…Eigentumswohnung in LAND. Aufgrund der ursprünglichen Befristung des Dienstvertrages, der mangelnden Beschäftigungsmöglichkeit der Gattin des Bf. in Österreich und der Sprachschwierigkeiten des gemeinsamen Sohnes, welcher im Falle einer Rückkehr nach einem Jahr erstmals die Schule in LAND hätte besuchen müssen, kehrten die Angehörigen des Bf…

…gar nicht zur Kenntnis gebracht worden seien. Es wäre ihm nicht möglich gewesen, aufgrund von Sprachschwierigkeiten die Aussage des Bruders ohne Beiziehung eines Dolmetschers zu verstehen. Das Verfahren sei insofern mangelhaft geblieben so dass die Aussage des Bf. im gegenständlichen Verfahren daher nicht berücksichtigt werden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Longin Josef Kempf und Dr. Josef Maier, Rechtsanwälte und Strafverteidiger, 4722 Peuerbach, Steegenstraße 3, vom 21. März 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz, vertreten durch HR Dr. Norbert Koplinger, vom 18…

…8/2006 im KH Rosenhügel, bezüglich Abklärung und Diagnose liegen noch keine Befunde vor. Die Mutter, mit der auf Grund von Sprachschwierigkeiten nur erschwert eine Anamnese zu erheben ist, gibt an, dass die Tochter tagsüber einkotet (seit etwa 2 Monaten), zusätzlich besteht ein deutlicher Sprachentwicklungsrückstand…

…Hinterlegung am 16.3.2026 zugestellt worden seien, gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen bekannt, dass der Grund für die Verspätung Sprachschwierigkeiten gewesen sei. Sachverhalt Die Beschwerdevorentscheidungen wurden am 13.3.2026 in die Abgabeeinrichtung eingelegt. Abholbereit waren diese ab 16.3.2026, 8.00 Uhr…

…dass Waren, die in Italien gekauft werden, weder in Österreich noch in Polen verzollt werden müssten. Die Amtshandlung sei von Sprachschwierigkeiten gewesen, da die Fahrzeuginsassen der deutschen Sprache und der Zollbeamte der polnischen Sprache nicht mächtig gewesen seien, sodass man sich radebrechend mit einigen Englisch…

…Auftragnehmer hätte kein Anspruch auf Entgelt und Urlaub bestanden. Die dem Geschäftsführer vorgehaltene Aussage eines Auftragnehmers gegenüber der KIAB sei nur auf Sprachschwierigkeiten zurückzuführen und hätte ihm durchaus vom Erhebungsorgan in den Mund gelegt worden sein können. Beim Auftragsverhältnis handle es sich um einen Werkvertrag…

…wäre durch die große Entfernung zerstört; dies zu fordern wäre unsozial und auch unmenschlich. Seine Frau sei im Ruhestand. Mit Rücksicht auf ihr Alter und die Sprachschwierigkeiten wäre es nicht denkbar, dass in Österreich der Mittelpunkt der Lebensinteressen begründet werden könnte. Er weise darauf hin…

…hielt dem Beschwerdeführer die Diskrepanz zur Aussage von ***Y*** ***S*** vor, die zuvor lediglich eigene Sprachschwierigkeiten bei einer alleinigen Eingabe als Grund für die Falschangabe angeführt hatte. Die Aktenvermerke sowie die Stellungnahme des Finanzamtes Österreich vom 30. April 2026 wurden mit E-Mail vom 5…

…Wohnsitzverhältnisse den Tatsachen entsprechen" Außerdem verwies die Vertreterin des Zollamtes darauf, dass seitens des Bf. zwei Personen (Herr ***Z*** und Frau ***P***) zur Überwindung der Sprachschwierigkeiten hinzugezogen worden seien. Daraus ergebe sich für das Zollamt der Schluss, dass die Angaben im Antrag den Tatsachen entsprechen…

…und ihre Mutter wenden in der Beschwerde ein, dass die Bf. seit vier Jahren in Vollzeitausbildung auf Grund von Sprachschwierigkeiten und nach Rücksprache mit der irakischen Botschaft eine private Schule besuchen würde. Diese würde mit Matura abschließen. Zum Nachweis wurden nochmals Schulzeitbestätigungen und "Zeugnisse" vorgelegt…

…nachgefragt, sowohl bei dem Patienten selbst, welcher sich in Folge der mangelhaften Kenntnis der Situation und auch der Sprachschwierigkeiten an eine Koordinatorin seines Arbeitgebers gewendet habe, welche ihm in der Notsituation bei der Auswahl und Suche nach einem möglichst raschen Operationstermin zur Seite gestanden sei…

…Die zuvor aufgrund von Sprachschwierigkeiten unvollständig vorgelegte Fuhrparkliste wurde vervollständigt beigefügt und die fehlenden Fahrzeugbriefe/Fahrzeugscheine wurden nachgereicht. Das FAÖ ging in seinem Vorlagebericht nunmehr von einer verspäteten Beschwerde und einem verspäteten Vorlagebericht aus. Der Bf wurde seitens des BFG der Umstand der nach der…

…des Kurzzeitgedächtnisses durchgeführt. Es wurde darauf hingewiesen, dass aufgrund der Sprech- und Sprachschwierigkeiten eine Anamnese schwer erhebbar war. Damals wurde die Diagnose Debilitas und hirnorganisches Psychosyndrom gestellt. Anm.: Debilitas ist ein heute nicht mehr verwendeter Begriff für eine Intelligenzminderung in leichter Ausprägung, was per se…

…gemeldet war, die Beschwerdevorentscheidung angenommen habe. Tatsächlich sei es jedoch so, dass seine Lebensgefährtin aufgrund ihrer Sprachschwierigkeiten für gewöhnlich nicht die Tür öffne; es lasse sich aus ihrer Erinnerung nur vermuten, dass sie die Beschwerdevorentscheidung von einem Nachbarn erhalten und zur Post dazugelegt habe. Im…

…die Zollbeamten vor Ort allein kann den Beschuldigten nicht entschuldigen, da damit keine Erklärung abgegeben wurde, dieses Fahrzeug zu verzollen oder in ein Zollverfahren abzufertigen. Angesichts der Sprachschwierigkeiten (z.B. bei der Security am Flughafen Schwechat am 2. November 2018, der Beschuldigte spricht "nur" Ungarisch…

…bekommen, das Finanzmt 12/13/14 hat es mir nicht zurückgezahlt. Die Aussage dürfte aufgrund von Sprachschwierigkeiten zu Stande bekommen sein. Außerdem hatte diese Firma im Jahr 2013 eine gültige UID-Nummer. Im Überigen verweise ich auf meine bisherigen Ausführungen. Außenprüfungsbericht g.2.4.3…

…ersten Befragung bei der Aufnahme der Tatbeschreibung am 15. Mai 2017, die ohne Dolmetscher/in erfolgt ist, noch Sprachschwierigkeiten hatte und nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Beschuldigte etwas als zutreffend bezeichnete, obwohl er möglicherweise etwas anderes darunter verstand. Daher ist die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes…

…Ermessensüberlegung der Finanzverwaltung, wobei in der Begründung keine Abwägung angeführt ist, welche Gründe dafür und welche dagegen sprechen. Die vorliegenden Bescheide weisen in diesem Punkt Begründungsmängel auf. In keiner Weise wurden die Sprachschwierigkeiten von Fr. Bf abgewogen. Des Weiteren wurden keine für Fr. Bf entlastenden…

…8. 2. 2018 telefonisch verständigt, "da es ihm 'nicht gut' gehe". Berufungsort war ****Adresse_BO_21*****. Als Berufungsgrund weist die Einsatzdokumentation zu T180*****39 "06D02: Sprachschwierigkeiten zwischen Atemzügen" aus, laut Protokoll traf dieser Berufungsgrund nicht zu. Erstdiagnose: CO-Intoxikation. Die Alarmierung sei am 8. 2…