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UFSG RV/0522-G/05Zurückweisung einer Berufung: Gefahr des Einlangens von Schiftstücken beim Finanzamt trifft Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2006

…| 1,072.869 | 10/98 | 49.160 | 1,345.880 Im Februar 1999 begann darauf hin die Großbetriebsprüfung Wien im Auftrag des Finanzamtes Graz-Stadt mit der Durchführung einer Prüfung der Aufzeichnungen für 1996 bis 1998. In einem Schreiben vom 20…

BFG RV/7102417/2016Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung nach § 34 Abs 7 Z 4 EStG 1988; Obsorgeregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2020

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Die Wirtschaftstrh. DWT Steuerb. GmbH, Scheibengasse 4, 1190 Wien, über die Beschwerde vom 7. Mai 2015 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 16. April 2015, Steuernummer ***BF1StNr1***…

UFSW RV/0543-W/031. Kein Schadenersatz, wenn einer Leistung eine Gegenleistung zugrunde liegt 2. Auch bei langfristiger Finanzierung und zwischenzeitiger Vermietung kann ein Gebäude zum Umlaufvermögen gehören
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2011

…durch w.t. Wirtschaftstreuhand GmbH, 1190 Wien, Scheibengasse 4, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17 betreffend Umsatzsteuer 1999 sowie Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   Bei der Berufungswerberin (Bw.) fand eine Betriebsprüfung statt, die die…

UFSW RV/1732-W/08Geschäftsführerhaftung bei fehlendem Liquiditätsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch W.T. Wirtschaftstreuhand GmbH, 1190 Wien, Scheibengasse 4, vom 6. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 1. Februar 2008 betreffend Haftungsbescheid gemäß § 9 iVm § 80 BAO…

UFSW RV/0952-W/07Vorsteuerkorrektur nach Generalsanierung und Verkauf von Wohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…die Berufung der Bw., vertreten durch w.t. WIRTSCHAFTSTREUHAND, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., 1190 Wien, Scheibengasse 4, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch ADir. Elisabeth Gürschka, betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für die Jahre 2002, 2003 und 2004…

UFSW RV/1207-W/04Gefährdung der Einbringlichkeit bei Zahlungserleichterung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2004

…Finanzsenat hat über die Berufung der H-KEG, vertreten durch W.T. Wirtschaftstreuhand GmbH, Steuerberatungskanzlei, 1190 Wien, Scheibengasse 4, vom 31. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 26. März 2004 betreffend Ansuchen um Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Die…

BFG RV/7500308/2025Nicht abgeschrankter Bereich innerhalb einer Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2025Teil 2/2

…Feldweg in Verlängerung Thujagasse (fiktive Grenze) Thujagasse Oleandergasse Azaleengasse Schukowitzgasse Lackenjöchelgasse Mayredergasse Ostbahn (fiktive Grenze) Röbbelniggasse Ostbahn (fiktive Grenze) Landesgrenze Wien/Niederösterreich Esslinger Scheiben (fiktive Grenze) Auernheimergasse Gagerngasse Groß-Enzersdorfer Arm (fiktive Grenze) Oberleitner Wasser (fiktive Grenze) Mühlwasser (fiktive Grenze) Luitpold-Stern-Gasse Biberhaufenweg Raffineriestraße -…

BFG RV/7400073/2014Haftung Vergnügungssteuer - verfassungskonforme Interpretation des Begriffs "nicht ohne Schwierigkeiten"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2023

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit Schreiben vom 31.5.2011 wurde der Beschwerdeführer darüber informiert, dass er als Geschäftsführer der ***Ges*** gem § 13 Abs 5 VGSG zur Haftung für die bei der Gesellschaft aushaftenden Vergnügungssteuerbeträge herangezogen wird…

BFG RV/7103735/20111. Geringwertige Wirtschaftsgüter 2. Einstandskosten 3. Ansatz des halben Sachbezugswertes bei Privatnutzung eines arbeitgebereigenen PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2016

…folgender Begründung ein: "Die Berufung richtet sich gegen die teilweise Nichtanerkennung der Werbungskosten. Wir haben als steuerliche Vertreter am 24.08.2011 ein Scheiben hinsichtlich der nachgefragten Ergänzungspunkte samt Rechnungsbeilagen an Sie per Post übermittelt. Wir senden Ihnen nochmals mit den Brief samt Belege zu…

BFG RV/7102698/2015Wiedereinsetzungsantrag, weil kein Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung gestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.05.2015

…durch Hinterlegung zugestellt am 30. März 2015, abgewiesen. Mit Scheiben vom 9. April 2015 hat der Bf. einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit folgendem Inhalt eingebracht: "Anträge – Entscheidung durch einen Senat und/oder nach mündlicher Verhandlung Über die Beschwerde wird grundsätzlich durch…

UFSW RV/4051-W/02Keine Berufsausbildung, wenn Lehrverhältnis nicht zustande gekommen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…vom 17. Oktober 2000 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum April 2000 bis September 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) gab mit Scheiben vom 11. August 2000 dem Finanzamt bekannt, dass…

UFSL RV/0006-L/05Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung nach § 293 b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2006

…erworben habe. Die Einkünfte aus Kapitalvermögen seien aktenwidrig nicht bei der Veranlagung 1994 berücksichtigt worden. Weiters wurde mit dem Berichtigungsbescheid die im Einkommensteuerbescheid 1994 erfolgte Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages rückgängig gemacht. Mit Schreiben vom 30. September 2004 wurde gegen diesen Bescheid Berufung erhoben und im Wesentlichen…

UStR 2000 Rz 1065–10707.3. Ausrüstung und Versorgung eines Beförderungsmittels
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…ist zwingend von einer Werkleistung auszugehen. Unter Bestandteile fallen nicht Hilfsstoffe, Kleinmaterial oder Betriebsstoffe (zB Dichtungen, Ölfilter, Zündkerzen, Scheibenwischerblätter, Motoröl, Bremsflüssigkeit usw.). Bei der Aufteilung des Entgelts müssen die im Unternehmen üblichen Entgelte angesetzt werden. 7.3.3. Feste Verbindung bzw. bestimmungsgemäße Verwendung Rz 1068…

BFG RV/7500697/2016Parkscheinteil mit möglichen Manipulationsspuren in den Kanal gefallen oder vom Wind verweht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2016Teil 2/2

…hat, gibt der Bf an: Nein, das macht kein Mensch. Über Befragen, ob auch die Funktionsfähigkeit der Scheibenwischer kontrolliert wurde, erklärt der Bf: Nein sicher nicht. Gefragt, wieso die Parkscheine nicht bei einem - wie etwa auf Foto 1 ersichtlich - in der Nähe befindlichen Papierkorb entsorgt…

UFSW RV/2435-W/08Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, weil kein Franchise-Vertrag sondern ein Vertrag über die Verpachtung von Nebenbetrieben vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 1/2

…den Verkauf von Treibstoffen, Heizöl extra leicht, Schmierstoffen, verwandten Spezialitäten (Bremsflüssigkeit, Frostschutz, Autopflegemittel, Scheibenklar, etc.), sowie die dazugehörigen üblichen Dienst- und Serviceleistungen (Ölwechsel, etc.) zum Gegenstand hat; 3. Tankstellennebenbetriebe: im Zusammenhang mit dem Kernbetrieb Tankstelle eingerichtete Gewerbebetriebe zum Vertrieb von Haushaltswaren (Shop), Bewirtung von Gästen…

UFSW RV/0975-W/09Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

…1955, 1020 Wien, Rustenschacherallee 46/10, vertreten durch w.t. WirtschaftsTreuhand, 1190 Wien, Scheibengasse 4, vom 8. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vertreten durch Mag. Sigrid Braunsteiner, vom 6. September 2007 betreffend Einkommensteuervorauszahlungen 2007 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/0201-W/08Liebhaberei bei einem Zinshaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., 1955, Wien, vertreten durch w.t. WirtschaftsTreuhand, 1190 Wien, Scheibengasse 4, vom 8. Oktober 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vertreten durch Mag. Sigrid Braunsteiner, vom 6. September 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden:…

UFSW FSRV/0091-W/07Grunderwerbsteuer, Schwarzgeldzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.05.2008

…der Finanzstrafsache gegen P.Z., vertreten durch w. t. Wirtschaftstreuhand, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., 1190 Wien, Scheibengasse 4, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 14. Juni 2007 gegen den Bescheid über…

VB-02001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…1.5. Unverarbeitete Erzeugnisse Unverarbeitete Erzeugnisse sind gemäß Artikel 2 Abs. 1 Buchstabe n der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 Lebensmittel, die keiner Verarbeitung unterzogen wurden, einschließlich Erzeugnisse, die geteilt, ausgelöst, getrennt, in Scheiben geschnitten, ausgebeint, fein zerkleinert, enthäutet, gemahlen, geschnitten, gesäubert, garniert, enthülst, geschliffen…

ZT-250516. autonome Zollkontingente für bestimmte Fischereierzeugnisse
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Zerschneiden in Streifen (Kontingente Nr. 09.2785 und 09.2786, Kalmare) -Filetieren -Herstellen von Lappen -Zerteilen von Gefrierblöcken -Zerteilen von Filetblöcken mit Zwischenlage zur Gewinnung von Einzelfilets -Zerteilen in Scheiben bei Materialien der KN-Codes ex 0303 66 11, 0303 66 12, 0303 66 13…