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583 Treffer1728 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1069-W/021. Beurteilung zweier Barvorlagen als einheitliches Dauerschuldverhältnis 2. Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Schuldverhältnisse bei Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…1993 sei keine nennenswerte Reduktion der Barvorlagen erfolgt. Für das Vorliegen von Dauerschulden sei in wirtschaftlicher Betrachtungsweise jener Zeitraum maßgebend, der der nicht nur vorübergehenden Verstärkung des Betriebskapitals dient, wobei die Qualifizierung als Dauerschuld losgelöst von der Frage der Eingebundenheit in die Organschaft ab 4…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A-neu GmbH, ADRESSE, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 20. August 2007 betreffend Gesellschaftsteuer zu ErfNr*****, StNr*** nach der am 22. Oktober 2012 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten…

UFSL FSRV/0062-L/02Aufhebung und Zurückverweisung zur Verbindung der Finanzstrafverfahren gegen als Mittäter agierende Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2003

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 1 als Organ des unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Mag. Gerda Pramhas, sowie die Laienbeisitzer Karl Weixelbaumer und Mag. pharm. Peter Wimmer als weitere Mitglieder des Senates…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/03Tarifierung von Schuhen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.09.2003

…fußfreie Sandalen, Opanken). Besteht das Oberteil aus verschiedenen Stoffen, so ist für die Einreihung der Stoff maßgebend, der den größten Teil der Außenfläche bildet, unabhängig von Zubehör - oder Verstärkungsteilen wie Knöchelschützer, Randeinfassungen aller Art zum Schutz oder zur Verzierung, andere Verzierungen (z.B. Quasten, Pompons…

VB-0200Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

Anlage 3 Vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern 30.0. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlage für die in dieser Anlage enthaltenen Einfuhrbeschränkungen ist: die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und…

VB-0200Anlage 2
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…1) Die Rechtsgrundlage für das in dieser Anlage behandelte Einfuhrverbot ist die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625…

BFG RV/7105751/20161. Betriebsausgaben - private bzw betriebliche Veranlassung 2. Liebhaberei Gestüt/Pferdezucht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2025Teil 2/2

…VwGH 3.7.1996, 93/13/0171). Der Beschwerdeführer brachte in diesem Zusammenhang lediglich vor, strukturverbessernden Maßnahmen (seit 2016 keine Personalkosten mehr verzeichnet, Verstärkung der Einmietungstätigkeit, Erteilung von Reitunterricht, Verkauf von Kostümen, Vermietung von eigenen Pferden sowie Pferdeanhängern) gesetzt zu haben, welche jedoch keine Wirkung…

BFG RV/3100001/2024Keine Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, wenn der GdB in vollständigen und schlüssigen Gutachten mit <50 v.H. festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 2/2

…ihrer Vorsprache beim Bundesfinanzgericht am 1. März 2024 angegeben, dass das Asthma zu einer Verstärkung der Nahrungsmittelallergien führt. In der Ärztlichen Bestätigung der ***7*** für Pädiatrie vom 1. September 2022 führt die behandelnde Ärztin von ***1*** an der Universitätsklinik an, "dass die Diagnose eines atopischen…

BFG RV/7100403/20121. Elektronische Lotterien über Video-Lotterie-Terminals ohne Konzession gemäß § 14 GSpG bei einem Inlandssachverhalt: Ist die Besteuerung von Ausspielungen über nicht bewilligte Eingabeterminals, die sich mit einem konzessionierten Glücksspielautomaten in einem anderen Bundesland über Internet verbinden, mit Glücksspielabgaben gemäß § 57 Abs. 3 GSpG verfassungs- und unionsrechtswidrig? (vgl BFG 10.6.2016, RV/7101758/2012) 2. Erfolgt die Teilnahme an der Ausspielung an dem geografischen Ort, von dem der Spielteilnehmer daran tatsächlich physisch teilnimmt, d.h. vom nicht bewilligten Eingabeterminal? (vgl. BFG 21.11.2014, RS/7100015/2012; BFG 2.2.2015, RV/7103459/2012; BFG 26.9.2016, RV/7100405/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2016Teil 4/4

…der Dienstbarkeitsgebühr gemäß § 33 TP 9 GebG oder der Gebühr für Ehepakte gemäß § 33 TP 11 GebG auch keine Befreiungsbestimmungen. Einen Verstärkungseffekt im Hinblick auf den Rechtsverkehrsteuercharakter der Konzessions- Spielbank- und Glücksspielabgaben setzt die Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 9 lit. d aa) und…

EStR 2000 Rz 6126–613120.2.1.7 Diskontbeträge von Wechseln und Anweisungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…kann bestehen aus Geldleistungen, Sachleistungen (zB Lizenzen) oder Dienstleistungen ("Arbeitsgesellschafter"). Bei einer auf dem Familienband beruhenden Gründung einer stillen Gesellschaft, die durch Umwandlung eines Darlehensverhältnisses zustande kommt oder bei der eine Verstärkung des Betriebskapitals unterblieben ist, weil die Einlagen dem Kapitalkonto des Unternehmers entnommen wurden…

EAS 1566Teilnahme von Expatriates an einem Konzern-"award-program"
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 13/20-IV/4/9929.11.1999

… wohl aber tritt der Zufluß ein, sobald der Geldbetrag der vorausbestimmten Verwendung (das war im Beschwerdefall die Verstärkung des GmbH-Kapitals und ist im vorliegenden Fall die Erhöhung des für die Alterspension bestimmten Kapitals im Jahr 1998) zugeführt worden ist. Allerdings ist bei der Wahrnehmung…

LStR 2002 Rz 972–97515.4.5.2 Aufräumepersonal
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…1987, 86/14/0163). 15.4.5.4 Aushilfskräfte Rz 973a: Bei Aushilfskräften, die regelmäßig (zB jeden oder jeden zweiten Samstag) aufgrund der höheren Kundenfrequenz zur Verstärkung des vorhandenen Lager- und Verkaufspersonals zu vorgegebenen Arbeitszeiten gegen einen bestimmten Stundenlohn beschäftigt werden, ist die Verpflichtung, eine…

BFG RV/5100398/2025Kosten der Behandlung einer Long Covid Erkrankung und verordneter Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…Sie kann durch körperliche oder geistige Anstrengung sowie durch Überreizung (z. B. durch Licht oder Geräusche) ausgelöst werden. Die Zustandsverschlechterung ist durch eine oft (um Stunden oder Tage) zeitversetzt eintretende Verstärkung der weiteren Symptome gekennzeichnet. Zu diesen zählen Fatigue (eine ausgeprägte Entkräftung), Störungen des Schlafs…

BFG RV/4100313/2020Verlängerung Verjährung wegen hinterzogener Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2023Teil 2/2

…Erfolg, für den das Gesetz Wissentlichkeit voraussetzt (hier den Umstand, dass eine Abgabenverkürzung erfolgt ist), nicht bloß für möglich, sondern sein Vorliegen oder Eintreten für gewiss hält (sog. "dolus principalis" als Verstärkung der Wissenskomponente des Vorsatzes, zB OGH 22. 4. 1977, 13 Os 12/77…

BFG RV/7103050/2012Strittig ist, ob für ein nachrangiges Gesellschafterdarlehen Kreditvertragsgebühr festgesetzt werden kann, für den Zinsverzicht einige Zeit später Gesellschaftsteuer, und für den Verzicht auf die Rückzahlung des Kreditbetrages trotz negativen Gruppenausgleichs Gesellschaftsteuer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 2/2

…dass das Wirtschaftspotential der begünstigten Gesellschaft verstärkt wird. In diesem Fall trug der Schulderlass seitens des Gesellschafters zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft bei, da sich der Verlust der Gesellschaft dadurch verringerte. Der Wert eines geschäftlichen Unternehmens hängt wesentlich von der Möglichkeit seiner Weiterführung ab…

BFG RV/2100804/2013Sanierungsverzicht auf eine nicht mehr werthaltige Forderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2019Teil 2/2

…die Erhebung der Gesellschaftsteuer zulässig ist. Dies wurde im Urteil ua. mit folgender Begründung bejaht: „… Im vorliegenden Fall hat der Schulderlass seitens des Gesellschafters zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft beigetragen, da sich der Verlust der Gesellschaft dadurch verringerte. Dieser Erlass ist demnach als…

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 1/2

…vermietete, in keiner (baulichen) Verbindung zum Hauptgebäude gelegene Hofgebäude im Zuge eines ab 2007 in einer einheitlichen Bauführung durchgeführten Umbaus (Erneuerung des Dachstuhls mit Gaupen; Verstärkung der Wände; Einzug einer Stahlbetondecke anstelle der bisherigen Decke über dem Erdgeschoß, sowie Neu-Einzug einer Galerieebene im Dachgeschoss…

BFG RV/3100055/2019Die "Metadaten" einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen sind für die Abweisung eines Antrags auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung nicht ausreichend.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.08.2019

…von anamnetischen Auffälligkeiten bereits vor dem 2. Lebensjahr mit Verstärkung während der Schulzeit sowie zunehmenden ernsthaften und durchgängigen sozialen Beeinträchtigungen die Rede. Im Wesentlichen wird in dieser Stellungnahme der Inhalt des von der Beschwerdeführerin vorgelegten Befundes wiedergegeben. Das Finanzamt erkannte die Unschlüssigkeit hinsichtlich des Absinkens…

BFG RV/2100803/2013KVG: Sanierungsverzicht des Gesellschafters auf eine 'nicht mehr werthaltige' Forderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 2/2

…die Erhebung der Gesellschaftsteuer zulässig ist. Dies wurde im Urteil ua. mit folgender Begründung bejaht: „… Im vorliegenden Fall hat der Schulderlass seitens des Gesellschafters zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft beigetragen, da sich der Verlust der Gesellschaft dadurch verringerte. Dieser Erlass ist demnach als…

BFG RV/7101359/2017Nichtanerkennung von Kosten als Sanierungsaufwand gem. § 18 Abs. 1 Z 3 lit c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2018

…Gewerbebetreib wurden im Bescheid vom 4.11.2013 nicht beachtete Ausgaben abgezogen. Die Einkommensteuer wurde mit € 485,- festgesetzt. Zu den beantragen Kosten für Wohnraumsanierung wurde ausgeführt, dass die Ausgaben für Verstärkung der Holzkonstruktion, Verspachteln, Verputzen und Ausmalen keinen Sanierungsaufwand im Sinn des § 18 Abs…