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EAS 2321Vergabe von Wissenschaftspreisen durch eine inländische Stiftung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 165/1-IV/4/0328.07.2003

Zuwendungen, die von einer österreichischen Privatstiftung gewährt werden, unterliegen der 25-prozentigen Kapitalertragsteuer; und zwar auch dann, wenn sie an im Ausland ansässige Begünstigte fließen. Die Steuerpflicht tritt auch ungeachtet des Umstandes ein, ob es sich um regelmäßige oder einmalige Zuwendungen handelt; auch ist der…

BFG RV/7101521/2021Verdeckte Ausschüttung an Gesellschafter bzw ihm nahestehende GmbH, verdeckte Einlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023Teil 3/3

…Recht (mit 2,00 Euro) im Betriebsvermögen (Anlagevermögen) aufgenommen hat. Nach Ansicht der Abgabenbehörde ist ***X*** ab 1.1.2009 bzw 11.3.2009 als wirtschaftlicher Eigentümer der GmbH-Anteile zu sehen, da dieser die ***W*** als sein Lebenswerk bezeichnet habe. Überdies sei nicht erkennbar…

BFG RV/7400032/2019Haftung Vergnügungssteuern gem § 12 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2024

…dort ist, aufgesperrt irgendwann, nicht mehr kocht u.s.w. Die Stammgäste kommen nicht mehr - Bis heute bin ich in psychiatrischer Behandlung, weil es soo weh tut, mein Lebenswerk aufgegeben zu haben. Und SIE wagen es, das in Zusammenhang zu bringen mit dieser Automaten Geschichte?!!…

BFG RV/2100595/2022WiEReG - Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2023

…A senior*** endete. Dazwischen bemühten sich verschiedene Geschäftsführer in der ***Unternehmens***-Gruppe. Dazu dürfen wir hier einen kurzen Überblick geben: (…) Seit 09. März 2022 versucht Herr ***A junior*** das Lebenswerk seines Vaters zu retten. Leider ergeben sich mannigfaltige Probleme, die dringend gelöst werden müssen…

UFSL RV/0379-L/12Steuerpflicht für Anerkennungspreise einer Dissertationsarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…erzielt worden seien. Eine Würdigung des gesamten Schaffens eines Steuerpflichtigen (iS der Würdigung des Lebenswerkes) könne darin nicht erblickt werden, weil dies voraussetzen würde, dass die Preise für das Lebenswerk und ohne konkreten Zusammenhang mit Leistungen stehen müssten. Nachdem die Preisverleihungen auf Grund von und…

UFSW RV/1084-W/12Zulässigkeit eines neuerlichen Nachsichtsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

…und sein zukunftsorientiertes, aufstrebendes Lebenswerk habe er dadurch verloren. Die Bank E habe im Dezember 2003 zur Wiedergutmachung und Bereinigung seiner Abgabenrückstände dem Finanzamt eine Abschlagszahlung von € 15.000,00 schriftlich angeboten. Wegen seines Gesundheitszustandes sei der Bw laufend in ärztlicher Behandlung. Seine kleine…

UFSW RV/2077-W/08Keine Nachsicht gemäß § 236 BAO mangels Vorliegens einer sachlichen Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2009

…Mein Schwiegervater lehnte einen solchen Vertrag bis zu seinem Tod am 15. Oktober 2003 mit dem Argument, dass mein Exmann "sein Lebenswerk" ansonsten sofort "verscherbeln" würde, ab. Ich habe mich sehr bemüht, das Haus in Niederösterreich im Sinne meines ehemaligen Schwiegervaters unseren gemeinsamen Kindern zugute…

UFSG RV/0786-G/02Bei Übertragung von Liegenschaften gegen Einräumung eines Fruchtgenussrechtes liegt ein Erwerbsvorgang iSd § 1 Abs. 1 Z 1 GrEStG vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…sowie die Sicherung des Unterhaltes der direkten Nachkommen der beiden Stifter. Die Firma "C " in der heutigen Form ist das Lebenswerk der beiden Stifter und soll nach dem Willen der Stifter im Familienbesitz weitergeführt werden, dadurch sollen auch Arbeitsplätze langjährig vertrauter Mitarbeiter abgesichert werden." Über…

UFSW RV/3019-W/02Die Prämienrückstellung für die Mitarbeit der Ehegattin wird nicht anerkannt, da keine vertragliche Grundlage für die Verpflichtung gegenüber einem Dritten nachgewiesen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006

…dass die Prämien (noch) nicht ausbezahlt wurden, sei damit zu begründen, dass die Gattin das gemeinsame Lebenswerk der Ehegatten, nämlich das Unternehmen, nicht gefährden wollte und daher eine Auszahlung nicht eingefordert habe. Aufgrund der Verschlechterung der Jahresergebnisse ab 1996 sei im Jahr 1998 eine Auflösung…

BFG RV/1100454/2019Abgrenzung Eigenkapital oder Darlehen in der Gesellschaftsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.10.2021Teil 1/2

…den Punkt Fünftens neuzufassen, sodass Punkt Fünftens nunmehr wie folgt lautet: Stiftungszweck: Zweck der ***1*** ***2*** ***3*** ist primär die Erhaltung und Sicherstellung des unternehmerischen Lebenswerkes des Stifters, entweder durch Verwaltung dieses Vermögens in der Stiftung oder durch satzungskomforme Übertragung des Stiftungsvermögens (im Falle der…

BFG RV/1100178/2013Nachsicht von Anspruchszinsen wegen Verletzung der Entscheidungspflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2017

…zähle, sein Vermögen, insbesondere sein Architekturbüro hinterlassen. In den darauffolgenden Monaten sei intensiv am wirtschaftlichen Fortbestand des Lebenswerkes des Erblassers gearbeitet worden und unter Berücksichtigung der damit verbundenen steuerlichen Auswirkungen, die steuerliche Aufgabebilanz mit Beginn des Jahres 2006 erstellt worden. Rechtzeitig zum 30. September 2007…

UFSW RV/2463-W/12Nachsicht von Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.05.2013

…sein Vermögen, insbesondere sein Architekturbüro hinterlassen. In den darauffolgenden Monaten sei intensiv am wirtschaftlichen Fortbestand des Lebenswerkes von Herrn AP gearbeitet und unter Berücksichtigung der damit verbundenen steuerlichen Auswirkungen die steuerliche Aufgabebilanz mit Beginn des Jahres 2006 erstellt worden. Rechtzeitig zum 30. September 2007 (Beginn…

UFSW RV/2464-W/12Nachsicht von Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.05.2013

…sein Vermögen, insbesondere sein Architekturbüro hinterlassen. In den darauffolgenden Monaten sei intensiv am wirtschaftlichen Fortbestand des Lebenswerkes von Herrn AP gearbeitet und unter Berücksichtigung der damit verbundenen steuerlichen Auswirkungen die steuerliche Aufgabebilanz mit Beginn des Jahres 2006 erstellt worden. Rechtzeitig zum 30. September 2007 (Beginn…

UFSL FSRV/0040-L/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen einer sich aus der Umsatzsteuerjahreserklärung ergebenden Restschuld; strittig ist der subjektive Tatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…mehreren Jahren zunehmend finanzielle Schwierigkeiten in seinem Betrieb habe. In den letzten beiden Jahren habe auf dem Bf aus Sorge um das Fortbestehen seines Lebenswerkes und aus Angst vor einem drohenden Konkurs enormer psychischer Druck gelastet. Durch die Trennung von seiner Ehefrau sei auch im…

UFSL RV/1503-L/02Liebhaberei eines Künstlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…vom 25. Juni 1999 gab der Bw. bekannt, dass er diese Einschätzung als arge Herabwürdigung seines Lebenswerkes sehe, da er über 40 Jahre als freischaffender Künstler tätig gewesen sei. Für seine Verdienste sei er erst kürzlich vom Bundespräsidenten mit dem Berufstitel "Professor" ausgezeichnet worden. Er…

BFG RV/7102643/2016An eine Gesellschaft durch einen "nahen Angehörigen" verrechnete "Leistungen"; Steuerschuld auf Grund der (Schein-)Rechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2024Teil 1/5

…folglich, dass die Leistungsfakturierungen von Herrn ***Bf1*** zum derzeitigen Zeitpunkt herabgesetzt werden müssen. Die Höhe der Rechnungen war mir nicht bekannt. Ich gehe auch davon aus, dass Herr ***Bf1*** an sein Lebenswerk glaubt und daran, irgendwann einen Erlös zu haben. Geleistet hat er sicher, wir…

BFG RV/3100629/2022NoVA und USt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024Teil 2/2

…Seine Beteiligungen an Firmen, seine Immobilien und sein sonstiges Vermögen lassen keine Zweifel daran, dass sich sein wirtschaftliches Lebenswerk (im mehrstelligen Euro-Millionen-Wert) in Deutschland befand. Evident ist, dass die Beteiligungen an den österreichischen Firmen im Verhältnis zu jenen an deutschen Firmen wirtschaftlich unbedeutend…

BFG RV/7101521/2021Verdeckte Ausschüttung an Gesellschafter bzw ihm nahestehende GmbH, verdeckte Einlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023Teil 1/3

…Betrieb einer Krankenanstalt. Die Anerkennung als Krankenanstalt habe 3 Jahre gedauert. ***X*** habe in der ersten Besprechung erklärt, die Gründung einer "Krankenanstalt" sei als sein Lebenswerk zu verstehen. Die Bf sei mit ihrer Beteiligung von 50% die Gründergesellschaft. Die Bf habe die Möglichkeit geschaffen, das …

BFG RV/7101521/2021Verdeckte Ausschüttung an Gesellschafter bzw ihm nahestehende GmbH, verdeckte Einlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023Teil 2/3

…Personen, die für sie agieren. Daher führe das unbewiesene Kernargument der Behörde, bei der ***W*** handle es sich um das "Lebenswerk" des ***X***, ins Leere. Eine missliebige Beteiligung an einer anderen GmbH könne nicht ohne weiteres in einen außersteuerlichen Bereich der Bf verschoben werden. Eine…

BFG RV/5101671/2018Wiederaufnahme bei Hervorkommen von Tatsachen betreffend die Art der Bewirtschaftung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020Teil 3/5

…sei nur in Ausnahmefällen als Liebhaberei anzusehen (VwGH 20.11.1996, 89/13/0259). Es entspreche der Lebenserfahrung, dass man den dargestellten personellen (neben der Tätigkeit von Frau ***7*** auch die Tätigkeit des Bf.) und finanziellen Aufwand für ein Projekt "Online-Handel" nur dann eingehe…