BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes 97 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen…

…erster Instanz angenommene unmittelbare Konnex jemals bestanden haben, so wäre das Bundessozialamt dazu verhalten gewesen, Feststellungen hinsichtlich der Minderleistung des behinderten Arbeitnehmers in Bezug auf die dem Bw. erwachsenen Kosten zu treffen. Nämliche Behörde habe jedoch lediglich überprüft, ob der Arbeitnehmer noch im Betrieb beschäftigt…

…stellte am 29. März 2007 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankungsgrund wurde "angeborene intellektuelle Minderleistung (leichte - mittlere Debilität und Persönlichkeitsveränderung" angegeben. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde der Bw. am 23. Mai 2007 im Bundessozialamt Niederösterreich untersucht und folgendes…

…umsatzsteuerfreier Ertrag aus einem Schadenersatz vorliege. Den Angaben der Bw., dass es sich dabei um die Gewährung eines pauschalen Schadenersatzes wegen diverser Schlecht- bzw. Minderleistungen der Firma A&P handle, könne nicht gefolgt werden. Die Überprüfung des Lieferantenkontos habe ergeben, dass der Saldo aus der…

…eine Schlussrechnung über einen Preis von 222.660,00 Euro betreffend die Errichtung des laut Auftrag errichteten Hauses Ausbaustufe 3 sowie nach Einbeziehung von Mehr- und Minderleistungen über einen geringfügig abweichenden Gesamtpreis von 228.436,25 Euro wie folgt: [...] Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die…

…und B eine Schlussrechnung über einen Preis von € 231.403,71 betreffend die Errichtung des laut Auftrag errichteten Hauses sowie nach Einbeziehung von Mehr- und Minderleistungen über einen geringfügig abweichenden Gesamtpreis von € 230.907,86 wie folgt: [...] Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die…

…und B eine Schlussrechnung über einen Preis von € 231.403,71 betreffend die Errichtung des laut Auftrag errichteten Hauses sowie nach Einbeziehung von Mehr- und Minderleistungen über einen geringfügig abweichenden Gesamtpreis von € 230.907,86 wie folgt: [...] Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die…

…eine Schlussrechnung über einen Preis von 222.660,00 Euro betreffend die Errichtung des laut Auftrag errichteten Hauses Ausbaustufe 3 sowie nach Einbeziehung von Mehr- und Minderleistungen über einen geringfügig abweichenden Gesamtpreis von 228.436,25 Euro wie folgt: [...] Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die…

…eine Schlussrechnung über einen Preis von 213.000,00 Euro betreffend die Errichtung des laut Auftrag errichteten Hauses Ausbaustufe 3 sowie nach Einbeziehung von Mehr- und Minderleistungen über einen geringfügig abweichenden Gesamtpreis von 212.091,55 Euro wie folgt: [...] Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die…

…2006) und die Firma B hat am 6. Dezember 2006 für die "Kellerherstellung für HBau-Haus in V-F" eine Pauschalauftragssumme abzüglich Minderleistungen im Gesamtbetrag vom brutto 12.849,93 € in Rechnung gestellt. Grunderwerbsteuerbescheid vom 10. September 2009 Daraufhin hat das Finanzamt für das…

…Hand der Leistungsverzeichnisse der ausführenden Firmen aufgeteilt worden. Der Vergleich über die Mehr- und Minderleistungen sei entgegen der Behauptung in der Berufung sehr wohl berücksichtigt worden. In der Darstellung der Herstellungskosten gehe auch der bevollmächtigte Vertreter in der Berufung von den Beträgen lt. Prüfungsbericht aus…

…diesem Zeitpunkt entscheidet der Bauherr, welche Arbeiten vergeben oder in Eigenleistung erbracht werden. Mehr- sowie Minderleistungen werden in ihrem Umfang schriftlich festgehalten und sowohl vom Auftragnehmer als auch vom Auftraggeber bestätigt, da nur schriftlich bestätigte Aufträge und Änderungen durchgeführt werden können. Die Berufungswerberin gab weiters…

…Geschäftstätigkeit der Gesellschaft. - Dieses Honorar ist in den letzten Jahren, entsprechend der wirtschaftlichen Situation des Unternehmens, auch einer extremen Schwankung unterworfen gewesen. ... Die wirtschaftliche Situation des Unternehmens veränderte sich auch nicht durch Mehr- oder Minderleistungen des GF, vielmehr waren konjunkturelle Rückgänge, Forderungsausfälle, Fehlinvestitionen und eine…

…Der Umstand, dass die Kostenvereinbarung mit dem Generalunternehmer nur einen Teil der Errichtungskosten darstelle und dass durch Mehr- oder Minderleistungen sehr wohl eine Abweichung gegenüber der seinerzeitigen Vereinbarung eintreten kann, sei ebenfalls ein Indiz für eine Bauherreneigenschaft. Das Finanzamt nahm Einsicht in den Bauakt und…

…nehmen. Man sieht dies bei den Stornomeldungen in der Buchhaltung. Die Firma war erst im Aufbau, ab 2019 nur eigene Mitarbeiter. Frage: Was sind verrechnete Regieleistungen? Regie ist eine Minderleistung, wenn unter 3.000 kg Stahl/Tag verlegt wird, wird die Leistung nach Stunden verrechnet…

…stärkere Ausprägung expressiver Leistungen F 89 - allgemeine Entwicklungsverzögerung bei Sprache, Kognition, Feinmotorik, Achse III Nonverbale kognitive Minderleistung, derzeit 19 Monate Achse 4 keine aktuellen körperlichen Erkrankungen Z.n. Hand- Fuß- Mund Krankheit bei 2000 AZ höhere Reaktion der 25 dB (schwer messbar) Achse 5 familiäres…

…der Integration von Behinderten ins Erwerbsleben keine weiteren Maßnahmen (wie zB Schulung, sozialpädagogische Betreuung) setze, als unentbehrlicher Hilfsbetrieb beurteilt werden, weil die allenfalls bestehenden Wettbewerbswirkungen das unvermeidbare Maß aufgrund der Minderleistungen des Personals nicht übersteigen würden (UFS vom 29. April 2014, GZ. RV/7102376/2011…

…1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994, ergibt sich aber auch aus der Definition der Lieferung und aus der Regelung der Bemessungsgrundlage. Stimmt das Erfüllungsgeschäft nicht mit dem Verpflichtungsgeschäft überein (Mehr- oder Minderleistung), ist die tatsächliche Leistungserfüllung maßgeblich. Wird eine Leistung tatsächlich erbracht, so ist…

…schon aus § 1 Abs 1 Z 1 UStG 1994, ergibt sich aber auch aus der Definition der Lieferung und aus der Regelung der Bemessungsgrundlage. Stimmt das Erfüllungsgeschäft nicht mit dem Verpflichtungsgeschäft überein (Mehr- oder Minderleistung), ist die Leistungserfüllung maßgeblich. Wird eine Leistung erbracht, so ist…

…Die Bewertung des Grund und Bodens mit dem Ertragswert ist schon vom Ansatz her falsch. Nach Kranewitter errechnet sich der Bodenwertanteil der mit dem Baurecht belasteten Liegenschaft aus dem fiktiv unbebauten und unbelasteten Bodenwert abzüglich dem Wert des Baurechts aus einer Minderleistung des Bauberechtigten (Kranewitter…