4.2.3 Vergütungsanspruch für Wärme, Dampf oder Warmwasser Rz 252: Ein Vergütungsanspruch besteht auch für unmittelbar für einen Produktionsprozess (bis 31. Dezember 2010Jänner 2011: für zu betrieblichen Zwecken) bezogene Wärme, Dampf oder Warmwasser, wenn sie aus vergütungsfähigen Energieträgern erzeugt wurden (siehe auch Rz 238…

…von 170,84 € als Sonderausgaben. Aufwendungen für den Einbau von Fernwärme (2.449,84 €) und Warmwasser (1.878,00 €) wurden als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Das Finanzamt berücksichtigte die geltend gemachten Sonderausgaben in der gesetzlich zulässigen Höhe. Die beantragten Aufwendungen für außergewöhnliche…

…Die Einlagen seien geprüft und genehmigt worden. Da diese vom Arzt verordneten speziellen Einlagen jedoch ohne den dazupassenden Schuh wertlos seien, mögen die Schuhe anerkannt werden. Betreffend die Aufwendungen für die Warmwassertherapie brachte der Bw. vor, dass der Besuch der Therme in Anwesenheit einer ausgebildeten…

…sowie - ob die vertraglich vereinbarte Übernahme der Kosten der Thermenwartung, des Ausmalens, der Erneuerung und Erhaltung von Warmwasser- und Heizgeräten udgl. sowie der Kosten der Installation eines Wasserzählers durch die Mieterin in die Bemessungsgrundlage für die Bestandvertragsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG miteinzubeziehen ist. 1…

…mit Küchenblock, Küche, 2 WC, Badezimmer, Seminarraum mit der Verpflichtung, zur Wartung und Erneuerung von Warmwasser/Heizgeräten, udgl. nicht um eine Substandardwohnung handelt (BFG 4.4.2017, RV/1100501/2016 [Ablehnung der Behandlung der Beschwerde Beschluss VfGH 26.6.2018, E 1739/2017, E 1740…

…2011: Betrieb) aus diesen Energieträgern Wärme, Dampf oder Warmwasser erzeugt und liefert. Zur Verhinderung einer mehrfachen Inanspruchnahme für Betriebe im Allgemeinen oder Teile von Betrieben, die elektrische Energie, Erdgas oder aus diesen Energieträgern erzeugte Wärme (Warmwasser oder Dampf) liefern, wird hier die Möglichkeit der Energieabgabenvergütung…

…am 22. März 2019 wurde der korrekte Wortlaut wiederhergestellt. Rz 1193: Keine Lieferung von Wärme liegt bei der Lieferung von Warmwasser für Gebrauchszwecke (zB für Reinigungs- oder Badezwecke) vor. Rz 1194: Wird für die Lieferung der Wärme kein vom Mietentgelt (Nutzungsentgelt) abgesondertes Entgelt vereinbart, so…

…2.1.3. Besondere Bestandteile des Entgelts 27.3.2.1.3.1. Betriebskosten als Nebenleistung Rz 1302: Die Betriebskosten (zB Beheizungs- und Warmwasserkosten) sind grundsätzlich in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen, wenn sich der Bestandnehmer ausdrücklich zur Zahlung der Kosten im Bestandvertrag verpflichtet. An wen die…

4.3 Ausschluss von der Vergütung 4.3.1 begünstigungsschädliche Verwendung der Energieträger Rechtslage bis 31. Jänner 2011: Rz 254: Liefert ein Energieversorger einen vergütungsfähigen Energieträger oder Wärme (Dampf oder Warmwasser), die aus einem dieser Energieträger erzeugt wurde, an einen Betrieb, und wird von diesem…

…hätten ein gemeinsames Durchschnittseinkommen von monatlich 1.333,23 € (2007), 1.213,52 € (2008) und 897,15 € (2009) "zur Verfügung gehabt und darüber hinaus zusätzliche unvermeidbare Ausgaben zB für Heizung und Warmwasser durchschnittlich 62,00 € monatlich, Strom 100,00 € monatlich…

… 2 Abs 1 EnAbgVergG ein Anspruch auf Vergütung für alle Betriebe, soweit sie nicht die in § 1 Abs 3 genannten Energieträger liefern oder Wärme (Dampf oder Warmwasser) liefern, die aus den in § 1 Abs 3 genannten Energieträgern erzeugt wurde. Wäre die eine Bestimmung lediglich das…

…0,00 | 1.209,26 | 3.811,01 | 5.276,78 | 383,48 | 317,60 | 317,60 | Warmwasser (10 %) | 0,00 | 141,83 | 446,97 | 618,89 | 44,98 | 37,24 |…

…BHKW" genannt) als Superädifikat errichtet. Das BHKW dient primär der Heiss-, Prozess- und Warmwasserlieferung an die F.GmbH. Diesbezüglich hat die X.GmbH im Jahr 2003 einen Energieliefervertrag mit F.GmbH abgeschlossen. Dieses BHKW samt Nebeneinrichtungen und Zubehör, wie es in diesem Kaufvertrag beschrieben wird…

…vom Wasserhahn losschrauben, ebenso muss man die Rohre von der in der Ostwand des Vorraumes vor dem WC verlaufenden Kalt- und Warmwasserleitung losschrauben. Zudem ist das Abflussrohr vom Waschbecken und von der in der Ostwand des Vorraumes zum WC verlaufenden Abflussleitung herunterzuschrauben. Sodann ist die…

…Mitgliedstaaten über die Einheiten im Messwesen und zur Aufhebung der Richtlinie 71/354/EWG; 7.Richtlinie 92/42/EWG des Rates über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln; 8.Richtlinie 94/11/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur…

…Besonderheiten bei den Betriebskosten wurden a) die durch den eigenen Brunnen bedingte Versorgung sämtlicher Wohnungen mit kostenlosem Kaltwasser, b) eine Solaranlage zur Aufbereitung des Warmwassers für die Wohnungen, c) eine Photovoltaikanlage mit primär den Mietern kostenlos zur Verfügung stehenden Strom [Einspeisung nur des nicht verbrauchten…

…vermietete ab März 2016 bis April 2017 eine in ihrem Haus befindliche 35 m2 große Einliegerwohnung um einen monatlichen Pauschalmietzins von 300.- € (darin enthalten war lt. schriftlichem Mietvertrag vom 1.3.2016 die Hauptmiete, laufende Aufwendungen einschließlich Heizungs- und Warmwasserkosten, nicht jedoch Stromkosten). Lt…

…der Fremdüblichkeit des Mietzinses zu zweifeln. Bei Zweifel über den Zustand der Wohnung würde um Aufforderung weiterer Beweismittel ersucht. Die Aussagen zum Warmwasseranschluss seien zudem nicht relevant, da Top 3 stets einen eigenen Anschluss hatte. Der Schluss der BP, dass die Mietverträge nicht zum Zeitpunkt…

…der Berufungswerberin beteiligt. Unternehmensgegenstand der Berufungswerberin ist u.a. die Ausnützung des durch eine maschinelle Tiefbohrung angefahrenen, hauptsächlich schwefelhältigen Warmwassers sowie die Erschließung weiterer Wasserspender durch Unternehmungen aller Art, wie insbesondere die weitere Fassung des Wassers, die Errichtung und den Betrieb von Bade- und Saunaanlagen…

…Rz 1195 ). Die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes von 10% auf den gegenständlichen Erhaltungsaufwand der Heizungsanlage ist daher nur insoweit zulässig, als die Anlage zur Aufbereitung von Warmwasser für Gebrauchszwecke (vgl. UStR 2000 Rz 1193 ) verwendet wird. Im Übrigen kommt der Normalsteuersatz zur Anwendung. § 10 UStG…