…irischen Lizenznehmers ausgerichtet sein sollte, sondern wenn es in der Erbringung der Bau- und Montageleistungen selbst liegt, wenn also die Funktion des österreichischen Personals mit jener eines Subauftragnehmers der irischen Gesellschaft vergleichbar sein sollte, der bei der Bauführung (und nicht bei der Einschulung) helfen soll…

…gegenständlichen Lizenzvergabe hin. Es widerspricht nach Ansicht des UFS jeder Lebenserfahrung, dass einerseits, um die Verwertung der Patente und Erfindungen in Liechtenstein bzw. der Schweiz zu sichern, im Lizenzvertrag die Einschränkung getroffen wurde, keine Lizenzvereinbarung mit einem ausländischen Unternehmen zu treffen, andererseits aber mit der…

…kann ein Erfinder, der an einer Kapitalgesellschaft beteiligt ist, sein Patent durch Lizenzvergabe, durch Verkauf oder durch Einbringung in die Kapitalgesellschaft als Sacheinlage verwerten. Es treten aufgrund des Trennungsprinzips keine anderen steuerlichen Folgen als bei Leistungsbeziehungen mit Fremden ein. Die Gründung einer Kapitalgesellschaft, die dann…

…79 mit Hinweisen auf Vorjudikatur; VwGH 25.1.1995, Zl. 93/13/0084); - wenn - wie im gegenständlichen Fall - durch einmaligen Vertragsabschluss ein Dauerzustand zwecks Einnahmenerzielung geschaffen werde (VwGH 25.11.1970, Zl. 1538/69 betreffend Vermietung; VwGH 3.5.1968, Zl. 1081/66 betreffend Lizenzvergabe…

Es liegt im Rahmen der von der österreichischen Rechtsordnung garantierten Gestaltungsfreiheit, dass auch ausländische Unternehmer, die ihre weltweite Geschäftstätigkeit unter Einschaltung von Steueroasengesellschaften abwickeln, bestimmte Funktionen in einer österreichischen Konzerngesellschaft ausüben, vorausgesetzt, dass die österreichische Konzerngesellschaft durch sachgerechte Anwendung der internationalen Verrechnungspreisgrundsätze einen funktionsgerechten Gewinnanteil…

…Die Übertragung wird dadurch möglich, dass die Lizenz erteilende Stelle Namen und Anschrift des Übernehmers unter Angabe des Datums in Feld 6 des Vordrucks einträgt und die Eintragung mit Dienststempelabdruck bestätigt. Für einige Erzeugnisse ist diese Übertragung jedoch allgemein oder in bestimmten Fällen ausgeschlossen. (5…

…Lizenzpflichtige Erzeugnisse sind im TARIC bzw. ZEUS mit der Maßnahme "LPS" gekennzeichnet. Eine Auflistung aller lizenzpflichtigen Erzeugnisse erfolgt unter Arbeitsrichtlinie MO-8501 Abschnitt 9.. (2) Eine Lizenz wird von den Mitgliedstaaten grundsätzlich jedem Antragsteller unabhängig vom Ort seiner Niederlassung in der GemeinschaftUnion erteilt und gilt…

…2016/1239 der Kommission vom 18. Mai 2016 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen sowie im Merkblatt über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (Amtsblatt 2016/C 278…

… Art des Zollverfahrens und die CRN (Customs Reference Number). (4) Die Abschreibung ist in Spalte 32 mit folgenden Angaben zu bestätigen: Bezeichnung der Zollstelle "AT" (= Kennbuchstabe für Österreich) Dienststempelabdruck Unterschrift des Zollorgans Die Lizenz ist nach der Bestätigung dem Anmelder zurückzugeben. (5) Reicht der…

…die auf die aus der Lizenzvergabe nach Korea erzielten "Einkünfte" entfällt (so genannter "Matching-Credit"). Bei der Ermittlung dieser "Lizenzeinkünfte" müssen die aus Korea bezogenen Lizenzgebühren um alle Betriebsausgaben der GesmbH gekürzt werden, die mit der Lizenzvergabe in einem erkennbaren wirtschaftlichen Zusammenhang stehen (AÖF Nr…

…bei der Tätigkeit von Marktforschern, Unternehmensberatern (soweit nicht Einkünfte iSd § 22 EStG vorliegen), oder Rationalisierungsfachleuten, vor. Technische Beratung stehe häufig in Zusammenhang mit einer Lizenzvergabe oder einer Überlassung von gewerblichen Erfahrungen (Know-How) (vgl. ESt-RL 2000, Rz 7937ff; Kufner in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG, …

…auch dann nicht unter den Begriff der kaufmännischen Beratung, wenn mit diesen eine gewisse beratende Tätigkeit verbunden ist. Rz 7938: Technische Beratung steht häufig in Zusammenhang mit einer Lizenzvergabe oder einer Überlassung von gewerblichen Erfahrungen (Know-how). Ist die Beratungstätigkeit eine untergeordnete und unselbständige Nebentätigkeit…

…vollziehenden Regelungen » dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen, Approbationsdatum der Stammfassung in der…

13. Gemeinschaftlicher Vordruck AGREX Vorderseite [Grafik]   . Rückseite [Grafik]  

…Niederlassung eines internationalen Konzerns die Aufgabe, Lizenzrechte des ausländischen Hauptsitzes international zu verwerten und wird der Wert dieser Lizenzrechte auf der Grundlage von § 6 Z 6 EStG mit dem Verkehrswert als Vermögen der inländischen Niederlassung angesetzt, ist den erzielten Lizenzeinnahmen eine angemessene Abschreibung des gem. …

… 48 BAO gestützten Bescheid eine Anrechnung südafrikanischer Quellensteuern auf die von den Lizenzgebühren erhobene österreichische Einkommen/Körperschaftsteuer zuzulassen. Das mit Südafrika in Verhandlung stehende Doppelbesteuerungsabkommen wird ebenfalls für südafrikanische Quellensteuern auf Lizenzgebühren die Anrechnungsmethode für die Beseitigung der Doppelbesteuerung vorsehen. Wann es zum Abschluss des…

…sei, und mit sich daraus ergebenden - vom Bw. sehr vage umschriebenen Möglichkeiten der Einnahmenerzielung (Anmeldung einer Spezialbauweise zur Vermeidung von Hochwasserschäden zum Patent und eine allfällige Auswertung des Patentes (diesbezügliche Unterlagen seien trotz wiederholten Ersuchens nicht vorgelegt worden), durch Verkauf, Beteiligung oder Lizenzvergabe begründet worden…

…Sf*** zu Recht erkannt: I. Die angefochtenen Bescheide werden wie in der Beschwerdevorentscheidung abgeändert: Die Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie 2017 wird in Höhe von ***13*** Euro festgestellt. Die Forschungsprämie 2017 wird mit ***3*** Euro festgesetzt. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof…

…§ 2, DB 42). Die Bf sagt von sich, sie sei mit Immobilienconsulting im weitesten Sinne befasst, sie sei ein Dienstleistungs- und Beratungsunternehmen; Ihr Unternehmensgegenstand sei die Entwicklung und Verwertung von Software- und Internetprojekten und –programmen, spezialisiert auf die Immobilienwirtschaft (2.Schreiben vom 29.11.2006…

…die Bf gegründet. Das Geschäftsfeld dieser Firma war die Vermittlung von Geschäften zwischen Unternehmen und Kunden über eine Internetplattform. Das Zusammenführen von Unternehmen und Kunden wird als ,Deal' bezeichnet. Dabei wurden mit eigenem Betriebsvermögen (wie EDV Anlage, Website, Software, E-Mail-Adressen und BGA) Homepages…