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UFSW RV/1588-W/05Keine Investitionszuwachsprämie bei der Einlage von aus einer Geschäftsauflösung erworbenen, in einen neuwertigen Zustand gebrachten Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…neue Geschäftslokal ... eingebracht wurden, wobei die Politur (Schellack - nicht mehr im Handel erhältlich) von Bw. zur Oberflächenbehandlung zur Verfügung gestellt wurde. Diese Maßnahmen an den Gegenständen haben jeweils eine Schaffung neuer Gegenstände gem. EStR und Erläuterungen zur Investitionszuwachsprämie geschaffen". Die durch Fotos dokumentierten "eingelegten" Wirtschaftsgüter…

UFSW RV/0124-W/10Investitionszuwachsprämie beim Mieter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2010

…In der Berufung selbst wird von der Generalsanierung einzelner Hotelzimmer mit Instandsetzungen im Bereich Elektroinstallationen sowie Sanierung der Wand- und Bodenflächen gesprochen. Dafür steht keine Investitionszuwachsprämie zu, da es sich um Aufwendungen in bestehende und nicht um die Schaffung neuer Wirtschaftsgüter handelt. Für Gebäude bzw…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…15), in Zusammenhang mit dem obengenannten VwGH-Rechtssatz, wonach die Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern nicht nur durch die Schaffung gänzlich neuer Wirtschaftsgüter erfolgen, sondern auch darin bestehen kann, dass durch die Bearbeitung eines Wirtschaftsgutes ein Produkt anderer Marktgängigkeit entsteht, zu verstehen ist. Eine Lesart wäre…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…15), in Zusammenhang mit dem obengenannten VwGH-Rechtssatz, wonach die Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern nicht nur durch die Schaffung gänzlich neuer Wirtschaftsgüter erfolgen, sondern auch darin bestehen kann, dass durch die Bearbeitung eines Wirtschaftsgutes ein Produkt anderer Marktgängigkeit entsteht, zu verstehen ist. Eine Lesart wäre…

UFSG RV/0615-G/07Keine Neugründung eines Betriebes iS des NeuFÖG, wenn wesentliche Betriebsgrundlagen übernommen wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…üblich, einen Betrieb bzw. dessen Betriebsvermögen bestmöglich zu verkaufen suchte. Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse kam es daher nicht zur Schaffung neuer Betriebsstrukturen durch die Berufungswerberin, weshalb die Begünstigungen des NeuFÖG im Allgemeinen und auch die Abstandnahme von der Festsetzung des DB und DZ gem. …

UFSF RV/0280-F/08Anwendbarkeit der Bewertungsbestimmung des § 6 Z 10 EStG 1988 auf vom Land Vorarlberg gewährten Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…Projekt Betriebserweiterung dienen. Die Landesregierung möchte Strukturen fördern (ist schon der Name des Förderprogrammes). Mit der Bedingung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze wird der Förderzweck noch um vieles weiter gefasst. Durch diese Bedingung geht der vom VwGH (84/14/0127 und 87/14/0041) geforderte, eindeutige…

UFSW RV/0173-W/03Neugründung eines Betriebs gemäß NeuFöG bei Erwerb der Betriebsgrundlagen aus einer Konkursmasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007

…üblich, einen Betrieb bzw. dessen Betriebsvermögen bestmöglich zu verkaufen suchte. Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse kam es daher nicht zu Schaffung neuer Betriebsstrukturen durch die Bw, weshalb die Begünstigungen des NeuFÖG im Allgemeinen und auch die Abstandnahme von der Festsetzung des DB und DZ gem…

UFSL RV/0477-L/04Vortragsfähigkeit von Anlaufverlusten bei Betriebserwerb eines Freiberuflers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005Teil 2/2

…dass ein neuer Betriebsinhaber vom Vorgänger verschiedene - seinen persönlichen Bedürfnissen besser entsprechende - Organisationsformen einführt, wobei nicht zu bestreiten ist, dass dadurch auch eine Effizienzsteigerung eintreten kann. Die Schaffung neuer Büroräumlichkeiten bei unverändertem Betriebsgegenstand "Notariat" ist für sich nicht als wesentliche Änderung der Betriebsführung zu interpretieren…

UFSW RV/0247-W/02Abnutzbarkeit von Markenrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…und zu 2 % Frau B. Die Anteile wurden zum Stichtag 31. März 1994 an die Gesellschaft X abgetreten. Betriebsgegenstand ist die Schaffung neuer Marken sowie der Erwerb, die Verwaltung und die Lizenzvergabe von Marken für den Bereich der Spirituosen, Getränke und Lebensmittel im In- und…

UFSL RV/0344-L/05Investitionszuwachsprämie bei Umstellung von Vermietung auf Eigennutzung des Fuhrparks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…der Schaffung einer neuen betrieblichen Struktur auch zum nachhaltigen Fortbestand des Unternehmens und die Schaffung von gesicherten Arbeitsplätzen geführt haben, sodass eine missbräuchliche Inanspruchnahme der Steuerbegünstigung ausgeschlossen werden kann. Über die Berufung wurde erwogen: Gem. § 108 e Abs. 1 EStG 1988 kann bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern…

BFG RV/7102901/2018Schätzung der Einkünfte eines gewerblichen Grundstückshandels mangels Führung von Büchern und Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2023Teil 2/2

…die Herstellungskosten darstellen - das wäre beispielsweise ein Dachbodenausbau, Wohnraumsanierungen unter wesentlicher Anhebung der Mietzinskategorie und Umbauten zur Schaffung neuer Mietflächen - sind aktivierungspflichtig und führen erst im Jahr des Liegenschaftsverkaufes zu Betriebsausgaben (als Buchwertabgang). Von der Bf. wurden Betriebsausgaben für die in den Jahren 2007 bis…

UFSW RV/0982-W/09Ist das Ausscheiden von angeschafften Bäckereimaschinen vor Ablauf der halben betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer aus dem Unternehmen ein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO oder waren dafür Unwägbarkeiten maßgeblich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…lässt, dieser sich somit als unbrauchbar für den Maschineneinsatz erweist, - die Schaffung eines neuen ("zweiten") Standortes (Marktgelände) im selben Einzelunternehmen kostengünstig und mit Kreditzusage versehen geplant wird, sich aber wegen vehementer Anrainerproteste und zu erwartender mehrjähriger Umwidmungsverfahren als nicht machbar zerschlägt und - der sodann gefundene…

UFSG RV/0448-G/071. Anwendung des NeuFöG bei Übernahme eines Konkursbetriebes 2. Gesellschaftergeschäftsführer 3. Kfz-Sachbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2007

…üblich, einen Betrieb bzw. dessen Betriebsvermögen bestmöglich zu verkaufen suchte. Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse kam es daher nicht zur Schaffung neuer Betriebsstrukturen durch die Bw., weshalb die Begünstigungen des NeuFÖG im Allgemeinen und auch die Abstandnahme von der Festsetzung des DB und DZ gem…

BFG RV/3100856/2016Herstellerbefreiung (selbst hergestelltes Gebäude) nach § 30 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…hat sich die Wesensart des Baukörpers insoweit verändert als dadurch ein Innenhof entstanden ist. Dadurch ist aber kein neues Wirtschaftsgut "Gebäude" entstanden, zumal bereits vor den Umbau- und Sanierungsmaßnahen ein fertiges einheitliches Wohnhaus mit Garage bestanden hat. 36) Auch die Wohnverhältnisse haben sich nur insofern…

UFSL RV/0200-L/12Neugründungsförderungsgesetz - Lohnnebenkostenbefreiung: 1. Erstellung des falschen Formulars 2. Betriebserweiterung bei Gastlokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 1/2

…könne. Im vorliegenden Fall sei aus einer Frühstücksküche für Hotelgäste unter Schaffung neuer Strukturen (zB. Investitionen, Personal, Betriebsart, Lagerhaltung, Aufbauorganisation, Ablauforganisation, Markpositionierung, Marketing, etc,) eine Vollküche zum Betrieb eines Restaurants geschaffen worden. Die Aussage der Behörde, es seien lediglich Investitionen in jene Wirtschaftsgüter erfolgt, die…

UFSW RV/0687-W/071. § 162 BAO iZm Provisionszahlungen an eine Domizilgesellschaft auf den Bahamas; 2. Eine Web-Site ist ein abnutzbares Wirtschaftsgut, weshalb eine AfA zusteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009Teil 1/2

…Taiwan; Ketcorp, Australien. Weiters sei im Vertrag geregelt, dass die H. Ltd. weltweit für die Schaffung neuer Vertriebsstellen sorge. Folglich müssten auch die Reisen nach Hongkong, Las Vegas, Oslo und London von Mitarbeitern der H. Ltd. erledigt worden sein. Andererseits seien laut diesem Vertrag die…

UFSI RV/0047-I/04Abgrenzung zwischen Erhaltungs- und Herstellungsaufwand bei einem Versorgungsunternehmen (Elektrizitätswerk)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005

… 6 EStG 1988 bewertet werden, da sich Wesen und Struktur in einer Weise geändert haben, dass das Vorliegen eines neuen Wirtschaftsgutes angenommen werden könne. Die dafür geleisteten Aufwendungen von 763.834,29 S (im Jahr 1999), 1,462.732,29 S (im Jahr 2000) und…

BFG RV/5100006/2021Gewerblicher Grundstückshandel oder private Grundstücksveräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2023

…schönes Zuhause schaffen. Durch die ständige Arbeit hätte er die Kriegserlebnisse vergessen und habe sich ein positives Umfeld geschaffen. Seiner Ehegattin sei dies nicht gelungen. Nur durch die laufende Veränderung des gemeinsamen Lebensraums konnte die Depression von ***VN3*** ***Bf*** phasenweise durch Schaffung neuer Lebensaufgaben zeitweise…

UFSL RV/0048-L/06Kosten für NLP-Kurse können unter bestimmten Voraussetzungen (direkte Anwendung) als Betriebsausgaben anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2008Teil 1/2

…Streitgegenständlich ist hier, ob es sich hierbei um Aufwendungen im Zusammenhang mit den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (Werbungskosten), um Aufwendungen im Zusammenhang mit der Schaffung neuer Einkunftsmöglichkeiten (vorweggenommene Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben) oder um Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung handelt (§20). Im Wesentlichen geht es…

BFG RV/6100025/2014Müllverwertungsanlage kein Betrieb mit Schwerpunkt mit Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 1/2

…ein Großteil des Abfalls auf eigenen Deponien verbracht und dort gelagert. Entgegen der von der Bf vertretenen Meinung führt auch das Deponiefähigmachen" der Abfallprodukte durch mechanische, chemische oder sonstige Einwirkung grundsätzlich nicht zur Herstellung und Produktion neuer körperlicher Wirtschaftsgüter. Vielmehr wird in der Aussortierung, Trennung…