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VS-11202. Bemessungsgrundlage
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…bei der Ermittlung der Litermenge bei 15 °C kein Luftauftrieb zu berücksichtigen. Hingegen ist in Fällen, in denen die zu ermittelnde Litermenge auf Grund einer Verwiegung festgestellt werden soll, der verwogenen Menge der Luftauftrieb hinzuzurechnen. Es erhöht sich dadurch die zu errechnende Litermenge. Für Waren…

MO-85018. Beantragung und Erteilung von Lizenzen
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…bezeichneten Amtssprache der Union ausgefüllt und ausgestellt. 8.2. Abschreibung von Papierlizenzen (1) Die mit einer Lizenz ein- oder ausgeführte Warenmenge (eventuell im Zuge einer Verwiegung festgestellt) ist vom Beteiligten auf der Rückseite in dauerhafter und leserlicher Schrift (mit Maschine, mit Tinte oder Kugelschreiber) abzuschreiben…

MO-83007.20. MO20 Bananen
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…= Eigenmasse) heranzuziehen, welches für jede Sendung durch Verwiegung zu ermitteln ist. (2) Für die Abschreibung auf der Lizenz ist ebenso das tatsächliche Nettogewicht heranzuziehen. Um den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollbehörden bei der Ermittlung des Nettogewichts von Bananen mehr Flexibilität zu gewähren, wird zugelassenen Wiegern…

ZK-23703. Überführung in das Zoll-/Verwahrungslager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…Einfuhrwaren betreffen und im Zuge der Abfertigung zu treffen sind, vom Abfertigungsorgan umzusetzen. Beschaffenheitskontrollen und Verwiegung sind stichprobenweise auch im Rahmen des Äquivalenzprinzips vorzunehmen, um später über Vergleichsmerkmale zu den verwendeten Ersatzwaren zu verfügen. 3.2.4. Fristen Wie schon unter Abschnitt 2.5.2…

ZK-25603. Überführung in das Verfahren
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…Waren betreffen und im Zuge der Abfertigung zu treffen sind, vom Abfertigungsorgan umzusetzen. Beschaffenheitskontrollen und Verwiegung sind stichprobenweise auch im Rahmen des Äquivalenzprinzips vorzunehmen, um später über Vergleichsmerkmale zu den verwendeten Ersatzwaren zu verfügen. 3.2.4. Fristen In der Zollanmeldung ist die Frist für…

BFG RV/5200009/2018Altlastenbeitrag für Geländeanpassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022Teil 2/2

…Die Aushubmengen für die Formulare "Aushubinformation für Kleinmengen" seien auch oftmals zu hoch angegeben worden, damit der Beschwerdeführer "auf der sicheren Seite" sei. Eine Verwiegung des Bodenaushubmaterials sei durch den Bf. nicht vorgenommen worden. Mit der Geländekorrektur sei im September 2011 nach Erlassung der naturschutzbehördlichen…

BFG RV/3200125/2014Einbringung in eine Deponie und Fehlen einer Genehmigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022Teil 3/3

…Osten des Betriebsgeländes verwogen, dort war in der EDV eine entsprechende Artikelnummer hinterlegt. Abraum und taubes Gestein aus dem Steinbruch wurde ohne Verwiegung oder Aufzeichnungen direkt vom Steinbruch auf die Deponie verbracht. Dieses Material wurde überwiegend zur Befestigung der Dammböschung verwendet. Die Menge dieses Abraummaterials…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 6/7

…jedoch ist die Menge bei der Verwiegung anlässlich des Aufkaufs inkludiert [808.330 kg].) (1) Zur Bezahlung der Ware werden von der "M***** GmbH" am 15.12.1998 zwei Verrechnungsschecks auf D***** Ka***** ausgestellt. Scheck 546887 über ATS 348.698,- wird von D***** Ka***** am…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 1/2

…den vorgelegten Unterlagen übereingestimmt hätten. Darüber hinaus sei jeweils eine vollständige Verwiegung durchgeführt und ein Gesamtgewicht von 21.628,00 kg beziehungsweise 19.469,00 kg festgestellt worden. Anlässlich der Ausfuhr wurde eine an den Empfänger der Sendung gerichtete Rechnung, in der die Tiere nach…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 1/2

…den vorgelegten Unterlagen übereingestimmt hätten. Darüber hinaus sei jeweils eine vollständige Verwiegung durchgeführt und ein Gesamtgewicht von 21.628,00 kg beziehungsweise 19.469,00 kg festgestellt worden. Anlässlich der Ausfuhr wurde eine an den Empfänger der Sendung gerichtete Rechnung, in der die Tiere nach…

ZK-15801. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien16.12.2020

…dass die Sendung mit den Papieren übereinstimmt, in ihr also weder andere Waren noch mehr als die angemeldeten Waren enthalten sind (Mengenermittlung durch Zählung, Verwiegung, usw.). Im Zuge der inneren Beschau ist jedenfalls auch zu prüfen, ob sich die mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen (Rechnung…

BFG RV/4200014/2018Geländeverfüllung mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025Teil 1/2

…Geländeunebenheiten dem Verwertungsverfahren R10 im Anhang 2 des AWG 2002 entspreche. Die Bf habe das Rohgewicht des Abfalls nicht gemäß § 20 Abs.1 ALSAG durch Verwiegung festgestellt, weshalb die Behörde zur Schätzung berechtigt sei. Die Heranziehung eines spezifischen Gewichtes von 1,8 Tonnen je m³…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/4

…Bf. gab zu den handschriftlichen Wiegeaufzeichungen der ***A.*** Folgendes an: "Und vielleicht noch ein Wort zu den Aufzeichnungen. Derjenige Mann, der bei der ***A.*** an der Verwiegung sitzt und der eben diese Ladelisten, diese Mengenaufzeichnungen geschrieben hat, der hat natürlich nur geschrieben "Kieswerk ***KW1***". Weil…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…exakte Berechnung an Hand sonstiger Unterlagen (Abfallbilanzen) kommt hier demnach nicht in Betracht. Dass eine exakte Verwiegung der am Betriebsgelände des Einzelunternehmens der ***Bf*** lagernden Abfallmengen im Ausmaß von ca. 8.000 t durch die Behörde hinsichtlich Aufwand und Kosten wohl die Grenzen des vom…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/3

…folgende Punkte: - offene Bauweise - lineare Anordnung der Aggregate - Rückführbarkeit von Überschussmengen in den Verpackungsprozess - vollautomatische Verwiegung - Dosierung mit zentraler softwaregestützter Steuerung des gesamten Verpackungsprozesses. Im Übrigen verwies die bP auf das Antwortschreiben des Ergänzungsersuchens vom 1.10.2018 und auf das vorgelegte Gutachten des allgemein…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…Im Jahr 2015 wurden im Projekt 3 folgende Entwicklungen umgesetzt: 1. Entwicklung eines Verfahrens zur Verwiegung von Hühnerfett erstmalig mittels gravimetrischer Messung und Einbringung in den Mischer unter konstantem Druck mittels pneumatischer Membranpumpe. 2. Entwicklung eines neuen Konzeptes eines Auslaufbandes und entsprechendem Egalisierer. Dadurch konnte…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/2

…folgende Punkte: - offene Bauweise - lineare Anordnung der Aggregate - Rückführbarkeit von Überschussmengen in den Verpackungsprozess - vollautomatische Verwiegung - Dosierung mit zentraler softwaregestützter Steuerung des gesamten Verpackungsprozesses. Im Übrigen verwies die bP auf das (anlässlich der Beschwerde betreffend die Forschungsprämie für 2015) vorgelegte Gutachten des allgemein beeideten und…

BFG RV/3200125/2014Einbringung in eine Deponie und Fehlen einer Genehmigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022Teil 1/3

…der Anlage bei. Eine Abfallbilanz kann grundsätzlich jederzeit korrigiert werden. Die verbesserte Abfallbilanz muss jedoch neuerlich über das EDM dem Landeshauptmann übermittelt werden und bekommt einen neuen Zeitstempel. Bei einer Bodenaushubdeponie ist eine Verwiegung gesetzlich nicht vorgesehen. Die Mengenerfassung erfolgt daher als Abschätzung in m³…

BFG RV/3200125/2014Einbringung in eine Deponie und Fehlen einer Genehmigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022Teil 2/3

…Osten des Betriebsgeländes verwogen, dort war in der EDV eine entsprechende Artikelnummer hinterlegt. Abraum und taubes Gestein aus dem Steinbruch wurde ohne Verwiegung oder Aufzeichnungen direkt vom Steinbruch auf die Deponie verbracht. Dieses Material wurde überwiegend zur Befestigung der Dammböschung verwendet. Die Menge dieses Abraummaterials…

BFG RV/5100422/2019Um das Vorsteuerabzugsrecht nicht zu verlieren, ist im Bereich des Mineralölhandels ein strenger Sorgfaltsmaßstab anzustellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.11.2021Teil 3/5

…Hier hätte doch auffallen müssen, dass es sich hierbei um keine Handelsfirma gehandelt hat ("Vermietung"). Warum haben sie auf die Unterschiede nicht reagiert - weitere Überprüfungen angestellt? < Ich ersuche auch vor allem auf die Preisdarstellungen des Finanzamtes einzugehen (es bestehen doch erhebliche Preisdifferenzen - vor allem…