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UFSF RV/0013-F/07Beim vorliegenden Sachverhalt und den berufungsgegenständlichen vertraglichen Konstellationen war bei den für den Berufungswerber tätigen Pflegerinnen vom Vorliegen von Dienstverhältnissen im Sinne des § 47 Abs 2 EStG 1988 auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2007

…da im Bewerbungsbogen ersichtlich ist, dass die tägliche Freizeit der Pflegerinnen ca 2 Stunden betragen soll. Die übrige Zeit habe sie somit für die "Rund um die Uhr"-Betreuung zur Verfügung zu stehen. Auch hinsichtlich des Arbeitsortes und der Arbeitsmittel sei die Eingliederung klar erkennbar…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 3/4

…Pflegerinnen am Besten. Der Unabhängige Finanzsenat hat auch keinen Zweifel daran, dass am jeweiligen Pflegeort eine feste Niederlassung gegeben ist. Einerseits hält sich die Pflegerin dort körperlich und nicht nur vorübergehend auf. Sie erhält ein Zimmer und nimmt bei dieser "Rund-um-die-Uhr-Betreuung…

BFG RV/1100283/2019Behindertengerechter Umbau
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…Nach einem Schlaganfall war der Steuerpflichtige pflegebedürftig und bezog Pflegegeld. Die Voraussetzungen für die Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen ohne Selbstbehalt aufgrund einer Pflegebedürftigkeit sind somit gegeben. Er benötigte einen Rollstuhl und eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung. Die Behinderung machte diverse Umbauarbeiten am Haus notwendig…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…P", dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt a) Unterstützung bei Pflegemaßnahmen zu Hause (Rund-um-die-Uhr-Betreuung) b) Erstellung von Standards für die häuslichen Pflegemaßnahmen c) Maßnahmen zur Qualitätskontrolle d) Sicherstellung der Pflege zu Hause durch selbständig arbeitendes, qualifiziertes Pflegepersonal, insbesondere durch…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…Berufungsvorentscheidung vom 03.08.2007 für die Jahre 2004 und 2005). Die steuerliche Vertretung reichte im Berufungsverfahren umfangreiche Unterlagen (Vorhaltsbeantwortung vom 09.07.2007) nach: a)NameOrganisation , Stiftungsschwestern, Organisation, Vermittlung, b)Nachweise betreffend der "Rund um die Uhr" - Betreuung (14-Tagesrhythmus -Wechsel zwischen den Stiftungsschwestern…

BFG RV/7102884/2013Unterstützung eines pflegebedürftigen, aber vermögenden Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2014Teil 1/2

…Berufung). Laut Bericht der Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie Dr. Elisabeth W***** vom 5. 2. 2013 bestand bei der Tante eine extrapyramidale Gangstörung mit erheblicher Sturzneigung. Es wurde eine gemischte Demenz diagnostiziert, eine intensive Rund-um-die-Uhr-Betreuung sei aus fachärztlicher Sicht notwendig. Die…

LStR 2002 Rz 896–89912.8.15 Hausgehilfin
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…die Beschäftigung einer Hausgehilfin nicht außergewöhnlich (VwGH 11.5.1993, 90/14/0019). Eine große Kinderzahl reicht allein für die Annahme einer Zwangsläufigkeit nicht aus (VwGH 19.12.1962, 1574/60). Diese Grundsätze gelten bei Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft sinngemäß. Siehe auch die Stichworte "Internatskosten"…

BMF-010222/0019-VI/7/2012Steuerliche Information zur Hausbetreuung nach dem Hausbetreuungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0019-VI/7/201210.02.2012

…richtet sich grundsätzlich nach dem Vertragsinhalt. Diesbezügliche Musterverträge finden Sie unter den am Ende der Information angeführten Links. Im Falle der Verwendung eines Mustervertrages für eine selbständige Betreuungstätigkeit ("Werkvertrag"), liegen Einkünfte aus Gewerbetrieb vor. Im Falle von nichtselbständig tätigen ausländischen Pflegepersonen kann unter Umständen eine…

EAS 2966Slowakische Pflegekräfte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1440-IV/4/200826.05.2008

…einzelnen Nutzungsdauern zusammenzurechnen (Z 6 OECD-Kommentar zu Artikel 5 OECD-MA). Die Einkünfte der slowakischen Pflegekräfte führen daher unter diesen Gegebenheiten zur Steuerpflicht in Österreich und sind in der Slowakei gemäß Art. 23 DBA (unter Progressionsvorbehalt) von der Besteuerung freizustellen. Bundesministerium für Finanzen, 26…

UStR 2000 Rz 8876.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

…110/1993 idgF nicht vor. Der Bezug von Pflegegeld nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des BPGG reicht daher für die Annahme einer "Unterbringung im Rahmen der Sozialhilfe" nicht aus, weil diese die Übernahme der Kosten oder Restkosten einer Unterbringung in einer stationären Einrichtung (= Pflegefamilie…

LStR 200212.8.18 Kindermädchen
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

12.8.18 Kindermädchen Siehe "Hausgehilfin", Rz 896b ff.

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 1/5

…abgeschlossen (= Vermittlungsvertrag „neu“): „Vermittlungsvertrag zwischen ... als freiberuflich, selbständig tätige Berufsberechtigte des gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege (diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester) einerseits (folgend kurz ‚Berufsberechtigte‘) und [Bf.] welche hier ausschließlich als Vermittler auftritt (folgend kurz ‚Vermittlungsagentur‘). 1. Erklärungen und Zusagen der/Berufsberechtigten 1.1…

BFG RV/5100341/2013Verkauf des Elternhauses - ImmoESt trotz Pflege - Kosten für Begräbnis und Pflichtteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2016Teil 1/2

…1960 erfolgt. Für die Beurteilung der 3,5% Immobilienertragsteuer sei laut EStR 2000 ua der sogenannte „Hauptwohnsitz“ von Bedeutung. Laut EStR 2000 könne ein Hauptwohnsitz aber auch unabhängig von der polizeilichen Meldung vorliegen; o beispielsweise durch die Rund-um—die-Uhr—Betreuung (laut bmsk ab…

BFG RV/7103504/2015Übernahme von Heilbehandlungskosten durch nahe Angehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…Alters der Mutter im Jahr 2013 (Anmerkung: sie stand damals im 83. Lebensjahr) erforderlich geworden sei, eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung durch Nicht-Familienangehörige zu organisieren. Im Jahr 2012 seien für die häusliche Betreuung externe Kosten nur für Heilmittel, Medikamente, Arztkosten und Therapien angefallen…

UFSW RV/2005-W/03Unterhaltszahlungen an schwerstbehinderte volljährige Tochter, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005

…anzusetzen seien. In Höhe der im Jahre 2001 getätigten Zuwendung (S 360.000,00 - € 26.122,00) seien demnach nicht einmal die Kosten für diese "Rund um die Uhr Betreuung" abgedeckt. Bei richtigem Verständnis dieser Ausführungen im zuletzt genannten Schreiben vom 4. August 2005…

UFSW RV/2035-W/031) Erhöhte Familienbeihilfe 2) Aufhebung eines Zurückweisungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

…eingeleitete Verfahren wird verwiesen. Die Erkrankung beider Kinder ist gravierend. Sie ist derart ausgeprägt, dass es nahezu einer rund um die Uhr-Betreuung bedarf, um das Wohlergehen der Kinder sicherzustellen. Aufgrund dieser schwerwiegenden Erkrankung ist es der Kindesmutter jedenfalls nicht möglich, einer eigenen Erwerbstätigkeit nachzugehen…

UFSW RV/2034-W/031) Erhöhte Familienbeihilfe 2) Aufhebung eines Zurückweisungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

…Kinder sogar eine Änderung der Wohnsituation empfohlen. Diese Änderung der Wohnsituation wurde mittlerweile herbeigeführt, war allerdings für die Kindeseltern mit erheblichen Ausgaben verbunden. Da die Kindesmutter eine rund um die Uhr-Betreuung vornehmen muss, ist es ihr auch nicht möglich, einen eigenständigen Erwerb zu erziehen…

BFG RV/7102245/2025Das in Polen gewährte Pflegegeld „zasiłek pielęgnacyjny“ ist bei der Berechnung der österreichischen Differenzzahlung zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…die das 75. Lebensjahr vollendet hat. Kein Anspruch besteht: - für Personen, die Anspruch auf einen Pflegezuschlag ("dodatku pielęgnacyjnego") haben; - Personen, die in einer Einrichtung untergebracht sind, die unentgeltlich eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung gewährleistet; - wenn einem Familienangehörigen im Ausland eine Leistung zur Deckung der…

BFG RV/3100020/2019Kein Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Berücksichtigung aller tatsächlichen Kosten als ag Belastung wegen Behinderung; Anrechnung des Pflegegeldes auf Kinderbetreuungskosten gem § 34 Abs 9 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020

…Inkontinenz kaum Pflege, jedoch rund um die Uhr Betreuung (Aufsicht). Die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ergäbe sich aus Rz 884e der Lohnsteuerrichtlinien ("Kinderbetreuungskosten gemäß § 34 Abs 9 EStG 1988 innerhalb der Höchstgrenze von EUR 2.300,- für behinderte Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres sind…

BFG RV/5100974/2012Grundsteuerbefreiung für Wohnräume hilfsbedürftiger Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2014

…Die Bf. betreibe ein Wohnheim für Menschen mit hohem Betreuungs- und/oder Pflegebedarf. Sie biete Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht selbständig wohnen könnten, eine Wohnmöglichkeit mit einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung inklusive Nachtdienst. Der Verwendungszweck der Wohnformen sei gleich geblieben und lediglich…