergischem Asthma bronchiale, Zustand nach Aortenklappenrekonstruktion und Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…in den Kniekehlen auf, was durch eine Therapie mit Parfenac Fettsalbe behandelt würde. Es bestehe eine offensichtliche Wechselwirkung zwischen dem Zustand der Lunge und dem Auftreten von Neurodermitis: Bessere sich der Zustand der Lunge, trete Neurodermitis auf, verbessere sich die Neurodermitis, verschlechtere sich der Zustand…

BFG RV/7500717/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 Wiener Tourismusförderungsgesetz auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/2

…seine Steuervorschriften auf die Vorschriften eines anderen Mitgliedstaates abzustimmen, um jegliche sich aus den Wechselwirkungen der nationalen Vorschriften ergebende Diskrepanzen zu beseitigen - in diesem Erkenntnis wurden auch die Anzeigepflichten Dritter an Steuerbehörden thematisiert). Eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes und des freien Dienstleistungsverkehrs findet durch die Anzeigepflicht…

BFG RV/7101259/2022Kein Nachweis einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2022Teil 2/4

…H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden 1 wird durch Leiden 2 und 3 nicht weiter erhöht, da keine maßgeblichen negativen Wechselwirkungen bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Es ergeben sich…

BFG RV/7500719/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 WTFG auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/2

…seine Steuervorschriften auf die Vorschriften eines anderen Mitgliedstaates abzustimmen, um jegliche sich aus den Wechselwirkungen der nationalen Vorschriften ergebende Diskrepanzen zu beseitigen - in diesem Erkenntnis wurden auch die Anzeigepflichten Dritter an Steuerbehörden thematisiert). Eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes und des freien Dienstleistungsverkehrs findet durch die Anzeigepflicht…

BFG RV/7500720/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 WTFG auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/2

…seine Steuervorschriften auf die Vorschriften eines anderen Mitgliedstaates abzustimmen, um jegliche sich aus den Wechselwirkungen der nationalen Vorschriften ergebende Diskrepanzen zu beseitigen - in diesem Erkenntnis wurden auch die Anzeigepflichten Dritter an Steuerbehörden thematisiert). Eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes und des freien Dienstleistungsverkehrs findet durch die Anzeigepflicht…

BFG RV/5100715/2018Mitgliedsbeiträge und Aufwendungen - Fahrt-, Nächtigungskosten und Taggelder - für die Teilnahme an Tagungen eines Selbsthilfevereines - Kosten der außergewöhnlichen Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…habe. Die HZL ist eine seltene (wenig Betroffene) chronische Krankheit, die mich bis zu meinem Lebensende begleitet. In Deutschland ist die Absetzbarkeitsfrage (in Verbindung mit den vielen Wechselwirkungen bei dieser Krankheit) genau geklärt. Nicht so bei uns in Österreich. Somit ergeben sich jährlich wiederholend Unklarheiten…