RIS AI
81 Treffer1613 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Jahre einberufen wird. § 10: Aufgaben der Generalversammlung Der Generalversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten: a)Beschlussfassung über den Voranschlag; b)Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses unter Einbindung der Rechnungsprüfer; c)Wahl und Enthebung der Mitglieder des Vorstands und der Rechnungsprüfer; d)Genehmigung von…

EAS 1395DBA-konforme Entlastung der Auslandssteuervorbelastung inländischer Investmentzertifikate
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 323-IV/4/9804.01.1999

…gegebenenfalls den Rückerstattungsantrag ergänzende Angaben zu verlangen. Im allgemeinen wird davon auszugehen sein, dass als Grundlage der Steuerrückerstattung die Angaben des Rechenschaftsberichtes des Fonds ausreichend sein müssten, wenn aus ihm die wesentlichen Elemente des Rückerstattungsanspruches ersichtlich sind: das ist einerseits die Höhe des anteiligen Bruttodividendenertrages…

UFSF RV/0381-F/07§ 15 Abs 1 Z 17 ErbStG bei Immobilienfonds nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…Wesentlichen vor: "Ich bekämpfe den Bescheid insoweit, als aus den Fondsanteilen "Immobilien-West" (Depotwert 3.900,00 €) Erbschaftssteuer von 9% vorgeschrieben wurde. Der Fonds "Immobilien-West" auf dessen in Ablichtung beigefügten Rechenschaftsbericht ich verweisen darf, führt Kapitalertragsteuer ab und ist endbesteuert im Sinne der…

EAS 243Ausländische Investmentfonds
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftÖ 221/12/1-IV/4/9304.03.1993

…Höhe der aliquoten, dem Anteilsinhaber zuzurechnenden ausländischen Quellensteuern zur Verfügung stehen. Üblicherweise werden solche Angaben von den Fondsverwaltungen erstellt und den Zertifikatsinhabern mit den Rechenschaftsberichten zugänglich gemacht. Sollten sich ausländische Verwaltungen weigern, auf Grund ordnungsgemäß gestellter Entlastungsanträge eine vertragskonforme Quellensteuerentlastung zu gewähren, müsste erforderlichenfalls im…

UFSW RV/0237-W/06Umsatzsteuerpflicht einer über das vereinbarte Honorar hinausgehenden Bonuszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…Durationeinschätzung bis Einzeltitelauswahl) der Gestion wöchentliche Erstellung von Kurzkommentaren über die Euro Rentenmärkte quartalsweise Erstellung von ausführlichen Kommentaren über die Euro Rentenmärkte monatliche Erstellung einer ausführlichen Markteinschätzung Unterstützung bei der Erstellung von Kommentaren für Rechenschaftsberichte und Halbjahresberichte. Darüberhinaus obliegen der Berufungswerberin nach Punkt 2.2…

InvFR 2018 Rz 214–2233.1.1.4.5. Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge für Nichtmeldefonds durch Anleger (Selbstnachweis)
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Der Steuerpflichtige kann, sofern der Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge nicht durch einen steuerlichen Vertreter erfolgt, selbst die Besteuerungsgrundlagen in gleichartiger Form im Veranlagungsweg nachweisen. Rz 218: Ein solcher Selbstnachweis hat in geeigneter Form unter Vorlage entsprechender Unterlagen (Rechenschaftsbericht, Jahresberichte, Ertragsrechnungen unter Ableitung des steuerlichen Ergebnisses…

BFG RV/7104647/2017Maßgeblichkeit des Spaltungsplans bzw. des Spaltungs- und Übernahmevertrages für die Frage, auf welche Körperschaft bei einer Handelsspaltung die anrechenbare Mindeststeuer übergeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2018

…pro Stück | Stück | Summe | ausschüttungsgleiche Erträge lt. Rechenschaftsbericht | 2,8381 | 20.000 | 56.762,00 | abzüglich erfolgswirksam verbuchter KESt-Ausschüttung | 0,7100 | 20.000 | - 14.200,00 | Mehr-Weniger-Rechnung |   | &nbsp…

BFG RV/6100643/2011Ermittlung der ausschüttungsgleichen Erträge aus schwarzen Investmentsfonds, wenn kein Selbstnachweis möglich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015Teil 1/2

…ordentlichen Erträge des Fonds nachgewiesen, nicht jedoch die ebenfalls der Besteuerung unterliegenden (realisierten) Substanzgewinne. Aufgrund dessen sind der Besteuerung nicht die aus dem Rechenschaftsbericht im Formular E1d abgeleiteten Zahlen zu Grunde zu legen, sondern die ausschüttungsgleichen Erträge unter Anwendung der in § 42 Abs 2 InvFG…

UFSL RV/0670-L/09Kostenersatz im Vollstreckungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2010

…Abzug zu Gunsten des Finanzamtes sei in den nächsten vier Jahren nicht zu rechnen. Am 28.4.2009 erfolgte eine Begehung durch einen Vollstrecker des Finanzamtes an der Wohnadresse des Berufungswerbers. Dem Rechenschaftsbericht ist zu entnehmen, dass der Abgabenschuldner in der Wohnung nicht angetroffen wurde…

UFSW RV/2809-W/07Vorteilszuwendungen eines Vereins an die Vereinsobfrau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…zu und führe - nach Art der Investition - zu sofort oder verteilt abzugsfähigen Werbungskosten. Der Verein habe die vertraglich vereinbarte Pacht von 23.000,00 S noch nie bezahlt. Im Rechenschaftsbericht 2003 seien sowohl Kapitalrückzahlungen als auch Zinsen ausgewiesen. Der Anteil der Zinsen liege bei 40 %…

UFSW RV/0193-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2007

…November 2000 vorgenommene Saldierung des negativen ausschüttungsgleichen Ertrages des X. Fonds mit dessen vom Wirtschaftsprüfer im Rechenschaftsbericht ebenfalls bestätigten thesaurierungsfähigen Substanzgewinnen sei aus folgende Gründen rechtswidrig und unzulässig: Nach der Rechtslage vor der Novelle 1998 habe § 13 InvFG für inländische Investmentfonds einen Ausschüttungszwang des Jahresertrages…

UFSW RV/0192-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.08.2007

…November 2000 vorgenommene Saldierung des negativen ausschüttungsgleichen Ertrages des X. Fonds mit dessen vom Wirtschaftsprüfer im Rechenschaftsbericht ebenfalls bestätigten thesaurierungsfähigen Substanzgewinnen sei aus folgende Gründen rechtswidrig und unzulässig: Nach der Rechtslage vor der Novelle 1988 habe § 13 InvFG für inländische Investmentfonds einen Ausschüttungszwang des Jahresertrages…

UFSL RV/0621-L/06Abgabennachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…1996 festgehalten hatte, überstiegen bereits zum damaligen Zeitpunkt die monatlich fälligen Kreditrückzahlungen die Miet- und Pensionseinkünfte der Berufungswerberin. In einem Rechenschaftsbericht des Vollstreckers vom 18.11.1996 war festgehalten worden, dass sich in der ärmlich eingerichteten Wohnung der Berufungswerberin keine pfändbaren Gegenstände, sondern nur abgewohntes…

UFSZ3K ZRV/0154-Z3K/04Aufschiebung der Vollstreckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.12.2004

…Durchführung ersucht worden war, hat am 18. Februar 2002 einen Pfändungsversuch bei der Bf. unternommen, der laut Rechenschaftsbericht des Vollstreckers erfolglos geblieben ist. Mit Bescheid vom 21. März 2002 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag vom 8. Februar 2002 gemäß § 18 Abgabenexekutionsordnung (AbgEO), BGBl…

UFSL RV/0358-L/041) Vertreterhaftung - Gleichbehandlungsgebot 2) Zulässigkeit der Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2004

…April 1996 Geschäftsführerin. Der Berufungswerber ist seit 13. April 1996 selbständig vertretungsbefugter, alleiniger Geschäftsführer dieser Gesellschaft. In einem Rechenschaftsbericht des Vollstreckers vom 14. April 1996 hielt dieser fest, dass "die GmbH nicht mehr existent" sei, und das Geschäftslokal Ende März 1996 geschlossen wurde. In einem…

BFG RV/7100710/2014Unionsrechtswidrigkeit der zwingenden Pauschalbesteuerung gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 idF bis BGBl. I 2010/111.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…iSd § 42 Abs. 1 Immobilien-Investmentfondgesetz (ImmoInvFG)) samt den jeweiligen Rechenschaftsberichten für die betroffenen Zeiträume bei. Zur Begründung führte die Bf aus, sie sei im Jahr 2008 von Deutschland nach Österreich übersiedelt und besitze ein deutsches Wertpapierdepot mit Luxemburger und deutschen Investment- bzw Immobilienfonds. Da…

UFSL RV/0198-L/05Schuldhafte Pflichtverletzung bei fehlender Kontrolle, keine Anfechtung des Abgabenanspruches im Haftungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2008Teil 1/2

…kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungskreis fallen insbesondere folgende Angelegenheiten: Die Erstellung des Jahresvoranschlages sowie Abfassung des Rechenschaftsberichtes und des Rechnungsabschlusses, die Vorbereitung und Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Generalversammlungen, die Verwaltung des Vereinsvermögens…

UFSI RV/0359-I/07NoVA-Pflicht eines Mercedes ML 270 CDI
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…die Y GmbH mit Sitz in S das Gebiet von Innsbruck bis Salzburg. Für diese Tätigkeit benötige er einen Kleinlastkraftwagen. Er müsse nämlich stets sämtliche Kundenakten, Verkaufsunterlagen wie Prospekte und Rechenschaftsberichte, alle möglichen Anträge und sonstigen Formulare, einen Laptop samt Druckertasche sowie Kundengeschenke, wie Kalender…

UFSW RV/3379-W/02Besteuerung der Erträge aus ausländischen Investmentfondsanteilen ("schwarze" Fonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2006

…1 InvFG 1993) und durch Vorlage der Rechenschaftsberichte der beiden Fonds erbracht. Auf Grund der vorgelegten Unterlagen sind die Einkünfte aus Kapitalvermögen mit Null S (statt bisher: 5.292 S) anzusetzen. Der Einkommensteuerbescheid für 2001 wird daher dementsprechend abgeändert. Beilage: 2 Berechnungsblätter (in S und…

UFSL RV/1967-L/02Besteuerung von (schwarzen) ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…investments, increase/decrease in net assets) und alle Daten je Anteil ausgewiesen; es sei daher ein Leichtes, die für Österreich maßgebenden Werte aus den Rechenschaftsberichten zu entnehmen. Die Zulassungs- und Prüfbestimmungen in den USA seien viel strenger als in Österreich; es gäbe somit keinen Grund…