…umfasst dieser Ausdruck weder Videofilme, die in Zolltarifnummer 8524 einzureihen sind, noch auch Leerkassetten (Zolltarifnummer 8523). In Anwendung dieser Grundsätze sind auch Kabel-TV Entgelte und Vergütungen für die Vermietung und das Verleihen von Trägermaterial, das nicht unter Zolltarifnummer 3706 fällt, nicht zu den quellensteuerabzugspflichtigen…

Stellt ein deutsches Unternehmen Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenkommunikation in Österreich zur Verfügung und benutzt es hierfür eine kilometerlange Kabeltrasse, dann stellt dies eine der Unternehmenstätigkeit dienende inländische feste Geschäftseinrichtung und damit eine Betriebstätte nach innerstaatlichem und zwischenstaatlichem Steuerrecht dar. Für die steuerliche Erfassung…

…fielen. Die Gemeinde verfüge über insgesamt 560 Haushalte, wovon 202 über einen Kabelanschluss verfügten. Auf Grund eines Anschlussgrades von 40% sei von der vom Gesetzgeber geforderten Allgemeinheit auszugehen. In der Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab und vertrat dabei die Auffassung, dass…

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

…da er seinen unwiderlegten Angaben zufolge nicht wusste, dass die als Kabelsand gelieferte Ware Recyclingmaterial darstellt. Der Beschwerde war daher schon aus diesem Grund stattzugeben. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt…

…E, nunmehr e, einen Vertrag, der nach seinem Wortlaut die Überlassung eines Kabelkanals und Raum für die Installation einer Telekommunikations-Übertragungsausrüstung für die Dauer von 20 Jahren gegen Entgelt zum Gegenstand hatte. Mit Schreiben vom 24. April 2001 zeigte die E. obigen Vertrag an: "... Wir…

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

…Abfall- und Stoffflusswirtschaft, der Firma A..GmbH mit, dass die Verwendung von zerkleinertem Kabelisoliermaterial als Reitbahnbefestigung aufgrund der möglichen Inhaltsstoffe (Schwermetalle) bzw. Verunreinigungen (Kupferanteil) sowie der problematischen Entsorgung nach erfolgter Nutzung aus fachlicher Sicht abzulehnen sei. In der Stellungnahme des Bf. an das Hauptzollamt Graz…

…das Finanzstrafverfahren gemäß § 136 FinStrG eingestellt. Begründend hat der Spruchsenat im Wesentlichen festgestellt, der Berufungswerber habe im gegenständlichen Zeitraum ein Kabelfernsehunternehmen und eine Pizzeria betrieben und ein Lokal als Pub vermietet. Er sei bereits mit Erkenntnissen des Spruchsenates vom 12. Dezember 2001 wegen § 33 Abs…

…2. Zur Erfüllung des Vereinszweckes wird der Verein insbesondere folgende Maßnahmen veranlassen: a) Anschaffung einer Kopfstation b) Erweiterung des Kabelnetzes c) kostengünstige Betreibung der Anlage d) zukünftige Erweiterung der SAT Programme e) Errichtung einer Richtfunkstation für die terrestrischen Programme Deutschlands und der Schweiz (ARD, ZDF…

Betreffend November 2004 hätte der Berufungswerber bis zum Ablauf des 15. Jänner 2005 die Vorauszahlung an Umsatzsteuer zu entrichten bzw. eine entsprechende Voranmeldung einzureichen gehabt, was nicht geschehen ist. Die Voranmeldung für diesen Zeitraum wurde vielmehr verspätet erst am 18. Jänner 2005 eingereicht. Mit dieser…

…ob 1. Dienst- oder Werkverträge für die Card Dealer-Ausbildung und Aushilfsarbeiten, wie z.B. Herstellung und Bespannung von Pokertischen, Fliesen- und Kabelverlegung u.a. abgeschlossen wurden und 2. ob die Trinkgelder an die Card-Dealer gemäß § 3 Abs. 1 Z 16a EStG 1988 steuerfrei…

…sowie Aushilfsarbeiten wie z.B. Herstellung und Bespannung von Pokertischen, Fliesen- und Kabelverlegung u.a. die Merkmale der Nichtselbständigkeit überwiegen und das Trinkgeld der Card Dealer und Floormen nicht freiwillig gewährt wird (Turnierspiel), Teil des Arbeitslohnes ist und in engem Zusammenhang mit dem Gewinn des…

…dieses Betriebes, umfassend die Jahre 1999 bis 2001, stellte der Prüfer fest, dass Aufwendungen für die "Instandhaltung Austausch Freileitungen und Kabelleitungen" im gesamten Prüfungszeitraum gewinnmindernd gebucht worden seien. Lt. Auskunft der Gemeinde handle es sich dabei um die Verlegung der Freilandleitung in die Erde. Diese…

…Z3) werde auf die Verordnung des Rates vom 12.8.1999 Nr.1796/99 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit einem Durchmesser von 3 mm und mehr mit Ursprung Ukraine zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls auf…

…Z 9 erster Fall UStG 1994) ist nicht auf öffentlich-rechtliche Rundfunkunternehmen beschränkt. Rz 1277: Auch Rundfunkunternehmer, deren Programme nicht auf drahtlosem terrestrischen Weg sondern mittels Satelliten oder über Kabelnetze verbreitet werden, fallen - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - unter die Bestimmung. Rz 1278: Begünstigt ist…

…der tatsächliche Warenursprung für den Importeur erkennbar war, ist für die Zollschuld unerheblich.....Für die Geltung des Antidumpingzolls bei Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl aus Bulgarien...in die Gemeinschaft hätte es einer eigenen Verordnung des Rates bedurft... Diese wurde zwar im Jahr 2005.…

…einer fest verbauten Unterbodenwaschanlage versehen. Allein auf Grund dieses Umstandes sei eine andere Nutzung sinnlos und daher auszuschließen. Darüber hinaus seien die seitlichen Verkleidungen fensterlos und mit einer Vielzahl von Kabeln und Leitungen verbaut. Die Isolierung der Anlage sei derart ausgelegt, dass diese lediglich vor…

…der die Bf. seit Jahren in Zollangelegenheiten unterstützt und andererseits um Herrn ***NN2***, einem Mitarbeiter der Bf. Letzterer legte dem Bundesfinanzgericht auch ein Muster des in Rede stehenden USB-Kabels vor. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Bf. betreibt in Österreich ein Unternehmen…