RIS AI
87 Treffer1789 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…101: Die Förderung so genannter Jugendreligionen ist kein kirchlicher Zweck im Sinn des § 38 BAO und auch nicht als gemeinnützig im engeren Sinn anzusehen (siehe Rz 23 bis 27). Religionsunterricht Rz 102: Die Erteilung von Religionsunterricht ist ein Mittel zur Verfolgung kirchlicher Zwecke (§ 38 Abs…

UFSL RV/0981-L/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Vollzeitmission, Religionslehrer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2004

…Tage diesen gem. § 3 Abs. 1 lit. b Religionsunterrichtsgesetz zum Religionslehrer an einer öffentlichen Schule bestellt bzw. diesem die Befähigung und Ermächtigung erteilt, an einer öffentlichen Schule unterrichten zu dürfen. Sollte eine dieser Voraussetzungen die Ableistung einer Tätigkeit als Vollzeitmissionar sein, so werde ersucht, bekanntzugeben,…

BFG RV/2100669/2013Besteuerung von Abfertigungen, die anlässlich der Übernahme von ReligionslehrerInnen in den Stand von Vertragsbediensteten ausbezahlt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…in den gesetzlichen Bestimmungen der Vertragslehrer auf diese Bestimmung seien daher diese Regelungen für alle Lehrer anzuwenden. Diese Bestimmung gelte auch für die gemäß § 3 Abs. 1 lit b Religionsunterrichtsgesetz bestellten Religionslehrer. Gemäß § 219 Abs. 1 BDG dürften sich Lehrer, welche einer Anstaltsleitung unterstehen würden…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 1/4

…entsprechende Leistungen erbringen. Weiters darf festgehalten werden, dass die von der Kultusgemeinde ausgebildeten Personen - aufgrund der Berufsausbildung im Ausbildungslehrgang- für den Islamischen Religionsunterricht in Pflichtschulen eingesetzt werden. Die erteilte Ausbildung wird auch vom AMS als Beruf anerkannt. Das AMS versucht Absolventen des gegenständlichen Ausbildungslehrganges als…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 2/4

…die eine solche Ausbildung absolviert in einer öffentlichen Schule als Religionslehrer/in tatig sein? Bei Religionslehrkräften ist nach § 3 Abs. 1 Religionsunterrichtsgesetz (RelUG) zwischen Religionslehrern, die von den Gebietskörperschaften beschaftigt werden und solchen, die Dienstnehmer der Religionsgesellschaft, hier der Islamischem Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) sind…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 4/4

…11.2010, 2010/16/0128 m.w.N.). Erweise sich eine Missionstätigkeit als Voraussetzung für die Lehrtätigkeit und bestehe die Missionstätigkeit nicht bloß in praktischer Arbeit, sondern auch in einer zielgerichteten Ausbildung in den vom Religionsunterricht umfassten Bereichen, liege eine Berufsausbildung i.S.d. § 2…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 3/4

(5) Bei einer Verwendung in fachpraktischen Unterrichtsgegenständen, in den Unterrichtsgegenständen Didaktik oder Praxis an Bildungsanstalten für Elementarpädagogik und an Bildungsanstalten für Sozialpädagogik sowie im Fachbereich Soziales an Fachschulen für Sozialberufe kann die erforderliche Berufspraxis gemäß Abs. 3 Z 2 auch vor dem Studium zurückgelegt werden…

BFG RV/7102237/2025§ 5 Abs 3 FLAG 1967 gilt uneingeschränkt für Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…5 Abs 1 Religionsunterrichtsgesetz (RelUG) bestimmt: "(1) Die gemäß § 3 Abs. 1 lit. b von den gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften bestellten Religionslehrer müssen die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und - außer dem Erfordernis der kirchlich (religionsgesellschaftlich) erklärten Befähigung und Ermächtigung für die Erteilung des Religionsunterrichtes - hinsichtlich…

BFG RV/7105285/2018§ 5 Abs 3 FLAG 1967 gilt uneingeschränkt für Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2024Teil 1/2

…Gemäß § 5 Religionsunterrichtsgesetz obliege es allein der Kirche - als Ausfluss des zuvor genannten verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechts - die Befähigung und Ermächtigung für die Erteilung des Religionsunterrichts zu erteilen. Gemäß den behördlich genehmigten Statuten der Kirche sei der österreichische Kirchenvorstand das oberste Organ der Kirche in Österreich…

BFG RV/7105285/2018§ 5 Abs 3 FLAG 1967 gilt uneingeschränkt für Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2024Teil 2/2

Der im Gesetz genannte Grundbetrag und der gesondert genannte Alterszuschlag, die bis einschließlich 31.12.2013 galten, betrugen für ein Kind bei einem Alter von über 19 Jahren zuletzt EUR 105,4 sowie EUR 47,3 monatlich (§ 8 Abs 2 FLAG 1967 idF vor BGBl…

BFG RV/7101152/2023Vorbereitung (welcher Art immer) auf eine spätere mögliche Missionarsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…als Religionslehrer erforderlich sind, wobei, wenn sich die Missionstätigkeit als Voraussetzung für die Lehrtätigkeit erweist und die Missionstätigkeit nicht bloß in praktischer Arbeit, sondern auch in einer zielgerichteten Ausbildung in den vom Religionsunterricht umfassten Bereichen besteht, eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit…

BFG RV/7100965/2009Unterliegt die „automatische“ Grundstücksübertragung aufgrund der Kirchenverfassung der Schenkungssteuer oder der Grunderwerbsteuer? Ist darauf die Grunderwerbsteuerbefreiung gemäß Art. 34 BBG 2001 anwendbar, wenn über mehrere Jahre mit der Grundstücksübertragung zusammenhängende seelsorgerische Aufgaben übertragen wurden? (Abw.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2015Teil 1/2

…gemäß Art. 34 § 1 Budgetbegleitgesetz 2001 anwendbar, wenn im Rahmen einer mehrjährigen Strukturreform seelsorgerische, den Religionsunterricht und die Erhaltung und Verwaltung von konfessionellen Friedhöfen betreffende Aufgaben, die mit den „automatischen“ Grundstücksübertragungen zusammenhängen, sukzessive an die übernehmende Kirchenorganisation oder an Dritte übertragen wurden? Bemerkt wird, dass…

UFSS RV/0150-S/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, das sich ständig im Ausland aufhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 2/2

…wenn seitens der Finanzverwaltung im Gegensatz zur Schulverwaltung die von der K..... verlangte und als notwendiges Kriterium geforderte Ausbildung für die Abhaltung des entgeltlichen Religionsunterrichtes an öffentlichen Schulen vorgesehene Missionstätigkeit, nicht als Ausbildung qualifiziert würde. Wie der VwGH in seinem Erkenntnis des 16.12.2009…

BFG RV/5101470/2014Aufwendungen einer Religionslehrerin für eine Studienreise, Seminare und Unterrichtsmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019Teil 2/2

…gewonnen werden können (VwGH 26.4.2000, 96/14/0098) Dass die Anschaffung des in Rede stehenden Buches sowie das Abonnement der Zeitschriften „Ferment“ dazu beitrugen, den Religionsunterricht für die SchülerInnen der Beschwerdeführerin interessanter zu gestalten, ist unbestreitbar. Zu abzugsfähigen Werbungskosten führen die getätigten Aufwendungen…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 1/2

…beschrieben werden und die Statuten und die tatsächliche Geschäftsführung müssten deckungsgleich sein. Da ein großer Teil der Vereinstätigkeit die Tätigkeit des Imams und damit die Seelsorge und der Religionsunterricht als Förderung der Glaubenslehre gewesen sei, bestehe ein beträchtlicher Teil der Vereinsausgaben (teilweise bis zu 50…

BFG RV/7100461/2019Zweijährige Missionstätigkeit in einem Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2019

…den Normen der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage die erfolgreiche Ableistung der Missionstätigkeit eine Voraussetzung für die Zulassung als Religionslehrer an öffentlichen Schulen darstellt und die Tätigkeit neben praktischer Arbeit auch in einer zielgerichteten Ausbildung in den vom Religionsunterricht umfassten Bereichen besteht…

BFG RV/5100779/2017Stimmbildung und Chorgesang als beantragte Werbungskosten bei einer AHS-Lehrerin für Mathematik und Religion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019

…gesunder Stimme ausüben zu können. Auch für die Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern, vor allem im Religionsunterricht, habe Musik oder Singen eine sehr wichtige Bedeutung und beeinflusse jeden Bereich der Persönlichkeit in positivster Weise. In der Beschwerdevorentscheidung datiert vom 25. November 2016 wurde das…

BFG RV/2101078/2014Keine Verfassungswidrigkeit des Einkommensteuertarifs (§ 33 EStG 1988) als Ausfluss unzulässiger Kirchenprivilegien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…hinaus bestehen weitere Möglichkeiten, nach Maßgabe der staatsfinanziellen Leistungsfähigkeit Zuschüsse zur Erhaltung der Kirchengebäude, an Priesterseminare und für den Religionsunterricht (vgl Artikel VI § 1 Konkordat) Leistungen zu erbringen. Nach Artikel XIV des Konkordats wird der katholischen Kirche jedoch grundsätzlich das Umlageprinzip zuerkannt, woraus der Grundsatz…

BFG RV/6100547/2013Ist die Vollzeitmission im Rahmen der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage als Berufsausbildung zum Religionslehrer anzusehen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

…voraussetze. Für die Zwecke der Beurteilung als Berufsausbildung im Sinn des Familienlastenausgleichsgesetzes gelte dies mit der Einschränkung, dass die Missionstätigkeit nicht bloß in praktischer Arbeit, sondern auch in einer zielgerichteten Ausbildung in den vom Religionsunterricht umfaßten Bereichen besteht (siehe VwGH 27. März 2003, ZI. 99…

BFG RV/5100043/2015Mehrjähriger Schulbesuch der Kinder in einem Drittland steht der Familienbeihilfengewährung entgegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…werde bestätig, dass diese Ausbildungsart in Österreich nicht vorhanden sei. Der Schwerpunkt dieser Schulausbildung liege im Islamischen Religionsunterricht sowie in der Erziehung der Kinder. In den Schulferien würden sich beide Töchter in Österreich aufhalten, seien auch hier in Österreich geboren und besitzen die österreichische Staatsbürgerschaft…