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UFSW RV/2161-W/06NLP-Seminar als Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…berufliche Tätigkeit notwendig erweisen. Die Notwendigkeit bietet in derartigen Fällen das verlässliche Indiz der betrieblichen bzw. beruflichen im Gegensatz zur privaten Veranlassung. Dem liegt der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund seines Berufes eine Verbindung zwischen…

UFSG RV/0045-G/03Stellen Aufwendungen für ein NLP Practitioner-Training Seminar bei einem in einer Personalabteilung als Personalentwickler tätigen Abgabepflichtigen Werbungskosten dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…92/14/0173, und 27.6.2000, 2000/14/0096). Im Interesse der Steuergerechtigkeit soll vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und somit Aufwändungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann. Dies wäre…

BFG RV/7100985/2017Werbungskosten einer Radiomoderatorin versus Abzugsverbot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…2 lit. a EStG 1988 enthält als wesentliche Aussage ein Verbot des Abzuges gemischt veranlasster Aufwendungen, dem der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde liegt, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen…

BFG RV/7103032/2018Werbungskosten (va. Bewirtungsspesen, Fachliteratur, Theaterkarten) einer Dramaturgin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2018

…1 Z 2 lit. a EStG 1988 (siehe oben) zu verweisen: Diese Bestimmung enthält als wesentliche Aussage ein Verbot des Abzuges gemischt veranlasster Aufwendungen (so genanntes Aufteilungs- und Abzugsverbot), dem der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde liegt, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger…

UFSZ2L ZRV/0068-Z2L/02Zahlungserleichterung gem. Art. 229 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.08.2003

…berücksichtigen. Würden Abgabenschuldner, bei denen die Sicherheitsleistung im Rahmen einer Zahlungserleichterung zu erheblichen wirtschaftlichen oder sozialen Schwierigkeiten führt, ungeachtet ihrer Steuerehrlichkeit gleich behandelt, würde dies die besondere Ausprägung des Gleichheitssatzes im Interesse der Steuergerechtigkeit durch § 114 BAO verletzen. (siehe auch VwGH 4.4.1989, 88…

BFG RV/5100290/2017Schwimmteich als Löschteich eines Sachverständigen für Pyrotechnik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2018Teil 2/2

…2015, 2011/13/0048, erwähnten Intention des Gesetzgebers , zur Wahrung der Steuergerechtigkeit auszuschließen , dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und dadurch Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann, was unsachlich gegenüber jenen Steuerpflichtigen wäre…

BFG RV/5101230/2011Fortbildungskosten einer Musikhauptschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014Teil 2/2

…dass Aufwendungen mit einer privaten und auch beruflichen Veranlassung nicht abzugsfähig sind. Damit soll im Interesse der Steuergerechtigkeit vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenheiten seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und damit Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen…

UFSW RV/2815-W/11Nichtabzugsfähige Aufwendungen einer Lehrerin wie zB Vorbereitungsfahrten zu Wandertagen und Exkursionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…zu, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringe und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolge. Im Interesse der Steuergerechtigkeit soll vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zw…

UFSW RV/1871-W/05Nachsicht, Ableben der Nachsichtswerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2006

…nicht ungewöhnlich seien und daraus resultierend die Einhebung des Rückstandes nicht unbillig sei. Eine Stattgabe einer Nachsicht wäre eine Begünstigungshandlung gegenüber den anderen Steuerpflichtigen und würde der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und der zu berücksichtigenden Steuergerechtigkeit widersprechen. Eine Abgabennachsicht sei dann nicht in Erwägung zu ziehen…

UFSW RV/1156-W/05Nachsichtsansuchen eines kranken Notstandshilfebeziehers ohne Aussicht auf Sanierungseffekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2006

…da das vom Bw. abverlangte Vermögensverzeichnis nicht übermittelt worden sei. Im Hinblick auf den Grundsatz der Steuergerechtigkeit und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung werde das Ansuchen als unbegründet abgewiesen. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 10. Mai 2004 verweist der Bw. auf seine (offensichtlich in anderer…

EStR 2000 Rz 6126–613120.2.1.7 Diskontbeträge von Wechseln und Anweisungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…ist zu prüfen, ob die den stillen Gesellschaftern zugesicherte Gewinnbeteiligung wirtschaftlich gerechtfertigt ist. Dabei muss aus Gründen der Steuergerechtigkeit und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung grundsätzlich derselbe Maßstab angewendet werden wie bei einer stillen Gesellschaft, die aus familienfremden Personen besteht (VwGH 07.05.1965, 1999/64…

BFG RV/4100100/2020Verdeckte Gewinnausschüttungen (vGa) bei Darlehensgewährung durch einen nicht fremdüblichen Zinssatz und im Zusammenhang mit der Einbringung von Gesellschaftsanteilen in eine verbundene Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 3/3

…worden sind. Unter Berücksichtigung des § 20 BAO und der geforderten Abwägung von Billigkeit und Zweckmäßigkeit war auf Grund der genannten neuen Tatsachen der Rechtsrichtigkeit der Vorrang vor der Rechtsbeständigkeit einzuräumen und die Wiederaufnahme auch aus Sicht der Steuergerechtigkeit geboten. 3.5. Zu Spruchpunkt XIV. (Abweisung…

BFG RV/7101979/2024Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Hochrechnung der nur für einen Teil des Kalenderjahres bezogenen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025

…Besteuerung des Jahreseinkommens gemäß § 2 Abs. 1 EStG 1988 widerspreche. Eine monatliche Steuerprogression anstatt einer jährlichen Steuerprogression durch eine Hochrechnung führe nicht zu Steuergerechtigkeit, sondern erzeuge ganz im Gegenteil massive Steuerungerechtigkeiten, weil Personen mit gleichen Einkommen durch unterschiedlich hohe Besteuerung, bedingt durch eine unterschiedlich lange…

BFG RV/7100612/2024Zuflussprinzip bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2024

…Er würde erwarten, dass sein Fall auch zu den Ausnahmen gehöre, durch die eine Steuergerechtigkeit entstünde. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Der vorstehend angeführte Sachverhalt geht aus den vom Finanzamt elektronisch vorgelegten Akten hervor und ist unstrittig. Strittig ist ausschließlich die Frage, ob im gegenständlichen Fall…

BFG RV/2100806/2016Benützung eines KFZ im Inland mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2024

…Hyundai i30 mit slowenischem Kennzeichen unterwegs sei. Das sei nicht erlaubt und handle es sich dabei um Steuerhinterziehung an NoVa und KFZ-Steuer. Im Sinne der Steuergerechtigkeit werde um Überprüfung gebeten. Aufgrund dieses Schreibens wurden Ermittlungen durch die Finanzpolizei (FinPol) geführt. Am 12. November 2012…

BFG RV/4100631/2019Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…wegen durchzuführen. Wie bei jeder steuerlichen Außenprüfung habe auch hier die Rechtsrichtigkeit Vorrang vor der Rechtsbeständigkeit. Es gelte, diese (und damit Steuergerechtigkeit) herzustellen. Die Schätzung sei ein Beweisverfahren, dem eine gewisse Ungenauigkeit immanent sei (für viele VwGH 23.04.19 98,97/15/00 76…

BFG RV/7101961/2015Werbungskosten als Bürgermeister
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2023

…Werbungskosten sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen sind. Im Interesse der Steuergerechtigkeit soll nämlich vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführt und somit Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann…

BFG RV/7104283/20151. Kosten des Strafverfahrens/Verteidigungskosten als Werbungskosten, 2. Disziplinarrechtliches Erkenntnis, sexuelle Belästigung und andere Verfehlungen, 3. Abzugsfähigkeit der Rechtschutzversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2021Teil 2/2

… 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 in einem Aufteilungs- und Abzugsverbot, dem der Gedanke der Steuergerechtigkeit (§ 114 BAO) zu Grunde liegt. Es soll vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführt…

BFG RV/7104490/2020Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 2/2

…06.2020 Anlage ./A, dann bestehe ich auf Steuergerechtigkeit im Sinne des Gleichbehandlungsgebotes aller Steuerzahler. […] Den Differenzbetrag gegenüber jährlicher Aufteilung auch der Rückzahlungen des AMS-Ersatzeinkommens während des Nachzahlungszeitraumes hätte ich als "Steuerspende" meinerseits an die Republik Österreich angesehen, täuschen und betrügen von einer…

BFG RV/5100051/2020Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

…ich sie meinem Antrag auf Wiederaufnahme statt zu geben. Als kundenorientierter Dienstleister ist es ihre Aufgabe für Steuergerechtigkeit zu sorgen und um nichts anderes ersuche ich." In der Beschwerdevorentscheidung vom 2.10.2021 wurde im Wesentlichen ausgeführt, nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes würden neue…