Artikel 5 Verfügbarkeit der elektronischen Systeme (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Die Kommission und die Mitgliedstaaten schließen operative Vereinbarungen über die praktischen Anforderungen an die Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der elektronischen Systeme und die Betriebskontinuität. (2) Die operativen Vereinbarungen nach Absatz 1 sehen insbesondere…

…Beschwerde des Bf. als unbegründet ab. Begründend führte sie zusammengefasst aus, der Sachverhalt - die Verfügbarkeit eines Werkverkehrs für den Bf. - sei der Behörde bei der Erlassung der Erstbescheide noch nicht so konkret bekannt gewesen, dass er bereits damals berücksichtigt werden hätte können. Erst durch das…

…ist nicht möglich. Rz 162e162h: Für die Kalenderjahre 2013 bis 2017 muss zusätzlich zu den in Rz 162d genannten Voraussetzungen die rasche Verfügbarkeit des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz nach der Natur des Dienstverhältnisses im besonderen Interesse des Arbeitgebers gelegen sein. Ab dem Kalenderjahr 2018 muss zusätzlichZusätzlich…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Dkfm. Werner Sturm, Steuerberater, 4050 Traun, Im Nösnerland 14, vom 31. Jänner 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 5. Dezember 2002 betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1997 bis 2001 entschieden: Die…

…da der Vorsorgeschutz noch gewahrt, die Verfügbarkeit über das Guthaben gesetzlich stark eingeschränkt und auch noch keine Gewissheit gegeben ist, zu wessen Gunsten (in Frage kommen neben dem Versicherten die Hinterlassenen oder geschiedene GattInnen) in welchem Zeitpunkt (das endgültige Ausscheiden aus der zweiten Säule ist…

weitere GZ. RV/6300019/2014 IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Salzburg 2 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Vorsitzenden Dr. Richard Tannert, den Richter Dr. Michael Schrattenecker und die fachkundigen Laienrichter Mag. Bernadette Reichl und Mag. Gottfried Warter in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx…

…ausgestellt und verschickt. Reklamationen und Retourwaren wurden ebenfalls im Rahmen des Einzelunternehmens des Bw bearbeitet. Im Schriftsatz vom 20.8.2012 führt der Bw ergänzend aus, dass er die Verfügbarkeit im Lager meldete, die Produktbeschreibung von ihm oder dem Lieferanten erstellt wurde bzw. es standardisierte…

Das Jahr 2003 sei nicht mehr anhängig, eine Aufbewahrungspflicht für 2003 bestehe nicht mehr. Ebenfalls sei es nicht für die Höhe des Verlustvortrages entscheidend, da über die Höhe schon abgesprochen worden sei. Auch wäre das Rechenwerk mit dem Jahresabschluss der Gesellschaft vorgelegen, zusätzlich hätte eine…

"Ich möchte noch mal ausdrücklich festhalten, dass mir die Beschuldigungen der Finanzstrafbehörde nicht ganz klar sind und sich meine Berufung nicht dagegen richtet, dass mir die Einnahmen aus der Handelstätigkeit zustehen. Im Gegenteil, ich erkläre ausdrücklich, dass mir die Einnahmen und Gewinne (selbstverständlich auch die…

Es ist für einen erfahrenen Unternehmer und Geschäftsmann ein steuerliches Allgemeinwissen, dass im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft (und nicht nur dort) beim Verkauf von Waren, zumal an private Konsumenten, Umsatzsteuer zu erheben ist. Es ist ihm ebenso ein steuerliches Allgemeinwissen zu unterstellen, dass er weiß…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende HR Dr. Daniela Moser und die weiteren Mitglieder OR Mag. Franz Novak, Mag. Barbara Baumgartner und Günter Benischekim Beisein der Schriftführerin Monika Holub über die Berufung des Bw., Unternehmensberater, vertreten durch Leitner & Leitner GmbH & Co KEG, Wirtschaftsprüfer…

…darin, den gewerblichen Reisevermittlern eine Plattform zur Verfügung zu stellen, auf denen diese mit Unterkunftgebern und Unterkunftgeberinnen in Kontakt treten können. Für die Zurverfügungstellung der lnhalte dieser Plattform benötige N. lediglich die lnformationen zu Verfügbarkeit, Lage, Größe, Preis und sonstigen wesentlichen Eigenschaften des Objekts, auf…

…können. (Fischerlehner, Abgabenverfahren 2 § 131 Anm 8 unter Verweis auf VwGH 28.5.2002, 98/14/0097). Zu den Grundaufzeichnungen zählen Wettscheine (Wetttickets), bzw. deren elektronische Verfügbarkeit, und die dazugehörige Software (Wettdaten, Höhe der Einsätze usw.; VwGH 21.12.2010, 2009/15/0040; UFS 7…

…fernmündlich die gegenständliche Hausdurchsuchung angeordnet, weil offensichtlich das Abwarten der Verfügbarkeit einer schriftlichen Ausfertigung des Hausdurchsuchungsbescheides (welche per Boten offenbar aus Graz erst herbeigeschafft hätte werden müssen) für die bereits in G befindlichen Beamten zur Vorlage an den Beschwerdeführer bzw. an die Büroangestellten bei Beginn…

Der Richter hielt der BF und dem Rechtsanwalt vor, dass die Angaben betreffend die Verfügbarkeit des Firmenautos des Ehemannes der BF widersprüchlich seien. Weiters hielt der Richter vor, dass sich zwischen dem Ankauf des VW Caddy und der ins Treffen geführten Rückgabe nichts ereignet habe…

…eines US-Konzerns von der österreichischen Konzerngesellschaft Optionsrechte für den Erwerb von Aktien an der US-Muttergesellschaft eingeräumt und bewirkt diese Rechtseinräumung nach RZ 212 und 213 der Lohnsteuerrichtlinien 1999 einen Einkünftezufluß erst im Zeitpunkt der Optionsausübung (fehlende unbeschränkte Verfügbarkeit über das eingeräumte Optionsrecht insb…

…2020/15/0016). Die Ausnahmetatbestände sind daher auch so konzipiert, dass bei grundsätzlicher Verfügbarkeit der Daten für eine zukünftige Besteuerung die Steuerbarkeit nicht gegeben ist. Erfasst sind alle Übertragungen auf ein Depot desselben Steuerpflichtigen: Auf ein anderes Depot bei derselben depotführenden Stelle (1. TS); Von…

…so konzipiert, dass bei grundsätzlicher Verfügbarkeit der Daten für eine zukünftige Besteuerung die Steuerpflicht nicht entsteht. Zu Sachzuwendungen von Wertpapieren durch eine Privatstiftung siehe Rz 7776a. Erfasst sind alle unentgeltlichen Übertragungen auf ein Depot eines anderen Steuerpflichtigen: Von einer ausländischen depotführenden Stelle auf ein Depot…

…2 | Art. 172 | - | - Eine Bewilligung ist dann rückwirkend, wenn die Gültigkeit derselben vor dem Zeitpunkt der Erteilung der Bewilligung beginnt. Eine Verfügbarkeit der Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt wurden, zum Zeitpunkt der Annahme des Antrags auf eine rückwirkende Bewilligung ist dabei…

…2 | Art. 172 | - Eine Bewilligung ist dann rückwirkend, wenn die Gültigkeit einer Bewilligung vor dem Zeitpunkt ihrer Erteilung beginnt. Eine Verfügbarkeit der Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt wurden, zum Zeitpunkt der Annahme des Antrags auf eine rückwirkende Bewilligung ist dabei nicht erforderlich…